Ländliche Räume

Knapp 90% der Fläche Deutschlands zählen nach EU-Statistik¹⁶ zum ländlichen Raum und es leben rund 58 % der Einwohner in ländlichen Räumen. Entsprechend den vom Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Rahmen der laufenden Raumbeobachtung abgegrenzten siedlungsstrukturellen Kreistypen, die im Folgenden in der Regel als Grundlage für die genannten Daten verwendet werden, leben rund 30% aller Deutschen in ländlichen Räumen. Dabei ist Folgendes zu berücksichtigen: Die verwendete Abgrenzung dient ausschließlich einer allgemeinen Beschreibung und Analyse ländlicher Räume in Deutschland. Die Abgrenzung der Fördergebietskulissen im Bereich des ELER erfolgt gemäß den EU-Vorgaben in den EPLR und kann insofern deutlich von den oben angeführten Typisierungen abweichen. Die ländlichen Räume in Deutschland sind vielfältig und weisen erhebliche wirtschaftliche, soziale, demografische und naturräumliche Unterschiede auf.

Strukturschwachen, oftmals peripher gelegenen ländlichen Räumen mit hoher Arbeitslosigkeit und Bevölkerungsrückgang stehen wirtschaftlich dynamische ländliche Gebiete mit Beschäftigungs- und Bevölkerungswachstum, bspw. in der Nähe von Agglomerationen gegenüber. Wirtschaftlich dynamische ländliche Gebiete in peripheren Regionen sind in Deutschland eher die Ausnahme.

Trotz der Heterogenität ländlicher Räume lassen sich gleichwohl Unterschiede gegenüber anderen Regionstypen (nicht ländlichen Räumen) ausmachen. Diese werden insbesondere deutlich, wenn man die Höhe der verfügbaren Haushaltseinkommen je Einwohner in ihrer regionalen Verteilung in Deutschland betrachtet, vgl. Abbildung 25. In den ländlichen Regionen Ostdeutschlands liegt das verfügbare monatliche Haushaltseinkommen mit 1315 Euro rund 270 Euro je Einwohner niedriger als im Bundesdurchschnitt. Aber auch das verfügbare monatliche Haushaltseinkommen in den ländlichen

16 CCI data für RDPs (2013).

Regionen in Westdeutschland ist im Vergleich zu den verfügbaren Einkommen der städtischen Regionen im Westen um 183 Euro niedriger. Die Arbeitsproduktivität gemessen am BIP je Erwerbstätigem liegt 2009 in den ländlichen Regionen Deutschlands um knapp 10.000 Euro unter der in den städtischen Regionen. Trotz eines leicht höheren jahresdurchschnittlichen BIP-Wachstums in den ländlichen Regionen von 1,85% im Vergleich zu 1,3% in den städtischen Regionen zwischen 2000 und 2009 konnte die Einkommenslücke der ländlichen zu den städtischen Regionen nicht geschlossen werden.

Ein weiterer Indikator, der auf die besondere Situation in den ländlichen Regionen hinweist, ist die regionale Arbeitslosenquote, vgl. Abbildung 26. Zunächst zeigt sich auch hier ein ausgeprägtes Gefälle zu Lasten Ostdeutschlands mit deutlich höheren regionalen Arbeitslosenquoten als in Westdeutschland.

Während im Jahr 2000 die Arbeitslosenquote in den ländlichen Regionen des Ostens mit 17,8 % über der Quote der städtischen Regionen lag (16,1 %), lässt sich für 2010 beobachten, dass die Arbeitslosenquote in den ländlichen Regionen im Osten und im Westen etwas niedriger liegt als in den städtischen Regionen. Im Osten bleibt die Arbeitslosenquote der ländlichen Regionen noch über jener der Regionen mit Verdichtungsansätzen. In Westdeutschland weisen die kreisfreien Großstädte die höchsten Arbeitslosenquoten auf, im Osten ist dies erst seit 2010 der Fall. Innerhalb der ländlichen Räume sind es sowohl in West als auch in Ost die dünn besiedelten ländlichen Kreise, die die höchste Arbeitslosenquote verzeichnen, während sich die Arbeitslosensituation in den ländlichen Kreisen mit Verdichtungsansätzen deutlich günstiger darstellt, dort haben wir inzwischen die niedrigsten Arbeitslosenquoten aller Kreistypen. Insgesamt zeigen die ökonomischen Ergebnisse¹⁷, dass die vorhandenen Arbeitsplätze im Durchschnitt geringere Einkommen im ländlichen Raum ermöglichen und dass im ländlichen Raum, insbesondere in den dünn besiedelten ländlichen Kreisen, ein Defizit an Erwerbsmöglichkeiten vorliegt. Auch die Kaufkraft je Einwohner zeigt für die ländlichen siedlungsstrukturellen Kreistypen deutlich niedrigere Werte, besonders in den neuen Bundesländern sind die Unterschiede sehr stark ausgeprägt.¹⁸

In ländlichen Räumen beobachten wir in Deutschland nicht nur eine geringere Industriedichte, sondern auch einen deutlich niedrigeren Anteil Erwerbstätiger im tertiären Sektor, der sich immer mehr als Wachstumssektor herausstellt. Die Wirtschaftskraft im ländlichen Raum wird zudem immer weniger durch die Land- und Forstwirtschaft geprägt. Der Anteil der Erwerbstätigen in der Land- und Forstwirtschaft hat im Zeitablauf ständig abgenommen. Einschließlich der Fischerei liegt der Anteil der Erwerbstätigen im Jahr 2010 bei 2,1%. Dies sind 847.000 Erwerbstätige bei einer gesamtwirtschaftlichen Zahl an Erwerbstätigen von 40,483 Mio. Der Wertschöpfungsanteil der Land- und Forstwirtschaft (einschließlich der Fischerei) liegt bei 0,86% der gesamtdeutschen Wirtschaftsleistung und hat sich wie die Zahl der Erwerbstätigen in den vergangenen Jahren kontinuierlich reduziert. Allerdings sind die weit über diesen Kennziffern liegenden beachtlichen Wertschöpfungs- und Wachstumsleistungen aus der Verarbeitung und Vermarktung land- und forstwirtschaftlicher Produkte ohne den Primärbeitrag der Land- und Forstwirtschaft nicht denkbar, so dass ihre hohe Bedeutung gerade für die Entwicklung ländlicher Räume weiterhin gegeben ist, wenn man darüber hinaus auch den vor- und nachgelagerten Bereich, das sogenannte Agribusiness¹⁹, und die

17 Bei den Auswertungen handelt es sich um Auswertungen des Thünen-Instituts auf der Datengrundlage der BBSR (INKAR).

18 Vgl. Plankl (2012), Regionale Verteilung raumwirksamer finanzieller Staatshilfen im Kontext regionalwirtschaftlicher Entwicklung. Arbeitsbericht aus der vTI-Agrarökonomie, Braunschweig 2/2012.

19 Agribusiness wird auf der Basis der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung und der amtlichen Statistik definiert, dabei werden die Verflechtungen der Agrar- und Lebensmittelwertschöpfungsketten gemeinsam betrachtet. In den Ergebnissen sind z.B. keine Daten zu Forst- und Holzverarbeitungsaktivitäten oder zur

Bedeutung der Landwirtschaft für bestimmte ländliche Räume betrachtet. In Deutschland waren in den Jahren 2007 bis 2010 rund 12,5 % aller Erwerbstätigen, ca. 4,6 Millionen Personen, im Agribusiness beschäftigt. Der Anteil an der Bruttowertschöpfung betrug rund 7 Prozent. Der Anteil am Produktionswert der gesamten Volkswirtschaft konnte von 8,1 % in 2007 auf 8,7 % in 2010 gesteigert werden.²⁰ Es ist davon auszugehen, dass die Bedeutung des Agribusiness für die Entwicklung der ländlichen Räume einen hohen Stellenwert hat.

Insgesamt hat sich der Agrarsektor einschließlich der vor- und nachgelagerten Bereiche in den letzten Jahren in Deutschland aufgrund der gewachsenen Nachfrage nach hochwertigen Lebensmitteln und hochwertiger Agrartechnologie sowie der gestiegenen Nachfrage nach erneuerbaren Energien zu einem starken und innovativen Wachstumsfeld entwickelt. Daher bleibt auch weiterhin die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Landwirtschaftssektors ein wichtiges Thema für die Entwicklung des ländlichen Raums.

Für die gesamtwirtschaftliche Entwicklungsdynamik bleibt der ländliche Raum gleichwohl auf Beschäftigungswachstum im verarbeitenden Gewerbe und bei Dienstleistungen angewiesen.

Die Schaffung von zusätzlichen Arbeitsplätzen - insbesondere auch für Jugendliche und Frauen – gewinnt an Stellenwert für die Entwicklung dieser Gebiete, um als Wohnorte für die Bevölkerung wie auch als Standorte für die dort ansässigen gewerblichen Unternehmen attraktiv zu bleiben bzw. zu werden. Genauso wichtig ist eine auf den Arbeitsmarkt hin ausgerichtete Qualifikation der Arbeitskräfte, was die Bereitschaft zur Anpassung an sich wandelnde Anforderungen und damit zu lebenslangem Lernen voraussetzt. Durch die Schaffung von Arbeitsplätzen werden auch ein Beitrag zur Abfederung des Strukturwandels in der Landwirtschaft und ein Beitrag zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit des ländlichen Raums geleistet.²¹

Von zunehmender Bedeutung für die wirtschaftliche Entwicklung ländlicher Räume ist in diesem Zusammenhang die Verhinderung einer Abwanderung fachlich hoch qualifizierter Arbeitskräfte. Die Armutsrate im Jahr 2011 liegt in den ausdrücklich ländlichen Regionen (rural) nach EU-Statistik mit 21,5 % über dem Durchschnittswert für Deutschland von 19,9 %. Während im ländlichen Raum gemäß EU-Statistik 58,4 % der Bevölkerung leben, liegt der Beitrag am BIP lediglich bei 50,7 %.²²

gewerblichen Energieerzeugung, die in Teilen auch von landwirtschaftlichen Betrieben durchgeführt werden, enthalten. Nach Hensche et al. (2012) handelt es sich um konservative Schätzwerte.

20 Vgl. Hensche et al. (2012), Volkswirtschaftliche Neubewertung des gesamten Agrarsektors und seiner Netzwerkstrukturen. Forschungsbericht des Fachbereichs Agrarwirtschaft Soest, Nr 27.

21 Vgl. BMELV (2012) , Nationaler Strategieplan der Bundesrepublik Deutschland für die ländlichen Räume 2007-2013 in der Fassung vom 11. September 2012.

22 Vgl. CCI data for RDPs

Abbildung 25:

Regionale Verteilung des verfügbaren Einkommens je Einwohner im Jahr 2009 in Euro

Quelle: BBSR, Raumordnungsbericht (2012)

Abbildung 26:

Regionale Arbeitslosigkeit in den Kreisen Deutschlands 2010, in %

Quelle: BBSR, Raumordnungsbericht (2012)

Im Abschnitt 1.1.2.1 wurde bereits eine demografische Projektion für die Regionen Deutschlands bis 2030 vorgestellt und festgestellt, dass insbesondere die ländlichen Regionen vom demografischen Wandel betroffen sein werden. Neben dem offensichtlichen Ost-West-Gefälle hinsichtlich der Betroffenheit vom demografischen Wandel finden sich in allen Bundesländern ländliche Regionen, die einen deutlichen Rückgang der Einwohnerzahl zu erwarten haben. Ex post zeigt die demografische Entwicklung, dass im Durchschnitt der ländlichen Kreistypen im Zeitraum 1996 bis 2007 ein Rückgang bei den Einwohnern um rund 2,5 % zu beobachten war; dem steht eine geringe Zunahme von 0,9 % in den nicht ländlichen Kreistypen gegenüber. Von der negativen Entwicklung waren besonders die ländlichen Kreise der neuen Bundesländer betroffen.²³ Die mit dem demografischen Wandel einhergehenden Herausforderungen sind vielfältiger Natur und sind beim Einsatz der Förderinstrumentarien zu berücksichtigen.

Mit dem demografischen Wandel sind besondere regionale Herausforderungen insbesondere für die Daseinsvorsorge und die wirtschaftliche Entwicklung verbunden, deren räumliche Verteilungen in Abbildung 27 dargestellt sind. Die Bevölkerungsabnahme beeinflusst die Nachfrage nach altersübergreifend genutzter Daseinsvorsorge.²⁴ Dazu zählen technische Infrastrukturen (Wasser und Abwasser, Müllentsorgung, Energie, Straßen etc.) sowie altersübergreifende soziale Infrastrukturen (Kulturangebote, Freizeiteinrichtungen, etc.). Der Rückgang der jungen Bevölkerung ist insbesondere für die Daseinsvorsorgebereiche Kindergärten und -krippen, Schulen, ÖPNV und Jugendarbeit von Bedeutung. Die Abnahme der Bevölkerungszahl und der jungen Bevölkerungsgruppen macht Tragfähigkeitsprobleme und Finanzierungsschwierigkeiten auf Grund sinkender Größenvorteile und Remanenzkosten wahrscheinlich.

Damit kann ein Rückbau bis hin zur Schließung von Einrichtungen verbunden sein. Zudem sind Erreichbarkeitsprobleme, Angebotsverschlechterungen oder steigende Kosten für die Nutzer zu erwarten. Auf der anderen Seite steigen durch die wachsenden Gruppen der Senioren und Hochbetagten die Anforderungen an Gesundheitsinfrastruktur, Mobilität, Pflege- und Betreuungsinfrastruktur, barrierearme Wege sowie die wohnortnahe Versorgung. Damit sind Auf- und Ausbaubedarf seniorengerechter Strukturen sowie damit einhergehender Finanzierungsprobleme und Personalknappheiten verbunden. Viele ländliche Räume sind vom demografischen Wandel im Bereich der Daseinsvorsorge besonders betroffen, nicht nur weil Alterung und Schrumpfung überdurchschnittlich schnell verlaufen, sondern auch weil auf Grund der dünnen Besiedlungsdichte die Kosten der Infrastrukturbereitstellung und die Erreichbarkeit von Versorgungseinrichtungen besonders problematisch sind.

23 Vgl. Plankl (2012)

24 Vgl. Steinführer, Küpper, Tautz (2012), Gestaltung der Daseinsvorsorge in alternden und schrumpfenden Gemeinden. Landbauforschung Sonderheft 367. BMVBS/BBR (2006), Infrastrukturkostenrechnung in der Regionalplanung. Werkstatt: Praxis Heft 43.

Abbildung 27:

Regionale Betroffenheit vom demografischen Wandel in Deutschland

Quelle: BMI, Gipfelbroschüre „Jedes Alter zählt“ – Ergebnisbericht der Arbeitsgruppen (2013)

Für die Wirtschaftskraft und den regionalen Arbeitsmarkt ist insbesondere die erwerbsfähige Bevölkerung relevant, die ebenfalls altert und teils abnimmt^{25 26}. Damit ist die Abnahme des Arbeitskräftenachwuchses sowie der Gründungstätigkeit und der Innovativität von jüngeren Erwerbstätigen verbunden. Die Zunahme der älteren Erwerbstätigen kann zu einer alternden Wissensbasis führen bzw. zu einem steigenden Bedarf an Fort- und Weiterbildung. Die Veränderung der Bevölkerungszahl insgesamt beeinflusst die Nachfrage nach Gütern und Dienstleistungen des regionalen Binnenmarktes. Damit hängen auch öffentliche Dienstleistungen und Investitionen zusammen, die von einwohnerbezogenen Finanzzuweisungen und Einnahmen abhängen. In diesen Branchen ist mit Arbeitsplatzverlusten, weniger Auswahlmöglichkeiten, höheren Preisen und schlechterer Erreichbarkeit für die Kunden, Verschlechterung öffentlicher Leistungen und Entwertung der Sachkapitalausstattung zu rechnen. Räumlich sind voraussichtlich die ländlichen Regionen von negativen Konsequenzen für die wirtschaftliche Entwicklung betroffen, die auf Grund wirtschaftlicher Strukturschwäche über relativ wenige Ressourcen verfügen, um öffentliche und private Gegenmaßnahmen einzuleiten.

25 Vgl. IWH, TU Dresden, ifo (2006), Demographische Entwicklung in Ostdeutschland.

26 Vgl. Poot (2007), Demographic Changes and Regional Competitiveness. PSC Discussion Papers Nr. 64.

Neben den Anforderungen, die zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des ländlichen Raums und der Landwirtschaft notwendig sind, stellen sich im ländlichen Raum eingebunden in die ökonomischen Entwicklungen auch Aufgaben im Rahmen der Verbesserung von Umwelt und der Landschaft und zur allgemeinen Sicherung der Lebensqualität in den ländlichen Räumen Deutschlands. In Abschnitt 1.1.2.1 wurde bereits auf die klima- und energiepolitischen Zielsetzungen und eine Reduzierung des Flächenverbrauchs eingegangen. In diesen Bereichen spielt die Unterstützung und Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums eine wichtige Rolle. Eine detaillierte regionale Darstellung der Chancen und Risiken kann hier nicht gegeben werden. Diese sind auf der Ebene der jeweiligen Region zu bestimmen und können den Operationellen bzw. ländlichen Entwicklungsprogrammen entnommen werden.

Ein besonderer Teilbereich der ländlichen Räume innerhalb Deutschlands sind die Berggebiete mit etwa 1,8 % der landwirtschaftlichen Nutzfläche (klassifiziert nach Richtlinie 75/268/EWG), hier v.a. die süddeutsche Voralpen- und Alpenregion. Sie sind gekennzeichnet durch Kriterien wie Höhenlage, die zu ungewöhnlich schwierigen klimatischen Verhältnissen führen kann (über 600 bis 800 Meter) und starke Hangneigungen und wird durch das abwechslungsreiche Nutzungsmosaik aus Talflächen, Almen und Alpen sowie Bergwäldern entscheidend geprägt.

Die demografische Entwicklung in den deutschen Berggebieten verläuft sehr unterschiedlich.

Gemeinden am Rand des Berggebiets verzeichnen teilweise Wanderungsgewinne, wenn dort hohe Wohn- und Siedlungsqualität und positive regionalwirtschaftliche Bedingungen durch günstige Pendelbeziehungen zu den randalpinen Metropolen (München, Bodensee-Raum) existieren. Dagegen verlieren vor allem die verkehrsmäßig schwer erreichbaren Gemeinden im inneren Teil des Berggebiets an Bevölkerung, da meist auch die Dienstleistungsinfrastruktur vergleichbar schlecht ist. Aktuellen Prognosen zufolge werden gerade diese Teilräume - wie auch andere periphere Gebiete in anderen Teilen Deutschlands - künftig beträchtliche Schrumpfungsprozesse durch irreversible Bevölkerungsabwanderung zu bewältigen haben.

Auch die strukturelle Entwicklung der Bergbauernbetriebe ist unterschiedlich verlaufen. Während in den am Rande der Berggebiete liegenden Gemeinden, wie dem „Alpenvorland“ vielfach bereits größere Produktionseinheiten bestehen, dominieren in vielen innerhalb des Berggebietes gelegenen Gemeinden weiterhin klein- und mittelbäuerliche Strukturen. Gerade die bewirtschafteten Alm- und Alpflächen sind - in Verbindung mit der Wald- und Forstwirtschaft - ein über Jahrhunderte entstandenes Kulturland, das von einer standortangepassten und damit nachhaltigen Bewirtschaftung durch den Menschen abhängig ist. Diese wiederum unterstützt andere Funktionen des Alpenraums und trägt so in hohem Maß zu einer Positiventwicklung des Raumes bei.

Alm- und Alpflächen, aber auch viele Tal- und Hanglagen, weisen eine besonders hohe Artenvielfalt auf.

Insbesondere naturschutzfachlich wertvolle Flächen bedürfen einer gezielten Pflege und Behirtung, denn durch diese Bewirtschaftung entstehen Strukturmerkmale wie Weiden, Triebwege, Almflächen und spezielle Biotoptypen, welche die Diversität von Arten und Landschaft fördern. Die Art der Bewirtschaftung dieses empfindlichen Ökosystems ist demnach entscheidend für die Sicherung der Bergregion als intakter Natur-, Lebens-, Wirtschafts- und Erholungsraum.

Die Bewirtschaftung und Pflege liegt vorrangig in den Händen tausender Land- und Forstwirte.

Angesichts der vielfältigen und schützenswerten Funktionen der Bergland- und Forstwirtschaft einerseits und den im Berggebiet besonders schwierigen Produktionsbedingungen andererseits, gehört die Erhaltung der Berglandwirtschaft zu den besonderen regionalen Herausforderungen. Das Ökosystem Alm-/Alpwirtschaft erfüllt gemeinsam mit einer nachhaltigen Wald- und Forstwirtschaft vielfältige Funktionen: Minimierung von Naturgefahren, wie z. B. Muren und Lawinen,

Ressourcenerhaltung, Klimaschutz, Offenhaltung der Landschaft usw. Eine Reduzierung bzw. Aufgabe der Bewirtschaftung würde eine starke Beeinträchtigung dieser Funktionen nach sich ziehen. Vielfach müsste mit erheblichen Gefährdungen sowohl im Bergraum als auch in den Tälern gerechnet werden.

Wegen des eingeschränkten Ertragspotenzials und der erhöhten Bewirtschaftungsaufwendungen ist diese, i.d.R. kleinstrukturierte Landwirtschaft allerdings nur so lange dazu in der Lage, wie die äußeren Rahmenbedingungen eine ökonomisch tragfähige und ökologisch verträgliche Landbewirtschaftung ermöglichen. Die Berglandwirtschaft muss daher – das zeigen die Erfahrungen der vergangenen Förderperioden - mit Mitteln der Ausgleichszulage und zusätzlich über weitere Maßnahmen der zweiten Säule gezielt unterstützt werden: speziell ausgerichtete Agrarumweltprogramme und Förderung investiver Entwicklungsmaßnahmen zur Diversifizierung und zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit und Arbeitserleichterung. Denn trotz der Möglichkeiten zur Einkommenskombination werden in den Betrieben im Alpenraum künftig beträchtliche Rationalisierungsschritte erforderlich sein, um die hohen Arbeitsbelastungen reduzieren und eine nachhaltige Weiterführung der Landwirtschaft sichern zu können.

Die obigen Ausführungen gelten vergleichbar auch für die Problemsituation der landwirtschaftlichen Bewirtschaftung und für die Erhaltung der Kulturlandschaft in deutschen Berggebieten außerhalb des Alpenraums sowie für Mittelgebirgslagen und aus anderen Gründen benachteiligte Gebiete.

Für die wirtschaftliche Entwicklung auch der ländlichen Räume ist die Versorgung mit Breitband wichtig. Es ist empirisch gezeigt worden, dass eine bessere Breitbandversorgung zur regionalen Wirtschaftsentwicklung (u. a. Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen, Verbesserungen Gesundheits- und Bildungsbereich) beiträgt.²⁷ Vor diesem Hintergrund ist auch die Ermutigung der EU-Kommission an die Mitgliedstaaten zu sehen, umfassende nationale Breitbandstrategien zu lancieren.²⁸ Die Verbesserung des Breitbandzugangs inkl. Netze der nächsten Generation (NGA-Netze) in bisher nicht ausreichend versorgten Regionen trägt entsprechend zur Kohäsion bei und liegt im europäischen Interesse.

Das Ziel der ELER-Breitbandförderung ist die Schaffung einer zuverlässigen, erschwinglichen und hochwertigen Breitbandinfrastruktur, die die Nutzung der modernen Informations- und Kommunikationstechnologien in bislang aufgrund wirtschaftlicher Erwägungen oder technologischer Restriktionen unterversorgten ländlichen Gebieten ermöglicht. Hier sind ADSL-Anschlüsse und noch höherwertigere Zugänge in NGA-Qualität oftmals nicht oder nur in eingeschränktem Maße vorhanden, weil die Zugangspunkte zum Glasfasernetz besonders weit von den Standorten der Endverbraucher entfernt sind. Andere Marktlösungen wie Satelliten-Breitband decken den Bedarf einer Grundversorgung, sind derzeit aber noch nicht NGA-fähig.

Die mangelnde Breitbandanbindung ist unter anderem auf für Netzindustrien typische ökonomische Probleme zurückzuführen. In dünner besiedelten Gebieten entfallen die Dichtevorteile durch viele Endkunden und erhöhen die Fixkosten. Die Entfernung zu den Zugangspunkten zum Glasfasernetz erhöht zusätzlich die Kosten, weil dies eine Überbrückung größerer Entfernungen bei der Verbindungszuführung und den Endanschlüssen erfordert. Hinzu kommt, dass die Ausrüstungskosten mit dem Mengenwachstum zwar zurückgegangen sind, aber weiterhin eine hohe Schranke für die

27 Vgl. Lehr, Osorio, Gillet und Sirbu (2005): Measuring Broadband’s Economic Impact und Orazem, Peter, University of Kansas Business School (2005), The Impact of High-Speed Internet Access on Local Economic Growth.

28 Vgl. Mitteilung der Kommission KOM(2004) 369 vom 12.5.2004, Hochgeschwindigkeitsverbindungen für Europa: Nationale Breitbandstrategien

flächendeckende Versorgung bilden. In Gebieten, in denen aus diesen Gründen die Amortisierung der Kosten ungewiss ist, bestehen für private Betreiber keine hinreichenden Anreize, zu normalen Marktbedingungen Breitbanddienste anzubieten. Geschlossen werden muss dabei die sich aus den o.a.

Gründen ergebende sog. „Wirtschaftlichkeitslücke“, d. h. der Fehlbetrag zwischen den Investitionskosten (Netzaufbau und Netzbetrieb) und den durch die Anschlussentgelte der Kunden erzielbaren Deckungsbeiträge für die Bereitstellung von Breitbanddiensten.

In Deutschland beträgt der Anteil der nicht mit hochwertigen NGA-Anschlüssen versorgten Haushalte knapp über 40 Prozent. In ländlichen Gebieten ist dieser Anteil weit höher. Mit NGA-Anschlüssen versorgte Gebiete bilden hier die große Ausnahme. Für die betroffenen Gemeinden wäre es jedoch von großem Nutzen, wenn ihre Bürger und Unternehmen Zugang zu solchen Bandbreiten hätten. Eine bessere, weiter reichende Breitbandanbindung fördert die wirtschaftliche Entwicklung in der Region und führt unter anderem zur Schaffung bzw. Wahrung von Arbeitsplätzen sowie besseren Leistungen im Gesundheits- und Bildungsbereich. Für dünner besiedelte Gemeinden ist die Breitbandanbindung ein entscheidendes Element, mit dem sie eine wirtschaftliche und soziale Ausgrenzung vermeiden können und die Möglichkeit zur Teilnahme an der wissensbasierten Wirtschaft erhalten.

Angesichts der unzureichenden Anreize auf dem Markt gibt es in Deutschland in vielen ländlichen Gemeinden nach wie vor kein ausreichendes Breitbandangebot und sind diese Dienste auch in näherer Zukunft nicht geplant. Obgleich Instrumente wie die Vorabregulierung die Versorgung städtischer und dichter bevölkerter Gebiete mit Breitbandanschlüssen erleichtert haben, ist nicht damit zu rechnen, dass sie genügend Investitionen in Breitbanddienste für unterversorgte Gebiete mobilisieren werden.

Somit verfolgt Deutschland mit der Unterstützung des Breitbandausbaus in den fraglichen Gebieten echte Kohäsions- und Entwicklungsziele.