Angaben über den Stand der materiellen Abwicklung des OP

1. Das Jahr 2010 war das dritte volle Jahr der Umsetzung des Operationellen Programms (OP) EFRE auf Landesebene. Über den Stand der Durchführung auf Ebene des OP¹ – und zusätzlich auf Ebene der jeweiligen Prioritätsachsen in Kapitel 3 und Kapitel 5 – wird anhand der überprüfbaren spezifischen Ziele berichtet.

2. Mit Hilfe des EU-Fonds EFRE werden vorrangig Projekte für Unternehmer und Unter-nehmerinnen sowie Existenzgründer und Existenzgründerinnen unterstützt. Die EFRE-Mittel werden von Städten und Kommunen, von Hochschulen als auch von Forschungs-einrichtungen nachhaltig zur Kofinanzierung ihrer Projekte eingesetzt. Weiterhin investiert Sachsen-Anhalt die Mittel des EFRE bedarfsgerecht in die Infrastruktur. Für die Förder-periode (FP) 2007-2013 stehen dem Land insgesamt 1,9 Mrd. € zur Verfügung.

3. Mit diesen Mitteln sollen lt. OP² ca. 7 800 Projekte unterstützt sowie 12 400 Dauerarbeits-plätze – davon rd. 600 ForschungsarbeitsDauerarbeits-plätze (Kernindikator 6; vgl. Tabelle 20) – ge-schaffen und ca. 46 200 Arbeitsplätze gesichert werden. Gemessen an den insgesamt zu schaffenden bzw. zu sichernden 58 600 Arbeitsplätzen sollen sich mindestens 28 % Arbeitsplätze für Frauen befinden.

4. Insgesamt wurden bisher 3 827 Projekte bewilligt, davon 1 346 im Berichtszeitraum 2010 (vgl. Tabelle 2 und Tabelle 3). Mit den bisher durchgeführten VN-Prüfungen wurde bereits die Schaffung von 1 054 Arbeitsplätzen (Kernindikator 1) sowie die Sicherung von 15 745 Arbeitsplätzen (Indikator 10005) nachgewiesen (vgl. Tabelle 1).

5. Bei insgesamt 2 356 Vorhaben (Indikator 30001) wurden bereits Auszahlungen getätigt, davon u. a. 1 171 Projekte (Kernindikator 4) im Bereich Forschung und technologische Entwicklung (vgl. Tabelle 1).

6. Die in der nachstehenden Tabelle 1 aufgeführten Angaben entsprechen den im OP verein-barten Indikatoren³ und belegen den Stand der materiellen Abwicklung auf Datenbasis des zentralen Datenbanksystems efREporter per 31.12.2010 (PLAN- vs. IST-Wert).⁴

1 gemäß Art. 67 Abs. 2 a) der VO (EG) Nr. 1083/2006

2 vgl. OP EFRE 2007-2013 (Stand: 24.09.2007), Kapitel 6.1, S. 94 ff.

3 gemäß Art. 37 Abs. 1 c) der VO (EG) Nr. 1083/2006 sowie den Hauptindikatoren nach Arbeitspapier 7

„Indikative Leitlinien zu Bewertungsverfahren: Berichterstattung über Hauptindikatoren für den EFRE und den Kohäsionsfonds“ (Juli 2009) der GD REGIO

4 Seit der Berichtslegung 2009 meldet das Land Sachsen-Anhalt die Förderergebnisse (IST-Werte), welche spätestens mit der Endverwendungsnachweisprüfung (VN-Prüfung) im elektronischen Daten-banksystem efREporter hinterlegt werden. Da zu Beginn der Förderperiode keine bzw. kaum Mittel ausgezahlt worden sind, wies Sachsen-Anhalt in den Jahren 2007 und 2008 zunächst die Bewilligungswerte (SOLL-Werte) aus. Die ausgewiesenen Jahresergebnisse ab 2009 sind deshalb nicht mit den Vorjahreswerten vergleichbar.

Tabelle 1: Angaben über den Stand der materiellen Abwicklung des OP EFRE 2007-2013 auf Programmebene – prioritätsachsen-übergreifende Kern-/Output- und Ergebnisindikatoren

Ergebnis

(Jahresergebnis = kumulierte Werte der jeweiligen Vorjahre)

Indikatoren Ausgangs

wert Zielvorgabe

2007

Bewilligung 2008

Bewilligung

2009

Zahlung/

VN-Prüfung

2010

Zahlung/

VN-Prüfung

Indikator 1 – Kernindikator

Geschaffene Arbeitsplätze ^a 0 14.565 0 950 348 1.054

Indikator 3 – Kernindikator

Für Frauen geschaffene Arbeitsplätze ^a 0 3.376 0 75 80 188

Indikator 4 – Kernindikator

Anzahl der FTE-Projekte ^a 0 3.499 0 0 781 1.171

Indikator 7 – Kernindikator

Anzahl der Vorhaben von direkten Investitions-beihilfen an KMU ^a

0 3.076 0 106 371 773

Indikator 9 – Kernindikator

Geschaffene Arbeitsplätze durch Direktinvestitions-beihilfen in KMU ^a

0 844 0 950 0 0 ^e

Indikator 11 – Kernindikator

Anzahl der Projekte zur Informationsgesellschaft ^a 0 17 0 0 26 0 ^f

Indikator 13 – Kernindikator

Anzahl der Verkehrsprojekte ^a 0 243 0 37 9 35

Indikator 29 – Kernindikator

Sanierte Gebiete (km²) ^a 0 3,78 0 0 0,02 0,11

Indikator 10005 – Outputindikator

Arbeitsplätze gesichert: gesamt (in Personen) ^b 0 47.310 0 130 1.738 15.745

Indikator 10006 – Outputindikator

Arbeitsplätze gesichert: Frauen (in Personen) ^b

0 13.652 0 50 339 3.642

Ergebnis

(Jahresergebnis = kumulierte Werte der jeweiligen Vorjahre)

Indikatoren

Aus-

gangs-wert

Zielvorgabe

2007

Bewilligung 2008

Bewilligung

2009

Zahlung/

VN-Prüfung

2010

Zahlung/

VN-Prüfung

Indikator 20001 – Outputindikator

förderfähige Gesamtausgaben (in €) ^c 0 2.494.750.514,00 0 399.022.412,83 2.101.422.478,68 1.950.120.850,79 ^d Indikator 30001 – Outputindikator

geförderte Vorhaben (Anzahl) ^c 0 9.008 0 153 1.393 2.356

Indikator 40001 – Outputindikator

neu geschaffene Fläche Gewerbe, Industrie, Fremdenverkehr, Flächensanierung (in ha) ^c

0 327,98 0 0 0 0 ^g

a Quelle: Arbeitspapier 7 der GD REGIO, abgeleitet nach Finanzplan V1.5 und OP EFRE, S. 165 (vgl. Anlage 4)

b Quelle: OP EFRE S. 165, abgeleitet nach Finanzplan V1.5; Angaben auf ganze Zahlen gerundet.

c Quelle: OP EFRE S. 165, abgeleitet nach Finanzplan V1.5

d Der automatisch erzeugte Indikator „förderfähige Gesamtausgaben“ wird nicht in allen Ebenen des Finanzplans nach einheitlichen Kriterien berechnet. Die EU-VB hatte Programmieraufträge zur Korrektur veranlasst; diese konnten im Berichtszeitraum nicht vollständig abgeschlossen werden. Die förderfähigen Gesamtausgaben sind Kapitel 2.1.2. zu entnehmen.

e Kernindikator 9 „Geschaffene Arbeitsplätze durch Direktinvestitionsbeihilfen in KMU“ wird vorrangig durch die Aktion 11.16.0 / 41.16.0 „Risiko- und Beteiligungskapital“ (IBG) untersetzt.

Konkrete Angaben zu den Zielindikatoren (IST-Werte) der IBG liegen erst mit VN vor, die neun Monate nach der jeweils letzten Valutierung fällig sind (vgl. auch Erläuterungen „Qualitative Analyse“, Rz. 231). Des Weiteren geht die Unteraktionsebene 12.04.2 /42.04.2 „GRW (gewerblich) Unterstützung von KMU zur Förderung umweltfreundlicher Produkte und Produktionsverfahren“ in geringerem Umfang (Budget EU-Mittel 1,5 Mio. €) in die Zielwerte ein, wobei auch hier per 31.12.2010 noch keine IST-Werte ausgewiesen werden können.

f Kernindikator 11 „Anzahl der Projekte zur Informationsgesellschaft“: Der im Vergleich zum Vorjahr auffällige Rückgang des kumulierten Indikators „geförderte Vorhaben“ ist darauf zurückzu-führen, dass in den Ressorts bei der Erfassung des Indikators unterschiedliche Herangehensweisen bestanden. So wurden einzelne Bewilligungen mit mehreren Einzelvorhaben bisher nach abweichenden Kriterien erfasst. Um die Datenqualität zu verbessern, werden bzw. wurden bereits Korrekturen vorgenommen. Die EU-VB stellte in der Sitzung der Ressortkoordinatoren am 12.05.2011 noch einmal verbindlich klar, wie dieser Indikator zu erfassen ist. Das Protokoll der Sitzung wird den Ressorts zugeleitet.

g Outputindikator 40001: VN-geprüfte Projekte (IST-Wert) liegen per 31.12.2010 noch nicht vor. (Zum Vergleich: Eintragungen gemäß Bewilligung/SOLL 3,44 ha). In diesen Indikator geht beispielsweise die Aktion 15.06.0 / 45.06.0 „Bergbausanierung“ ein. Der Evaluator RMC / metis merkte im „ S. 80) hierzu Folgendes an: „Die Aktion erreicht jedoch ihre Ziele in qualitativer Hinsicht. Bei den Projekten handelt es sich um langjährige Projekte mit einer Vielzahl an Risikofaktoren. Einer davon ist, dass die Verantwortlichkeit für die Sanierung bei den Kommunen liegt, da es für die Bergbaustollen keine Rechtsnachfolger gibt und der Stollen auf dem Gebiet der betroffenen Kommune gelegen ist. Das Problem der Kofinanzierung wurde vorerst dadurch gelöst, dass im Landeshaushalt die notwendigen Mittel für die Kofinanzierung aufgenommen wurden. Somit übernimmt das Land Sachsen-Anhalt die Finanzierung für die Kommunen. […] Aufgrund der mittlerweile gelösten Problematik der Kofinanzierung und unter Berücksichtigung des Um-standes, dass Projekte eine langjährige Laufzeit haben, trägt die Aktion trotz der bisher geringen quantitativen Umsetzung mit Einschränkungen zur Erreichung des spezifischen Zieles bei.“

Hinweis: Darstellung gemäß Kapitel 8.10 „Begleitindikatoren“ des OP EFRE 2007-2013 (Stand: 24.09.2007) und gemäß Arbeitspapier Nr. 7 „Indikative Leitlinien zu Bewertungs-verfahren: Berichterstattung über Hauptindikatoren für den EFRE und den Kohäsionsfonds“ der GD REGIO - Evaluierung vom Juli 2009

Seit der Berichtslegung 2009 meldet Sachsen-Anhalt die Förderergebnisse, welche mit der VN-Prüfung im Datenbanksystem efREporter hinterlegt werden (IST-Werte).

Da zu Beginn der Förderperiode keine bzw. kaum Mittel ausgezahlt worden sind, wies das Land in 2007 und 2008 die Bewilligungswerte (SOLL-Werte) aus. Die ausge-wiesenen Jahresergebnisse ab 2009 sind deshalb nicht mit den Vorjahreswerten vergleichbar.

Quelle: efREporter mit Stand 31.12.2010 auf Basis von Auszahlungen; nach Angaben des Finanzplans „V1.5“ gemäß VO (EG) Nr. 846/2009, Anhang VI, Punkt 2.1.1

Im Dokument Jahresbericht 2010 (Seite 11-15)