Mit der städtischen Dimension sollen gemäß dem EFRE OP Städte in ihrer nachhaltigen und wissensbasierten Entwicklung besonders gefördert werden. Bezogen auf Maßnahmen mit räumlicher Wirkung gilt dies auch für das ESF OP.1 Im EFRE OP ist die Umsetzung der Städtischen Dimension zum einen mit der Prioritätsachse 4 (Stadtumbau und Bildungsinfrastrukturen), zum anderen mit einer Bündelung von ausgewählten Infrastrukturbereichen vorgesehen.
In Modul 3 der Evaluation sollen durch Fallstudien in den fünf Städten Magdeburg, Halle, Dessau-Roßlau, Lutherstadt Wittenberg und Lutherstadt Eisleben detaillierte Einblicke in die Umsetzung und Wirkung der Strukturfondsförderung in Sachsen-Anhalt erarbeitet werden. Dabei wird untersucht, ob und inwieweit durch einen integrierten Ansatz der EU-Strukturfondsförderung die Zielsetzungen einer wissensbasierten und nachhaltigen Stadtentwicklungspolitik in einzelnen Städten erreicht werden. Es geht insbesondere um das Zusammenspiel und Kohärenz der Maßnahmen und Projekte, die aus dem EFRE und ESF gefördert werden, Governance (partizipative und integrative Strategien, Zusammenarbeit und Interaktion verschiedener Interessensvertreter) sowie Wirkungen der Maßnahmen.
Diese Fragen werden in der Zwischenevaluierung im Jahr 2011 (2012) und in der Abschluss-evaluierung im Jahr 2014 diskutiert und behandelt. Die zu untersuchenden Fragestellungen in Modul 3 sind:
• In welcher Form tragen die Strukturfonds zur wissensbasierten Stadtentwicklung in den einzelnen Städten bei? Gibt es Unterschiede bzw. Schwerpunkte? Worin sind diese begründet?2
• Haben die umgesetzten Maßnahmen eine integrative Wirkung in Bezug auf die Stadtentwicklung?
o Können Wirkungen im Sinne eines räumlichen Zusammenhalts in den Städten festgestellt werden? Bzw. wie entwickeln sich räumliche Disparitäten?
o Welche Rolle spielen dabei die integrierten Stadtentwicklungskonzepte bzw. die integrierten Leitbilder?
o Welche Rolle spielen dabei Partizipationsprozesse?
o Gibt es Leitprojekte (v.a. im Anschluss an die Förderperiode 2000-2006)?
o Welche Rolle spielt der ESF dabei? Welche räumliche Wirkung hat der ESF?
• Wie erfolgen Abgrenzung und Zusammenspiel von ELER und EFRE? – Diese Fragestellung wird am Beispiel der Lutherstadt Wittenberg untersucht.
• Auf welche Weise wirken Verwaltungen auf städtischer Ebene und auf Landesebene im Sinne einer integrativen Wirkung zusammen?
o Wie werden in diesem Zusammenhang Projekte geplant, umgesetzt und finanziert?
o In welchen Formen erfolgen ressortübergreifende Abstimmungen auf städtischer Ebene und Landesebene?
Diese Fragestellungen werden im Detail noch weiter entwickelt. Die Ergebnisse dieser beispielhaften Verdeutlichung der Programmwirkungen (von 2011 (2012) und 2014) in einzelnen Städten werden in die Gesamtevaluation einbezogen.
1Die Mittel aus dem ESF können hierbei nicht explizit der städtischen Dimension zugeordnet werden und wären auf der Ebene der Bildungsträger zu erfassen.
2 In diesem Zusammenhang können in der Wirkungsanalyse der Halbzeitevaluation auch die von einzelnen Aktionen angesprochenen spezifischen Ziele verwendet werden wie sie im Anhang 5 des Berichtes vom Herbst 2009 herausgearbeitet wurden.
Städtische Dimension
Zwischenbericht Mai 2010, überarbeitet im Juli und Oktober 2010
Der vorliegende Bericht hat die Aufgabe, die Baseline darzustellen, d.h. die Ausgangssituation in den ausgewählten Städten zu Beginn der Programmumsetzung 2007 zu beschreiben, und zwar bezogen auf folgende Infrastrukturbereiche3:
• Wissenschaftsinfrastruktur und Forschungsschwerpunkte
• Wirtschaftsnahe Infrastruktur
• Bildungsinfrastruktur
• Stadtumbau/Aufwertung
• Städtische Verkehrsinfrastruktur
• Wasser/Abwasserinfrastruktur
• Wiederherrichtung von Brach- und Konversionsflächen4
Als Methoden wurden Dokumentenanalyse, sekundärstatistische Daten, Datenauswertungen aus dem efREporter und Interviews eingesetzt.
Die verwendeten Dokumente sind:
• Landesentwicklungsplan5
• Regionale Entwicklungspläne
• Unterlagen zu Fachplanungen
• Stadtentwicklungskonzepte Sekundärstatistische Daten:
• Sozio-ökonomische Kennzahlen auf Stadtebene vom Statistischen Landesamt Sachsen-Anhalt6
• Sozio-ökonomische Kennzahlen auf Stadtteilebene7 Auswertungen aus dem efREporter:
• Für die Förderperiode 2000-2006 mit Stand nach Programmabschluss8
• Für die Förderperiode 2007-2013 mit Stand 30. September 2009, wobei hier die begrenzte Datenlage anzumerken ist, da zu diesem Zeitpunkt noch nicht alle bewilligten Vorhaben in der Datenbank eingetragen waren.
• Für beide Förderperioden bezogen auf die ausgewählten Infrastrukturbereiche wie sie im Bericht vom Herbst 2009 definiert wurden (siehe auch die Liste oben in diesem Kapitel) Interviews:
• Interviews mit Fachreferaten (bereits im Herbst 2009 durchgeführt)9
• Interviews mit Vertretern der Städte (Interviewleitfaden und Interviewpartner in den Anhängen 1 und 2): Die Interviews wurden im Frühjahr 2010 durchgeführt. Das Ziel war, die verfügbaren Informationen in Stadtentwicklungskonzepten, von Fachreferaten und vom
3Eine Analyse der Unternehmensförderung ist im Konzept für die Evaluation der Städtischen Dimension nicht vorgesehen.
4 Aktionen im Bereich Abfallinfrastrukturen sind derzeit noch in Vorbereitung und werden zu einem späteren Zeitpunkt einbezogen. Die Aktion 14.04/44.04 (soziale Infrastruktur) war bis 30. September 2009 noch nicht umgesetzt und wurde hier nicht weiter behandelt, da deren Relevanz für die ausgewählten Städte fraglich ist. Dies muss vor der Wirkungsanalyse zur Halbzeit noch überprüft werden.
5In der 2. Fassung von 2010 (im Mai 2010 noch nicht beschlossen)
6 Diese statistischen Kennzahlen beziehen sich grundsätzlich auf das Jahr 2007. Wo diese nicht verfügbar waren, wurden Daten für 2008 verwendet. Die Kennzahlen seit 2005 wurden bereits im Bericht von Herbst 2009 veröffentlicht.
7Soweit diese bisher bereit gestellt werden konnten. Lücken werden für den nächsten Bericht soweit möglich aufgefüllt.
8 Hier wurde folgende Auswahl von Aktionen den in der aktuellen Förderperiode 2007-2013 untersuchten Infrastrukturbereichen zugeordnet: 2.21.1.2, 2.21.1.3, 2.21.2.1, 2.21.2.2., 2.21.2.3, 2.21.3, 2.21.4, 2.21.5, 2.21.6, 2.21.7, 2.21.8.1, 2.21.8.2, 2.21.9.1, 2.21.9.2, 2.21.9.3, 2.21.9.4, 2.21.9.5, 2.22.2 (Wissenschaftsinfrastruktur und Forschung), 2.11 (Wirtschaftsnahe Infrastruktur), 2.31.2.1, 2.31.2.2, 2.31.2.3 (Bildungsinfrastruktur), 2.41.1.1, 2.41.1.2, 2.41.1.3, 2.41.2.1, 2.41.3.1, 2.41.3.2 (Städtebau), 2.51.1, 2.51.2, 2.51.3 (Verkehrsinfrastruktur), 3.11 (Wasser-/Abwasserinfrastruktur), 3.41.1.1, 3.41.1.2 (Altlastensanierung).
9Der Interviewleitfaden sowie die Interviewpartner sind im Bericht zur Städtischen Dimension vom Herbst 2009 enthalten.
Städtische Dimension
Zwischenbericht Mai 2010, überarbeitet im Juli und Oktober 2010
Statistischen Landesamt Sachsen-Anhalt durch die Perspektive der Städte zu ergänzen (Übersicht im Anhang 4) und den Status der Planungen von Vorhaben bzw. den Investitionsbedarf zu erheben.10
Die Erhebung der Daten und Fakten war aufgrund ihrer räumlichen und sektoralen Komplexität eine weitere Herausforderung. Die verfügbaren Daten auf Ebene der Stadtteile wurden in die Analyse der einzelnen Städte integriert; weitere Daten sind in den Anhängen dargestellt. Die Inhalte der Anhänge im Überblick:
• Anhang 1: Interviewleitfaden für die Interviews mit den Städtevertretern
• Anhang 2: Übersicht über interviewte Personen aus den Städten
• Anhang 3: Aufbereitete Planungsgrundlagen auf Basis von Landesentwicklungsplan, Regionalen Entwicklungsplänen und Unterlagen zu Fachplanungen
• Anhang 4: Hier sind in sieben Tabellen Daten, Fakten und statistische Kennzahlen vom Statistischen Landesamt themenspezifisch aufbereitet, inklusive EFRE-Förderungen 2000-2006 und 2007-2013 (Stand 30. September 2009) sowie Informationen von Fachreferaten und Städtevertreten.
o Tabelle 1: Bevölkerung und Arbeitsmarkt o Tabelle 2: Wissenschaftsstandort o Tabelle 3: Wirtschaftsstandort o Tabelle 4: Stadtumbau/Aufwertung o Tabelle 5: Bildungsinfrastruktur
o Tabelle 6: Städtische Verkehrsinfrastruktur o Tabelle 7: Wasser-/Abwasserinfrastruktur
• Anhang 5: Detaillierte Auswertungen aus dem efREporter 2007-2013 mit Stand 30.
September 2009
• Anhänge 6 bis 10: Sozioökonomische Kennzahlen von 2005 bis 2009 für die einzelnen Städte, wo vorhanden auf Ebene von Stadtteilen (Bevölkerung, Arbeitslosenquote), Beschäftigungsstätten nach Wirtschaftsbereichen, touristische Kennzahlen.11 Herausforderungen
Wie sich bereits bei der Vorbereitung der Interviews herausstellte, wurde mit den Fragestellungen auch Neuland betreten, besonders im Hinblick auf die dadurch notwendige Auseinandersetzung der Städte mit der Förderung der EU-Strukturfonds, insbesondere des EFRE. EFRE-Mittel werden von der städtischen Ebene vor allem als eines unter mehreren Finanzierungsinstrumenten wahrgenommen und spielen als strategisches Steuerungsinstrument kaum eine Rolle. Dies ist im Grunde in einem System, wie es Deutschland für die Umsetzung der Strukturfonds-Programme verwendet, keine Überraschung, da EFRE-Mittel im wesentlichen als zusätzliches Finanzierungsinstrument in bestehende Fördermaßnahmen des Landes bzw. des Bundes eingebunden werden. Daraus resultierten für den Untersuchungsverlauf einige Herausforderungen, mit denen sowohl die Untersuchungspartner in den Städten als auch das Evaluationsteam möglichst produktiv umgegangen sind:
• Zuständigkeit für EFRE-Mittel auf Ebene der Städte ist in der Regel verteilt auf mehrere Ämter und es gibt keine Stelle mit koordinierender Funktion.
• Knappe zeitliche Ressourcen für die Beantwortung von umfangreichen Fragen.
10 Die Angaben aus den Interviews mit den Städten sind als gerundete Schätzungen zu verstehen und unterliegen Unschärfen, wie sie am Ende dieses Kapitels zusammen gefasst sind.
11 Diese Anhänge wurden während der Überarbeitung ergänzt und umfassen Daten, die kurzfristig verfügbar waren. Die Tabellen werden noch nach Rücksprache mit den Städten um weitere Daten auf Stadtteilebene ergänzt.
Städtische Dimension
Zwischenbericht Mai 2010, überarbeitet im Juli und Oktober 2010
• In einigen Bereichen bestand die Schwierigkeit, Vorhaben zu Infrastruktur-Bereichen zuzuordnen (z.B. Abgrenzung Wiederherrichtung von Brach- und Konversionsflächen, Verkehrsinfrastruktur und wirtschaftsnahe Infrastruktur).12
• Gesprächspartner sind nicht notwendigerweise mit den Projektakronymen im efREporter vertraut; dadurch war es manchmal schwierig Projektakronymen realen Vorhaben zuzuordnen.
• Teilweise lagen keine Informationen über die Höhe real bewilligter EFRE-Mittel vor.
• Vorgehen zur Ermittlung des Investitionsbedarfs war unterschiedlich (z.B. Gesamtvolumen, nur förderfähige Kosten, langfristige Vorhabensliste ohne Priorisierung etc.)
• ES gab zum Teil längere Anlaufzeiten für Terminvereinbarungen.
Trotz all dieser Herausforderungen, waren die Gespräche mit den Städtevertretern sehr informativ.
Die zumutbare Länge von Interviews von 1,5 bis 2 Stunden wurde eingehalten. Die meisten Gespräche wurden innerhalb eines Zeitraumes von fünf bis sechs Wochen im März/April 2010 geführt.
12Das zuständige Fachreferat für die Wiederherrichtung von Brach- und Konversionsflächen (MLU, Referat 27) macht zur verbesserten Identifikation bzw. Abgrenzung der Maßnahmen auf das Angebot des LVwA hinsichtlich Antragsberatung aufmerksam, besonders Ziffer 6.2 der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen zur Altlastensanierung und zum Bodenschutz.
Städtische Dimension
Zwischenbericht Mai 2010, überarbeitet im Juli und Oktober 2010
2. Rahmen: Ober- und Mittelzentren im Lichte der demografischen