3 Vergleich der Bundesländer anhand der Einzelindikatoren
3.1 Nutzung Erneuerbarer Energien
3.1.1 Anstrengungen (Input-Indikatoren)
3.1.1.3 Bewertungen der Landespolitik (Befragungen)
3 Vergleich der Bundesländer anhand der Einzelindikatoren
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relativ schlecht bewertet werden hingegen Berlin, Sachsen und Bayern („ausreichend mi-nus“). Die Hemmnisschwerpunkte unterscheiden sich von Sparte zu Sparte deutlich. Bei der Windenergie stehen Flächenausweisungen, Höhenbegrenzungen, Abstandsregelungen und ökologische Auflagen im Vordergrund. Zur Bioenergie werden u.a. komplizierte Regelungen, langwierige Genehmigungsverfahren, unterschiedliche administrative Zuständigkeiten und z.T. restriktive Auflagen in Landkreisen genannt. Im Bereich Geothermie/Wärmepumpen bestehen häufig genannte Hemmnisse in Mindestabständen, Beschränkungen der Bohrtiefe und weiteren Auflagen, wie zu aufwendige geophysikalische Bohrlochvermessungen oder zum frostfreien Betrieb von Wärmepumpen.
3.1.1.3 Bewertungen der Landespolitik (Befragungen)
Zur Bewertung der Landespolitik werden neben den eigenen Auswertungen der Programme und Maßnahmen auch Ergebnisse von Befragungen herangezogen. Diese Befragungen schlie-ßen zum einen die Zufriedenheit der Bevölkerung mit der Politik gemäß der Forsa-Befragung 2009/2010 und zum anderen allgemeine und spartenbezogene Bewertungen der Landespolitik durch Verbände Erneuerbarer Energien ein.
3 Vergleich der Bundesländer anhand der Einzelindikatoren
Abbildung 3-12:
Indikator 1A-12: Zufriedenheit mit der Landes- und Kommunalpolitik (Forsa)
1A-12 Zufriedenheit mit der Landes- und Kommunalpolitik (Forsa) [%]
26,0 25,0 25,0 25,0 22,0
22,0 21,0 21,0 21,0 20,0 19,0 19,0 19,0 17,0 15,0 8,0
0,0 5,0 10,0 15,0 20,0 25,0 30,0
Brandenburg Bremen Mecklenburg-Vorp.
Rheinland-Pfalz Sachsen-Anhalt Schleswig-Holstein Bayern Hessen Niedersachsen Baden-Württemberg Hamburg Saarland Thüringen Sachsen Nordrhein-Westfalen Berlin
Anteil der Antworten „sehr zufrieden“ oder „zufrieden“ mit der Landes- und Kommunalpolitik in Bezug auf Erneu-erbare Energien; Quelle: Forsa (2010)
Die Zufriedenheit der Bevölkerung mit dem landes- und kommunalpolitischen Engagement für Erneuerbare Energien ist ein Indikator für die Bewertung der Politik in diesem Bereich, aber auch dafür, wie überzeugend Ziele und Maßnahmen in diesem Bereich öffentlich vermit-telt werden. Hierzu werden die Ergebnisse der repräsentativen Forsa-Befragung (November 2009 bis Januar 2010, Frage 7) herangezogen. Bundesweit sind nur 19 % der Befragten sehr zufrieden oder zufrieden. Allerdings antworten 41 % mit „teils-teils“ und 14 % mit „weiß nicht“. Nach Forsa (2010) zeigt dies, „dass viele Bürger die Arbeit der Landes- und Kommu-nalpolitiker hinsichtlich des Ausbaus erneuerbarer Energien nicht wirklich einschätzen kön-nen“. Dennoch zeigen sich deutliche Unterschiede zwischen den Bundesländern (Abbildung 3-12), so dass die Ergebnisse gut in den Bundesländervergleich einbezogen werden können.
Eine relativ hohe Zufriedenheit von 26 bzw. 25 % der Befragten zeigt sich in Brandenburg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz. Besonders gering ist hingegen mit nur 8 % die Zufriedenheit in Berlin.
3 Vergleich der Bundesländer anhand der Einzelindikatoren
34 Abbildung 3-13:
Indikator 1A-13: Bewertung zur Nutzung Erneuerbarer Energien (Verbändebefragung)
1A-13 Bewertung der Landespolitik zur Nutzung EE (Verbändebefragung) [0-5]
3,40 3,28 3,25 3,25 3,25 3,00 2,96 2,78 2,75 2,65 2,58 2,50 2,15 2,10 2,08 2,05
0,00 0,50 1,00 1,50 2,00 2,50 3,00 3,50 4,00
Brandenburg Thüringen Baden-Württemberg Bremen Mecklenburg-Vorp.
Bayern Rheinland-Pfalz Niedersachsen Saarland Hamburg Nordrhein-Westfalen Berlin Schleswig-Holstein Sachsen-Anhalt Hessen Sachsen
Quelle: Eigene Berechnungen auf Basis der Verbändebefragung
In der Befragung der Verbände Erneuerbarer Energien ist zur spartenübergreifenden Bewer-tung der Politik die Frage gestellt worden: „Wie bewerten Sie allgemein das Engagement der Landesregierung für die stärkere Nutzung Erneuerbarer Energien insgesamt nach Schulnoten von 1 bis 6 (einschl. der Stellungnahmen und Initiativen im Bundesrat)?“ (Verbändefrage 4).
Abbildung 3-13 zeigt die Ergebnisse dieser Befragung als (ungewichtete) Mittelwerte der Durchschnittsnoten aus den einzelnen Sparten, umgerechnet in Punkte (0 bis 5).
Von den befragten Verbandsvertretern wird insgesamt die Politik von Brandenburg am besten bewertet. Daneben bekommen hier auch Thüringen, Baden-Württemberg, Bremen und Meck-lenburg-Vorpommern relativ hohe Punktzahlen. Als am schlechtesten bewerten die Ver-bandsvertreter die Politik von Sachsen, Hessen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein.
3 Vergleich der Bundesländer anhand der Einzelindikatoren
Abbildung 3-14:
Indikator 1A-14: Bewertung zur Windenergie (Verbändebefragung)
1A-14 Bewertung der Landespolitik zur Windenergie (Verbändebefragung) [0-5]
4,0 3,0
3,0 3,0 3,0 2,0
2,0 2,0 2,0 1,0
0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0
0,0 0,5 1,0 1,5 2,0 2,5 3,0 3,5 4,0 4,5
Brandenburg Bremen Mecklenburg-Vorp.
Niedersachsen Saarland Bayern Rheinland-Pfalz Sachsen-Anhalt Schleswig-Holstein Baden-Württemberg Berlin Hamburg Hessen Nordrhein-Westfalen Sachsen Thüringen
Quelle: Eigene Berechnungen auf Basis der Verbändebefragung
Im Hinblick auf die spartenspezifischen Bewertungen sind die jeweiligen Verbandsvertreter gefragt worden: „Wie bewerten Sie die aktuelle Landespolitik im Bereich ... nach Schulnoten von 1 bis 6?“ (Verbändefrage 3). Hierzu konnten Antworten zu den Sparten Windenergie, Solarenergie, Bioenergie und Geothermie/Wärmepumpen ausgewertet werden.
Abbildung 3-14 zeigt die Ergebnisse für den Bereich Windenergie. Hier wird die Politik in Brandenburg am besten bewertet. Sehr schlechte Noten erhalten (in alphabetischer Reihenfol-ge) die sechs Bundesländer Berlin, Hamburg, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Thüringen. Auch Baden-Württemberg erhält hinsichtlich der Windenergienutzung eine schlechte Bewertung.
3 Vergleich der Bundesländer anhand der Einzelindikatoren
36 Abbildung 3-15:
Indikator 1A-15: Bewertung zur Solarenergie (Verbändebefragung)
1A-15 Bewertung der Landespolitik zur Solarenergie (Verbändebefragung) [0-5]
4,0 4,0 4,0 4,0 4,0 3,0
3,0 3,0 3,0 2,0
2,0 2,0 2,0 2,0 2,0 2,0
0,0 0,5 1,0 1,5 2,0 2,5 3,0 3,5 4,0 4,5
Baden-Württemberg Berlin Bremen Saarland Thüringen Bayern Brandenburg Hamburg Rheinland-Pfalz Hessen Mecklenburg-Vorp.
Niedersachsen Nordrhein-Westfalen Sachsen Sachsen-Anhalt Schleswig-Holstein
Quelle: Eigene Berechnungen auf Basis der Verbändebefragung
Die Landespolitik hinsichtlich der Solarenergie wird von Verbandsseite für fünf Länder als gut bewertet (Abbildung 3-15): Baden-Württemberg, Berlin, Bremen, Saarland und Thürin-gen.
3 Vergleich der Bundesländer anhand der Einzelindikatoren
Abbildung 3-16:
Indikator 1A-16: Bewertung zur Bioenergie (Verbändebefragung)
1A-16 Bewertung der Landespolitik zur Bioenergie (Verbändebefragung) [0-5]
4,0 4,0 4,0 4,0 4,0 3,5
3,5 3,5 3,0
3,0 2,5
2,0 2,0 2,0 2,0 2,0
0,0 0,5 1,0 1,5 2,0 2,5 3,0 3,5 4,0 4,5
Brandenburg Hessen Mecklenburg-Vorp.
Rheinland-Pfalz Thüringen Baden-Württemberg Bayern Schleswig-Holstein Niedersachsen Nordrhein-Westfalen Sachsen-Anhalt Berlin Bremen Hamburg Saarland Sachsen
Quelle: Eigene Berechnungen auf Basis der Verbändebefragung
Bei der Bewertung der Landespolitik durch die Verbände hinsichtlich der Bioenergie (Abbildung 3-16) schneiden Brandenburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz und Thüringen gut ab. Relativ schlecht bewertet werden hier die Stadtstaaten Berlin, Bremen, Hamburg sowie Sachsen und das Saarland.
3 Vergleich der Bundesländer anhand der Einzelindikatoren
38 Abbildung 3-17:
Indikator 1A-17: Bewertung zu Geothermie/Wärmepumpen (Verbändebefragung)
1A-17 Bewertung der Landespolitik zu Wärmepumpen/oberflächennahe Geothemie (Verbändebefragung) [0-5]
0,00 0,50 1,00 1,50 2,00 2,50 3,00 3,50 4,00
Nordrhein-Westfalen
Quelle: Eigene Berechnungen auf Basis der Verbändebefragung
Zum Bereich Geothermie/Wärmepumpen wird von den Verbänden die Landespolitik von Nordrhein-Westfalen mit Abstand am besten bewertet. Auf Platz zwei liegt hier Baden-Württemberg. Für die meisten Bundesländer fällt die Politikbewertung in diesem Bereich negativ aus. Am schlechtesten wird Berlin bewertet.