Borgfeld, 6.5.2020
Mitteilung des Beirates Borgfeld
zum Sitzungsgeschehen im Monat Mai 2020
Der Sprecher- und Koordinierungsausschuss des Beirates Borgfeld ist in seiner nichtöffentlichen Sitzung vom 05.05.2020 übereingekommen, dem Beirat und den weiteren Ausschüssen des Beirates zu empfehlen, im Monat Mai 2020 zunächst noch keine physisch öffentlichen Präsenzsitzungen durchzuführen. Damit sollen die ursprünglich für den 19.
Mai geplante Beiratssitzung und die für den 26. Mai angesetzte Sitzung des Ausschusses I nicht stattfinden.
Der Ausschuss kommt dabei den Empfehlungen des Ordnungs- bzw.
Gesundheitsamtes nach, wonach jeder Beirat überlegen sollte, ob solche Sitzungen zurzeit unbedingt notwendig seien. Und wenn sie durchgeführt würden sind natürlich die Empfehlungen des Robert-Koch-Institutes zu berücksichtigen. Das bedeutet: Einhaltung der Hygiene-Regeln, z.B.
Desinfektionsmittel vor Ort bereithalten, Maskenschutzpflicht, Führung von Teilnehmerlisten, Abstandswahrung vor den Eingängen und im Sitzungssaal, bei einzelnen Sitzplätzen in allen Richtungen zuzüglich freier Raum zwischen den Sitzen in den Durchgängen, erforderlichenfalls Saalordner als „Sitzungspolizei“.
Der Ausschuss hat intensiv das Für und Wider von diesem organisatorischen Aufwand, der Praktikabilität, Effektivität, einer die Kontaktsperre sichernden Gestaltung des Sitzungssaales und insbesondere die Wahrung des Grundsatzes der – physisch präsenten – Öffentlichkeit abgewogen. Gemeinsam sind wir zu der Überzeugung gekommen, im öffentlichen Sitzungsbetrieb dem Infektionsrisiko keinen Raum bieten zu wollen.
Wie können wir trotzdem die im Gesetz verankerten Bürgerbeteiligungsrechte in dieser Zeit wahren? Alle interessierten und engagierten Bürger werden gebeten, ihre Wünsche, Anregungen, Mitteilungen und Bürgeranträge telefonisch oder schriftlich an das Ortsamt Borgfeld (Borgfelder Landstr. 21, 28357 Bremen, Tel. 0421-361- 3087/3090, Fax 0421-361-15887, E-mail: office@oaborgfeld.bremen.de) zu leiten. Die Mitarbeiter des Ortsamtes werden die erhaltenen Mitteilungen und Anträge unverzüglich an den Beirat weiterleiten. Im Übrigen stehen der Beiratssprecher wie auch alle anderen Beirats- und Ausschussmitglieder jedem interessierten Bürger unter deren auf der Homepage des Ortsamtes Borgfeld (https://www.ortsamt-borgfeld.de) aufgeführten Kontaktadressen fernmündlich oder fernschriftlich zur Verfügung.
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Für die Art und Weise der Durchführung des Sitzungsbetriebes im Monat Juni 2020 werden wir Anfang Juni neu entscheiden. Gleichzeitig beschäftigen wir uns intensiv mit den Möglichkeiten medialer Sitzungen und schauen, ob dieses angesichts des Corona-Virus ein praktikabler Weg für künftige Sitzungen wäre. Dabei immer die eingeschränkte Anbindung unserer drei Beiratsmitglieder aus Timmersloh beachtend.
Gernot Erik Burghardt
- Beiratssprecher Borgfeld -
Ortsamtsleiter auch für Jörn Broeksmid,
Dr. Jürgen Linke und Alexander Keil
- Mitglieder des KOA -
