Kürzungen und Erweiterungen – Wandel seit 2002

Stadtentwicklung die Koordinierungsaufgabe zugewiesen für die zahlreichen beteiligten Ämter, externen Fachgutachter, die Öffentlichkeitsarbeit und die Aktionen der Bürgerbeteiligung. Das Bewerbungskonzept griff eine Entwicklungsplanung aus den 1920er Jahren wieder auf. Nach-dem der Ebertpark 1925 dauerhaft als Erholungsfläche erhalten wurde, entwickelten damals die Planer ein langfristiges Grünkonzept, das den Ebertpark zum Teil eines großen Grünzugs vom Rhein über den heutigen Friedenspark bis zum Willersinnweiher und der Freifläche Ross-lache machte. Diese Idee wurde auf die heutigen Anforderungen angepasst und zum Kern der Bewerbung. Leider erhielt am Ende die Stadt Trier den Zuschlag für die zweite Landesgarten-schau in Rheinland-Pfalz.

Der Stadtrat hat im September 2002 beschlossen, einen Stadtentwicklungsausschuss und einen Stadtentwicklungsbeirat zu gründen. Die Geschäftsführung wurde dem Bereich Stadt-entwicklung übertragen, die er bis heute wahrnimmt. Beide Gremien dienen der Diskussion von Themen, die für die Stadtentwicklung bedeutsam sind und zur Vorbereitung von Stadtrats-beschlüssen zur Stadtentwicklung. Die konstituierende Sitzung von Ausschuss und Beirat fand am 10. Januar 2003 statt. Der Beirat hat eine beratende Funktion und besteht aus Vertretern Ludwigshafener Institutionen.

Die neue Aufgabe, Fördergelder der Europäischen Union (EU), insbesondere von Mitteln aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) zu akquirieren, wies dem Bereich in erster Linie koordinierende Aufgaben im Zusammenhang mit der Beantragung dieser Gelder zu. Das speziell für Städte konzipierte Programm Urban II wurde in Ludwigshafen (in Zusam-menarbeit mit Mannheim) in der Förderperiode von 2000 bis 2006 umgesetzt und hatte die Schwerpunkte bei städtebaulichen, sozialen, kulturellen und wirtschaftsfördernden Projekten im Rahmen eines integrierten Konzepts zur Stärkung der Innenstadt. Insgesamt wurden Pro-jekte mit einem Gesamtvolumen von rund 8,2 Millionen Euro gefördert. Die nachfolgende För-derperiode von 2007 bis 2013 wurde aus dem rheinland-pfälzischen Programm „Wachstum durch Innovation“ gespeist⁵⁷. Neben der Beantragung der Fördergelder müssen auch die durchführenden Dienststellen bezüglich der Umsetzung beraten werden. Die Verantwortung für die Durchführung der Maßnahmen liegt zwar jeweils bei den Projektstellen innerhalb der Stadtverwaltung. Dennoch verbleibt ein hoher Anteil an Verwaltungsarbeit, da die Antragstel-lung, der Mittelabruf und die nachfolgende Rechnungsprüfung gerade bei der EU-Förderung bisweilen sehr umfangreich sind und vom Bereich Stadtentwicklung abgestimmt werden.

Im Zusammenhang mit den durch die EU geförderten Projekten sollte begleitend eine bestän-dige Öffentlichkeitsarbeit, die Mitarbeit von Freiwilligen und Ehrenamtlichen und die EU-Arbeit in der Metropolregion gefördert werden, was das 2006 ins Leben gerufene Europa-Büro im Be-reich Stadtentwicklung erledigt. In diesem Zusammenhang kam auch die Koordinierungsauf-gabe für Projekte aus der Freiwilligenarbeit in der Region ansässiger Unternehmen hinzu. Pa-rallel zum Anwachsen der Arbeiten für die EU-Förderung kam es zu weiteren Bedeutungsver-schiebungen zu Lasten der Kernaufgabe Statistik.

Im Jahr 2003 feierte Ludwigshafen sein 150-jähriges Jubiläum der Stadt-gründung, das unter anderem von dem Motto „Rückblick und Ausblick“

begleitet worden war. Dieses Motto nahm der Stadtrat auf und ging einen neuen Weg zur Entwicklung von Ideen für die zukünftige Stadtentwicklung.

Mit der Unterstützung vom Land Rhein -land-Pfalz und von hiesigen Unterneh-men wurde das „Zukunftsforum Lud-wigshafen 2020“ im September 2004 veranstaltet⁵⁸. Eine für Städte neue Moderationsmethode erlebten alle Teil-nehmer sehr positiv und lieferten

nach-57Siehe auch: EU-Förderprogramm Urban II. Abschlussbericht. Informationen zur Stadtentwicklung, Heft 11/2013. Über die zweite Förderperiode gibt es noch keine abschließende Darstellung.

58Dokumentation Zukunftsforum Ludwigshafen 2020, Konzepte zur Stadtentwicklung K1/2004. Siehe auch: Deutscher Städtetag (2008): Planungspraxis deutscher Großstädte, S. 64-67

Abbildung 55: Europäische Förderung für das Bürgermeister-Reichert-Haus

haltige Ergebnisse. Wenn auch viele Ideen aus diesem Forum in manchen Bereichen in der Stadt neuen Schwung brachten, so war es der Stadtverwaltung doch nicht gelungen, die ge-meinsam erarbeiteten Ziele über einen mittelfristigen Zeitraum in der Außendarstellung und Öffentlichkeitsarbeit der Stadtverwaltung und der Teilnehmer zu halten, obwohl es anschließend drei anknüpfende Bilanzveranstaltungen gab, deren letzte im September 2008 stattfand.

Ein großes Feld ergab sich durch den Wettbewerb „Werkstatt Innenstadt“, den das Land Rhein-land-Pfalz im Frühjahr 2004 ausgerufen hat, um neue Wege der Innenstadtentwicklung zu er-forschen. Ludwigshafen wurde in den Wettbewerb aufgenommen. Kaum hatten die ersten Überlegungen für die Ausgestaltung des Beitrags begonnen, stellte die Nachricht der Hafen-betriebe vom August 2004, den Zollhofhafen in den Süden der Stadt zu verlagern, alle Beteiligte vor neue Herausforderungen. Denn damit rückte die große frei werdende Hafenfläche zwischen Rheinufer-/Zollhofstraße und Rhein in den Fokus der Planungen und möglicher Investoren.

Obwohl dadurch die Aufgabenstellung für Ludwigshafen sehr viel komplexer geworden war, wurde am Wettbewerbsverfahren festgehalten. Mit abwechslungsreichen und aktivierenden Methoden gelang es, die Bürgerschaft und Ludwigshafener Institutionen in die Überlegungen einzubinden. Leider bekam Ludwigshafen keine der Auszeichnungen. Aber mit diesem Wett-bewerb erfolgte gewissermaßen der Startschuss für den langfristig angelegten und heute noch laufenden Stadtumbau-Prozess in der Ludwigshafener Innenstadt. Nach der Preisvergabe be-suchte Innenminister Karl Peter Bruch am 21.Juli 2005 die Ludwigshafener Innenstadt und stellte angesichts der komplizierten Problemlage eine zusätzliche finanzielle Förderung in Aus-sicht, die im September 2005 durch das Innenministerium für eine zehn Jahre laufende jährliche Unterstützung von einer Million Euro für den Stadtumbau Innenstadt (die sog. „Minister-Million“) zugesagt wurde.

Die grundlegende Zielsetzung für die Entwicklung der Innenstadt wurde vom Stadtrat am 10.

Juli 2006 beschlossen. Vier Tage darauf entscheid sich der Stadtrat für ECE als Bauherr und Betreiber der heute bestehenden Rhein-Galerie. Das endgültige Entwicklungskonzept Innen-stadt beschloss der Stadtrat im Oktober 2006. Es bildet die Grundlage für die Stadtumbau-Maßnahmen, deren Umsetzung von der W.E.G. koordiniert wird. Der Bereich Stadtentwicklung steuert mit dem eigens entwickelten Monitoring-System Daten und Informationen über den Fortgang des Stadtumbauprozesses in der Innenstadt bei.

Exkurs Bürgerbeteiligung

Bürgerbeteiligung begleitet die Tätigkeiten des Amtes etwa seit der Hälfte seines Bestehens.

Bei Beteiligung in dem hier gemeinten Sinn geht es um öffentliche Planungen bzw. Planver-fahren im Verhältnis zu den Belangen der Betroffenen und der Bürgerschaft. In der Literatur werden drei Entwicklungsphasen in Deutschland beschrieben (Bischoff, S. 9f.) Die ersten Schritte der Beteiligung wurden unternommen, um denjenigen, die von öffentlichen Planungen unmittelbar betroffenen sind, Einsicht in die Verfahrensunterlagen zu geben. Im Zentrum stan-den Bemühungen für stan-den Rechtschutz. In einer zweiten Phase, die in Deutschland mit dem Bundesbaugesetz von 1960 einsetzt, richtet sich die Beteiligung an alle, die Planunterlagen sind allgemein zugänglich und werden öffentlich diskutiert. Im Gesetz sind die Verfahrens-schritte der Beteiligung geregelt. Durch das Städtebauförderungsgesetz von 1971 erhielt die Bürgerbeteiligung weitere wesentliche Impulse. Die dritte Phase der Bürgerbeteiligung ab Mitte der siebziger Jahre geht weit über die vorgeschriebenen Beteiligungsschritte hinaus und setzt auf Aktivierung der Menschen, direkte Ansprache bestimmter Zielgruppen und Veranstaltungen vor Ort bei Einsatz unterschiedlicher Verfahren. Alle Wege sind bis heute üblich, jedoch haben sich die Formen und Verfahren der Bürgerbeteiligung weiter entwickelt und spezialisiert. Neben der reinen Information geht es häufig auch um Förderung der Akzeptanz von Planungen und frühzeitige Einbindung der oft widerstreitenden Interessen. Die Entscheidungen werden

selbst-verständlich von den verantwortlichen Gremien getroffen. Sie können aber durch das Heran-ziehen von Meinungen und Vorschlägen aus dem Beteiligungsprozess auf eine bessere Basis gestellt werden.

In Ludwigshafen gab es die ersten Beteiligungen in den siebziger Jahren. Auf die öffentlichen Angebote im Rahmen der Innenstadtentwicklung 1971 wurde bereits hingewiesen. Bei den Schritt für Schritt ausgewiesenen Stadterneuerungsgebieten (das erste war der Hemshof 1971) war und ist Bürgerbeteiligung ein integraler Bestandteil der Verfahren. Die zahlreichen Pla-nungs- und Bauvorhaben der Bereiche des Dezernats für Bau, Umwelt und Verkehr beinhalten regelmäßig unterschiedliche Formen der Bürgerbeteiligung. Sie binden immer die Ortsbeiräte und die „Träger öffentlicher Belange“ ein. Diese Beteiligungsprozesse hier alle vorzustellen, würde den Rahmen jedoch sprengen. Ebenfalls bereits erläutert sind die Beteiligungen im Rah-men der Verkehrskonzeption, der Fortschreibung des Flächennutzungsplans und der Lokalen Agenda 21 Ende der neunziger Jahre, sowie des Stadtentwicklungsbeirats, des Zukunftsforums und der Bürgerumfragen (in jüngerer Zeit auch Bürgerpanel, z.B. zur Entwicklung eines neuen Leitbildes).

Hervorzuheben sind die in den neu ausgewiesenen Quartieren des Bundes-Förderprogramms

„Die Soziale Stadt“ eingerichteten Quartiersbüros, die eine ständige Beteiligung pflegen. Die Wohnungsbaugesellschaften gingen ab dieser Phase ebenfalls neue Wege der Bewohnerbe-teiligung. Beispielhaft zu nennen ist das längerfristig angelegte Projekt „Unsere Pfingstweide soll attraktiver werden“, bei dem viele Akteure aus dem Stadtteil mitarbeiteten. Im Jahr 2001 wurde ein öffentlicher Runder Tisch organisiert, der die Beobachtungen beim versuchsweisen Öffnen der Fußgängerzone Ludwigstraße diskutierte und eine Empfehlung an den Stadtrat abgab. Aktuell ist der breit angelegte, neue Techniken nutzende Beteiligungsprozess zur Zu-kunft der Hochstraße im Rahmen des Projektes City West der bislang umfangreichste Beteili-gungsprozess. In den letzten Jahren hat sich also in Ludwigshafen ein sehr breiter „Instrumen-tenkasten“ mit vielfältigen Formen von Bürgerbeteiligungen gebildet.

Trotz der organisatorischen und personellen Veränderungen um das Jahr 2003 blieben einige Aufgabengebiete aufgrund der entsprechenden Nachfrage kontinuierlich bestehen. Hier sollen einige Stichpunkte genannt werden, ohne in der Kürze das komplette Arbeitsspektrum des Be-reichs Stadtentwicklung abbilden zu können:

• Ein seit den sechziger Jahren ununterbrochen begleitetes Aufgabengebiet, das Bildungswe-sen, erlebte durch die Reformen auf landes- und bundespolitischer Ebene (Ganztagsschule, Realschule Plus, Betreuung Zweijähriger) einen Aufschwung.

• Ein anderes kontinuierliches Produkt ist der Mietspiegel, der seit 1979 für das Stadtgebiet von Ludwigshafen erstellt wird. Begleitet wird er von einer Arbeitsgruppe mit den Vertretern des Wohnungsmarkts. Der jüngste Mietspiegel stammt aus dem Jahr 2012. Eine Neuauflage ist für Ende 2014/Anfang 2015 vorgesehen.

• Die Sozialberichterstattung ist im jährlichen Statistischen Jahresbericht enthalten und wird durch punktuelle Untersuchungen, oft kombiniert mit Analysen zur wirtschaftlichen Situation, ergänzt. Zu nennen sind „Hilfen zum Lebensunterhalt 2000 bis 2003“ (2005), „Struktur und Entwicklung der Wirtschaft in Ludwigshafen 2000 – 2007“ (2009) und „Bewältigung des Struk-turwandels – Ludwigshafen im Vergleich mit sieben industriell geprägten Großstädten“

(2011).

• Analysen, Berichte und Konzepte zum Einzelhandel sind seit 1968 ein Dauerthema⁵⁹. Von 1968 bis heute sind 18 Publikationen über den Ludwigshafener Einzelhandel in den Infor-mationen zur Stadtentwicklung erschienen, die zahlreichen Aussagen in größeren Konzepten (i.d.R. zur Innenstadt) nicht mitgerechnet. Das jüngste Einzelhandels- und Zentrenkonzept wurde im Juni 2012 vom Stadtrat beschlossen.

591968 erschien die erste Untersuchung, siehe Fußnote 37

• Weitere Aufgaben, deren Beginn in die Gründungszeit zurückreicht, sind die Preisermittlung für die Berechnung der monatlichen Inflationsrate in Deutschland und die Landwirtschafts-erhebung. Beides sind Auftragsstatistiken für das statistische Landesamt Rheinland-Pfalz, zu denen zeitweise noch weitere dazu kommen.

• Der jährlich erscheinende Statistische Jahresbericht gehört mittlerweile ebenfalls zu den lange gültigen Standards in der Bereitstellung von statistischem Grundlagenmaterial über die Stadt Ludwigshafen. Aktuell enthält er Informationen zu den Themen Bevölkerung, Woh-nungsbautätigkeit, Beschäftigung, Wirtschaft, Arbeitslosigkeit und existenzsichernde Trans-ferleistungen. 2014 wird es nach 1992 wieder ein Statistisches Jahrbuch mit längeren Zeit-reihen für Ludwigshafen geben.

• Die Führung, regelmäßige Aktualisierung und Veröffentlichung des Straßenverzeichnisses ist ebenfalls eine aus den Anfangsjahren stammende Aufgabe.

• Die wochenlang dauernde Wahlhelfergewinnung sowie die Feststellung, Präsentation und Berichterstattung der Wahlergebnisse bilden unvermindert Kernaufgaben.

Ab den Jahren 2007/08 sollte eine der ganz alten Kernaufgaben wieder belebt werden: Die Durchführung von Großzählungen. Anders als in den Jahrzehnten davor war der Zensus 2011 keine Zählung im klassischen Sinne. Es wurden nur Einwohner, Gebäude und Wohnungen er-hoben, Arbeitsstätten blieben außen vor. Ebenfalls neu war die Tatsache, dass für die Einwoh-nerbefragung lediglich eine Haushaltsstichprobe herangezogen wurde, aus deren Ergebnissen hinterher die amtliche Einwohnerzahl für alle Städte und Gemeinden hochgerechnet wurde.

Nur die Gebäude- und Wohnungszählung 2011 war eine Vollerhebung aller Gebäude und Woh-nungen, bei der jeder Eigentümer die Fragebogen postalisch oder im Internet ausfüllen konnte.

Für den Zensus 2011 wurden bis zu acht Mitarbeiter in die Erhebungsstelle abgeordnet und erledigten „abgeschottet“ die umfangreichen Arbeiten. Nachfolgende Tabelle stellt einige Kenn-zahlen zum Zensus 2011 in Ludwigshafen dar:

Tabelle 2: Eckzahlen zum Zensus 2011 in Ludwigshafen

Erhebung, Befragte, Interviewer Anzahl/Anteile

Erhebungsbezirke 920

Personen ca. 10 000

Sonderanschriften (Heime u.ä.) 51

Personen ca. 3500

Rücklaufquote 93 %

Direktinterviews 84 %

Selbstausfüller 16 %

Verweigerer 40

Wiederholungsbefragung

Erhebungsbezirke 44

Personen 350

Tabelle 3: Die Erhebungsbeauftragten beim Zensus 2011 in Ludwigshafen

Status Anzahl Alter Anzahl

Schüler/-innen, Studierende 8 18 – 30 Jahre 24

Angestellte/Arbeiter/-innen 83 31 – 50 Jahre 52

Andere (Hausfrauen, Arbeitssuchende, etc.) 13 51 – 65 Jahre 32

Rentner/-innen, Pensionär(-innen 11 über 65 Jahren 7

Die Interviewer für die Haushaltsbefragung waren freiwillige Helfer, die durch die Erhebungs-stelle geschult wurden. Offiziell hießen sie Erhebungsbeauftragte. Insgesamt waren davon 115 im Einsatz, etwa die Hälfte waren Beschäftigte der Stadtverwaltung. Jeder Interviewer bekam sogenannte Erhebungsbezirke zugewiesen, wobei ein Erhebungsbezirk in der Regel einer Adresse mit allen dort zu befragenden Personen entsprach. Im Durchschnitt sollte ein Zähler ungefähr 50 bis 65 Personen befragen. Es gab aber auch einige Großadressen (z.B. Hoch-häuser), die anders organisiert werden mussten. Die Fragebögen der Haushaltsstichprobe soll-ten durch persönliches Befragen der Einwohner ausgefüllt und an die Erhebungsstelle zurück-gegeben werden. Die Befragten hatten auch die Möglichkeit, den Bogen selbst auszufüllen und zurückzusenden, online zu antworten oder persönlich bei der Erhebungsstelle zu erschei-nen. Um die Ergebnisse der Haushaltsstichprobe zu prüfen gab es eine Wiederholungsbefra-gung ausgewählter Adressen. Beim Zensus 2011 zeigte sich eine ähnliche Erscheinung wie in den Anfangsjahren des Statistischen Amtes: Die Wahrscheinlichkeit, abwesende Befragte wie-der anzutreffen, stieg bis Weihnachten an. Diesmal betraf es Menschen, die den Sommer über in ihren Heimatländern im Mittelmeerraum waren. Die Erhebungsstelle für den Zensus 2011 wurde zum 30. Juni 2012 aufgelöst. Durch das gute Abschneiden von Rheinland-Pfalz im bun-desweiten Vergleich beim Zensus 2011 erhielt die Stadt Ludwigshafen im Jahr 2013 eine „Son-derzuweisung zur Beteiligung der Kommunen an Mehreinnahmen des Landes Rheinland-Pfalz“

für die Jahre 2011 bis 2013 von rund 3 Millionen Euro. Mit diesen Schilderungen über den Zensus 2011 endet die Darstellung der 100-jährigen Geschichte der Ludwigshafener Städtestatistik.

Abbildung 56: Innentitel Verwaltungsbericht 1914