2 ANDERE VERWALTUNGS- VERWALTUNGS-UNABHÄNGIGE
2.3 Enteignungsschätzungskommission des Kantons Bern (ESchK)
2.3.1 Zusammensetzung der Kommission Richter (nebenamtlich) im Amt seit
Nyffenegger Res, Fürsprecher, Dr. iur., Präsident 2011
Geissler Peter, Fürsprecher, Vizepräsident 2011 Fachrichter / Fachrichterinnen
(nebenamtlich) im Amt seit
Brönnimann Lucas, BLaw, Landwirt 2017 Frey Urs, eidg. dipl. Immobilien-Treuhänder 2011 Hasler Ruedi, dipl. Architekt ETH, Raumplaner ORL/NDS, Immobilienschätzer NDK FH 2011 Hauswirth Matthias, dipl. Architekt FH 2011 Hirschi Charles, eidg. dipl. Immobilien-Treu-händer, Immobilienvermarkter mit eidg.
Fach ausweis 2011
Jenzer Peter, Bauökonom AEC 2011 Lehmann Daniel, dipl. Architekt FH 2011 Müller Hans-Jürg, eidg. dipl. Bauleiter 2011 Roth Martin, dipl. Baumeister 2011 Rubin Hanspeter, eidg. dipl. Meisterlandwirt 2011 Schmid Jürg, Technischer Kaufmann 2011 Siegenthaler Urs, dipl. Architekt sia fsai 2011 Spang Bettina, dipl. Architektin HTL 2011 Stöckli Rolf, dipl. Bauingenieur FH/STV REG A
(bis Februar) 2011
Stoller Michael, dipl. Architekt FH/EMBA 2011 Walder Salamin Katharina, Rechtsanwältin/
wissenschaftliche Mitarbeiterin 2017 Weber Werner Rudolf, Meisterlandwirt 2017 Zemp Urs, dipl. Architekt FH, Immobilienbewerter
CAS FH 2011
Gerichtsschreiberin
Markstein Karine, lic. iur. HSG, Master of Advanced Studies (MAS) ETH in Raumplanung
2.3.2 Geschäftsentwicklung
Im Verlauf Im Verlauf des Berichtsjahres sind neun (Vorjahr: 9) neue Fälle eingegangen und wur-den 13 (12) Fälle erledigt, so dass per Ende 2019 acht (12) Fälle hängig waren.
0 5 10 15 20
2018 2017
2016
2015 2019
17
15
13
Pendenzen Erledigungen
Eingänge
8 9
12 11
8 15
9
12 12
9 13
8
Im Berichtsjahr fanden sechs (13) Augenscheine mit anschliessender Instruktions- und Einigungs-verhandlung statt, teilweise unter Beizug von Fach-richterinnen und Fachrichtern.
Die durchschnittliche Verfahrensdauer betrug 21 (7) Monate. 45 Prozent (50 %) der Fälle konnten in weniger als sechs Monaten erledigt werden, 60 Prozent (83 %) in weniger als einem Jahr und 75 Prozent (83 %) in weniger als 18 Monaten. Von den nicht sistierten hängigen Fällen ist keiner (1) älter als 18 Monate.
Beim Verwaltungsgericht sind im Berichtsjahr drei (1) Appellationen und beim Bundesgericht zwei (0) Beschwerden eingereicht worden. Vom Verwal-tungsgericht sind zwei (0) Urteile ergangen und auch vom Bundesgericht ist ein (0) Urteil eingetroffen.
Von den Ende 2019 hängigen Fällen waren drei (5) sistiert.
In der Zeitschrift «Bernische Verwaltungsrecht-sprechung» (BVR) wird ein jährlicher Rechtspre-chungsbericht publiziert.
2.3.3 Führung und Administration 2.3.3.1 Personal
Fachrichter Stöckli ist auf Ende Februar aus der Kommission zurückgetreten. Aufgrund der noch genügenden Zahl von Fachrichterinnen und Fach-richtern kann bis zu den nächsten Gesamterneue-rungswahlen im Jahr 2022 auf eine Ergänzungs-wahl verzichtet werden.
2.3.3.2 Finanzen
Bei der ESchK steht einem Aufwand von ins-gesamt CHF 48’025 ein Ertrag von CHF 2’800 ge-genüber. Der Gesamtaufwand fällt damit um CHF 26’204 tiefer, der Ertrag um CHF 5’200 tiefer aus als veranschlagt. Das führt zu einem positiven Saldo von 31,7 Prozent gegenüber dem Voran-schlag.
2.4 Bodenverbesserungskommission des Kantons Bern (BVK)
2.4.1 Zusammensetzung der Kommission
Richter im Amt seit
Schnidrig Gerhard, Rechtsanwalt, Präsident 1993 Wüthrich Urs, Fürsprecher, Vizepräsident 2007 Fachrichter / Fachrichterinnen im Amt seit Federer Guido, Dr. phil. nat. 2011 Heiniger Peter, dipl. Bauing. ETH, dipl. Kaufmann HKG 2017 Hodel Peter, Agro-Ing. HTL 2017 Holzer Fritz, Meisterlandwirt 2017 Moser Kuno, dipl. Forsting. ETH 2017 Rubin Hanspeter, Agro-Kaufmann 2011 Schneider-Baumann Kathrin, Lehrerin, Landwirtin 2007
Stampfli Christian, Bauing. FH/STV 1999 Tschudi Stephan, eidg. Ing.-Geometer, dipl.
86
VERWALTUNGSGERICHTSBARKEIT 030 60 90 120 150
2018 2017
2015 2016 2019
3 2 5
75 76
4
Pendenzen Erledigungen
Eingänge 128 130
3
70
56
17
43 38
8
Kultur-Ing. ETH 2007
Weber Werner, Meisterlandwirt 2017 Weiss Hans, dipl. Ing. ETH 1993 Wüthrich Hanspeter, Förster (bis Juli) 2007 Gerichtsschreiber
Schibler Mark, Fürsprecher, LL.M.
Neben dem Präsidenten und dem Vizepräsiden-ten gehören der BVK eine Fachrichterin und elf Fachrichter an. Das Kommissionssekretariat wird von einem nebenamtlichen Gerichtsschreiber ge-führt.
2.4.2 Geschäftsentwicklung
Im Berichtsjahr gingen bei der BVK 43 Rechts-mitteleingaben (8 Beschwerden, 35 Einsprachen) ein (Vorjahr: 70 Einsprachen).
38 (56) dieser Einsprachen und Beschwerden konnten im Berichtsjahr rechtskräftig erledigt wer-den, fünf (14) Fälle aus dem Berichtsjahr sind noch hängig, wovon ein Fall beim Verwaltungsgericht.
Im Weiteren erwuchsen im Berichtsjahr elf Ent-scheide der BVK vom Dezember 2018 in Rechts-kraft. Zudem konnte die BVK im Berichtsjahr drei Fälle aus dem Vorjahr erledigen. Damit erledigte die BVK im Berichtsjahr 41 Fälle. Weiterhin sind drei (sistierte) Fälle aus Vorjahren hängig. Insgesamt werden damit acht Fälle (17) auf 2020 übertragen.
Die durchschnittliche Verfahrensdauer betrug weniger als sechs Monate. 98 Prozent (100 %) der 41 im Berichtsjahr erledigten Fälle konnten in weni-ger als zehn Monaten erledigt werden. Von den nicht sistierten hängigen Fällen war keiner älter als 18 Monate.
Es fanden drei (6) Kommissionssitzungen statt.
2.4.3 Führung und Administration 2.4.3.1 Personal
Im August hat Fachrichter Wüthrich wegen einer beruflichen Unvereinbarkeit per sofort demissio-niert. Aufgrund der noch genügenden Zahl von Fachrichterinnen und Fachrichtern kann bis zu den nächsten Gesamterneuerungswahlen im Jahr 2022 auf eine Ergänzungswahl verzichtet werden.
Im November wurden Präsident Gerhard Schnidrig und Vizepräsident Urs Wüthrich vom Grossen Rat für die Amtsdauer vom 1. Januar 2020 bis 31. De-zember 2022 wiedergewählt.
2.4.3.2 Finanzen
Bei der BVK steht einem Aufwand von insge-samt CHF 48’993 ein Ertrag von CHF 1’500 gegen-über. Der Gesamtaufwand fällt um CHF 18’263 tiefer, der Ertrag um CHF 468 höher aus als veran-schlagt. Das bedeutet einen positiven Saldo von 28,3 Prozent gegenüber dem Voranschlag.
Der Präsident des Verwaltungsgerichts
Dr. Ivo Schwegler
Der Generalsekretär
Jürg Bloesch 2.4.3.3 Sonstiges
Einem 5-Jahres-Rhythmus entsprechend hat die BVK im Berichtsjahr einen Archivierungsplan be-treffend die in den Jahren 2002 bis 2007 behandel-ten Geschäfte erstellt und die archivierungswürdi-gen BVK-Akten im November dem Staatsarchiv übergeben.
Die Angehörigen der Verwaltungsgerichtsbarkeit haben auch im Jahr 2019 für eine dem Recht ver-pflichtete effiziente Verfahrenserledigung gesorgt.
Für die hierfür notwendige, mit Engagement ge-leistete Arbeit gebührt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aller Stufen und Funktionen grosser Dank. Ebenso danken wir unseren Partnerinnen und Partnern in der Berner Justiz und den Behör-denmitgliedern des Parlaments und der Regierung für das uns auch im Berichtsjahr entgegenge-brachte Vertrauen. Der Präsident und die übrigen Mitglieder der Geschäftsleitung stehen Interes-sierten gerne für weiterführende Auskünfte zur Verfügung.