Familienpsychologische Gutachten «

Familienpsychologische Gutachten

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Rechtliche Vorgaben und sachverständiges Vorgehen

von

Dr. Dr. (Univ. Prag) Joseph Salzgeber

Dipl.-Psych.

Öffentlich bestellter und beeidigter Sachverständiger für Forensische Psychologie

Fachpsychologe für Rechtspsychologie

3., überarbeitete Auflage

Verlag C. H. Beck München 2001

Inhalt

Abkürzungen XVIII Einleitung 1 A. Das Familiengerichtliche Verfahren 7 1. Gerichtliche Zuständigkeit 7 2. Örtliche Zuständigkeit 8 3. Instanzenweg 9 4. Ehelichkeit - Nichtehelichkeit 9 5. Das Scheidungs- und Trennungsverfahren 9 a) Verbundverfahren 9 b) Materielle Voraussetzungen 10 c) Sonstiges 11 6. Scheidungsfolgen 11 a) Verfahrensverbund 11 b) Unterhalt 12 B. Familiengericht und Kindeswohl 13 1. Recht und Pflicht der elterlichen Sorge 13 a) Personensorge 14 b) Vermögenssorge 15 2. Handlungsleitende Vorgaben und Eingriffslegitimation 15 a) Kindeswohl 16 b) Gemeinsamer Elternvorschlag 18 c) Kindeswille eines über 14 Jahre alten Kindes 22 3. Schlichtungs- und Vermittlungsgrundsatz vor gerichtlicher Entscheidung . . . 24 a) Einigung möglich 24 b) Einigung unwahrscheinlich 24 4. Informationspflicht gegenüber dem Jugendamt 25 5. Amtsermittlungsgrundsatz 26 6. Maßnahmen gegenüber Kindeswohlschädigung 27 7. Eilmaßnahmen 28 a) Einstweilige Anordnung 28 b) Rolle des Sachverständigen 30 8. Anhörung der Betroffenen 31 a) Anhörung der Eltern 31 b) Anhörung des Kindes 32 c) Anhörung der Pflegeeltern 33 d) Anhörung des Jugendamtes 33 e) Anhörung von Dritten 33 9. Gerichtliche Zwangsmöglichkeiten 34 a) Zwangsgeld 34 b) Zwangshaft 36 c) Entzug der elterlichen Sorge 36 IX

d) Anwendung von Gewalt 37 e) Strafverfahren 37 f) Verfahrenskosten 38 g) Veränderung von Unterhaltsverpflichtungen 38 h) Grenzen der Zwangsmaßnahmen 39 C. Familiengerichtliche Beauftragung des psychologischen Sachverständigen . 40 1. Auswahl des Sachverständigen 41

a)4 Ermessen 41

b) Qualität 41 c) Sachkunde 42 2. Der psychologische „Sachverständige" als Berufsbezeichnung 43 3. Zur Qualifikation des psychologischen Sachverständigen 44 4. Sachverständiger versus sachverständiger Zeuge 46 5. Gerichtlicher Beweisbeschluss und Formulierung der Beweisfrage 47 a) Beweisbeschluss 47 b) Inhalt des Beschlusses 48 6. Verpflichtung des Sachverständigen zur Prüfung der Beweisfrage 50 7. Akteneinsicht 52 8. Begutachtungspflicht 54 9. Selbstablehnung des Sachverständigen 55 10. Verpflichtung zur persönlichen Erstattung des Gutachtens 55 11. Anleitungspflicht und Kontrollfunktion des Familienrichters 57 12. Würdigung des Gutachtens 58 13. Weiteres Gutachten 60 14. Obergutachten 61 15. Privat- und Parteiengutachten 62 D. Die am familiengerichtlichen Verfahren beteiligten Personen 63 1. Stellung des Sachverständigen zum Familienrichter 63 2. Stellung des Sachverständigen zu den Betroffenen 65 a) Kontaktaufnahme 67 b) Aufklärungspflicht 68 c) Einwilligung und Freiwilligkeit 70 d) Transparenz 74 e) Parteiöffentlichkeit 77 3. Stellung des Sachverständigen zum Kind 78 a) Kontaktaufnahme 78 b) Aufklärungspflicht 79 c) Einwilligung und Freiwilligkeit 80 d) Parteiöffentlichkeit 81 4. Stellung des Sachverständigen zum Anwalt 81 5. Stellung des Sachverständigen zum Verfahrenspfleger 83 6. Stellung des Sachverständigen zum Vertreter des Jugendamts 86 a) Beratung nach §§17 und 18 SGB VIII 87 b) Mitwirkung im gerichtlichen Verfahren nach § 50 SGB VIII 88 7. Stellung des Sachverständigen zum Ergänzungspfleger 90 8. Stellung des Sachverständigen zu den Pflegeeltern 91 9. Ablehnung des Sachverständigen 93 X

a) Gründe, die eine Ablehnung nicht rechtfertigen 94 b) Gründe, die eine Ablehnung rechtfertigen 95 10. Stellung des Sachverständigen zu dritten informationsgebenden Personen . . 97 E. Gesetzliche Verpflichtungen, die das sachverständige Vorgehen regeln . . . 99 1. Ermittlungstätigkeit 99 a) Inhalt 99 b) Verfahren 100 c) Andere Quellen 101 d) Hausbesuch 102 2. Die Verpflichtung zur Unparteilichkeit 102 a) Gründe, die keine Unparteilichkeit vermuten lassen 103 b) Gründe, die Unparteilichkeit vermuten lassen 104 3. Die Verpflichtung, nach bestem Wissen zu handeln 106 4. Die Verpflichtung, nach bestem Gewissen zu handeln 108 5. Die Verpflichtung, sorgfältig zu handeln 109 6. Die Verpflichtung, ökonomisch zu handeln 111 7. Datenschutz und Verschwiegenheitspflicht 112 a) Datenschutz 112 b) Verschwiegenheitspflicht 112 c) Verletzungsfolgen 113 d) Unterlagen 113 e) Mitteilungspflicht 113 8. Zeugnisverweigerungsrecht 115 a) Beratungsverhältnis 116 b) Hilfspersonen 116 c) Erklärung 116 d) Entbindung von der Schweigepflicht 116 e) Unterlagen 117 f) Anonyme Informationen 118 g) Kindeswünsche 118 h) Strafverfahren 118 9. Offenbarungsbefugnis 119 10. Offenbarungspflicht 120 11. Haftung 121 12. Widerruf eines Gutachtens durch den Sachverständigen 124 13. Dokumentationspflicht 125 F. Fragestellungen an den Sachverständigen 126 1. Regelung der elterliche Sorge bei Trennung und Scheidung 126 2. Fragen zur elterlichen Sorge bei Trennung und Scheidung 128

a) Beurteilungskriterien für die Übertragung der gemeinsamen elterlichen

Sorge 128 b) Beurteilungskriterien für die Übertragung der alleinigen elterlichen

Sorge 128 c) Einschränkung der gemeinsamen Sorge durch den Alltagsentscheid . . . . 129 d) Entscheidungen von erheblicher Bedeutung 130 e) Gemeinsame Sorge und Teilübertragungen 131 f) Aufenthaltsbestimmungsrecht 131 XI

g) Die alleinige elterliche Sorge 132 h) Fortbestand der gemeinsamen Sorge bei fehlender Übereinstimmung

der Eltern 133 i) Gründe, die eine Aufhebung der gemeinsamen Sorge nicht rechtfertigen 134 j) Gründe, die eine Aufhebung der gemeinsamen Sorge rechtfertigen . . . . 136 k) Aufgabe des Sachverständigen 137 3. Regelung der elterliche Sorge bei nicht verheirateten Eltern 142 a) Rechtliche Vorgaben 142 b) Gestaltungsmöglichkeiten des Sachverständigen 143 4. Übertragung der elterlichen Sorge bei tatsächlicher Verhinderung,

Ruhen der elterlichen Sorge, Entziehung der elterlichen Sorge

und Tod auf den anderen Elternteil 144 a) Rechtliche Vorgaben 144 b) Gestaltungsmöglichkeiten des Sachverständigen 145 5. Herausnahme eines Kindes aus einer Stieffamilie 146 a) Rechtliche Vorgaben 146 b) Gestaltungsmöglichkeiten des Sachverständigen 147 6. Entzug der elterlichen Sorge oder Teile der elterlichen Sorge und

Übertragung auf dritte Personen 148 a) Rechtliche Vorgaben 148 b) Ergänzungspfleger oder Vormund 151 c) Gründe, die Eingriffe nicht rechtfertigen 152 d) Gründe, die Eingriffe rechtfertigen 153 e) Gestaltungsmöglichkeiten des Sachverständigen 154 7. Herausnahme oder Rückführung eines Kindes aus einer Pflegefamilie . . . . 157 a) Rechtliche Vorgaben 158 b) Gründe, die eine Verbleibensanordnung nicht rechtfertigen 159 c) Gründe, die eine Verbleibensanordnung rechtfertigen 159 d) Weitere rechtliche Gestaltungsmöglichkeiten 160 e) Gestaltungsmöglichkeiten des Sachverständigen 160 8. Freiheitsentziehende Unterbringung eines Minderjährigen 162 a) Rechtliche Vorgaben 162 b) Gestaltungsmöglichkeiten des Sachverständigen 164 9. Rückführung eines Kindes nach dem Haager Übereinkommen 165 a) Rechtliche Vorgaben 166 b) Gründe die eine Rückführung nicht rechtfertigen 167 c) Gründe die eine Rückführung rechtfertigen 167 d) Gestaltungsmöglichkeiten des Sachverständigen 168 10. Meinungsverschiedenheiten der Eltern 170 a) Rechtliche Vorgaben 170 b) Gestaltungsmöglichkeiten des Sachverständigen 171 11. Regelung des Umgangs des Kindes mit den Eltern 171 a) Rechtliche Vorgaben 172 b) Umgang und Kindeswille 175 c) Pflichten des Elternteils, bei dem das Kind lebt, in Bezug auf den Umgang 177 d) Rechte und Pflichten des Elternteils, mit dem das Kind Umgang

pflegt 178 XII

e) Umgang des fremduntergebrachten Kindes mit den Eltern 179 f) Kosten des Umgangs 180 g) Ort des Umgangs 181 h) Umgang des Kindes mit dritten Personen 181 i) Ausgestaltung des Umgangs 182 j) Ferienregelung 183 k) Andere Umgangskontakte 184 1) Begleiteter und betreuter Umgangs 185 m) Ausschluss des Umgangs für längere Zeit 188 n) Gründe, die eine Ausschluß des Umgangs nicht rechtfertigen können . . 190 0) Gründe, die einen Ausschluß des Umgangs rechtfertigen können . . . . 192 p) Auskunftsanspruch 193 q) Auskunftspflicht 194 r) Gestaltungsmöglichkeiten des Sachverständigen 195 12. Regelung des Umgangs des Kindes mit weiteren Personen 200 a) Rechtliche Vorgaben 201 b) Gründe, die einen Umgang rechtfertigen 202 c) Gründe, die einen Umgang nicht rechtfertigen können 202 d) Gestaltungsmöglichkeiten des Sachverständigen 202 13. Begutachtung der Aussage eines Kindes über sexuellen Mißbrauch 204 a) Rechtliche Vorgaben 204 b) Sachverständiges Vorgehen 205 14. Begutachtung der Aussage eines mutmaßlichen Täters mit dem psycho-

physiologischen Verfahren (Lügendetektor) 209 a) Rechtliche Vorgaben 209 b) Anwendungsgebiete des Polygraphen 209 c) Die polygraphische Untersuchungsmethode 210 d) Rahmenbedingungen für die Polygraphische Untersuchung 210 e) Ablauf einer Begutachtung 211 f) Polygraphische Untersuchung bei sexuellen Missbrauchs vorwürfen . . . 212 15. Abänderung einer familiengerichtlichen Entscheidung 213 a) Rechtliche Vorgaben 214 b) Zur Abänderung bei alleiniger Sorge in gemeinsame Sorge bei nicht-

ehelichen Eltern 215 c) Zur Abänderung alleiniger Sorge in gemeinsame Sorge 215 d) Zur Abänderung der alleinigen Sorgerechtsregelung in eine gemeinsame

bei Uneinigkeit der Eltern 216 e) Zur Frage der Abänderung einer bestehenden Sorgerechtsregelung in eine

alleinige Sorge bei Uneinigkeit der Eltern 216 f) Rechtsfolgen nach Abänderung 217 g) Abänderung einer Umgangsregelung 217 h) Gründe, die eine Abänderung nicht rechtfertigen können 217 1) Gründe, die eine Abänderung rechtfertigen können 218 j) Gestaltungsmöglichkeiten des Sachverständigen 219 16. Ehefähigkeit, Prozessfähigkeit bzw. Geschäftsfähigkeit 222 a) Rechtliche Vorgaben 222 b) Gestaltungsmöglichkeiten des Sachverständigen 223 XIII

17. Ehemündigkeit 224 a) Rechtliche Vorgaben 224 b) Gestaltungsmöglichkeiten des Sachverständigen 225 18. Sorgerechtserklärung bei Minderjährigen 226 a) Rechtliche Vorgaben 226 b) Gestaltungsmöglichkeiten des Sachverständigen 226 19. Einwilligung in einen Schwangerschaftsabbruch 226 a) Rechtliche Vorgaben 226 b) Gestaltungsmöglichkeiten des Sachverständigen 227 20. Aufrechterhaltung der Ehe 227 a) Rechtliche Vorgaben 228 b) Gründe, die eine Nichtauflösbarkeit nicht rechtfertigen 228 c) Gründe, die eine Nichtauflösbarkeit rechtfertigen können 229 d) Gestaltungsmöglichkeiten des Sachverständigen 229 21. Wohnungszuweisung 230 a) Rechtliche Vorgaben 230 b) Gründe, die eine Wohnungszuweisung nicht rechtfertigen 231 c) Gründe, die eine Wohnungszuweisung rechtfertigen können 231 d) Gestaltungsmöglichkeiten des Sachverständigen 231 22. Erwerbsfähigkeit 232 a) Rechtliche Vorgaben 232 b) Gestaltungsmöglichkeiten des Sachverständigen 233 c) Zur Beantwortung der gerichtlichen Fragestellung 234 23. Namensänderung 235 a) Rechtliche Vorgaben 236 b) Gründe, die eine Einbenennung nicht rechtfertigen 238 c) Gründe, die eine Einbenennung rechtfertigen können 238 d) Gestaltungsmöglichkeiten des Sachverständigen 238 G. Festlegung des diagnostischen Vorgehens 241 1. Selektion versus Modifikation 241 2. Aussagen über Status versus Intervention 242 3. Aussagen über Individuen versus Aussagen über Systeme 244 4. Begründung für die Zulässigkeit intervenierende Begutachtung 245 5. Sachverständige Intervention, Therapie, Beratung, Mediation 247 6. Rahmenbedingungen interventionsorientierter Begutachtung 249 a) Kein geschützter Rahmen 249 b) Beachtung der Freiwilligkeit 249 c) Beratung über die juristischen Gestaltungsmöglichkeiten 250 d) Elternautonomie und Kindeswohl 250 e) Transparenz und Nachvollziehbarkeit 250 f) Dauer 251 g) Interventionsbereich Kindeswohl nicht Scheidungsfolgen 253 h) Sachverständige Intervention nach Verfahrensende 253 7. Interventionsorientiertes Vorgehen 254

XIV

H. Psychologische Fragen zur Bestimmung der Risiko- und Schutzbedingungen des Kindes 258

1. Einschränkung von Erziehungsfähigkeit aufgrund von Erkrankung 261 a) Begriffliche Klärung 261 b) Psychosen 262 c) Borderline-Störungen 264 d) Müncfihausen-Syndrom (pathologisches Lügen) 265 e) Schädelhirntraumen 266 f) CeVebrale Anfallsleiden (Epilepsien) 268 g) Krankheitsbild Dystönien 269 h) Neurosen 269 i) Krankheitsbild Anpassungsstörungen 273 j) Krankheitsbild Persönlichkeitsstörungen 273 k) Drogenabhängigkeiten 274 1) Alkoholabhängigkeit 276 m) Krankheitsbilder des internistischen Fachgebietes 281 n) Aufgabe des Sachverständigen bei der Bewertung der Erziehungsfähigkeit 282 2. Verdacht auf sexuellen Missbrauch 283 a) Begriffliche Klärung 286 b) Falschaussagen von Kindern 288 c) Sachverständige Bewertung 288 3. Bereitschaft, elterliche Verantwortung zu übernehmen 290 4. Betreuungs- und Versorgungsmöglichkeiten ; 292 5. Beziehungen 293 6. Bindung 295 7. Bindungstoleranz 299 8. Kindeswille 300 9. Erziehung 305 10. Förderkompetenz 310 11. Religiöse Erziehung 312 a) New-Age-Bewegungen 314 b) Zeugen Jehovas 314 c) Weltanschaulich motivierte Erziehung 315 12. Mangel an erzieherischer Kompetenz 316

a) Gründe, die für einen Mangel an erzieherischer Kompetenz sprechen

können 316 b) Gründe, die für sich allein nicht für einen Mangel an erzieherischer

Kompetenz sprechen 317 13. Unzulässige Erziehungsmaßnahmen 319 14. Störungsbilder bei Kindern, die auf einen Mangel der Erziehungsfähigkeit

hinweisen 322 a) Schulphobie 322 b) Diebstahl 323 c) Weglaufen - 324 15. Störungsbilder bei Umgangsregelungen 325 a) Gründe, die im Kind liegen können 325 b) Gründe, die in den Eltern liegen können 330 XV

c) Gründe, die in derTrennungsgeschichte liegen 332 d) Parental Alienation Syndrom (PAS) 333 e) Aufgabe des Sachverständigen 334 16. Kooperationsfähigkeit und Kooperationsbereitschaft 335 17. Kontinuität und Stabilität 337 J. Rahmenbedingungen für die Auswahl psychodiagnostischer Verfahren . . . 341 1. Facnpsychologische Grenzen der Operationalisierung 341 2. Juristische und ethische Grenzen der Diagnostik 343 3. Zulässigkeit von psychodiagnostischen Verfahren 345 4. Verhältnismäßigkeit von diagnostischen Verfahren 346 5. Das diagnostische Gespräch 347 a) Zulässigkeit von Fragen 348 b) Gesprächsführung 349 c) Protokollierung 350 d) Auswertung 351 e) Rahmenbedingungen 351 6. Gespräch mit dem Kind 352 7. Zulässigkeit von psychologischen Testverfahren 355 a) Zulässigkeit von Persönlichkeitstests 355 b) Zulässigkeit projektiverTestverfahren 358 8. Testdiagnostik beim Kind 359 a) Projektive Testverfahren beim Kind 360 b) Entwicklungs- und Persönlichkeitstests beim Kind 362 9. Verhaltensbeobachtung 362 10. Hausbesuch 365 11. Gemeinsames Gespräch 366 K. Besondere Anforderungen an das sachverständige Handeln bei Familien

unterschiedlicher Nationalität 368 1. Ausländerrecht und Familienrecht 369 2. Sachverständiges Vorgehen 370 a) Gespräch mit den Eltern 371 b) Gespräch mit dem Kind 371 c) Eltern-Kind-Beziehung 371 d) Kindeswille 371 e) Konfliktlösungsstrategien 372 f) Bewertung der Informationen 372 g) Umgangsgestaltung bei bi-nationalen Familien 373 h) Umgang mit dem Dolmetscher 374 L. Schriftliche Ausführungen 375 1. Das Gutachten 375 a) Gestaltungsvorschriften 376 b) Notwendige Angaben 377 c) Darstellung des Akteninhalts 378 d) Darstellung der Untersuchungsergebnisse 378 e) Darstellung des Befunds 381 f) Darstellung der Beantwortung der Fragestellung 382 g) Zusammenfassung 385 XVI

h) Befriedungszweck 386 i) Das schriftliche Gutachten als Hilfe für die Betroffenen 387 j) Sprachliche Gestaltung des Gutachtens 388 k) Kontrolle des schriftlichen Gutachtens 388 2. Alternative schriftliche Ausführungen zu familiengerichtlichen Fragestellungen 389 M. Das mündliche Gutachten 392 1. Verfahrensvorschriften für das mündliche Gutachten 393 2. Verpflichtungen des Sachverständigen 394 3. Beeidigung des Sachverständigen 395 4. Formaler Ablauf der mündlichen Verhandlung 395 N. Qualitätssicherung der Sachverständigentätigkeit 398 O. Kooperation in Familienkonflikten 402 P. Gutachtenkosten und Entschädigung 405 1. Gutachtenkosten 405 2. Entschädigung des Sachverständigen 406 a) Antrag auf Entschädigung 406 b) Gerichtliche Festsetzung 407 c) Höhe der Entschädigung 407 d) Kürzung und Verweigerung der Entschädigung 410 e) Entschädigung von Hilfskräften 412 Literaturverzeichnis 413 Sachregister 425