Zwangsvollstreckung in das bewegliche Vermögen

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Steinert/Theede, Zwangsvollstreckung (HRP 1b)

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Medien mit Zukunft Erstversand, 05.02.2013

Handbuch der Rechtspraxis

Band 1 b

Zwangsvollstreckung in das bewegliche Vermögen

Begründet von

Siegfried Schrader †

Senatspräsident a.D.

Fortgeführt von

Dr. Karl-Friedrich Steinert

Vizepräsident des Oberlandesgerichts a.D. Rostock

Kai-Uwe Theede

Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Rostock

Dr. Jens Knop

Richter am Amtsgericht Rostock

Neunte, neubearbeitete und erweiterte Auflage

K

Verlag C. H. Beck München 2013

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V Erstversand

Vorwort

Zahlreiche Änderungen der vollstreckungsrechtlichen Vorschriften haben auch in dieser Auflage eine umfassende Überarbeitung erforderlich gemacht, nament- lich das Gesetz zur Reform der Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung und das Gesetz zur Einführung einer Rechtsbehelfsbelehrung im Zivilprozess, zudem das Zweite Justizmodernisierungsgesetz, das Gesetz zum Pfändungsschutz der Altersvorsorge, das Gesetz zur Änderung des Unterhaltsrechts, das Risikobegren- zungsgesetz, das Gesetz zur Verbesserung der grenzüberschreitenden Forderungs- durchsetzung und Zustellung, das FGG-Reformgesetz, das Gesetz zur Reform des Kontopfändungsschutzes, das Gesetz über die Internetversteigerung in der Zwangsvollstreckung und zur Änderung anderer Gesetze, das Gesetz zur Umset- zung der Dienstleistungsrichtlinie in der Justiz und zur Änderung weiterer Vor- schriften, das Zweite Gesetz zur erbrechtlichen Gleichstellung nichtehelicher Kin- der, zur Änderung der ZPO und der AO, die ZVFV, SchuFV, SchuVAbdrV und VermVV sowie die EU-Verordnungen über das Europäische Mahnverfahren und über das Verfahren für geringfügige Forderungen. Im Entwurf berücksichtigt sind die RegE des MietRÄndG und des 2. KostRMoG.

Die Neuordnung des Verfahrens in Familiensachen und Angelegenheiten der frei- willigen Gerichtsbarkeit gab wie schon im Band 1 a Anlass zur Konzentration. Auf die Darstellung der Besonderheiten der Vollstreckung nach dem FamFG wird zugunsten zahlreicher sonstiger Erweiterungen und Vertiefungen in Text und Mustern weitgehend verzichtet.

Das Werk zeigt durchgehend das ab 1. 1. 2013 geltende Recht auf; soweit – insbe- sondere für Vollstreckungsaufträge an den Gerichtsvollzieher und das Schuldner- verzeichnis – gemäß § 39 EGZPO noch das bis zum 31. 12. 2012 geltende Recht anzuwenden ist, kann die Vorauflage verwendet werden.

Dargestellt wird der Ablauf der einzelnen Vollstreckungsverfahren von den Vor- aussetzungen bis zur Beendigung der Zwangsvollstreckung einschließlich der Rechtsbehelfe und Rechtsmittel. Wie in den Vorauflagen werden in aller Regel die gefestigte Rechtsprechung und gewichtige Meinungen des Schrifttums zugrunde- gelegt, unterschiedliche Auffassungen aber nach Möglichkeit erwähnt.

Kursiv gedruckte und in eckige Klammern gesetzte Textteile in den Mustern ent- halten Formulierungsvarianten und Alternativen, die in bestimmten Fallgestaltun- gen, nicht aber bei dem zugrunde liegenden Sachverhalt in Betracht kommen können.

Rostock, im Januar 2013 Jens Knop

Kai-Uwe Theede

Karl-Friedrich Steinert

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Inhalt

VII Erstversand

Inhalt Inhalt

Inhaltsübersicht

Seite Inhaltsverzeichnis ... IX Abkürzungsverzeichnis ... XIII Schrifttumsverzeichnis ... XXIII

A. Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung ... 1

B. Vollstreckbarerklärung ... 53

C. Sicherungsvollstreckung ... 145

D. Rückgabe der Sicherheit ... 147

E. Rechtsbehelfe in der Zwangsvollstreckung ... 155

F. Zwangsvollstreckung zur Erwirkung von Handlungen oder Unterlassungen ... 217

G. Zwangsvollstreckung in körperliche Sachen ... 241

H. Zwangsvollstreckung in Forderungen und andere Vermögensrechte ... 281

I. Verteilungsverfahren ... 395

J. Sachaufklärung, Vermögensauskunft ... 411

K. Zwangsvollstreckung zur Erwirkung der Herausgabe von beweglichen Sachen ... 457

L. Zwangsvollstreckung zur Erwirkung der Herausgabe von unbeweglichen Sachen ... 463

M. Vollstreckungsschutz nach § 765 a ZPO ... 471

Stichwortverzeichnis ... 479

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Inhalt

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Inhalt

IX Erstversand

Inhalt

Inhaltsverzeichnis Inhalt

Seite Abkürzungsverzeichnis ... XIII Schrifttumsverzeichnis ... XXIII

A. Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung

I. Allgemeines ... 1

II. Vollstreckungstitel ... 2

1. Arten ... 2

2. Anforderungen ... 5

3. Notfrist- und Rechtskraftzeugnis ... 9

III. Vollstreckungsklausel ... 13

1. Allgemeines ... 13

2. Einfache Klausel ... 13

3. Besondere Klauseln ... 16

4. Verweigerung der Vollstreckungsklausel ... 25

5. Klage auf Erteilung der Vollstreckungsklausel ... 28

6. Einwendungen gegen die Zulässigkeit der Vollstreckungsklausel ... 31

IV. Zustellung ... 37

V. Besondere Voraussetzungen ... 39

1. Ablauf des Kalendertags ... 39

2. Nachweis der Sicherheitsleistung ... 39

3. Erfüllung oder Angebot der Gegenleistung im Fall der Zug-um-Zug-Voll- streckung ... 43

4. Ablauf der Wartefrist ... 44

VI. Keine Beschränkung der Zwangsvollstreckung ... 45

1. Aufhebung des Vollstreckungstitels ... 46

2. Unzulässigkeitserklärung oder endgültige Einstellung der Zwangsvollstreckung . 46 3. Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung ... 47

4. Nachträgliche Anordnung der Sicherheitsleistung des Gläubigers ... 48

5. Sicherheitsleistung des Schuldners zur Abwendung der Zwangsvollstreckung ... 49

6. Befriedigung und Stundung ... 50

7. Rechtsbehelfe ... 51

B. Vollstreckbarerklärung

I. Inländische Titel ... 53

1. Inländische Schiedssprüche ... 53

2. Anwaltsvergleiche ... 57

II. Ausländische Titel ... 62

1. Rechtsgrundlagen der Vollstreckbarerklärung ... 62

2. Europäische Zuständigkeits- und Vollstreckungsverordnung ... 71

3. Europäische Zuständigkeits- und Vollstreckungsübereinkommen ... 82

4. Europäische Verordnung zur Einführung eines Europäischen Vollstreckungs- titels ... 94

5. Europäische Verordnung zur Einführung eines Europäischen Mahnver- fahrens ... 108

6. Europäische Verordnung zur Einführung eines europäischen Verfahrens für geringfügige Forderungen ... 114

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Inhalt

X

Seite

7. Haager Zivilprozessübereinkommen ... 120

8. Anerkennungs- und Vollstreckungsverträge ... 122

9. Vollstreckungsurteil nach §§ 722, 723 ZPO ... 131

III. Ausländische Schiedssprüche ... 135

1. § 1061 ZPO/UN-Schiedsübereinkommen ... 135

2. Sonstige zwischenstaatliche Vereinbarungen ... 141

C. Sicherungsvollstreckung

... 145

D. Rückgabe der Sicherheit

I. Verfahren nach § 715 ZPO ... 147

II. Verfahren nach § 109 ZPO ... 149

1. Voraussetzungen ... 149

2. Fristsetzungsverfahren ... 151

3. Rückgabeanordnung ... 152

III. Klage auf Rückgabe der Sicherheit ... 154

E. Rechtsbehelfe in der Zwangsvollstreckung

I. Arten ... 155

II. Erinnerung nach § 11 Abs. 2 RPflG ... 157

1. Abgrenzung ... 157

2. Verfahren ... 158

3. Entscheidung ... 160

5. Einstweilige Anordnung ... 162

III. Sofortige Beschwerde ... 163

IV. Vollstreckungserinnerung ... 171

V. Vollstreckungsgegenklage ... 177

1. Klageschrift, Antrag auf Einstellung der Zwangsvollstreckung ... 177

2. Einstweilige Einstellung durch das Prozessgericht ... 181

3. Einstweilige Einstellung durch das Vollstreckungsgericht ... 183

4. Aufrechterhaltung eines Einstellungsbeschlusses des Vollstreckungsgerichts durch das Prozessgericht ... 187

5. Urteil über die Vollstreckungsgegenklage ... 188

VI. Drittwiderspruchsklage ... 189

1. Klageschrift, Antrag auf Einstellung der Zwangsvollstreckung ... 189

2. Einstweilige Einstellung durch das Prozessgericht ... 192

3. Einstweilige Einstellung durch das Vollstreckungsgericht ... 194

4. Aufrechterhaltung eines Einstellungsbeschlusses des Vollstreckungsgerichts durch das Prozessgericht ... 197

5. Urteil über die Drittwiderspruchsklage ... 198

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VII. Klage auf vorzugsweise Befriedigung ... 200

1. Klageschrift, Antrag auf Hinterlegung des Erlöses ... 200

2. Hinterlegungsanordnung durch das Prozessgericht ... 202

3. Einstweilige Anordnung durch das Vollstreckungsgericht ... 204

4. Aufrechterhaltung einer Hinterlegungsanordnung des Vollstreckungsgerichts durch das Prozessgericht ... 207

5. Urteil über die Vorzugsklage ... 208

VIII. Rechtsbehelfsbelehrung ... 210

1. Voraussetzungen ... 210

2. Inhalt ... 211

3. Folgen fehlerhafter Rechtsbehelfsbelehrung ... 215

F. Zwangsvollstreckung zur Erwirkung von Handlungen oder Unterlassungen

I. Erwirkung einer vertretbaren Handlung ... 217

II. Erwirkung einer unvertretbaren Handlung ... 220

III. Eidesstattliche Versicherung nach Bürgerlichem Recht ... 226

IV. Erzwingung einer Duldung oder Unterlassung ... 232

G. Zwangsvollstreckung in körperliche Sachen

I. Vollstreckungsauftrag, Zahlungsaufforderung, Protokoll ... 241

II. Pfändung ... 249

III. Austauschpfändung ... 252

IV. Durchsuchungsanordnung ... 257

V. Zwangsvollstreckung zur Nachtzeit sowie an Sonn- und Feiertagen ... 263

VI. Anordnung der Schätzung durch einen Sachverständigen ... 265

VII. Verwertung ... 267

1. Versteigerung beweglicher Sachen ... 267

2. Ablieferung oder Hinterlegung von Geld ... 270

3. Veräußerung und Umschreibung von Wertpapieren ... 272

4. Andere Verwertungsart ... 274

VIII. Erinnerung gegen die Art und Weise der Zwangsvollstreckung bei Pfändung von Sachen ... 276

H. Zwangsvollstreckung in Forderungen und andere Vermögensrechte

I. Pfändung und Überweisung einer Geldforderung (Normalfall) ... 282

II. Überweisung einer bereits gepfändeten Geldforderung ... 299

III. Pfändung von Arbeitseinkommen und ähnlichen Bezügen ... 301

2. Gehalts- oder Lohnpfändung wegen einer gewöhnlichen Forderung ... 305

3. Gehalts- oder Lohnpfändung wegen einer Unterhaltsrente ... 306

4. Pfändung und Überweisung mehrerer Arbeitseinkommen ... 319

5. Verrechnung bei Zusammentreffen einer Unterhaltsforderung mit einer gewöhnlichen Forderung ... 324

6. Änderung des unpfändbaren Betrags ... 327

7. Änderung der Unpfändbarkeitsvoraussetzungen ... 331

8. Pfändung verschleierter Arbeitseinkommen ... 332

9. Pfändungsbegrenzung für nicht ständige Arbeits- und Dienstleistungsvergü- tungen ... 336

10. Kontopfändungsschutz ... 337

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XII

Seite

IV. Zwangsvollstreckung in sonstige Forderungen und Vermögensrechte ... 343

V. Vorpfändung ... 389

VI. Rechtsbehelfe gegen einen Pfändungs- und Überweisungsbeschluss ... 391

VII. Anordnung der besonderen Verwertung ... 393

I. Verteilungsverfahren

I. Hinterlegungsanzeige ... 395

II. Teilungsplan ... 397

III. Verteilungstermin ... 401

IV. Widerspruchsklage ... 406

J. Sachaufklärung, Vermögensauskunft

II. Aufenthaltsermittlung ... 412

III. Vermögensauskunft des Schuldners ... 413

2. Vermögensauskunft nach § 802c ZPO ... 415

3. Vermögensauskunft nach § 807 ZPO ... 442

IV. Fremdauskunft zum Schuldnervermögen ... 443

V. Schuldnerverzeichnis ... 445

1. Eintragung ... 446

2. Löschung ... 449

3. Auskunft ... 450

VI. Vermögensverzeichnisregister ... 453

1. Eintragung ... 453

2. Löschung ... 454

3. Auskunft ... 454

VII. Übergangsrecht ... 455

K. Zwangsvollstreckung zur Erwirkung der Herausgabe von beweglichen Sachen

I. Wegnahme, eidesstattliche Versicherung ... 457

II. Pfändung und Überweisung des Anspruchs auf Herausgabe bei Gewahrsam eines Dritten ... 460

L. Zwangsvollstreckung zur Erwirkung der Herausgabe von unbeweglichen Sachen

I. Räumung ... 463

II. Bewilligung oder Verlängerung (Verkürzung) einer Räumungsfrist ... 467

M. Kapitel. Vollstreckungsschutz nach § 765 a ZPO

II. Einlegung des Schutzantrags ... 472

III. Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung ... 474

IV. Entscheidung über den Schutzantrag ... 476

Stichwortverzeichnis ... 479