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Risikofonds entscheidet der Senat

Produktplan: 21 Controlling 01-06/13

Bildung 05.08.2013

Verantwortlich: Sen. Quante-Brandt Version: 86 Seite 1

Einhaltung Finanzdaten: Einhaltung Personaldaten: Einhaltung Leistungsziele in den

zugehörigen Produktbereichen:

1. Ressourceneinsatz

Kamerale Januar - Juni 2013 Jahresplanung 2013

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor. HH-Soll vorauss. Ist Abweichung Anschlag

Tsd. EUR % Tsd. EUR

konsumtive Einnahmen 8.189 8.435 -246 -2,9 16.848 17.413 16.492 -921 16.293

investive Einnahmen 3 0 3 0,0 0 3 3 0 0

relevante Verrech./Erstatt. 4.284 4.284 -0 -0,0 4.284 8.567 8.567 0 8.567

Gesamteinnahmen 12.476 12.719 -243 -1,9 21.131 25.983 25.062 -921 24.859

Personalausgaben 138.545 145.134 -6.589 -4,5 292.184 291.841 293.762 1.921 291.945

konsumtive Ausgaben 128.171 126.556 1.615 1,3 251.566 258.118 258.312 194 253.315

Zinsausgaben 109 110 -1 -0,5 949 949 949 0 949

Tilgungsausgaben 0 0 0 0,0 0 0 0 0 0

investive Ausgaben 4.292 5.335 -1.043 -19,6 29.421 26.626 25.136 -1.490 28.001

relevante Verrech./Erstatt. 6 8 -2 -21,1 15 15 15 0 15

Gesamtausgaben 271.124 277.143 -6.019 -2,2 574.133 577.549 578.174 625 574.225

Saldo -258.648 -264.424 5.776 -2,2 -553.002 -551.566 -553.112 -1.546 -549.365

Abdeckung im Jahr Budgetrück- Stand des

Verpflichtungs- 2013 2014 2015 2016 2017ff lagenbestand Verlustvortr .

ermächtigungen Tsd. EUR Tsd. EUR

- konsumtiv 0 0 0 0 0 20 0

- investiv 3.582 4.545 4.852 4.288 14.839

- Zins-/Tilgungsausgaben 929 837 742 645 1.965

Juni 2013 kumuliert Januar - Juni 2013 voraussichtl. Jahresergebnis

Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz

Tsd. EUR

Kernbereich 21.379 22.156 -777 127.592 133.065 -5.473 257.933 269.126 -11.193

Personalverstärkung 139 390 -251 3.397 2.341 1.056 6.649 4.722 1.927

Ausbildung 634 564 70 3.304 3.382 -78 6.847 6.764 83

Zwischensumme 22.152 23.110 -958 134.293 138.788 -4.495 271.429 280.612 -9.183

Refinanzierte 83 91 -8 475 547 -72 1.036 1.145 -109

Nebentitel 741 902 -161 3.777 5.799 -2.022 8.904 10.427 -1.523

Insgesamt 22.976 24.103 -1.127 138.545 145.134 -6.589 281.369 292.184 -10.815

- dar.: Beihilfe/Nachvers 725 802 -77 3.571 5.253 -1.682 8.108 9.330 -1.222

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit)

Kernbereich 4.847,9 4.910,6 -62,7 4.872,1 4.912,2 -40,1 4.860,0 4.910,2 -50,2

Personalverstärkung 136,3 122,5 13,8 142,7 128,7 14,0 139,5 109,2 30,3

Ausbildung 458,0 450,0 8,0 436,5 450,0 -13,5 447,3 450,0 -2,7

Zusammen 5.442,2 5.483,1 -40,9 5.451,3 5.490,9 -39,6 5.446,8 5.469,4 -22,6

Refinanzierte 20,8 - - 19,8 - - 20,3 -

-Abwesende 295,0 - - 285,8 - - 290,4 -

-Jun 2013 2013 2012

Personalstruktur

Ist Planwert Ist

Bezugsgröße: Kopfzahl der Beschäftigten %

Verwaltungspersonalquote 0,0 4,8 0,0

Beschäftigte bis 35 Jahre 15,1 22,5 14,7

Beschäftigte über 55 Jahre 33,7 17,5 34,8

Frauenquote 68,0 50,0 67,7

Teilzeitquote 45,3 35,0 45,6

Schwerbehindertenquote 3,1 6,0 3,2

Produktplan: 21 Controlling 01-06/13

Bildung 05.08.2013

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3. Analyse/Bewertung 3.1 Kamerale Finanzdaten

Insgesamt wurde die Prognose über das vorauss. IST und Soll auf der Grundlage des jetzigen Kenntnisstandes (Juni) entwickelt.

Bei der Berechnung des vorauss. IST und des vorauss. Soll wurden berücksichtigt:

- Verlagerung zwischen Personalbudget und dem Sachhaushalt (Geld statt Stellen), wie auch Verlagerungen zur Absicherung des Unterrichtsbetriebs

- Mehreinnahmen zur Abwicklung von Drittmittelprojekten

- Restebildungen im Rahmen der konsumtiven und investiven Mittel der Schulbudgets und durch Drittmittelprojekte

- Nachbewilligung wegen der Tariferhöhung

Bei den konsumtiven Ausgaben besteht eine Reihe von Risiken:

- Finanzierung der Folgen der Tariferhöhung bei den Zuwendungen, in denen Personal über Sachmittel finanziert wird.

- für die Tariferhöhungen für das Personal im konsumtiven Haushalten (Ganztagsschule, Verlässliche Grundschule, Schulassistenz/Betreuung behinderter Schüler/innen etc.)

- Mehrbedarfe bei den Energiekosten der Schulen - Mindereinnahmen

- Mehrkosten bei der Betreuung von schwerstmehrfachbehinderten Schüler/innen (rd. 0,8 Mio. Euro) - Bei den Zuschüssen nach Privatschulgesetz für Schulen in Freier Trägerschaft werden Mehrausgaben von 2 Mio. Euro prognostiziert.

Die Mehrbedarfe für die Betreuung der Schwerstmehrfachbehinderten Schülerinnen und Schüler und auch für die Zuschüsse an Privatschulen waren bereits in 2012 im Risikofonds angemeldet.

Diese Mehrausgaben wurden nur im voraussichtlichen Ist berücksichtigt.

Die dargestellten Risiken/Mehrbedarfe werden für den nächsten Controllingtermin mit Mengengerüsten unterlegt.

Außerdem sind im Ist schon die Ausgaben für Entwässerungsgebühr von 0 ,627 Mio. Euro berücksichtigt, im Soll aber nicht.

Im vorauss. Soll sind auch die Reste/Rücklagen (3,7 Mio. Euro investiv und konsumtiv) insbesondere die der Schulbudgets enthalten, die nicht zur Deckung allgemeiner Haushaltsprobleme herangezogen werden sollen. Außerdem müssen rd. 1 Mio. Euro vorgehalten werden, um die Mindereinnahmen zu decken.

Die Mehrbedarfe (Differenz zwischen vorauss. Soll und IST) werden durch diese Reste rein rechnerisch verringert - so bildet sich das oben dargestellte Defizit von rd. 2,8 Mio. Euro nicht ab.

Vorauss.HH-Soll Vorauss.HH-Ist Gesamtausgaben 577.549 578.174 Entwässerungsgebühr 627

Zusch. Privatschulen 2.000 Betreuung SMS 800 Tarifumsetzung 1.921 582.897 578.174 4.723 Reste 3.700 Mindereinn. 1.000

3.2 Personaldaten

Das jetzige Controlling berücksichtigt im vorauss. Soll wie im vorauss. Ist die Verlagerungen zu den sonstigen konsumtiven Ausgaben für die Fortsetzung des Programms "Geld statt Stellen", wie auch die Abwicklung von Drittmittelprojekten.

Die Koalitionsbeschlüsse zur Sicherstellung des Unterrichtsbetriebs sind inzwischen durch Beschlüsse der Haushalts- und Finanzausschüsse haushaltsmäßig abgesichert worden.

Durch die Maßnahmen zur finanziellen Absicherung der Unterrichtsversorgung (Senatsbeschlüsse) ist das Personalbudget auskömmlich.

Die Nachbewilligung zur Finanzierung der Tariferhöhung (1,92 Mio. Euro) ist bisher nicht umgesetzt, daher sind die Mittel nur im IST und nicht im voraussichtlichen Soll abgebildet.

Controlling Produktgruppenhaushalt 01 – 06 / 2013 Kommentar der Senatorin für Finanzen

Ref. 21, 01.08.2013

PRODUKTPLAN 22 Kurzeinschätzung zur

Zielerreichung

Das Ressort stellt im aktuellen Controllingbericht eine Budgetüberschreitung in Höhe von 1,1 Mio. € mit der Prognose dar, dass diese zum Jahresende innerhalb des Produktplans ausgeglichen sein wird.

a) Erwartete Mindereinnahmen (rd. 0,200 Mio. €) aus „Rückzahlungen von Zuwendungs-empfänger“ sollen nach Planung des Ressorts am Jahresende durch entsprechende Minderausgaben innerhalb des Produktplans kompensiert werden. Eine Konkretisierung wird das Ressort mit dem Bericht für das III. Quartal vornehmen.

b) Dadurch, dass die für die Sanierung des Deutschen Schiffahrtsmuseums gesperrten Mittel auch voraussichtlich in 2013 nicht abfließen werden, werden Mindereinnahmen (Anteil Bremerhaven) in Höhe von 0,733 Mio. € entstehen, denen am Jahresende entsprechende Minderausgaben gegenüberstehen.

Der Finanzierungssaldo wird zum Jahresende unter Berücksichtung von produktplan-übergreifenden Verlagerungen um rd. 1,600 Mio. € unterschritten. Diese Unterschreitung resultiert aus den nicht planmäßig abfließenden Mitteln für die Sanierung des Deutschen Schiffahrtsmuseums.

Personaldaten

Bei den Personalausgaben im Kernbereich und bei der Ausbildung werden unter Berücksichtigung der vollständigen Abschöpfung der Fluktuation, der noch zu zahlenden Altersteilzeitrückstellungen und einer noch zu erfolgenden Nachbewilligung zur Kompensation der Mehrausgaben durch den TVL Tarifabschluss und der Anpassung der Beamtenversorgung Mehrausgaben in Höhe von rd. 54 Tsd. € erwartet.

Die Mehrausgaben beim refinanzierten Personal sollten sich im Laufe des Jahres durch Einnahmeverfügungsmittel ausgleichen.

Als Grund für die Mehrausgaben im Kernbereich und bei der Ausbildung ist die Überschreitung der Zielzahlen um 2 VZE zu nennen.

Leistungsdaten

Im Produktbereich der kommunalen Kulturarbeit konnte der Planwert bei den Besuchen von Kultur- und Veranstaltungszentren nicht erreicht werden.

Im bereich Theater und Musik hat sich der Planwert der Theater- und Orchesterbesuche positiv entwickelt bzw. überschritten.

Das Focke-Museum und das Übersee-Museum konnten ihre Besucherzahlen nicht

erreichen. Lt. Ressortangaben ist aber davon auszugehen, dass durch neue bzw.