Bilaterale Beziehungen Österreichs zu Kanada

Die Beziehungen zwischen Österreich und Kanada sind vor allem im Wirt-schafts- und Kulturbereich intensiv. Kanada ist der viertgrößte Exportmarkt Österreichs in Übersee mit weiterhin steigender Tendenz. Knapp 80 österrei-chische Unternehmen verfügen über Niederlassungen in Kanada; Maschinen und Apparate umfassen dabei die größte Exportwarengruppe. Österreich genießt hohes Ansehen als Kulturnation, insbesondere bei klassischer Musik.

Rund 5.500 Pass- und ca. 40.000 „Herzens-ÖsterreicherInnen“ tragen maß-geblich zum positiven Image Österreichs in Kanada bei.

3.3.3. Lateinamerika und Karibik 3.3.3.1. Allgemeine Entwicklungen

Die Gemeinschaft Lateinamerikanischer und Karibischer Staaten (CELAC) hielt ihr zweites Gipfeltreffen am 28. und 29. Jänner in Havanna ab. Bei die-sem Gipfel ging der jährlich wechselnde pro tempore CELAC-Vorsitz von Kuba auf Costa Rica über. Die Hauptaufgabe von CELAC liegt in der Förde-rung der politischen, wirtschaft lichen, sozialen und kulturellen Integration der Staaten Lateinamerikas und der Karibik.

Die CELAC-Region ist ein wichtiger Wirtschaftspartner für die EU mit hohen Wachstumsraten im bi-regionalen Handel. Die EU ist der größte Investor in Lateinamerika und der Karibik. Während die Region in der globalen Wirt-schafts- und Finanzkrise der letzten Jahre eine bemerkenswerte Widerstands-kraft an den Tag legte, war Lateinamerika und die Karibik im Jahr 2014 die Schwellenregion mit dem geringsten Wirtschaftswachstum von durch-schnittlich 1,1 %. Die fallenden Rohstoffpreise stellen einen der Gründe für diese Entschleunigung des Wirtschaftswachstums dar, wovon jedoch Boli-vien, Paraguay, Uruguay und allen voran Kolumbien weniger stark betroffen waren.

Der halbjähr liche Vorsitz im Markt des Südens (MERCOSUR) wurde am 29. Juli nach mehrmaliger Verschiebung beim 46. MERCOSUR-Gipfel in Caracas von Venezuela an Argentinien übergeben. Beim 47. MERCOSUR-Gipfel in Paraná ging der Vorsitz auf Brasilien über.

Im Juni übernahm Mexiko die pro tempore Präsidentschaft in der 2011 gegründeten Pazifikallianz. Ziel dieser Organisation ist die Schaffung einer Freihandelszone mit Zollunion, Reise- und Visafreiheit zwischen ihren Mit-gliedern (Chile, Peru, Kolumbien, Mexiko). Österreich beantragte im Oktober den Beobachterstatus in der Allianz.

3.3.3.2. EU-LAK

Lateinamerika und die Karibik (LAK) werden als eine wichtige und der EU nahe stehende Partnerregion eingestuft. Der seit 1999 institutionalisierte EU-LAK-Prozess ist ein wichtiger Motor der bi-regionalen Beziehungen zwi-schen der EU sowie Lateinamerika und der Karibik. Seit ihrer Gründung im Dezember 2011 tritt die CELAC als Ansprechpartner der EU in diesem bi-regionalen Prozess auf. Die Gipfeltreffen auf Ebene der Staats- und Regie-rungschefs finden alle zwei Jahre statt. Der I. EU-CELAC Gipfel (und VII.

EU-LAK Gipfel) wurde am 26. und 27. Jänner 2013 in Santiago de Chile abge-halten. Die Gipfeltreffen geben die strategische Richtung für die Weiterent-wicklung der Beziehungen zu einer Region vor, zu der in wesent lichen glo-balen Fragen (wie etwa Menschenrechte, Abrüstung, etc.) ein hoher Grad an Konvergenz besteht. Bis zum nächsten Gipfeltreffen am 10. und 11. Juni 2015 in Brüssel soll der bestehende Aktionsplan aktualisiert und allenfalls

um drei weitere Kapitel (Bürgersicherheit, höhere Bildung und Nahrungs-mittelsicherheit) ergänzt werden.

Nach der Gründung der EU-LAK Stiftung 2011 hat diese ihre umfangreiche Tätigkeit erfolgreich aufgenommen. Die Stiftung hat die Aufgabe, die institu-tionelle Zusammenarbeit zwischen der EU und der lateinamerikanischen und karibischen Region zu fördern. Insbesondere soll die Stiftung als perma-nenter Ansprechpartner zwischen EU-CELAC-Gipfeltreffen dienen. Geplant ist die Umwandlung der EU-LAK Stiftung in eine internationale Organisa-tion auf Grundlage eines internaOrganisa-tionalen Abkommens. Die Verhandlungen dazu wurden fortgesetzt.

Die EU hält am Konzept des sub-regionalen Ansatzes auf der Basis von Asso-ziierungs- oder Wirtschaftspartnerschaftsabkommen fest, um damit die regi-onale Integration der LAK-Partner zu fördern und die recht lichen Rahmen-bedingungen für die Handelsbeziehungen und Investitionen zu verbessern.

Zentrale politische Anliegen sieht die Union in der Erbringung eines Bei-trags zur Stärkung der Stabilität, des Wohlstands und der sozialen Kohäsion in Lateinamerika und der Karibik sowie in der Schaffung eines gemeinsamen Raums der höheren Bildung und im Kampf gegen Drogen und organisierte Kriminalität. Die EU unterhält ein dichtes Netz an vertrag lichen Beziehun-gen zum LAK-Raum: Assoziierungsabkommen mit Mexiko (2000) und Chile (2002) sowie strategische Partnerschaften und Aktionspläne mit Brasilien (2007) und Mexiko (2008). Die Umsetzung der Freihandelsabkommen der EU mit Kolumbien und Peru, sowie des Assoziierungsabkommens mit sechs zentralamerikanischen Ländern (Costa Rica, El Salvador, Guatemala, Hondu-ras, Nicaragua und Panama) stand weiterhin im Vordergrund.

Darüber hinaus trat die EU mit Kuba in Verhandlungen über ein bilaterales Abkommen über politischen Dialog und Zusammenarbeit. Basierend auf den vom Rat für Außenbeziehungen im Februar verabschiedeten Verhandlungs-richtlinien fanden bislang zwei Verhandlungsrunden im April und August statt.

Seit der Abhaltung des vierten EU-LAK-Gipfels 2006 in Wien ist eine stetige Fortentwicklung der bilateralen Beziehungen zwischen Österreich und der Region zu verzeichnen. Der hochrangige Besuchsaustausch wurde fortge-führt: so besuchten Bundesminister Wolfgang Brandstetter und eine Delega-tion des Bundesrates Brasilien, eine umfangreiche Wirtschaftsmission unter der Leitung von WKÖ-Präsident Christoph Leitl Mexiko, und Landeshaupt-mann Günther Platter Peru. Österreich unterhält zu den Staaten der Region gute und freundschaft liche Beziehungen. Auch die österreichische Wirt-schaft profitiert weiterhin von interessanten Investitions- und Exportchan-cen. Die gute Zusammenarbeit im Wissenschafts- und Forschungsbereich bildete ein weiteres wichtiges Element in den Beziehungen.

3.3.3.3. Entwicklungen in den einzelnen Ländern