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Film- und Diskussionsabend über Wirtschaft und Menschenrechte

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"Let's make money"

Film- und Diskussionsabend über Wirtschaft und Menschenrechte

Am Freitagabend, 5.6.2009, lud das ETC (Europäisches Trainings- zentrum für Menschenrechte und Demokratie) gemeinsam mit der Hochschülerinnen- und Hochschü- lerschaft der Technischen Univer- sität zum Filmabend. "Let's make money" ist ein Film über das globa- le Finanzsystem. Bei Popkorn und Chips wurden die Zuseher von

"Emerging markets" (Märkte von Entwicklungsländern) über Steuer- paradiese bis zu den Wurzeln des Neoliberalismus quer durch das komplexe Finanzsystem geführt.

Im Film werden zB. Burkina Fasos Bauffiwollproduzenten gezeigt, die am Weltmarkt nicht überlebens- fähig sind, da die Konkurrenz in Europa milliardenschwere Subven- tionen erhält. Die Weltbank verleiht Kredite unter der Bedingung der Öffnung des nationalen Marktes, die USA und Europa halten sich nicht an das wirtschaftsliberale Prinzip der Marktöffnung. Gebäu-

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delandschaften an Spaniens Küsten, die Unmengen an Wasser verschlin- gen, bringen Immobilieninvestoren 20% Gewinne pro Jahr, obwohl sie unbewohnt bleiben. Der Film be- leuchtet selektiert Auswirkungen globaler Geldströme.

Die geladenen Referenten gaben nach Ende des Films fordernde lm- pulsstatements über ihre Ansichten ab. Alexandra Stocker, ETC, be- tonte die wechselseitige Anhängig- keit von Wirtschaft und Menschen- rechten. Die beiden internationalen Pakte (einerseits über politische und bürgerliche, andererseits der Pakt über wirtschaftliche und soziale Rechte) auferlegen den Mitgliedsstaaten die Pflicht, die Menschenrechte zu achten. Der völ- kerrechtliche Ansatz, dass Staaten die einzigen möglichen Menschen- rechtsverletzer sind, ist allerdings längst überholt. Transnationale Konzerne zeigen sich am Anfang einer Spirale, die Menschen men- schenunwürdig leben lässt. Eine Globalisierung der Mensdlenrechte lässt auf sich warten, während die wirtschaftliche Globalisierung al-

lerorts erfahrbar wird. Dem Aus- spruch des Liberalen Ökonomen Mjlton Friedmans: "The business of business is business" fügte Stocker hinzu, dass dies unweigerlich in sozialer Ungerechtigkeit münden müsse. Rechtlich durchsetzbare und transparente Regelungen müs- sen von Politikern gemacht wer- den, um kurzzeitigem Profitstreben auf Kosten der Menschheit Einhalt zu bieten. Das Problem der Ver- antwortlichkeit thematisierte auch Marcel Kirisits von der Arbeiter- kammer Steiermark. Er kritisierte Wagenhofers Film, da er viele Zu- sammenhänge nicht angemessen erörtere und in zu einfache Zusam- menhänge bringe. Dass die Stadt Wien durch Cross-Border-Leasing aus dem Verkauf der Straßen- bahnen an eine amerikanische In- vestmentgruppe indirekt von einer Steuerlücke in den USA profitiert, wird im Film nicht klar dargestellt.

Ebenso wenig wird die limitierte Verantwortlichkeit der politischen Entscheidungsträger betont, die bis zum folgenden Wahltermin, aber nicht bis die Konsequenzen ihrer Entscheidungen ichtbar werden (auch 30 Jahre und mehr), planen.

Kristis chloss mit einem Appell an die Medien und die Universitäten, alternative Positionen zum eoka- pitalismus zu verbreiten.

Heidemarie Koller studiert Kunstge- schichte und Rechtswissenschaften an der Karl-Franzens-Universität Graz

Wagenhofers Film musste sich die Kritik gefallen lassen der Komple- xität der Finanzwelt nicht gerecht zu werden und dem Besucher zu suggerieren, dass "die Manager da oben schuld wären". Christoph Leitner, Dissertant der Sozial- und Wirtschaftswissenschaften, ver- anschaulichte diese Kritikpunkte und führte aus: "Gewinne, die Unternehmer machen, führen zu neuen Investitionen, die zu neuen Arbeitsplätzen oder der Absiche- rung bestehender führt, was Arbeit und Lebensstandard sichert. Jeder will hohe Zinsen am Sparbuch und günstige Lebensmittel beziehen, gleichzeitig wird nach den Schuldi- gen für die Ungerechtigkeiten der Welt gesucht." Am Ende ist jeder und jede einzelne für sein/ihr Han- deln verantwortlich und es ist an der Politik, diesem Prinzip Geltung zu verschaffen.

Die verschiedenen Positionen zum Thema Wirtschaft und die Verein- barkeit mit der Achtung der Men- schenrechte wurden im Foyer des RESOWI Zentrums von den mehr als 200 Anwesenden im Anschluss noch lebhaft diskutiert. "Let's make money" gibt Einblicke, die aber nicht unkritisch hingenommen werden dürfen, die gleichnamige Homepage der Filmemacher bietet empfehlenswerte Information für alle Interessierten.

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