Beschluss SW51/06/2018
In der Ortschaft Schönfeld-Weißig sind im Jahr 2019 keine zusätzlichen Ladenöffnungszeiten vorgesehen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung
Ja 17 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0
11 Antrag der ORe Frau Schott, Herr Kubista, Herr Kunzmann, Herr Vetters zur Verbesserung der Situation für Fußgänger im Bereich des Marktes in Schönfeld
A-SW0072/18 beratend
Die OVin erklärt, einen Beschlussvorschlag gebe es nicht. Für Herrn Schadt sei Rederecht bean-tragt worden.
OR Kubista erklärt, man habe keinen konkreten Antrag gestellt, da man lediglich diskutieren wollte, was man Am Markt in Schönfeld verbessern könnte. Zur letzten OR-Sitzung habe man gehört, dass möglicherweise etwas in Planung sei. Dies sei zum Zeitpunkt der Antragstellung noch nicht klar gewesen. Den OR wurde zugetragen, dass dort im Moment, vor allem für Schul-kinder, eine sehr gefährliche Verkehrssituation herrschen würde. Daher möchte man diskutie-ren, ob man die Möglichkeit habe, eine bauliche Veränderung zu erreichen. Der Begründung des Antrages könne man entnehmen, um welche Stelle es sich dabei handelt. Es geht um die
Schü-ler, welche von der Borsbergstraße aus zur Bushaltestelle i. R. Cunnersdorf gehen, nach dem Bereich der Bäckerei Hübner. Dort habe man eine relativ breite Kreuzung, eine Zufahrt und re-gelmäßig sei dort rechts und links alles zugeparkt. Somit bestehe für die Schüler ein Problem, die Straße gefahrlos zu passieren. Daher habe Herr Kubista dies im nicht öffentlichen Teil bereits angesprochen, aber es hieß, es würde keine Probleme geben. Aus Sicht der Bürger gebe es diese nach wie vor. Man habe selbst kein Patentrezept, was man machen könne.
Herrn Schadt wird Rederecht gewährt. Er berichtet, dass er in Schönfeld wohnt und die Situati-on schSituati-on länger beobachtet. Die Schüler, welche vSituati-on der Schule am Bäcker vorbeigehen, müs-sen eine sehr breite Einmündung an der Straße Am Sägewerk überqueren, um zur Bushaltestelle i. R. Cunnersdorf zu gelangen. Die Zeit, welche man dafür benötigt, sei länger als die Zeit, die ein Fahrzeug benötigt, welches um die Kurve komme. Die Kinder können die Autos nicht sehen. Auf dem ganzen Stück gebe es einen Bereich von zwei Metern, wo man ungefähr beide Bereiche einsehen könne. Dafür müsste man am Teich langgehen. Was die Situation verschärfen würde, seien die Besucher von Bäcker und der Apotheke, die alles zuparken. Die Kinder müssen auf der Straße zur Bushaltestelle gehen. Auch für ältere Leute, die den Bus nutzen, müssen auch auf der Straße gehen. Er bittet den OR, an die Stadt heranzutreten, um kurzfristige Änderungen herbei-zuführen. Möglicherweise, wie am Getränkeland Sabel, etwas auf der Straße anbringen, damit für die Autofahrer so etwas wie eine „moralische Grenze“ da ist, da die Sperrlinie und das Park-verbotsschild nicht befolgt werden. Die große Kurve, vom Bäcker i. R. Am Sägewerk, verleitet auch dazu, in der Kurve zu parken.
Die OVin dankt Herrn Schadt. Man müsse die Gesamtsituation beleuchten. Das Problem seien nicht nur die Fußgänger und die schlecht einsehbare Stelle, man habe auch das Problem, dass es keine Kurzparkbereiche für Besucher der Apotheke gebe. Im OR habe man einen Beschluss ge-fasst und auch Gelder dafür bereitgestellt, dass an der Grundschule in Schönfeld ein Parkplatz errichtet wird. Dazu habe man vom zuständigen Bürgermeister, Herrn Schmidt-Lamontain, ab-lehnende Stellungnahmen erhalten, da er die Notwendigkeit vor Ort nicht sehe. Man werde eine Übersicht erarbeiten, mit Maßnahmen, die man gegenüber der Verwaltung angesprochen habe, wo man Maßnahmen einleiten möchte, welche zur Entlastung führen sollen. Bisher habe man wenig umsetzen können. Im Zusammenhang mit dem Bau der Cunnersdorfer Straße, wel-cher die Grundvoraussetzung dafür sei, dass man Am Markt eine Gesamtplanung machen kön-ne. Frau Krause soll prüfen, welche Maßnahmen evtl. kurzfristig möglich sind, auch Herr Liebold habe dies bereits auf dem Tisch liegen. Diese soll dann alle Verkehrsteilnehmer betreffen.
OR Walzog erklärt, dass Problem beschäftige den OR schon sehr lange. Das angesprochene Ge-samtkonzept Am Markt würde sich hochziehen die gesamte Borsbergstraße bis zum Friedhof, dass man unzureichende Park- und Gehmöglichkeiten habe. Er erinnert sich daran, dass man beantragt habe, dass man den OB beauftrage, im Bereich des Bäckers, einen Zebrastreifen an-bringen zu lassen. Dies sei auch abgelehnt worden, da es nicht notwendig sei. Vermutlich müsse erst jemand überfahren werden, damit etwas passiert. Das Problem ziehe sich die Borsbergstra-ße hoch bis zur Schule, auch die Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h werde nicht einge-halten. Auch habe man 2016 das Gehwegkonzept in Auftrag gegeben, zu dem er kein Ergebnis kenne.
Die OVin antwortet, bislang gebe es kein Ergebnis.
OR Walzog bittet die OVin nachzustoßen.
Die OVin erklärt, was kurzfristige Maßnahmen anbelangt, habe man einiges veranlasst. Im Sach-gebiet Ordnung/Sicherheit soll noch einmal angeregt werden, Geschwindigkeitskontrollen ver-stärkt durchzuführen. Wenn die Baumaßnahme Cunnersdorfer Straße in absehbarer Zeit abge-schlossen sei, werde man eine Gesamtkonzeption für den Schönfelder Markt vorbereiten.
OR Vetters erklärt, dass er mit diesem Ergebnis nicht zufrieden sei. Man müsse kurzfristige Maßnahmen beschließen. Man habe über Konzepte gesprochen, welche wichtig seien, es bedarf jedoch auch kurzfristiger Veränderungen. Bis die Cunnersdorfer Straße gebaut sei, werde noch viel Zeit vergehen. Inwieweit der Parkplatz an der Schule damit in Zusammenhang stehe, er-schließe sich ihm nicht. Er habe die Bitte, eine einfache Maßnahme die sich ergeben würde, wenn man in Richtung Sägewerk fährt und am Bäcker Hübner vorbei, dort die Fahrbahn für Fahrzeuge einzuengen um einen größeren Bereich für Fußgänger, zu haben.
Die OVin antwortet, man habe im Vorfeld Beschlüsse gefasst, welche seitens der Fachämter nicht umgesetzt wurden. Sie werde erneut prüfen, was kurzfristig möglich ist. Wenn man einen Antrag stelle, auf „Aufnahme auf die Tagesordnung“ und wolle dann kurzfristige Maßnahmen, solle man diese auch benennen, damit man darüber entscheiden könne.
OR Vetters entgegnet, er habe zum Ausdruck gebracht, dass eine Komplettlösung förderlich sei.
Er beantrage daher, den Kreuzungsbereich, an der Stelle zwischen Bäcker Hübner und Am Sä-gewerk, entsprechend einzuengen, durch provisorische Maßnahmen.
Es entsteht eine Diskussion.
OR Dr. Schnoor erklärt, dies könne man nicht entscheiden. Man habe doch gehört, dass das Anbringen eines Zebrastreifens abgelehnt wurde.
OR Vetters antwortet, dies habe verkehrsrechtliche Gründe.
Die OVin bringt den Vorschlag zur Abstimmung und sichert Herrn Schadt zu, am Thema dran zu bleiben.
Beschluss SW51/07/2018
OR Vetters schlägt als kurzfristige Maßnahme in Schönfeld vor, die Fahrbahn für Fahrzeuge im Bereich Bäcker Hübner einzuengen, damit Fußgänger und Radfahrer sicher die Straße passieren können.
Abstimmung: Ablehnung
Ja 5 Nein 9 Enthaltung 3 Befangen 0
12 Aufhebung und Neufassung eines Beschlusses zur Wartehalle in Cunnersdorf
V-SW0172/18