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Academic year: 2022

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DG B/Artur Nyk/123rf.co m

Mit dem Ko hlenausstiegsgesetz hat die Bundesregierung einen klaren Fahrplan für das Ende der Ko hleverstro mung bis spätestens 20 38 gesetzt. Jetzt kann die Strukturentwicklung beginnen – aber der Gesetzgeber darf sich nicht auf dem Erreichten ausruhen, so nst endet der Ko hleausstieg in einer Sackgasse.

D G B N e w l e tte r P E R S P E K T I V E N

Ne wsle tte r im Bro wse r anze ig e n

NEWSLETTER PERSPEKTIVEN

0 3.0 7.20 20 / Ausgabe 4 Lie be Le se rinne n und lie be Le se r,

am heutigen Tag haben Bundestag und Bundesrat den Ausstieg aus der Ko hleverstro mung beschlo ssen. Diese Entscheidung fiel knapp 1,5 Jahre nach der Verö ffentlichung des

Abschlussberichtes der Strukturwandelko mmissio n. Wie der DGB das Gesetzespaket bewertet, lesen sie in dieser Ausgabe der Perspektiven.

Weitere Artikel dieser Ausgabe befassen sich u.a. mit Vo rschlägen des DGB zur Eindämmung der Fo lgen der Co ro na-Krise im Handwerk und der Finanzsituatio n in den Ko mmunen. Als Teil des Ko njunkturpaktes der Gro ßen Ko alitio n so llen Ko mmunen künftig dauerhaft finanziell entlastet werden. Aus Sicht des DGB ist dies jedo ch nur ein erster Schritt, um die Finanzlage der Ko mmunen zu stabilisieren und für gleichwertige Lebensverhältnisse zu so rgen.

Nach dem sich die Debatten um die Eckpunkte zum Ko njunkturpaket gelegt und erste zentrale Maßnahmen des Pakets so wie letzte Gro ßpro jekte beschlo ssen wurden, geht das po litische Berlin in den ko mmenden Tagen in die mehr o der minder ruhige So mmerpause. Deshalb gibt es zum Schluss no ch einen Lesetipp: Wer sich scho n immer gefragt hat, wie man die Herausfo rderungen des Strukturwandels vo r Ort ganz praktisch gestalten kann, findet in einer neuen Bro schüre des DGB spannende Anregungen. Darin werden 21 regio nale Pro jekte vo rgestellt, in denen der DGB als Akteur der regio nalen Strukturpo litik für gute Arbeits- und Lebensbedingungen eintritt und Veränderungen im Interesse der Beschäftigten gestaltet. Viel Spaß beim Lesen!

Eine so nnige So mmerzeit und auf Bald!

Frederik Mo ch

Leiter der Abteilung Struktur-, Industrie- und Dienstleistungspo litik

Koh le aus stieg: Die Ar beit fängt erst an

zur Pre sse m it t e ilung

(2)

Co lo urb o x.d e

Die Beschäftigten im Handwerk verdienen im Schnitt 20 Pro zent weniger als Beschäftigte in der Industrie. Durch die Co ro na-Krise hat sich die Einko mmenssituatio n weiter verschlechtert. DGB-Vo rstand Stefan Kö rzell fo rdert deshalb einheitliche Regelungen für tarifgebundene Lö hne und sichere

Arbeitsplätze.

DG B/Vasin Le e nanuruksa/123RF.co m

Mehrere Verbände, darunter den DGB, haben in einem o ffenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel gefo rdert: Der "Reco very Plan" info lge der Co ro na-Krise so llte sich eng am "Green Deal" der EU ausrichten und sicherstellen, dass "Investitio nen in die so zial-ö ko lo gische Transfo rmatio n fließen".

Co lo urb o x.d e

Die Auswirkungen der Co ro na-Pandemie machen auch vo r den ko mmunalen Haushalten nicht halt: Durch sinkende Steuereinnahmen und gleichzeitig steigende Ausgaben dro ht vielen Städten und

Gemeinden die Pleite. Bereits vo r der Krise waren mehr als 20 0 0 Ko mmunen durch den Strukturwandel und den daraus fo lgenden So zialausgaben überschuldet. Die Bundesregierung hat nun mit ihrem Eckpunktepapier für ein Ko njunkturpaket mehrere Vo rschläge zur finanziellen Entlastung der Ko mmunen vo rgelegt. Neben einigen akuten Maßnahmen bleibt die Frage der Altschulden, und damit die langfristige Handlungsfähigkeit der Städte und

Was bedeutet die Krise für Beschäftigte im Handwerk?

zum Be it rag

Verbände-Appell an Kanzlerin: Europäische Investitionen sozial-ökologisch ausrichten

zum Be it rag

„Die Kommunen brauchen auch langfristig Luft zum

Atmen!“

(3)

Gemeinden, allerdings ungelö st.

DG B/rawp ixe l/123rf.co m

"Im Sinne der Beschäftigten den Strukturwandel mitgestalten“: Wie sieht das ko nkret aus? In der Bro schüre „Wir gestalten vo r Ort – Strukturpo litik des DGB“ stellen wir 21 DGB-Pro jekte vo r, die diese Frage beantwo rten - vo n

Digitalisierung über Mo bilität und Wirtschaftsfö rderung bis zu Industriepo litik und Klimaschutz.

He rausge be r:

De utsche r G e we rkschaftsb und Bund e svo rstand , He nrie tte -He rz-Platz 2, 10 178 Be rlin Re dakt ion:

Fre d e rik Mo ch, Ab te ilung sle ite r Struktur-, Ind ustrie - und Die nstle istung sp o litik Te le fo n: (0 30 ) 240 6 0 – 726

Te le fax: (0 30 ) 240 6 0 – 6 77 Inte rne t: www.d g b .d e /sid E-Mail: sid .b vv@d g b .d e

Ge schä f t sf ühre nde r Vorst and:

Ste fan Kö rze ll

Ne wsle t t e r abbe st e lle n

Ne wsle t t e r- Einst e llunge n ä nde rn zum Be it rag

Strukturwandel gestalten: So kann es gehen

zum Be it rag

Im pre ssum

Referenzen

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