Finanzhaushalt 2010 -Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit-

Bezeichnung

Ergebnis 2008

Ansatz 2009

Ansatz 2010

Plan 2011

Plan 2012

Plan 2013 Einzahlungen für

Investi-tionstätigkeit

8.368.600 12.435.100 9.400.800 3.921.400 2.668.000 Auszahlungen für

Investi-tionstätigkeit

13.692.000 19.155.200 19.633.000 14.375.600 7.606.600

Saldo -5.323.400 -6.720.100 -10.232.200 -10.454.200 -4.938.600

Gegenüber der letztjährigen Investitionsplanung haben sich sowohl für das Haushaltsjahr 2010 als

auch die Folgejahre erhebliche Veränderungen ergeben. Im Rahmen der Überprüfung der für die

Umsetzung des Konjunkturpakets II in Betracht kommenden -zusätzlichen- Investitionsmaßnahmen

wurden alle kreiseigenen Gebäude einer intensiven Bauzustandsüberprüfung unterzogen. Dabei

stellte sich bei verschiedenen Objekten ein -in diesem Umfang bislang nicht bekannter-

Sanie-rungsbedarf heraus. Die besonders erheblichen Maßnahmen werden gesondert dargestellt.

Vorbericht

- 31 - 4.8.1 Investitionsmaßnahmen im Haushaltsjahr 2010

Im Haushaltsjahr 2010 verteilen sich die Einzahlungen und Auszahlungen auf die Produktbereiche wie folgt:

Bereich Einzahlungen

-Euro-

Auszahlungen -Euro-

Zentrale Verwaltung 12.500 1.020.100

Schule und Kultur 5.365.600 7.731.600

Soziales und Jugend 218.000

Gesundheit und Sport 9.500 1.657.000

Gestaltung der Umwelt 6.817.500 8.528.500

Zentrale Finanzleistungen 230.000

Gesamtbetrag 12.435.100 19.155.200

Die Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind in den Teilfinanzhaushalten auf Pro-duktebene einzeln dargestellt.

Als Positionen von besonderer Bedeutung sind im Bereich Zentrale Verwaltung die Auszahlungen für die Erneuerung der ADV-technischen Ausstattung in Höhe von insgesamt 240.000 € sowie die eingeplante Zuweisung zum Bau der Regionalleitstelle (370.000 €) zu nennen. Für die erforderliche Ersatzbeschaffung eines Treckers für die kreiseigene Gärtnerkolonne werden 35.000 € und für die Ersatzbeschaffung einer besonderen Waschmaschine für die Atemschutzausstattung der Feuer-wehren werden 25.000 € bereitgestellt. Darüber hinaus ist im Zusammenhang mit der Anmietung des Kreishauses und der bestehenden Rückkaufsoptionen ein Betrag in Höhe von 187.500 € als Ausleihung (vom Mieter gewährtes Darlehen) zu veranschlagen. Um diesen Betrag verringern sich - im Vergleich zum Vorjahr- die im Ergebnishaushalt zu veranschlagenden Mietaufwendungen.

Die Einzahlungen in diesem Bereich resultieren aus Rückflüssen gewährter Darlehen (12.000 €) sowie Erlösen aus der Veräußerung von Altgeräten / Altmobiliar.

Im Produktbereich Schule und Kultur entfallen auf die Abwicklung der Kreisschulbaukasse (in Ein-zahlung und AusEin-zahlung jeweils 2.079.400 €).

Auf den Erwerb beweglichen Anlagevermögens entfallen insgesamt 510.200 €. Darin enthalten sind 90.600 € für die Erweiterung der Medienausstattung an verschiedenen Schulen. Für diese Maß-nahmen wurden Fördermittel aus dem Konjunkturpaket II in Höhe von 81.400 € eingeplant.

Auf Baumaßnahmen an den kreisgetragenen Schulen entfallen Auszahlungen in Höhe von insge-samt 4.870.000 €.

Die folgenden Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von 4.050.000 € erfüllen dabei die Voraus-setzung einer Förderung mit Mitteln des Konjunkturpakets II bzw. des Investitionspakts 2009.

Investitionsmaßnahme

Auszahlun-gen -Euro-

Fördermit-tel -Euro-

Eigenan-teil -Euro Sanierung der Sporthalle (Findorffschule Grasberg)

-Konjunkturpaket II-

1.450.000 1.279.400 170.600 Sanierung der Sporthalle (HRS Worpswede)

-Investitionspakt 2009-

1.500.000 943.800 556.200 Neubau einer Sporthalle (Pestalozzischule OHZ)

-Konjunkturpaket II-

1.100.000 820.800 279.200

Gesamtbetrag 4.050.000 3.044.000 1.006.000

Für notwendige Modernisierungsmaßnahmen an der Findorffschule Grasberg wurden darüber

hin-aus 270.000 € und für die Erneuerung der Verrohrung des Scharmbecker Baches auf dem

Außen-gelände des Gymnasiums Osterholz-Scharmbeck 500.000 € eingeplant. Für die Planung eines

neuen Klassenhauses an der Schule am Klosterplatz wurden 50.000 € eingeplant.

Vorbericht

- 32 -

Die Auszahlungen im Bereich Soziales und Jugend umfassen die Zuweisungen des Landkreises an die Gemeinden und andere Träger für investive Maßnahmen in Kindertageseinrichtungen und Ju-gendheimen.

Im Produktbereich Gesundheit und Sport ist die an das Land Niedersachsen zu zahlende Kranken-hausumlage (1.587.000 €) veranschlagt. Daneben werden 60.000 € für Investitionszuschüsse an Sportvereine und 10.000 € für den Erwerb beweglichen Anlagevermögens im Gesundheitsamt ein-geplant. Die Einzahlungen resultieren aus Darlehensrückflüssen.

Die wesentlichen Einzahlungen und Auszahlungen im Produktbereich Gestaltung und Umwelt ver-teilen sich auf folgende Einzelbereiche:

Bezeichnung Einzahlungen

-Euro-

Auszahlungen -Euro-

Kreisstraßen 140.600 475.000

Naturschutz und Landschaftspflege 349.700 617.200

Wirtschaftsförderung 1.082.100 1.501.300

Tourismus 5.242.500 5.935.000

Gesamtbetrag 6.814.900 8.528.500

Im Bereich der Kreisstraßen wurden Auszahlungen für investive Maßnahmen an Kreisstraßen und Radwegen (Grunderwerb und Baumaßnahmen) in Höhe von 216.000 € veranschlagt. Diesen Aus-zahlungen stehen erwartete EinAus-zahlungen aus Fördermitteln des Landes in Höhe von 110.000 € gegenüber. Für den Erwerb beweglichen Anlagevermögens (Fahrzeuge und Geräte der Straßen-meisterei) wurden Auszahlungen in Höhe von insgesamt 234.000 € eingeplant.

Im Bereich des Naturschutzes und der Landschaftspflege entfallen die Einzahlungen und Auszah-lungen größtenteils auf die Abwicklung des GR-Projektes. Den AuszahAuszah-lungen für Grunderwerb, Baumaßnahmen und sonstige Projektmaßnahmen in Höhe von insgesamt 534.700 € - stehen Ein-zahlungen aus den Zuschüssen des Bundes und des Landes in Höhe von 265.700 € und erwartete Erlöse aus Grundstücksverkäufen in Höhe von 20.000 € gegenüber.

Die Auszahlungen im Bereich der Wirtschaftsförderung resultieren aus der geplanten Abwicklung verschiedener Förderprogramme. Für Maßnahmen im Rahmen der KMU-Förderung wurden 890.000 €, für Projektmaßnahmen LEADER/ELER 211.300 € eingeplant.

Weitere 400.000 € werden für den Ausbau der Breitbandversorgung im Landkreis Osterholz einge-plant.

Bei erwarteten Fördermitteln und Zuschüssen von insgesamt 1.082.100 € verbleibt für die Maß-nahmen in diesem Bereich insgesamt ein Eigenfinanzierungsanteil von 419.200 €.

Für die Umsetzung „Masterplan Worpswede“ werden im Bereich Tourismus Investitionszuschüsse in Höhe von 5.935.000 € eingeplant. Bei erwarteten Fördermitteln des Landes in Höhe von

3.857.700 € und Kostenbeteiligungen der Gemeinde und der beteiligten Einrichtungen in Höhe von insgesamt 1.384.800 € verbleibt 2010 ein Eigenfinanzierungsanteil von 692.500 €.

4.8.2 Investitionsmaßnahmen in den Jahren 2011 – 2013 und Abweichungen von der bisherigen Planung

Wie bereits unter Ziffer 4.8 dargestellt, hat sich bei der für die Umsetzung des Konjunkturpakets II vorgenommenen intensiven Bauzustandsüberprüfung bei verschiedenen Objekten ein -in diesem Umfang bislang nicht bekannter- Sanierungsbedarf ergeben. Darüber hinaus werden im Hinblick auf die beabsichtigte Gründung einer Gesamtschule im Ostkreis und die vorgesehene Ganztags-beschulung zusätzlich Mittel für den Bau entsprechender Mensen erforderlich.

Unter Berücksichtigung der derzeit abschätzbaren Kosten ergeben sich 2011 - 2013 notwendige

Investitionsmaßnahmen mit einem Gesamtvolumen von 41,6 Mio. €. Bei erwarteten Einzahlungen

von rd. 16,0 Mio. € ergibt sich danach ein Finanzierungsbedarf von annähernd 26 Mio. €. Da

Ei-genmittel nicht zur Verfügung stehen, ist eine Finanzierung dieser Maßnahmen nur über

entspre-chende Kreditaufnahmen möglich.

Vorbericht

- 33 -

Die Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit verteilen sich auf die Produktbereiche wie folgt:

2011 2012 2013

Bereich

Einzahlungen Auszahlungen Einzahlungen Auszahlungen Einzahlungen Auszahlungen

Zentrale Verwaltung 12.500 1.113.900 12.800 654.200 12.800 1.712.300

Schule und Kultur 5.325.700 11.527.500 2.118.000 9.386.400 1.838.400 2.940.800

Soziales und Jugend 60.000 60.000 60.000

Gesundheit und Sport 9.400 1.705.000 7.600 1.755.000 5.900 1.806.000

Gestaltung der Umwelt 3.823.200 5.226.600 1.553.000 2.520.000 580.900 1.087.500

Zentrale Finanzleistungen 230.000 0 230.000 0 230.000 0

Gesamt 9.400.800 19.633.000 3.921.400 14.375.600 2.668.000 7.606.600

Innerhalb des Planungszeitraumes sind dabei folgende von der bisherigen Investitionsplanung ab-weichende Maßnahmen von erheblicher finanzieller Bedeutung:

Im Bereich Zentrale Verwaltung sind 2011 für die kommunale Verkehrsüberwachung die Ersatzbe-schaffung für ein Fahrzeug einschließlich Messgerät (90.000 €) sowie im Bereich des Brandschut-zes die Einrichtung des 2m-Band-Funkalarmsystems (250.000 €) eingeplant worden. Für 2013 wurden für die Sanierung und den Teilrückbau der bisherigen Außenstelle der Berufsbildenden Schulen 1,0 Mio. € eingeplant.

Im Bereich Schule und Kultur sind 2011 für die Sanierung des III. Bauabschnittes der Haupt- und Realschule Worpswede 1,5 Mio. €, für Sanierungsmaßnahmen am Gymnasium Osterholz-Scharmbeck zusätzlich 520.000 €, für den Neubau eines Klassenhauses an der Schule Am Klos-terplatz 600.000 €, für die Zuweisung an die Stadt Osterholz im Rahmen des Campus-Projektes 450.000 € eingeplant worden.

Darüber hinaus wurden für die Grundsanierung der Großsporthalle an den Berufsbildenden Schu-len Auszahlungen in Höhe von 5,1 Mio. € und Einzahlungen aus Mitteln des Investitionspakts 2009 in Höhe von 3.151.600 € eingeplant. Für den erforderlichen Neubau eines Unterrichtsgebäudes für die bisherige Außenstelle wurden Planungskosten von 600.000 € berücksichtigt.

Für das Haushaltsjahr 2012 wurden die Baukosten für das Unterrichtsgebäude an der BBS in Höhe von 6,0 Mio. € sowie der Bau einer Mensa an der Findorffschule Grasberg mit 500.000 € einge-plant.

Für die Grundsanierung der Hauptstelle der Berufsbildenden Schulen wurden 2013 Planungskosten in Höhe von 800.000 € berücksichtigt.

Im Bereich Gestaltung der Umwelt wird auch das Ausgabevolumen 2011 insbesondere durch die Umsetzung des Masterplans Worpswede beeinflusst. Den Auszahlungen in Höhe von 2.240.000 € stehen Fördermittel des Landes und Zuwendungen Dritter in Höhe von insgesamt 1.978.600 € ge-genüber. Als neue Maßnahmen im Rahmen des Straßen- und Radwegebaues wurden 2011 für den Neubau eines Kreisverkehrs in Grasberg sowie für den Neubau eines Radweges an der Kreisstra-ße 25 Gesamtauszahlungen in Höhe von 593.000 € und Zuwendungen des Landes in Höhe 373.000 € eingeplant. Für 2012 ergeben sich hinsichtlich der Gesamtauszahlungen in diesem Be-reich keine relevanten Veränderungen.

Im Dokument Haushaltssatzung und Haushaltsplan / Landkreis Osterholz: (Seite 32-35)