Pensum zu bewältigen: Allein zehn Tagesordnungspunkte und 32 Anträge standen auf dem Programm.
BereitsChaFtsDienst iM BliCKpunKt
Bei mehr als 30 anträgen war von den Mitgliedern der VV konzen-triertes zuhören und häufiges abstimmen gefordert.
vor die Kontrolle über die Verord-nungen hätten.
asV mit Fallstricken Auch im Vortrag von Dr. Pedro Schmelz, dem ersten stellvertre-tenden Vorstandsvorsitzenden der KVB, war das auf Bundesebene beschlossene Gesetz zur künfti-gen Struktur der Versorgung ein prägendes Thema. Besonderes Augenmerk legte Schmelz dabei auf die Regelungen zur ambulan-ten spezialfachärztlichen Versor-gung, der ASV (hierzu finden Sie weitergehende Informationen auf Seite 10). Nach wie vor seien viele wichtige Fragen ungeklärt und
würden nun zur Entscheidung an den Gemeinsamen Bundesaus-schuss delegiert. Die VV teilte mehrheitlich die kritische Sicht von Schmelz und votierte in einem Antrag erneut gegen die Einfüh-rung der ASV in der aktuellen Fas-sung. Trotz allem, so Schmelz, ge-bühre den Vertretern der bayeri-schen Staatsregierung ein großer Dank, da sie immer ein offenes Ohr für die Sorgen und Nöte der Niedergelassenen gezeigt und sich in Berlin vehement für die Be-lange der bayerischen Ärzte und Psychotherapeuten sowie deren Patienten eingesetzt hätten.
hinaus auf die Kassenlage der KVB ein. „Wir sorgen dafür, dass die KVB finanziell auf gesunden Bei-nen steht“, erklärte er. Bereits im laufenden Geschäftsjahr habe man sehr solide gewirtschaftet und das Budget nicht wie geplant voll aus-geschöpft. Ergebnis: Statt einer ursprünglich prognostizierten Ver-mögensentnahme von knapp 30 Millionen Euro können den freien Betriebsmitteln, die ein Indikator für die wirtschaftliche Stabilität jedes Unternehmens sind, sogar Mittel zugeführt werden. „Wir ha-ben die KVB hin zu mehr Service und Mitgliederorientierung ge-bracht – und das mit sinkenden Kosten und ohne Qualitätsverlust“,
stellte Schmelz fest, dankte aber auch dem ehemaligen Vorstand für dessen „umsichtigen Haus-haltsansatz“.
Kein Qualitätssiegel mehr Die zweite stellvertretende Vor-standsvorsitzende der KVB, Dr.
Ilka Enger, widmete sich unter an-derem der Frage, wie man junge Ärzte und Psychotherapeuten für die Niederlassung in eigener Pra-xis begeistern kann. „Die Hausärz-te haben uns schon vorgemacht, wie man Nachwuchsförderung be-treiben kann“, konstatierte sie.
ein Blick auf die hausärzteseite in der Vertreter-versammlung der KVB
und Psychotherapeuten entspre-chende Maßnahmen zu ergreifen.
„Die Umsetzung von neuen Kon-zepten zur Nachwuchsgewinnung wird in der KVB im nächsten Jahr hohe Priorität haben“, versprach sie.
Enger berichtete außerdem über die Beendigung der Dachmarke der „Ausgezeichneten Patienten-versorgung“, über die der Vorstand ausführlich diskutiert habe. Letzt-lich hätten viele Gründe dafür ge-sprochen, das übergeordnete Qua- litätssiegel zwar abzuschaffen, die einzelnen Verträge jedoch ohne explizite Dachmarke beziehungs-weise Klammer weiterzuführen.
„Wir sind der Meinung, dass unse-re Ärzte unter schwierigsten Be-dingungen gute Qualität abliefern, dafür braucht es keinen Stempel“, zeigte sich Enger überzeugt.
Die Vorbereitungen für ein neues Projekt der KVB laufen dagegen auf Hochtouren: das Modellvorha-ben „Gesundheitskonto Bayern“.
Enger verspricht sich durch die Ab-rechnung nach GOÄ eine transpa-rentere Vergütung für die Ärzte und durch aktuelle Übersichten aus dem Gesundheitskonto mehr Eigenverantwortung seitens der Patienten. Starten soll das Projekt im April in einer Modellregion im Raum Ingolstadt.
Brennpunkte gefunden Nach der Aussprache zu den Be-richten des Vorstands und der Verabschiedung weiterer Anträge – die VV stimmte unter anderem für eine Vergütung der OP-Vorbe-reitung direkt durch die veranlas-sende Klinik, die Abschaffung der Praxisgebühr und gegen eine 24- Stunden-Bedenkzeit bei IGeL-Leis-tungen – nahm die Diskussion über die Situation des Bereitschafts-dienstes in Bayern breiten Raum ein. KVB-Chef Krombholz
berich-tete über insgesamt 108 Brenn-punktregionen in Bayern, in denen beispielsweise Dienstplanprobleme bestünden oder in denen die Auf-lösung einer Dienstgruppe geplant sei. „Die Situation wird von Quar-tal zu QuarQuar-tal schlimmer und die Bevölkerung wird das spüren“, so seine Prognose. Gleichzeitig sei es nicht möglich, sofort eine flächen-deckende Lösung für ganz Bayern zu finden. Vielmehr müssten die individuellen Probleme der einzel-nen Regioeinzel-nen analysiert werden.
Dies habe auch eine Umfrage un-ter den KVB-Mitgliedern ergeben.
Der Vorstand der KVB diskutiere deshalb mit Vertretern des Bayeri-schen Gesundheitsministeriums und der Krankenkassen eine Viel-zahl von Maßnahmen, die Abhilfe schaffen könnten. Eine komplette Überarbeitung der Bereitschafts-dienstordnung werde aufgrund der Komplexität der zu lösenden Prob-leme aber voraussichtlich mindes-tens ein Jahr in Anspruch nehmen.
Vielen Ärzten in der VV erschien dieser Zeitraum zu lang. „Für die Oberpfalz greift das alles viel zu spät, dort ist es bereits fünf nach zwölf!“, stellte beispielsweise Dr.
Maria Luise Vogel fest. Dr. Jakob Berger ergänzte, er erhalte zuneh-mend Befreiungsanträge von Kol-legen, die den Bereitschaftsdienst aufgrund von Krankheit nicht mehr ausüben könnten. „Wir haben als KV auch eine Fürsorgepflicht für unsere Kollegen“, appellierte er an die Versammlung. Und Dr. Wolf-gang Hoppenthaller konstatierte:
„Wenn uns die Ärzte ausgehen, können wir keinen Bereitschafts-dienst mehr auf die Beine stellen.
Es ist Aufgabe des Staates, hier endlich tätig zu werden.“ Nach einer langen, mit vielen persönlichen Fallbeispielen illustrierten Debatte verständigte man sich in der VV darauf, das Thema Bereitschafts-dienst ab sofort jedes Mal mit ei-nem Beschlussantrag auf die
Ta-gesordnung zu setzen. Über eine neue Bereitschaftsdienstordnung soll dann im November 2012 ent-schieden werden. Als Sofortmaß-nahme kündigte der KVB-Vorstand an, selbst in die Regionen mit aku-ten Besetzungsproblemen zu fah-ren und vor Ort mit allen Beteilig-ten nach praktikablen Lösungen zu suchen.
solide Buchführung
Rund um das Thema Finanzen dreh- ten sich schließlich noch drei wei-tere große Tagesordnungspunkte:
So präsentierte der Vorsitzende des Satzungsausschusses der KVB, Dr. Gerald Quitterer, die neue Ent-schädigungsordnung. Eine Überar-beitung war nötig geworden, um Kosten zu reduzieren und um ver-gleichbare Tätigkeiten künftig auch in vergleichbarer Form zu honorie-ren. Im Anschluss stellte Dr. Wolf-gang Ritter aus dem Finanzaus-schuss die Jahresrechnung 2010 vor: Im Verwaltungshaushalt stan-den Gesamterträgen von 149,9 Millionen Euro Gesamtaufwendun-gen in Höhe von knapp 156,7 Milli-onen Euro gegenüber. InvestitiMilli-onen wurden im Geschäftsjahr 2010 in Höhe von rund 11,8 Millionen Euro getätigt.
Der Vorsitzende des Finanzaus-schusses der KVB, Dr. Manfred Stumpfe, erläuterte schließlich noch den Haushaltsplan für das Jahr 2012. Erwartet wird im Ver-waltungshaushalt ein Anstieg der Erträge um rund acht Millionen Euro im Vergleich zum Jahr 2011 auf 156 Millionen Euro und ein Rückgang der Aufwendungen um rund sechs Millionen Euro auf 170 Millionen Euro, sodass voraussicht- lich eine Vermögensentnahme in Höhe von 14 Millionen Euro erfor-derlich werden könnte. Freie Be-triebsmittel stünden dann noch in Höhe von rund 61 Millionen Euro zur Verfügung. Die
Verwaltungs-kostenumlage bleibt unverändert weiterhin bei 2,5 Prozent.
Die VV stimmte sowohl der Ent-schädigungsordnung als auch der Jahresrechnung 2010 mit der da-mit verbundenen Entlastung des Vorstands sowie dem Haushalts-plan 2012 zu. Als Ergänzung dazu verabschiedete die VV mehrheit-lich einen Antrag, wonach die für die Arbeitsgemeinschaft Telematik der Kassenärztlichen Vereinigun-gen (KV Telematik ARGE) eingestell- ten Mittel in Höhe von 270.000 Euro mit einem Sperrvermerk zu versehen sind. Der Grund: Die VV der KVB befürchtet Eingriffe in die Freiberuflichkeit und Unabhängig-keit der Praxen durch die Einrich-tung der von der KV-Telematik ARGE unterstützten gevko-Schnittstelle.
Martin Eulitz, Verena Stich (beide KVB)
Dr. Manfred stumpfe präsen-tierte den vom Finanzaus-schuss der KVB konsentierten haushaltsplan für das Jahr 2012.
D
as erste Jahr des Anfang 2011 neu gewählten Vor-stands der KVB war geprägt von der Debatte um das GKV-Ver-sorgungsstrukturgesetz. Der Vor-standsvorsitzende der KVB, Dr.Wolfgang Krombholz, sagte dazu:
„Manchmal ist es auch ein Erfolg, dass etwas nicht im Gesetz steht.“
Der KVB-Chef meinte damit die Konvergenz der
Gesamtvergütun-gen. Hätte die KVB diese nicht ge-meinsam mit bayerischen Politi-kern verhindert, wäre es zu einer erneuten Umverteilung von Versi-chertengeldern aus Bayern in an-dere Bundesländer gekommen. Die Abkehr vom zentralistischen Kurs der letzten Jahre hin zu mehr
Re-gionalität sei jedoch nur zum Teil geglückt, so Krombholz. „Bei vie-len Themen wird nach wie vor zen-tral entschieden. Wir brauchen je-doch eine regionale Problemanaly-se und entsprechend regionale Lö- sungen.“ Dies gelte im besonderen Maße für den Bereitschaftsdienst, der zunehmend schwerer sicher-zustellen sei. „Gerade älteren Kol-legen ist die enorme
Doppelbela-stung von Praxis und Bereitschafts- dienst nicht mehr zuzumuten. Und junge Kollegen wollen sich das oft erst gar nicht antun“, erläuterte Krombholz die Problematik. Er for-derte die Krankenkassen auf, ihre Verantwortung für die Versicherten stärker wahrzunehmen und zusätz-
liche finanzielle Mittel bereitzustel- len. Aktuell hätten die Krankenkas- sen für das Jahr 2012 jedoch ledig- lich eine Nullrunde angeboten. „Die- ses Verhalten ist für mich in keiner Weise nachvollziehbar“, so Kromb-holz. Ohne verlässliche Rahmen-bedingungen hinsichtlich der Ar-beitsbelastung und des Honorars sei der dringend benötigte Nach-wuchs nicht für eine Niederlassung in eigener Praxis zu gewinnen.
„Konkrete Zusagen können wir nicht machen. Aber wir verspre-chen, dass wir dafür kämpfen wer-den“, erklärte Krombholz.
standards in der asV
Auch KVB-Vize Dr. Pedro Schmelz gab sich kämpferisch und versprach, sich beim Gemeinsamen Bundes-ausschuss (G-BA) dafür einzuset-zen, die Regelungslücken im Zu-sammenhang mit der ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung (ASV) zu schließen. So fehle bei-spielsweise die verbindliche Defi-nition des Facharztstandards als qualitative Voraussetzung für die ASV, so Schmelz. „Wir haben hier in Deutschland nach wie vor ein exzellentes Gesundheitssystem mit freier Arztwahl und kurzen Wartezeiten“, sagte der KVB-Vize.
„Das Gros der rund 20 Millionen