Wn~ra Nachtweih Kreistagspräsidentin
Greifswald, 01.07.2019
Beschluss der öffentlichen Sitzung des Kreistages vom 24.06.2019.
Beschluss-Nr.: 27-1/19
27. Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Flughafen Heringsdorf GmbH Vorlage: 94/2019
Beschluss:
Der Kreistag bestellt die nachfolgend aufgeführten Personen als Mitglied des Auf- sichtsrates der Flughafen Heringsdorf GmbH:
Lars Petersen Uwe Fiedler Marlies Seiffert Norbert Raulin Jörg Hasselmann Gerd Wendlandt
Laura Isabelle Marisken
als Vertreter des Kreistages als Vertreter des Kreistages als Vertreter des Kreistages als Vertreter des Kreistages als Vertreter der Kreisverwaltung als Bürgermeister der Gemeinde Zirchow
als Bürgermeisterin der Gemeinde Heringsdorf.
Beratungsergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen
Verantwortlich für die Realisierung des Beschlusses ist das Amt für Kommunalberatung/-aufsicht und Kreistagsbüro.
~~~A
Kreistagspräsidentin
Greifswald, 01.07.2019
Kreistag des Landkreises Vorpommern-Greifswald
Beschluss der öffentlichen Sitzung des Kreistages vom 24.06.2019.
Beschluss-Nr.: 28-1/19
28. Bestellung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Ver- und Entsorgungsgesellschaft des Landkreises Vorpommern-Greifswald mbH (VEVG) und der REMONDIS Vorpommern Greifswald GmbH (RVG GmbH)
Vorlage: 95/2019 Beschluss:
Der Kreistag beschließt, die Bestellung der bisherigen Aufsichtsratsmitglieder Karl- Heinz Schröder, Dr. Michael Harcks, Heinz Powils, Franz-Robert Liskow und Markus Clausen aufzuheben.
Der Kreistag entsendet gemäߧ 8 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages der Ver- und Entsorgungsgesellschaft des Landkreises Vorpommern-Greifswald mbH nachfolgend aufgeführte Personen in den Aufsichtsrat der Ver- und Entsorgungsgesellschaft des Landkreises Vorpommern-Greifswald mbH:
Karl-Heinz Schröder Dr. Michael Harcks Waldemar Okon.
Diese in den Aufsichtsrat der VEVG entsandten Personen werden gleichzeitig für den Aufsichtsrat der RVG GmbH vorgeschlagen(§ 10 Abs. 2 des Gesellschaftsvertrages der RVG GmbH).
Beratungsergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltungen
Verantwortlich für die Realisierung des Beschlusses ist das Amt für Kommunalberatung/-aufsicht und Kreistagsbüro.
Kreistagspräsidentin
Greifswald, 01.07.2019
Beschluss der öffentlichen Sitzung des Kreistages vom 24.06.2019.
Beschluss-Nr.: 29-1/19
29. Bestellung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Ostmecklenburgisch-
Vorpommerschen Verwertungs- und Deponie GmbH (OWD) und der Ostmecklenbur- gisch-Vorpommerschen Abfallbehandlungs- und -entsorgungsgesellschaft mbH {ABG}
Vorlage: 96/2019 Beschluss:
Der Kreistag beschließt, die Bestellung der bisherigen Aufsichtsratsmitglieder Jörg Hasselmann, Beate Schlupp und Dr. Michael Harcks aufzuheben.
Des Weiteren entsendet der Kreistag Vorpommern-Greifswald gemäߧ 7 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages der OVVD nachfolgend aufgeführte Personen in den Auf- sichtsrat der OVVD:
Jörg Hasselmann Beate Schlupp Dr. Michael Harcks.
Diese in den Aufsichtsrat der OWD entsandten Personen werden gleichzeitig für den Aufsichtsrat der ABG vorgeschlagen(§ 8 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages der ABG).
Beratungsergebnis: Einstimmlg, 3 Enthaltungen
Verantwortlich für die Realisierung des Beschlusses ist das Arnt für Kommunalberatung/-aufslcht und Kreistagsbüro.
,/lrii/Jkut
JJ/,dra Nachtweih Kreistagspräsidentin
Greifswald, 01.07.2019
Kreistag des Landkreises Vorpommern-Greifswald
Beschluss der öffentlichen Sitzung des Kreistages vom 24.06.2019.
Beschluss-Nr.: 30-1/19
30. Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Verkehrsgesellschaft Vorpommern- Greifswald (WG)
Vorlage: 97/2019 Beschluss:
Der Kreistag Vorpommern-Greifswald bestellt gemäß § 15 Abs. 1 des Gesellschafts- vertrages der Verkehrsgesellschaft Vorpommern-Greifswald nachfolgend aufgeführte Personen in den Aufsichtsrat der Verkehrsgesellschaft Vorpommern-Greifswald:
Falko Haack Matthias Krins Jeannine Rösler.
Beratungsergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen
Verantwortlich für die Realisierung des Beschlusses ist das Amt für Kommunalberatung/-aufsicht und Kreistagsbüro.
I I I {Jf)Lkat
s~
1ra Nachtweih KreistagspräsidentinGreifswald, 01.07.2019
Beschluss der öffentlichen Sitzung des Kreistages vom 24.06.2019.
Beschluss-Nr.: 31-1/19
31. Entsendung von Mitgliedern und deren Stellvertreter in den Verwaltungsrat des gemein- samen Kommunalunternehmens IKT-Ost AöR
Vorlage: 101/2019 Beschluss:
Der Kreistag hebt den Beschluss vom 25.06.2018 Nr. 465-24/18 zur Entsendung von Mitgliedern und deren Stellvertreter in den Verwaltungsrat des gemeinsamen Kom- munalunternehmens IKT-Ost AöR zum 30.06.2019 auf.
Der Landkreis Vorpommern-Greifswald entsendet folgende zwei Mitglieder und deren Stellvertreter in den Verwaltungsrat der IKT-Ost AöR mit Wirkung zum 01.07.2019:
Mitglied Ralf Schwarz David Wulff Beratungsergebnis:
/ Stellvertreter / Maximilian Sack / Henry Kammel.
Einstimmig, 2 Enthaltungen
Verantwortlich für die Realisierung des Beschlusses ist das Amt für Kommunalberatung/-aufsicht und Kreistagsbüro.
Greifswald, 01.07.2019
Kreistag des Landkreises Vorpommern-Greifswald
Beschluss der öffentlichen Sitzung des Kreistages vom 24.06.2019.
Beschluss-Nr.: 32-1/19
32. Bestellung eines Mitglieds in den Aufsichtsrat der neu-itec GmbH Vorlage: 102/2019
Beschluss:
Der Kreistag bestellt Herrn Dietger Wille als Mitglied in den Aufsichtsrat der neu-itec GmbH.
Beratungsergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen
Verantwortlich für die Realisierung des Beschlusses ist das Amt für Kommunalberatung/-aufsicht und Kreistagsbüro.
Kreistagspräsidentin
Greifswald, 01.07.2019
Beschluss der öffentlichen Sitzung des Kreistages vom 24.06.2019.
Beschluss-Nr.: 33-1/19
33. Wahl der Mitglieder in den Beirat der Asklepios Klinik Pasewalk Vorlage: 112/2019
Beschluss:
Der Kreistag wählt gemäß § 2 der Geschäftsordnung des Beirates der Asklepios Klinik Pasewalk nachfolgend aufgeführte Personen in den Beirat der Asklepios Klinik Pase- walk:
Sandra Nachtweih Sören Schütz
Michael Ammon (skE).
Beratungsergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen
Verantwortlich für die Realisierung des Beschlusses Ist das Amt für Kommunalberatung/-aufsicht und Kreistagsbüro.
s~~Aih
Kreistagspräsidentin
Greifswald, 01.07.2019
Kreistag des Landkreises Vorpommern-Greifswald
Beschluss der öffentlichen Sitzung des Kreistages vom 24.06.2019.
Beschluss-Nr.: 34-1 /19
34. Wahl eines Mitgliedes in den Vorstand des Tierparks Ueckermünde e.V.
Vorlage: 99/2019 Beschluss:
Der Kreistag wählt Herrn Norbert Raulin in den Vorstand des Tierparks Ueckermünde e.V..
Beratungsergebnis: Einstimmig,. 4 Enthaltungen
Verantwortlich für die Realisierung des Beschlusses ist das Amt für Kommunalberatung/-aufsicht und Kreistagsbüro.
f~~&l
~andra Nachtweih KrelstagspräsidentinGreifswald, 01.07.2019
Beschluss der öffentlichen Sitzung des Kreistages vom 24.06.2019.
Beschluss-Nr.: 35-1/19
35. Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft mit den Ämtern Landhagen und Züssow zur Durchführung von Teilaufgaben der Zulassungsbehörde (Straßenverkehrsamt) Vorlage: 63/2019
Beschluss:
Der Kreistag beauftragt den Landrat mit den Ämtern Landhagen und Züssow eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Durchführung von Teilaufga- ben der Zulassungsstelle abzuschließen.
Beratungsergebnis: Einstimmig, O Enthaltungen
Verantwortlich für die Realisierung des Beschlusses ist das Straßenverkehrsamt.
Kreistagspräsidentin
Greifswald, 01.07.2019
Kreistag des Landkreises Vorpommern-Greifswald
Beschluss der öffentlichen Sitzung des Kreistages vom 24.06.2019.
Beschluss-Nr.: 36-1/19
36. Änderung der Richtlinie zur Ausgestaltung der Kindertagespflege im Landkreis Vor- pommern-Greifswald (3. Fassung) vom 1. März 2017
Vorlage: 152/2018
Beschluss:
Der Kreistag beschließt die Änderung der unter Punkt 6.2 (3) in der Richtlinie ausge- wiesenen laufenden Geldleistungen wie folgt:
Zum 1. Januar 2020 erfolgt eine einmalige Anpassung der Sachkosten um 4,5 % so- wie eine Erhöhung der Förderleistungen gemäß S 3 Stufe 3 des Sozial- und Erzie-
hungsdienstes des TVöD in der jeweils aktuellen Fassung.
Die Verwaltung wird beauftragt, dies in den Haushaltsplanungen für 2020/2021 mit einzuplanen.
Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Verantwortlich für die Realisierung des Beschlusses ist das Jugendamt.