Wahlbeteiligung

5.2.1 Kommunalwahl im März 2011 Bild 8:

Teilnahme an Kommunalwahl (in %)

49,2

ja nein nein, nicht wahlberechtigt w. n./k. A.

Frage 15: Haben Sie an der letzten Kommunalwahl in Wiesbaden im März 2011 teilgenommen?

Die Frage richtete sich an diejenigen, die wahlberechtigt waren: Personen, die zum Zeitpunkt der Wahl das 18.

Lebensjahr vollendet hatten, die deutsche oder die dop-pelte Staatsbürgerschaft besitzen oder EU-Ausländer sind; deshalb geringere Anzahl der Befragten (N) Quelle: Befragung zu Mediennutzung und

Kommunikationsverhalten 2012, Amt für Strategische Steuerung, Stadtforschung und Statistik

Einheimische beteiligten sich deutlich häufiger an der letzten Kommunalwahl als wahlberechtigte Migranten/innen

Von den befragten wahlberechtigten Einwohnern/innen haben 82 % der Einheimischen und 49 % der Zugewan-derten (Eingebürgerte, Bürger/innen der EU und solche mit doppelter Staatsbürgerschaft sind wahlberechtigt) nach eigenen Angaben an der letzten Kommunalwahl teilgenommen (vgl. Bild 8)¹⁰. Auffallend hoch ist mit

10 Die tatsächliche Wahlbeteiligung an der Kommunalwahl 2011 in Wiesba-den betrug 41,4 %. Sie liegt damit erheblich unter der hier angegeben, die insgesamt (für beide Bevölkerungsgruppen zusammen) 70 % beträgt. Über mögliche Ursachen dieser starken Unterschiede lässt sich nur spekulieren.

So war die Umfrage u. a. auf das kommunalpolitische Leben gerichtet; da-rauf wurde im Einleitungstext bei der Kontaktaufnahme hingewiesen. Es ist deshalb wahrscheinlich, dass sich verstärkt Personen beteiligten, die an dieser Thematik besonders interessiert sind und auch häufiger an Wahlen teilnehmen. Nicht auszuschließen ist weiterhin, dass das Antwortverhalten zu dieser Frage einer besonderen Form der sozialen Erwünschtheit unter-liegt (es ist selbstverständlich, wählen zu gehen) und deshalb eine Wahlbe-teiligung von den Befragten bejaht wurde, selbst wenn sie tatsächlich nicht stattgefunden hat. Weiterhin ist eine Verwechslung mit anderen Wahlen, Landtags- oder Bundestagswahlen, möglich. Schließlich könnte der „Zu-schnitt“ der Befragtengruppe bis zum Alter von 79 Jahren eine Rolle spie-len, die noch ältere Wahlberechtigte, deren Wahlbeteiligung geringer ist (insbesondere bei 70jährigen und älteren Frauen), quasi von vorn herein ausschloss.

gesamt 8 % der Anteil der migrantischen Befragten, die sich als nicht wahlberechtigt bezeichneten, was darauf hindeutet, dass ihnen gar nicht bewusst war, dass sie wahlberechtigt waren und/oder sie keine Wahlbenach-richtigung erhalten haben.

Wahlbeteiligung korreliert mit Alter und Schulabschluss …

… Geschlecht und Wohndauer, …

... bei Migranten/innen

zudem mit Deutschkenntnissen, Staatsangehörigkeit

und Herkunftsland

Je älter die Personen sind und je höher ihre Formalbil-dung ist, desto häufiger haben sie sich an der letzten Kommunalwahl in Wiesbaden beteiligt – Einheimische und Zugewanderte gleichermaßen (vgl. Tab. 5.5A). Wäh-rend sich die Wahlbeteiligung einheimischer Männer und Frauen nicht unterscheidet, ist der Anteil der migranti-schen Männer, die zur Wahl gegangen sind, höher als der der Frauen. Einfluss auf die Teilnahme an der Kom-munalwahl hat auch die Wohndauer: Je länger sie ist, desto häufiger wurde bei der letzten Kommunalwahl ge-wählt, sowohl in der migrantischen als auch der einhei-mischen Bevölkerung. In der Migrantenbevölkerung be-einflussen zusätzliche Faktoren das Verhalten: Je besser die deutsche Sprache beherrscht wird, desto höher ist auch die Wahlbeteiligung. Darüber hinaus variiert sie nach dem staatsbürgerschaftlichen Status: Der höchste Wähleranteil ist bei Migranten/innen zu verzeichnen, die die deutsche Staatsbürgerschaft erworben haben, gerin-ger ist er bei Doppelstaatlern/innen und noch niedrigerin-ger bei EU-Ausländern/innen. Schließlich hat auch das Her-kunftsland einen Einfluss. Während die Teilnahme an der letzten Kommunalwahl bei Zugewanderten vom amerikanischen Kontinent und aus dem ehemaligen Ju-goslawien mit 76 % bzw. 73 % überdurchschnittlich hoch war und bei den Migranten/innen aus der Türkei beacht-liche 65 % ausmachte, lag sie bei Migranten/innen aus Polen und Afrika mit 37 % bzw. 39 % deutlich darunter.

Die Wahlentscheidungen wurden in erster Linie aufgrund von Medieninformationen, der Kommunikation im sozia-len Umfeld, durch Lesen von Parteiprogrammen und/oder der Verbundenheit mit einer bestimmten Partei bzw. einem bestimmten Kandidaten getroffen (vgl. Tab.

5.6A im Anhang).

Mediennutzung, Kommunikationsverhalten und kommunalpolitische Teilhabe der Wiesbadener Bevölkerung 2012 39

Danach gefragt, warum sie sich nicht an der Kommunal-wahl beteiligt haben, geben jeweils ca. 17 % der deutschstämmigen Nichtwähler/innen an, dass sie keine Zeit bzw. keine Lust hatten und dass die Wahl doch nichts bewirke (vgl. Tab. 5.7A im Anhang). Diese Gründe werden ähnlich häufig auch von Migranten/innen anführt, von denen zudem weitere 17 % angeben nicht ge-wusst zu haben, wen sie wählen sollten.

5.2.2 Ausländerbeiratswahl im November 2010 Bild 9:

Teilnahme an Ausländerbeiratswahl (in %)

Frage 18: Haben Sie sich an der letzten Wahl zum Ausländerbeirat der Stadt Wiesbaden im November 2010 beteiligt?

Die Frage richtete sich an diejenigen, die wahlberechtigt waren: Personen, die zum Zeitpunkt der Wahl das 18.

Lebensjahr vollendet hatten und Ausländer/innen sind;

deshalb geringere Anzahl der Befragten (N) Quelle: Befragung zu Mediennutzung und

Kommunikationsverhalten 2012, Amt für Strategische Steuerung, Stadtforschung und Statistik

Geringe Beteiligung

bei der Ausländerbeiratswahl

An der letzten Ausländerbeiratswahl in Wiesbaden Ende 2010 haben ein Fünftel der befragten wahlberechtigten Migranten/innen teilgenommen (vgl. Bild 9)¹¹. 8 % be-zeichnen sich selbst als „nicht wahlberechtigt“, obwohl sie es qua Definition sein müssten. Für ihre Wahlent-scheidung waren bei ca. 28 % der Wähler/innen Gesprä-che im Familien-, Bekannten- und Freundeskreis aus-schlaggebend (vgl. Tab. 5.8A im Anhang). Jeweils 20 %

11 Die tatsächliche Wahlbeteiligung an der Ausländerbeiratswahl lag bei 8,5 %. Die Diskrepanzen dürften auf ähnliche Gründe wie die bei der Kommunalwahl zurückzuführen sein, vgl. Fußnote 10, S. 37.

ja 20,3

nein 68,4

nein, nicht

wahlbe-rechtigt 8,2

w. n./k. A.

3,1

N=581

verwiesen darauf, einen bestimmten Kandidaten zu ken-nen bzw. ihm zu vertrauen und Wahlveranstaltungen besucht zu haben.

Gründe für Nichtteilnahme Als wesentliche Gründe für die Nichtbeteiligung an der Ausländerbeiratswahl werden Lustlosigkeit, Zeitmangel und Unklarheit/Unwissen im Hinblick auf die Wahlent-scheidung genannt; 18 % der Nichtwähler/innen geben an, nichts von der Wahl gewusst zu haben (vgl.

Tab. 5.9A).