zur Entsorgung von Brandabfällen
Kapitel 5 Brandenburger Behörden stellen sich vor
1 Stadt Brandenburg an der Havel
Altstädtisches Rathaus Restabfallbehandlungsanlage
Öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger: Fachbereich IV, Stadtentwicklung und
Bauwesen, Fachgruppe Abfall
Verwaltungsadresse: Klosterstraße 14, 14770 Brandenburg an der Havel Postadresse: 14767 Brandenburg an der Havel
Fachbereichsleiter: Herr Erler
Fachgruppenleiter: Frau Ohme
Telefon: (03381) 583100
Telefax: (03381) 583104
Fläche Stadt: 228,8 km2
Einwohnerzahl: 74.545 (Stand: 30. Juni 2005)
Entsorgungssicherheit
Mit dem Stichtag 31. Mai 2005 und der damit ver-bundenen gesetzlich erforderlichen Schließung der Siedlungsabfall Deponie Fohrde ergaben sich zwangsläufi g auch für die Stadt Brandenburg an der Havel gravierende Änderungen auf dem Gebiet der Abfallwirtschaft. Schon im Vorfeld galt es, eine Lösung für das weggefallene Deponievolumen zu fi nden und den gesetzlichen Anspruch einer
Abfall-vorbehandlung oder einer thermischen Behandlung zu erfüllen. Dazu wurde Ende des Jahres 2004 standort- und verfahrensoffen eine EU-weite Aus-schreibung für die Restabfallvorbehandlung, -ver-wertung oder -beseitigung der Abfälle für die Stadt Brandenburg an der Havel durchgeführt. Den Zu-schlag erhielt die ARGE Rethmann für die Restmüll-behandlungsanlage, August-Sonntag-Str. 3, 14770 Brandenburg an der Havel.
Weitere Änderungen und neue Schwerpunkte in der Praxis der Abfallwirtschaft der Stadt waren und sind u. a.:
· Einrichtung eines Wertstoffhofes,
· neue Entsorgungsleistung des Einsammelns und der Betreibung einer kommunalen Sammel-stelle von Elektro- und Elektronikaltgeräten,
· Einrichtung und Pfl ege eines abfallwirtschaft-lichen Internetportals,
· neue Abstimmungsvereinbarungen mit der Du-ales System Deutschland AG und
· neue Systemanbieter für die Verpackungsentsor-gung.
Beauftragte Entsorger
Mit dem Einsammeln und Transportieren von Haus-müll, Bioabfall, SperrHaus-müll, Elektronikaltgeräten, Weihnachtsbäumen, Altpapier und Schadstoffen aus Haushalten ist die Fa. Märkische Entsorgungs-gesellschaft Brandenburg mbH (MEBRA) beauf-tragt. Diese ist ebenfalls mit dem Betreiben einer kommunalen Sammelstelle für Elektronikaltgeräte beauftragt.
Für die Restabfallvorbehandlung, -verwertung oder -beseitigung hat die ARGE Rethmann, bestehend aus der MEBRA und der Fa. Recyclingpark Bran-denburg an der Havel GmbH, den Auftrag erhalten.
Restmüllbehandlungsanlage
Die Restmüllbehandlungsanlage der Recyclingpark Brandenburg an der Havel mbH befi ndet sich in der ehemaligen Stahlwerkshalle auf dem Gelände des SWB-Industrie- und Gewerbeparkes der Stadt. Die Anlage hat eine Kapazität von 130 000 t/a. Hier wer-den u. a. Siedlungsabfall und Sperrmüll zunächst durch eine Kugelmühle zerkleinert. Anschließend erfolgt die Separierung von Metallen und einer heizwertreichen Fraktion. Die Metalle werden z. B.
in Verhüttungen verwertet und die heizwertreiche Fraktion wird als Ersatzbrennstoff in der Zementin-dustrie genutzt. Die verbleibende restliche Feinfrak-tion wird einer thermischen Entsorgung zugeführt.
Abfallentsorgungs- und Abfallgebührensatzung Die Stadt Brandenburg an der Havel entsorgt die in ihrem Gebiet angefallenen und überlassenen Ab-fälle im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und
nach Maßgabe der Abfallentsorgungssatzung. Für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abfallentsor-gung erhebt die Stadt Abfallgebühren entsprechend der Abfallgebührensatzung.
Bemessungsgrundlage für die Festlegung der Ge-bühren ist der Behältermaßstab, d. h. das Volu-men. Der Abholrhythmus ist feststehend 14-tägig für die Restabfallbehälter 60l, 80l und 120l sowie für Biotonnen (60l, 120l). Größere Restabfallbehäl-ter (240l, 1100l) werden entsprechend der Abfall-entsorgungssatzung einmal wöchentlich bzw. zwei mal wöchentlich abgefahren. Jedes privat oder werblich genutzte Grundstück der Stadt muss ge-mäß der Abfallentsorgungssatzung mit mindestens einem Restabfallbehälter ausreichender Größe an die Abfallentsorgung angeschlossen sein.
Für privat genutzte Grundstücke, die keine Ei-genkompostierung vorhalten, sind Biotonnen an-schlusspfl ichtig. Die jährlichen Restabfallgebühren reichen von 73,99 € für eine 60l Tonne, 96,18 € für eine 80l Tonne bis 141,83 € für eine 120l Tonne bei jeweils 14-tägiger Entleerung. Für eine 240l Tonne wären beispielsweise 544,60 € für die wöchentliche Entleerung zu zahlen. Die Biotonnen werden 14-tägig geleert. Für eine 60l Biotonne sind jährlich 70,11 € zu entrichten und eine 120l Biotonne kostet 126,58 € im Jahr (Abfallgebühren 2006).
Für mehr anfallenden Restabfall sowie Sperrmüll, z. B. aus Beräumungen oder Renovierungen bei privaten Haushalten oder aus dem gewerblichen Bereich (hier nur für Restabfall) sind kostenpfl ich-tig Großcontainer der Stadt anzumelden. Es stehen z. B. folgende Containergrößen zur Verfügung:
2,5m3, 7m3, 10m3, 20m3, 22m3, 33m3. Abfallberatung und Öffentlichkeitsarbeit
Wie die Erfahrungen in den letzten Jahren belegen, tragen gezielte Aktionen der Öffentlichkeitsarbeit zur breiteren Information und zum umweltbewussteren Verhalten der Bürgerinnen und Bürger bei.
Die Abfallentsorgung in der Stadt Brandenburg an der Havel wird in jedem Jahr unter einem be-stimmten Motto, wie z. B. „Der Umwelt zu Liebe - entsorgen Sie richtig! „ oder „Aktion Sperrmüll 2000“, durchgeführt. Im Einzelnen werden dazu fol-gende Aktionen der Öffentlichkeitsarbeit genutzt:
• Faltblätter zur Information über illegale Müllabla-gerungen und zum Aufruf aller Brandenburger Haushalte zum umweltbewussten Verhalten.
• Preisausschreiben (Umwelträtsel), speziell zur Entsorgung von Restabfall, Sperrmüll und Elek-troaltgeräten sowie Bauschutt und Altholz.
• Aufkleber für Restabfall- und Biotonnen zur Er-kennung der Anmeldung im jeweiligen Jahr.
Faltblätter und Umwelträtsel werden allen Branden-burger Haushalten mit den jährlichen Sperrmüll-Ab-rufkarten zugestellt. Ziel der Aktion ist es, möglichst alle Bürgerinnen und Bürger anzuregen, sich bei der Abfallentsorgung ordnungsgemäß zu verhalten und somit illegale Müllablagerungen weiter einzu-dämmen bzw. zu verhindern.
Insbesondere durch die Teilnahme am Umwelträt-sel wird verstärkt das Interesse für die Verbesse-rung der Stadtsauberkeit geweckt.
In einigen Schulen werden in jedem Jahr Vorträge zur Abfallthematik gehalten, Wettbewerbe für Schü-ler über abfallwirtschaftliche Themen und Waldputz-aktionen initiiert.
Der Knappe Rüdi als Symbolfi gur für abfallbe-wusstes Verhalten trat auf öffentlichen Veranstal-tungen, wie z. B. dem Krugparkfest, in Erscheinung.
Beim jährlichen Krugparkfest wird regelmäßig ein Abfallsortierspiel eingesetzt, um die Kinder spiele-risch an den ordnungsgemäßen Umgang mit Ab-fällen heranzuführen. Wettbewerbe und Aktivitäten mit dem Bezug zur Thematik Abfall, wie z. B. das Mülltonnenrennen, bringen den Teilnehmern die Themen Umwelt und Abfall bei Spiel, Sport und viel Spaß näher.
Bereits seit einigen Jahren sind auf den Internetsei-ten der Stadt unter www.stadt-brandenburg.de viele Informationen, die die Abfallwirtschaft der Stadt betreffen, zu fi nden (Ansprechpartner, Satzungen, Kosten, Entsorgungswege etc.). Kürzlich hinzuge-kommen ist ein Abfall-ABC, mit welchem der Nutzer online schnell und zuverlässig eine Entsorgungs-möglichkeit für seinen speziellen Abfall suchen kann. Seit Anfang des Jahres 2006 haben die Bür-gerinnen und Bürger zudem die Möglichkeit, ihre Abholung des Sperrmülls per E-Mail anzumelden.
Des Weiteren ist ein Abfallkalender einschließlich Tourenplan des beauftragten Entsorgers auf den Internetseiten veröffentlicht.