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Entwicklung des Kreises

Im Dokument 2021 Budgetplan und Produkthaushalt (Seite 32-39)

Jahresabschlüsse 2017-2019*

2017 2018** 2019**

Ergebnisrechnung

Gesamtbetrag der Erträge* -311.885.230 € -321.903.700 € -338.302.588 € Gesamtbetrag der Aufwendungen*

315.004.089 € 321.763.429 € 337.230.636 € Fehlbetrag (+) / Überschuss (-) 3.118.859 € -140.271 € -1.071.952 € Finanzrechnung

Gesamtbetrag der Einzahlungen

aus lfd. Verw.tätigkeit 300.031.398 € 318.012.087 € 331.517.985 € Gesamtbetrag der Auszahlungen

aus lfd. Verw.tätigkeit -289.828.782 € -333.365.494 € -301.003.932 € Gesamtbetrag der Einzahlungen

aus Inv.tätigkeit 1.909.367 € 2.694.232 € 5.405.638 € Gesamtbetrag der Auszahlungen

aus Inv.tätigkeit -5.046.959 € -6.814.545 € -32.807.125 € Saldo aus Finanzierungstätigkeit 905.399 € 1.290.481 € 1.097.940 € Änder. d. Best. an eig.

Finanzmitteln 7.970.422 € -18.183.239 € 4.210.507 €

*ohne Erträge und Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

** vorläufiges Ergebnis

Haushaltssatzungen 2020-2021:

2020 2021

Gesamtbetrag der Erträge* -363.637.850 € -406.798.291 € Gesamtbetrag der Aufwendungen* 368.485.220 € 409.248.288 € Fehlbedarf (+) / Überschuss (-) 4.847.370 € 2.449.997 €

Gesamtbetrag der Einzahlungen

aus lfd. Verw.tätigkeit 362.726.734 € 388.830.938 € Gesamtbetrag der Auszahlungen

aus lfd. Verw.tätigkeit -352.811.907 € -395.233.949 € Gesamtbetrag der Einzahlungen

aus Inv.tätigkeit 4.381.950 € 4.550.900 €

Gesamtbetrag der Auszahlungen

aus Inv.tätigkeit -12.187.550 € -14.574.016 € Saldo aus Finanzierungstätigkeit 1.091.440 € -6.500 € Änder. d. Best. an eig.

Finanzmitteln 3.200.667 € -16.432.627 €

Ergebnisplan

Finanzplan

*ohne Erträge und Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals

Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan

2019 2020 2021 2022 2023 2024

-1.071.952 4.847.370 2.449.997 916.116 2.987.002 0

Anfangsbestand 18.890.288,05 19.962.240,05 15.114.870,05 12.664.873,05 11.748.757,05 8.761.755,05 Verringerung (-) 0,00 4.847.370,00 2.449.997,00 916.116,00 2.987.002,00 0,00

Zuführung (+) 1.071.952,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

Schlussbestand 19.962.240,05 15.114.870,05 12.664.873,05 11.748.757,05 8.761.755,05 8.761.755,05

Anfangsbestand 18.520.004,88 18.520.004,88 18.520.004,88 18.520.004,88 18.520.004,88 18.520.004,88

Verringerung (-) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

Zuführung (+) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

Schlussbestand 18.520.004,88 18.520.004,88 18.520.004,88 18.520.004,88 18.520.004,88 18.520.004,88

Anfangsbestand 37.410.292,93 38.482.244,93 33.634.874,93 31.184.877,93 30.268.761,93 27.281.759,93 Verringerung (-) 0,00 4.847.370,00 2.449.997,00 916.116,00 2.987.002,00 0,00

Zuführung (+) 1.071.952,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

Schlussbestand 38.482.244,93 33.634.874,93 31.184.877,93 30.268.761,93 27.281.759,93 27.281.759,93 Eigenkapital

gesamt Jahresergebnis

Ausgleichs-rücklage

Allgemeine Rücklage

Der Haushalt muss gem. § 75 Abs. 2 GO NRW in jedem Jahr in Planung und Rechnung aus-geglichen sein. Er ist ausaus-geglichen, wenn der Gesamtbetrag der Erträge die Höhe des Ge-samtbetrags der Aufwendungen erreicht oder übersteigt. Er gilt als ausgeglichen, wenn der Fehlbedarf im Ergebnisplan durch Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage gedeckt werden kann. Der Haushaltsausgleich wird in allen Jahren erreicht.

Vorjahre

Auf Grund der allgemeinen wirtschaftlichen Situation und den damit verbundenen Steuerein-brüchen und den parallel stark steigenden Sozialaufwendungen ergab sich bei der Planung des Haushaltsentwurfes 2010 die Pflicht, ein Haushaltssicherungskonzept (HSK) aufstellen zu müssen, weil nach den Kalkulationen der Finanzplanung ein mehr als 5 %-iger Verbrauch der allgemeinen Rücklage über zwei Jahre drohte. Das daraufhin erstellte Haushaltssicherungs-konzept sah insbesondere im freiwilligen Aufgabenbereich Einsparungen vor, die allerdings in Summe nicht ausreichten, um einen dauerhaft ausgeglichenen Haushalt erzielen zu können.

Aus diesem Grunde sah das HSK notwendige Kreisumlagesatzerhöhungen vor, wonach am Ende des HSK-Zeitraums in 2016 der Umlagesatz 49 % betragen sollte.

Die Aufsichtsbehörde hat schließlich den Haushalt 2010 und das dazugehörige HSK mit der Bedingung genehmigt, dass der Kreis die notwendige Umlageerhöhung wie geplant hinaus-schieben dürfe, wenn er gleichzeitig eigene Konsolidierungsmaßnahmen in Höhe von 25 % der ausgewiesenen Fehlbedarfe beisteuert. Dabei sollen insbesondere auch die pflichtigen Leistungen einbezogen werden.

Daraufhin hat die Verwaltung eine umfassende Produktkritik durchgeführt und die darin be-schriebenen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Kreistag umgesetzt. Zuletzt ergab sich hie-raus im Jahr 2016 eine Einsparung in Höhe von ca. 6,3 Mio. €. Die beschlossenen Einspar-maßnahmen führen auch über das Jahr 2016 hinaus weiterhin zu einer Entlastung des Kreis-haushalts.

Haushaltsjahr 2019

Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan

2017 2018 2019 2020 2021 2022

26 = Jahresergebnis (22+25) 3.118.859 4.524.515 1.376.607 5.342.497 2.468.551 389.671 Pos. Nam e

Der Haushalt 2019 ist mit einem Fehlbedarf von rd. 1,4 Mio. € und einer Beibehaltung des Kreisumlagesatzes von 35,50 % verabschiedet worden.

Durch die weiterhin positive Steuerertragsentwicklung der gut laufenden Konjunktur konnte der Kreisumlagesatz von 35,5 % unverändert bleiben. Durch den Anstieg der Umlagegrundla-gen auf 402,0 Mio. € (Vorjahr 380,1 Mio. €) ist der Kreisumlageertrag um rd. 7,8 Mio. € gestie-gen. Trotz Absenkung des Landschaftsumlagesatzes auf 14,43 % entstand durch den Anstieg der Umlagegrundlagen ein Mehraufwand von 2,0 Mio. € an Landschaftsumlage. Des Weiteren wurde ein Teil der vom Bund an die Kreise zugesagten 5-Mrd. € - Entlastung über die Bun-desbeteiligung an den Kosten der Unterkunft in 2019 nicht zur Verfügung gestellt, da die Ge-samtbeteiligung des Bundes damit über 50 % gestiegen wäre und dies eine Bundesauftrags-verwaltung ausgelöst hätte. Stattdessen wurden die Umsatzsteueranteile für die kreisangehö-rigen Kommunen erhöht. Für den Kreishaushalt hat dies eine Ertragsreduzierung von 3,5 Mio.

€ zur Folge gehabt. Somit hat sich durch die zuvor beschriebenen Maßnahmen die allgemeine Ertragssituation des Kreishaushaltes nur um 2,3 Mio. € verbessert. In Relation zu den Ge-samtaufwendungen von rd. 346 Mio. € ist dies eine Verbesserung von rd. 0,7 %.

Jahresabschluss 2019

Ergebnis Ansatz Ergebnis

2018 2019 2019

26 = Jahresergebnis (22+25) -140.271 1.376.607 -1.071.952 2.448.559 Pos. Nam e

Vergleich Ansatz Ergebnis

Der Haushalt 2019 ist mit einem Fehlbedarf von rd. 1,38 Mio. € geplant worden und schließt mit einem Überschuss von rd. 1,07 Mio. € um 2,45 Mio. € besser ab.

Die wesentlichen Veränderungen ergeben sich aus nachfolgenden Sachverhalten:

Nach der Berechnung der Rheinischen Versorgungskasse ergaben sich höhere Personal- und Versorgungsaufwendungen in Höhe von rd. 2,3 Mio. €. Die Bußgeldstelle verzeichnete Er-tragsausfälle von rd. 1,9 Mio. €, da sich aufgrund einer Baustellensituation auf der A 1 Ein-schränkungen bei der Geschwindigkeitsüberwachung ergeben haben. Der Sozialbereich hat insgesamt Verbesserungen von rd. 2,9 Mio. € ausgewiesen. Die gesetzlich vorgeschriebene Umstellung von Pflegestufen auf Pflegegrade bei pflegebedürftigen Personen hat aufgrund der Besitzstandswahrungsklausel dazu geführt, dass Pflegebedürftige länger in der Zustän-digkeit der Pflegekasse verblieben sind. Des Weiteren sind durch Steuerungswirkungen die Fallzahlen bei der Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen zurückgegangen.

Beim Jobcenter ergaben sich Verbesserungen von rd. 4,1 Mio. €, da die Zahl der Bedarfsge-meinschaften aufgrund der positiven Arbeitsmarktlage gesunken sind. Die weiteren Verbesse-rungen ergeben sich durch eine Vielzahl kleinerer ÄndeVerbesse-rungen bei den übrigen Produktgrup-pen.

Haushaltsjahr 2020

Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan

2018 2019 2020 2021 2022 2023

26 = Jahresergebnis (22+25) -140.271 1.376.607 4.847.370 8.036.949 3.792.804 458.445 Pos. Nam e

Der Haushalt 2020 ist mit einem Fehlbedarf von rd. 4,8 Mio. € und einer Beibehaltung des Kreisumlagesatzes von 35,50 % verabschiedet worden. Die gleichzeitige Erhöhung der Land-schaftsumlage von 14,43% auf 15,10% konnte aufgrund der gut laufenden Konjunktur und dementsprechenden Umlagegrundlagen aufgefangen werden. Die Erhöhung der Land-schaftsumlage ist dem Inkrafttreten des Bundesteilhabegesetzes geschuldet. Die allgemeinen Finanzmittel (Kreisschlüsselzuweisung, Kreisumlage, Landschaftsumlage) ergeben gegen-über dem Vorjahr eine Steigerung von rd. 1,6 Mio. €. Bei Gesamterträgen von rd. 363,6 Mio.

€ entspricht dies einer Steigerung von 0,4 %.

Wie bereits in 2019 erhalten die Kreise hingegen nur einen geringen Teil der 5-Mrd.-€-Entlas-tung des Bundes, da ansonsten die Gesamtbeteiligung des Bundes über 50 % gestiegen wäre und dies eine Bundesauftragsverwaltung ausgelöst hätte. Der vollständige Anteil der

5-Mrd.-€-Entlastung hätte 10,2 % der Kosten der Unterkunft betragen müssen. Stattdessen wurden den Kreisen in 2020 nur 2,7% zur Verfügung gestellt. Dies entspricht einer Ertragsreduzierung von rd. 3,2 Mio. €.

Einsparungen in Höhe von 1,2 Mio. € und dem geplanten globalen Minderaufwand in Höhe von 1,0 Mio. € in 2021 wird bis Ende 2021 eine Gesamtentlastung von 3,5 Mio. € angestrebt.

V. Ergebnisplan

Ergebnis 2019

Ansatz 2020

Ansatz 2021

Plan 2022

Plan 2023

Plan 2024 10 = Ordentliche Erträge -333.445.243 -360.546.729 -387.220.330 -389.646.911 -384.545.798 -388.439.860 17 = Ordentliche Aufwendungen 337.091.246 368.365.220 410.113.288 415.274.928 406.941.007 405.829.182 19 + Finanzerträge -4.857.345 -3.091.121 -2.640.591 -3.690.022 -3.690.022 -3.688.022 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 139.390 120.000 135.000 135.000 135.000 135.000 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 -16.937.370 -20.156.879 -14.853.185 -12.836.300

24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0

26 = Jahresergebnis (22+25) -1.071.952 4.847.370 3.449.997 1.916.116 3.987.002 1.000.000 27 abzgl. globaler Minderaufwand* 0 -1.300.000 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000

28 Jahresergebnis -1.071.952 4.847.370 2.449.997 916.116 2.987.002 0

* Im Jahr 2020 wurde der globale Minderaufwand auf Zeile 15 berücksichtigt, weshalb keine weitere Verrechnung auf Zeile 28 erfolgt.

Für das Haushaltsjahr 2021 beläuft sich der Gesamtbetrag der Erträge auf 406.798.291 €.

Demgegenüber steht der Gesamtbetrag der Aufwendungen nach Abzug des globalen Min-deraufwandes in Höhe von 409.248.288 €. Somit entsteht ein Jahresfehlbedarf in Höhe von 2.449.997 €.

In den nachfolgenden Tabellen werden die Erträge und Aufwendungen aufgeteilt nach Pro-duktbereichen dargestellt.

1. Erträge / Aufwendungen 2020 - 2021

Erträge nach Produktbereichen*

2020 2021

01 Innere Verwaltung -2.305.200 € -1.955.400 €

02 Sicherheit und Ordnung -34.052.708 € -27.984.850 €

03 Schulträgeraufgaben -2.083.030 € -3.324.289 €

04 Kultur und Wissenschaft -271.850 € -300.250 €

05 Soziale Leistungen -77.354.340 € -92.836.450 €

06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe -15.784.222 € -17.946.951 €

07 Gesundheitsdienste -648.000 € -451.000 €

08 Sportförderung -47.700 € -29.700 €

09 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen -7.894.860 € -12.876.400 €

10 Bauen und Wohnen -379.700 € -364.300 €

12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV -4.426.350 € -5.056.650 €

13 Natur- und Landschaftspflege -304.661 € -290.161 €

14 Umweltschutz -469.300 € -447.600 €

15 Wirtschaft und Tourismus -3.039.421 € -2.608.891 €

16 Allgemeine Finanzwirtschaft -214.576.508 € -223.388.029 € -363.637.850 € -389.860.921 € Produktbereich

Summe

Aufwendungen nach Produktbereichen*

2020 2021

01 Innere Verwaltung 26.740.400 € 27.432.072 €

02 Sicherheit und Ordnung 30.943.265 € 30.831.655 €

03 Schulträgeraufgaben 10.509.699 € 12.658.253 €

04 Kultur und Wissenschaft 569.100 € 626.800 €

05 Soziale Leistungen 141.589.626 € 147.518.484 €

06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 32.523.214 € 37.230.930 €

07 Gesundheitsdienste 5.351.648 € 8.032.084 €

08 Sportförderung 242.800 € 254.900 €

09 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen 12.597.050 € 17.951.600 €

10 Bauen und Wohnen 1.563.020 € 1.548.820 €

12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 19.294.020 € 24.446.120 €

13 Natur- und Landschaftspflege 1.724.241 € 1.599.801 €

14 Umweltschutz 2.938.600 € 2.963.000 €

15 Wirtschaft und Tourismus 1.581.997 € 1.667.454 €

16 Allgemeine Finanzwirtschaft 80.316.540 € 95.486.315 €

368.485.220 € 410.248.288 € Produktbereich

Summe

2. Verteilung wesentlicher Ertragsarten 2021

3. Verteilung wesentlicher Aufwandsarten 2021

Betrag in € 71.328.300 14.626.100 12.901.250 6.709.094 264.891.037 39.657.507 135.000

0 Betrag in € 11.090.400 250.378.51 2.493.539 19.479.834 539.450 90.478.750 12.759.840 2.640.591 16.937.370

0

Im Dokument 2021 Budgetplan und Produkthaushalt (Seite 32-39)