Influencer Marketing

(1)

Influencer Marketing

Felix Maatz

Eine medien- und lauterkeitsrechtliche Analyse

58

(2)

Schriften zum Medien- und Informationsrecht

herausgegeben von

Prof. Dr. Boris P. Paal, M.Jur.

Band 58

(3)

Felix Maatz

Influencer Marketing

Eine medien- und lauterkeitsrechtliche Analyse

Nomos

(4)

1. Auflage 2021

© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2021. Gesamtverantwortung für Druck und Herstellung bei der Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Über- setzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.

Onlineversion Nomos eLibrary Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in

der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar.

Zugl.: Freiburg, Univ., Diss., 2021 ISBN 978-3-8487-8279-6 (Print) ISBN 978-3-7489-2079-3 (ePDF)

Gedruckt mit freundlicher Unterstützung des Vereins zur Förderung des Deutschen, Europäischen und Vergleichenden Wirtschaftsrechts e.V.

(5)

Vorwort

Die vorliegende Arbeit wurde im Dezember 2020 von der Rechtswissen- schaftlichen Fakultät der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg als Inaugu- raldissertation angenommen. Rechtspolitische Entwicklungen sowie Rechtsprechung und Literatur wurden bis Anfang Dezember 2020 berück- sichtigt.

Mein Dank gilt zunächst meinem Doktorvater, Herrn Prof. Dr. Boris P. Paal M.Jur. (Oxford), der mir einerseits alle erforderlichen Freiheiten bei der Erstellung dieser Arbeit eingeräumt hat, mir zugleich aber jederzeit mit umfassendem Rat und fundierten Hilfestellungen zur Seite stand und die Fertigstellung des Promotionsvorhabens nicht zuletzt durch seine en- gagierte Unterstützung sowie die rasche Korrektur der Arbeit erheblich be- schleunigt hat. Die wertvollen und wegweisenden Hinweise bei der Erar- beitung des Untersuchungsgegenstands sowie der anregende Austausch im Rahmen zahlreicher Gespräche haben die Erstellung dieser Dissertation maßgeblich gefördert. Für die Aufnahme meines Werks in die von ihm herausgegebene Schriftenreihe »Schriften zum Medien- und Informations- recht« danke ich ihm herzlich. Insbesondere seiner herausragenden Betreu- ung und der stets angenehmen Kommunikation ist es zu verdanken, dass ich die Dissertationszeit in rundum positiver Erinnerung behalten werde.

Herrn Prof. Dr. Maximilian Haedicke, LL.M. (Georgetown) sei herzlich für die Übernahme des Zweitgutachtens sowie dessen zügige Erstellung gedankt.

Herrn Rechtsanwalt beim Bundesgerichtshof Prof. Dr. Matthias Sieg- mann danke ich sehr für die lehr- und erfahrungsreiche Möglichkeit, die vorliegende Abhandlung im Rahmen einer dissertationsbegleitenden Tä- tigkeit in seiner Kanzlei erstellen zu können. Für die mir bei der Aus- übung meiner beruflichen Tätigkeit in seiner Kanzlei eingeräumten Frei- heiten sowie für das dort herrschende einmalige Arbeitsklima sei ihm und den Kolleginnen und Kollegen von Herzen gedankt.

Besonderer Dank gebührt dabei meinem Kollegen Dr. Philipp Ringlage, dessen ansteckender Elan bei der Erstellung seiner eigenen Dissertation maßgeblich zur Beschleunigung der Fertigstellung dieser Untersuchung beigetragen hat. Ihm danke ich allem voran für seine unterstützenden fachlichen Anregungen und inhaltlichen Hilfestellungen sowie für seine Kompetenz und unermüdliche Hilfsbereitschaft bei der Bewältigung für

(6)

mich unlösbarer EDV-Probleme. Ich bin sehr dankbar, dass er meine Pro- motionszeit mit seiner Freundschaft bereichert hat.

Einen gesonderten Dank möchte ich den Mitarbeiterinnen und Mitar- beitern an der Pforte und in der Bibliothek des Bundesgerichtshofs für ihre herzliche und hilfsbereite Art zu allen Tageszeiten an allen Tagen der Woche aussprechen. Ihnen wird zu selten ausdrücklicher Dank zuteil.

Meinen Eltern ist diese Arbeit gewidmet – ihnen verdanke ich nicht we- niger als alles. Die Erstellung dieser Abhandlung erst möglich gemacht hat aber Laura, die mir in den vergangenen Jahren den Rücken nicht nur frei- gehalten, sondern ihn auch in Momenten des Zweifelns immer wieder ge- stärkt und meinen Glauben an das Gelingen dieses Projekts aufrechterhal- ten und gefestigt hat. Nicht nur für unzählige Stunden des Korrekturlesens und Diskutierens dieser Arbeit, sondern vor allem für ihre liebe- und auf- opferungsvolle Art, ihre Geduld und ihre Rücksichtnahme sowie ihre be- dingungslose Unterstützung zu jeder Zeit danke ich ihr aus tiefstem Her- zen. Sie ist meine Influencerin.

Frankfurt am Main, im April 2021 Felix Maatz

Vorwort

(7)

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis 21

Einleitung

A. 27

Hintergründe

I. 27

Was tun Influencer?

1. 28

Wer nutzt Influencer?

2. 31

Wie wirken Influencer?

3. 35

Wer profitiert von Influencern?

4. 45

Gegenstand der Untersuchung

II. 49

Faktische Problemstellung

1. 50

Rechtliche Problemstellung

2. 57

Gesetzliche Anforderungen

a) 58

Anwendung auf das Influencer Marketing

b) 58

Richtungsweisende Entscheidungen

3. 62

OLG Celle, Urteil vom 8. Juni 2017 (GRUR 2017, 1158)

a) 64

LG Hagen, Urteil vom 13. September 2017 (GRUR-RR 2017, 510)

b)

66 KG, Beschlüsse vom 11. Oktober 2017 (WRP 2018, 98)

sowie vom 17. Oktober 2017 (GRUR-RR 2018, 155) c)

68 LG Berlin, Urteil vom 24. Mai 2018 (MMR 2018, 543)

d) 69

KG, Urteil vom 8. Januar 2019 (GRUR 2019, 543)

e) 72

LG München I, Urteil vom 29. April 2019 (GRUR-RR 2019, 332)

f)

76 Ziel der Untersuchung

III. 79

Gang der Untersuchung

IV. 84

Grundlagen der Untersuchung

B. 87

Begriffsbestimmungen und Abgrenzungen

I. 87

»Influencer«

1. 87

Ansätze in der Literatur

a) 90

Kritik

b) 91

Konkrete Follower- und Abonnentenzahl als Para- meter

aa)

91

(8)

Ursprung der Reichweite als Parameter

bb) 94

Einsatz zu Marketing- oder

Kommunikationszwecken als Parameter cc)

98 Zwischenergebnis

dd) 99

Typ-A-Influencer

(1) 101

Typ-B-Influencer

(2) 102

Typ-C-Influencer

(3) 105

»Influencer Marketing«

2. 106

Soziale Medien

3. 109

YouTube

a) 113

Instagram

b) 117

Untersuchungsrahmen sowie thematische Ein- und Ausgrenzungen

II.

122 Grenzüberscheitende Bezüge

1. 124

Internetsachverhalte im Wettbewerbsrecht

a) 125

Bestimmung des anwendbaren Rechts vor der Rom II-VO

aa)

127 Bestimmung des anwendbaren Rechts seit der Rom

II-VO bb)

130 Bestimmung des anwendbaren Rechts im Influencer Marketing

cc)

132 Sprache

(1) 132

Weitere Indizien

(2) 135

Internetsachverhalte im Medienrecht

b) 136

Telemediengesetz

aa) 136

Diensteanbieter, § 3 Abs. 1 TMG

(1) 138

Geschäftsmäßigkeit, § 3 Abs. 1 TMG

(2) 143

Anforderungen, § 3 Abs. 1 TMG

(3) 144

Verteildienste, § 3 Abs. 4 Nr. 5 TMG

(4) 145

Rechtsfolgen

(5) 148

Rundfunkstaatsvertrag

bb) 153

Zwischenergebnis

c) 156

Medienrechtliche Informationspflichten

2. 158

Informationspflichten nach § 5 Abs. 1 TMG

a) 159

Diensteanbieter

aa) 159

Geschäftsmäßigkeit des Angebots

bb) 162

In der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien

cc) 163

Anbieterkennung von Diensteanbietern in sozialen Medien

(1)

166 Anbieterkennung von Influencern

(2) 168

Inhaltsverzeichnis

(9)

Informationspflichten nach § 55 Abs. 1 RStV

b) 171

Informationspflichten nach § 55 Abs. 2 RStV

c) 176

Rechtliche Beurteilung von Mischformen

aa) 180

Beurteilung aufgrund einer wertenden Gesamtbetrachtung

(1)

181 Beurteilung aufgrund einer Einzelbetrachtung

(2) 181

Stellungnahme

(3) 182

Journalistisch-redaktionelle Gestaltung von Influencern

bb)

183 Rechtsfolgen

d) 185

Leicht erkennbar

aa) 186

Unmittelbar erreichbar

bb) 189

Ständig verfügbar

cc) 191

Besonderheiten der Anbieterkennung in sozialen Netzwerken

dd)

192 Facebook

(1) 193

YouTube

(2) 194

Instagram

(3) 195

Twitter

(4) 196

Besonderheiten mobiler Anwendungen

ee) 197

Rundfunkrechtliches Zulassungserfordernis

3. 200

Hintergrund

a) 200

Rundfunkrechtliche Zulassungspflicht im Allgemeinen

b) 202

Rundfunkrechtliche Zulassungspflicht von Influencern

c) 203

Eindeutige Fälle

aa) 204

Grenzfälle

bb) 205

Videos in Instagram-Stories und auf Snapchat

(1) 206

Livestreams

(2) 208

Sendeplan

(a) 210

Für die Allgemeinheit bestimmt

(b) 215

Ausnahmen

(c) 217

Zwischenergebnis

cc) 220

Medienrechtlicher Regulierungsrahmen

C. 222

Erkennbarkeits- und Trennungsgebot

I. 222

Sinn und Zweck des Erkennbarkeitsgebots

1. 222

Sinn und Zweck des Trennungsgebots

2. 223

Zusammenwirken beider Gebote

3. 225

(10)

Anforderungen des Telemediengesetzes

II. 228

Anwendbarkeit des § 6 TMG

1. 229

Telemedien

2. 230

Elektronischer Informations- und Kommunikationsdienst (IuK-Dienst) a)

231 Telekommunikationsdienste nach § 3 Nr. 24 TKG

b) 232

Telekommunikationsgestützte Dienste nach § 3 Nr. 25 TKG

c)

233 Rundfunk

d) 234

Zwischenergebnis

e) 235

Kommerzielle Kommunikationen

3. 237

Allgemeines

a) 237

Kommerzielle Kommunikationen von Influencern

b) 239

Handeln unter Erhalt einer Gegenleistung

aa) 241

Handeln mit konkreten Vorgaben

(1) 241

Handeln ohne konkrete Vorgaben

(2) 242

Zwischenergebnis

(3) 249

Handeln ohne Erhalt einer Gegenleistung

bb) 249

Bezug zu fremden Unternehmen

(1) 251

Feststellung kommerzieller Kommunikation

(a) 251

Stellungnahme

(b) 254

Bezug zu eigenen Unternehmen

(2) 258

Erfasste Erscheinungsformen kommerzieller Kommuni- kation

c)

259 Diensteanbieter

4. 262

Zwischenergebnis

5. 262

Anforderungen des Rundfunkstaatsvertrags

III. 263

Trennungs- und Kennzeichnungspflichten nach § 58 RStV

1. 264

Anwendungsbereich

a) 264

Verhältnis zu § 6 Abs. 1 Nr. 1 TMG

b) 266

Anforderungen aus § 58 Abs. 1 Satz 1 RStV

c) 267

aa) 268

Äußerung

(1) 270

Absatzförderungsabsicht

(2) 271

Entgelterfordernis

(3) 274

Werbung von Influencern

bb) 274

(1) 274

(2) 277

Steigerung des eigenen Bekanntheitsgrads als Eigenwerbung

(3)

279 Inhaltsverzeichnis

(11)

Elektronische Verweise auf kommerzielle Inhalte

(4) 282

Werbliche Verweise

(a) 282

Redaktionelle Verweise

(b) 283

Stellungnahme

(c) 287

Zwischenergebnis

cc) 289

Anforderungen aus § 58 Abs. 3 Satz 1 RStV

d) 290

Hintergrund

aa) 290

Fernsehähnlichkeit

bb) 292

Grundlagen

(1) 292

Fernsehähnlichkeit von Influencer-Videos

(2) 296

Redaktionelle Verantwortung

(a) 298

Redaktionelle Verantwortung des Plattformbetreibers

(aa)

299 Redaktionelle Verantwortung des

Profil- bzw. Kanalbetreibers (bb)

300 Besonderheiten bei Stories

(α) 302

Besonderheiten bei Snapchat

(β) 304

Fernsehähnlichkeit

(b) 305

Vergleichbarkeit nach Form und Inhalt

(aa) 306

Ausrichtung und Publikumserwartung

(bb) 311

Zweckrichtung

(c) 316

Beurteilung von Blogs

(aa) 319

Beurteilung sozialer Medien

(bb) 321

Art. 1 Abs. 1 lit. a) Ziff. i) AVMD-RL

(α) 323

Art. 1 Abs. 1 lit. a) Ziff. ii) AVMD- RL

(β)

326 Zwischenergebnis

cc) 329

Trennungs- und Kennzeichnungspflichten nach §§ 7, 8 RStV

2. 331

Pflichten nach § 7 Abs. 3 Satz 1 RStV

a) 331

Pflichten nach § 7 Abs. 7 Satz 1 RStV

b) 332

Verbot der Schleichwerbung

aa) 332

Objektive Merkmale

(1) 333

Subjektives Merkmal

(2) 336

Die werbliche Absicht nach § 2 Abs. 2 Nr. 8 Satz 2 RStV

(a)

336 Die werbliche Absicht nach § 2 Abs. 2 Nr. 8 Satz 1 RStV

(b)

(3) 344

Verbot von Produktplatzierungen

bb) 345

Allgemeines

(1) 346

(12)

Zulässigkeitsvoraussetzungen

(2) 351

Voraussetzungen nach § 44 Satz 1 Nr. 1 RStV

(a) 352

Voraussetzungen nach § 44 Satz 1 Nr. 2 RStV

(b) 355

Voraussetzungen nach § 7 Abs. 7 Satz 2 RStV

(c) 359

Verbot der Beeinträchtigung der redaktionellen Verantwortung und Unabhängigkeit

(aa)

360 Verbot der Aufforderung zu Kauf, Miete oder Pacht

(bb)

361 Verbot der unangemessenen

Herausstellung (cc)

(3) 365

Pflichten nach §§ 7 Abs. 5 und 8 RStV

c) 366

Voraussetzungen zulässiger Dauerwerbesendungen

aa) 367

Voraussetzungen zulässigen Sponsorings

bb) 371

Allgemeines

(1) 371

Zulässigkeitsvoraussetzungen

(2) 374

Zwischenergebnis

cc) 380

Zwischenergebnis

d) 380

Exkurs: Pflichten nach dem Jugendmedienschutz- Staatsvertrag

3.

381 Direkte Kaufappelle

a) 383

Unmittelbare Aufforderung zur Beeinflussung Dritter

b) 386

Besondere Ausnutzung von Vertrauen

c) 387

Ausnutzungsverbot

d) 388

Zwischenergebnis

4. 390

Exkurs: Der Leitfaden der Landesmedienanstalten

5. 391

Lauterkeitsrechtlicher Regulierungsrahmen

D. 398

Geschäftliche Handlungen von Influencern

I. 399

Verhalten einer Person

1. 402

Unternehmen

2. 403

Begriff des Unternehmens

a) 403

Unternehmensbezug

b) 406

Der Unternehmensbegriff im Influencer Marketing

c) 409

Fremde Unternehmen

aa) 410

Eigene Unternehmen

bb) 410

Typ-A-Influencer

(1) 412

Typ-B- und C-Influencer

(2) 414

Ansatz von Teilen der Rechtsprechung

(a) 414

(13)

Bewertung

(b) 415

Lösungsansätze

(c) 424

Reichweite als Kriterium der Unternehmenseigenschaft (aa)

426 Außendarstellung als Kriterium der

Unternehmenseigenschaft (bb)

427 Weitere Kriterien zur Bestimmung der

Unternehmenseigenschaft (cc)

430 Werdende Influencer

(dd) 434

Zwischenergebnis

(d) 436

Objektiver Zusammenhang

3. 437

Der objektive Zusammenhang im Influencer Marketing

a) 442

aa) 445

Handeln mit konkreten Vorgaben

(1) 448

Handeln ohne konkrete Vorgaben

(2) 449

Bezugspunkt: Fremdes Unternehmen

(a) 450

Ansatz von Teilen der Literatur

(aa) 451

Stellungnahme

(bb) 453

Erwähnen zur Verfügung gestellter Unternehmenserzeugnisse

(α)

455 Bewerten zur Verfügung gestellter

Unternehmenserzeugnisse (β)

(cc) 464

Bezugspunkt: Eigenes Unternehmen

(b) 464

bb) 468

Bezugspunkt: Fremdes Unternehmen

(1) 469

Alleiniges Dienen zur Information und Meinungsbildung

(a)

472 Hintergrund

(aa) 473

Das wettbewerbsrechtliche Presseprivileg

(α)

474 Influencer als Medienunternehmer

(β) 480

Anforderungen an einen redaktionellen Beitrag

(bb)

485 Redaktionelle Inhalte im Sinne des Nr. 11 des Anhangs zu § 3 Abs. 3 UWG

(α)

486 Redaktionelle Beiträge von

Influencern (β)

488 Würdigung

(γ) 495

(14)

Alleiniges Dienen zur Information und Meinungsbildung

(cc)

496 Unzweifelhafte Fälle

(α) 497

Zweifelhafte Fälle

(β) 503

Einzelfragen

(dd) 506

Publizistischer Anlass

(α) 507

Elektronische Verweise

(β) 508

Preisausschreiben und Gewinnspiele

(γ)

513 Vorrangiges Verfolgen anderer Ziele

(b) 515

Vermutung geschäftlichen Handelns

(aa) 516

Typischerweise anzutreffende Verhaltensweisen

(bb)

523 Klassisches Anpreisen

(α) 523

Abgeben einer Bewertung oder Empfehlung

(β)

526 Sichtbarmachen von

Unternehmenserzeugnissen (γ)

530 Setzen elektronischer Verweise

(δ) 532

Erwähnen von

Unternehmenserzeugnissen (ε)

544 Bezugspunkt: Eigenes Unternehmen

(2) 546

Beiträge im Zusammenhang mit eigenen Unternehmenserzeugnissen

(a)

548 Beiträge im Zusammenhang mit dem

unternehmerischen Influencer-Dasein (b)

550 Ausreichen einer mittelbaren Absatz-

und Bezugsförderung (aa)

551 Zugehörigkeit zum typischen

unternehmerischen Handeln (bb)

(cc) 559

Zwischenergebnis

(3) 562

Zwischenergebnis

b) 564

Lauterkeitsrechtliche Verbotstatbestände

II. 566

Verhältnis zu medienrechtlichen Anforderungen

1. 569

Art. 3 Abs. 4 UGP-RL

a) 571

Nr. 11 Satz 2 Anhang I UGP-RL

b) 577

Nr. 28 Satz 2 Anhang I UGP-RL

c) 577

Zwischenergebnis

d) 579

(15)

Exkurs: Verstöße gegen den Rechtsbruchtatbestand, § 3a UWG

e)

579 Hintergrund

aa) 580

Tatbestand

bb) 581

Marktverhaltensregelungen im Influencer Marketing

cc) 586

Irreführung über den kommerziellen Charakter, § 5a Abs. 6 UWG

2.

592 Grundlagen

a) 592

Fehlendes Kenntlichmachen des kommerziellen Zwecks

b) 595

Erkennbarkeit des kommerziellen Zwecks

c) 599

Erkennbarkeit ohne Kennzeichnung

aa) 602

Allgemeiner Bewertungsmaßstab

bb) 605

§ 3 Abs. 4 Satz 1 UWG

(1) 607

§ 3 Abs. 4 Satz 2 UWG

(2) 611

Bewertungsmaßstab im Influencer Marketing

(3) 617

Medienspezifische Gewandtheit

(a) 622

Sprachliche Gewandtheit

(b) 626

Differenzierung nach dem kommerziellen Zweck

cc) 628

Förderung eines fremden Unternehmens

(1) 628

Typ-A-Influencer

(a) 629

Typ-B- und C-Influencer

(b) 631

Erkennbarkeit auf den ersten Blick

(aa) 632

Erkennbarkeit auf den zweiten Blick

(bb) 637

Zwischenergebnis

(cc) 645

Förderung eines eigenen Unternehmens

(2) 646

Vermarktung eigener Waren oder Dienstleistungen

(a)

646 Vermarktung der eigenen Person

(b) 648

Zwischenergebnis

(3) 655

Geschäftliche Relevanz

d) 657

Grundlagen

aa) 658

Fehlende Reaktanz

bb) 660

Geschäftliche Relevanz im Influencer Marketing

cc) 664

Grundrechtliches Korrektiv

e) 669

Zwischenergebnis

f) 675

Verstöße gegen die Schwarze Liste, § 3 Abs. 3 UWG

3. 675

Nr. 11 des Anhangs zu § 3 Abs. 3 UWG

a) 677

Finanzierung zu Zwecken der Verkaufsförderung

aa) 678

Eindeutige Erkennbarkeit

bb) 682

Erkennbarkeit aus dem Inhalt

(1) 684

(16)

Erkennbarkeit aus der Art der optischen oder akustischen Darstellung

(2)

693 Haftungssubjekt

cc) 695

b) 697

c) 699

Aufforderung

aa) 702

Unmittelbarkeit

bb) 704

Ausrichtung auf Kinder

cc) 706

Bezweckte Handlungsweisen

dd) 707

Irreführende geschäftliche Handlungen, § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 UWG

4.

711 Rechtsverfolgung und Rechtsdurchsetzung

III. 717

Anspruchsberechtigte

1. 718

Anspruchsverpflichtete

2. 723

Rechtsfolgen

3. 728

Umsetzung von Kennzeichnungs- und Trennungspflichten

E. 730

Umsetzung des Kennzeichnungsgebots

I. 730

Art der Kennzeichnung

1. 733

Wortwahl

a) 733

»Werbung« und »Anzeige«

aa) 734

Fremdsprachige Kennzeichnungen

bb) 736

»[#]ad«

cc) 739

»sponsored [by]«

dd) 741

Andere Formen der Kennzeichnung

ee) 745

Kennzeichnungsempfehlungen der Medienanstalten und der Wettbewerbszentrale

ff)

747 Aufmachung und Gestaltung

b) 748

Ort der Kennzeichnung

2. 751

Zwischenergebnis

3. 755

Umsetzung des Trennungsgebots

II. 756

Gesamtergebnis und Ausblick

F. 761

Anhang

G. 774

Synopse

H. 779

Literaturverzeichnis 791

(17)

»Wer auf andre Leute wirken will,

der muß erst einmal in ihrer Sprache mit ihnen reden.«

– Kurt Tucholsky, 1922

(18)

Abkürzungsverzeichnis

aA andere(r) Ansicht

aaO am angegebenen Ort

Abs. Absatz

aE am Ende

aF alter Fassung

AfP Zeitschrift für Medien- und Kommunikati-

onsrecht

Akt. Aktualisierung

allgM allgemeine Meinung

Alt. Alternative

Anm. Anmerkung

AnwBl BE Berliner Anwaltsblatt

AnwZert ITR Anwalt Zertifikat Online – IT- und Medien- recht

ArbRB Der Arbeits-Rechtsberater

Art. Artikel

Aufl. Auflage

BayVGH Bayerischer Verwaltungsgerichtshof

BB Betriebs-Berater

BbgPG Pressegesetz des Landes Brandenburg

BeckRS Rechtsprechung in der Datenbank beck-online

Begr. Begründer(in)

Beschl. Beschluss

BGB Bürgerliches Gesetzbuch

BGH Bundesgerichtshof

BMJV Bundesministeriums der Justiz und für Ver- braucherschutz

BT-Drucks. Bundestagsdrucksache

(19)

BVerfG Bundesverfassungsgericht

BVerfGE Entscheidungen des Bundesverfassungsge- richts

BVerwG Bundesverwaltungsgericht

BW Baden-Württemberg

bzw. beziehungsweise

CB Compliance Berater

CR Computer und Recht

DSB Datenschutzberater

DStR Deutsches Steuerrecht

DuD Datenschutz und Datensicherheit

Ed. Edition

EGBGB Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetz- buche

Einl Einleitung

EL. Ergänzungslieferung

EuCML Journal of European Consumer and Market Law

EuGH Europäischer Gerichtshof

EuZ Zeitschrift für Europarecht

EuZW Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht

f folgende(r/s)

FamRZ Zeitschrift für das gesamte Familienrecht

ff folgende

Fn. Fußnote

FR Finanz-Rundschau

FS Festschrift

Gesamthrsg. Gesamtherausgeber(in)

GewArch Gewerbearchiv – Zeitschrift für Gewerbe- und Wirtschaftsverwaltungsrecht

GG Grundgesetz

GmS-OBG Gemeinsamer Senat der obersten Gerichtshö- fe des Bundes

Abkürzungsverzeichnis

(20)

GRCh Charta der Grundrechte der Europäischen Union

GRUR Gewerblicher Rechtsschutz und Urheber-

recht

GRUR Int. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheber- recht – Internationaler Teil

GRUR-Prax Gewerblicher Rechtsschutz und Urheber- recht – Praxis im Immaterialgüter und Wett- bewerbsrecht

GRUR-RR Gewerblicher Rechtsschutz und Urheber- recht – Rechtsprechungs-Report

GRUR-RS Gewerblicher Rechtsschutz und Urheber- recht – Rechtsprechungssammlung

GWR Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht

HCVO Health-Claims-Verordnung

hM herrschende Meinung

Hrsg. Herausgeber(in)

iE im Ergebnis

Inc. Incorporated

InTeR Innovations- und Technikrecht

IPRax Praxis des Internationalen Privat- und Ver- fahrensrechts

IPRB Der IP-Rechtsberater

iSd im Sinne der/des

iSv im Sinne von

ITRB Der IT-Rechtsberater

iVm in Verbindung mit

jM juris – Die Monatszeitschrift

JMStV Jugendmedienschutz-Staatsvertrag

JRP Journal für Rechtspolitik

jurisPR-ITR Juris Praxis Report IT-Recht

jurisPR-WettbR Juris Praxis Report Wettbewerbs- und Imma- terialgüterrecht

juris-Rn. Randnummer in der Datenbank Juris Abkürzungsverzeichnis

(21)

JZ Juristen Zeitung

Kap. Kapitel

KG Kammergericht

K&R Kommunikation und Recht

LFGB Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch

LG Landgericht

lit. litera (Buchstabe)

LKV Landes- und Kommunalverwaltung

LMG Landesmediengesetz

LMIV Lebensmittel-Informationsverordnung

LMK Kommentierte BGH-Rechtsprechung Lind-

maier-Möhring

LMuR Lebensmittel & Recht

LPresseG / LPrG Landespressegesetz

LR Legal Revolutionary

MarkenR Markenrecht

MD Magazindienst

MDR Monatsschrift für Deutsches Recht

MMR Multimedia und Recht – Zeitschrift für In- formations-, Telekommunikations- und Me- dienrecht

MP Media Perspektiven

MR Medien und Recht

MR-Int Medien und Recht International Edition

MStV Medienstaatsvertrag

M‑V Mecklenburg-Vorpommern

mwN mit weiteren Nachweisen

nF neuer Fassung

NJ Neue Justiz

NJOZ Neue Juristische Online-Zeitschrift

NJW Neue Juristische Wochenschrift

NJW-RR Neue Juristische Wochenschrift – Rechtspre- chungs-Report

(22)

Nr. Nummer

Nrn. Nummern

NVwZ Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht NVwZ-RR Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht –

Rechtsprechung-Report

NW Nordrhein-Westfalen

NZKart Neue Zeitschrift für Kartellrecht

ÖJZ Österreichische Juristen-Zeitung

OGH Oberster Gerichtshof

OLG Oberlandesgericht

OLGR OLG-Report

OVG Oberverwaltungsgericht

RÄndStV Rundfunkänderungsstaatsvertrag

RDV Recht der Datenverarbeitung

RefE Referentenentwurf

RegE Regierungsentwurf

RL Richtlinie

Rn. Randnummer(n)

R-P Rheinland-Pfalz

Rspr Rechtsprechung

RStV Rundfunkstaatsvertrag

s.

s.o.

s.u.

Siehe Siehe oben Siehe unten

S. Seite(n)

S‑H Schleswig-Holstein

Sächs Sächsisch(e/r/s)

SchlHA Schleswig-Holsteinische Anzeigen

sic! Zeitschrift für Immaterialgüter-, Informati- ons- und Wettbewerbsrecht

Slg. Sammlung der Rechtsprechung des Europä-

ischen Gerichtshofs und des Gerichts Erster Instanz

(23)

SpuRt Zeitschrift für Sport und Recht

StB Der Steuerberater

St. Rspr. Ständige Rechtsprechung

TKG Telekommunikationsgesetz

TMG Telemediengesetz

u.a. unter anderem

Urt. Urteil

UWG Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb

v. vom

Var. Variante

VersW Versicherungswirtschaft

VG Verwaltungsgericht

VGH Verwaltungsgerichtshof

vgl. vergleiche

VO Verordnung

Vor Vorbemerkung(en)

VSW Verband sozialer Wettbewerb

VuR Verbraucher und Recht

WM Wertpapier-Mitteilungen

WRP Wettbewerb in Recht und Praxis

z. B. zum Beispiel

ZD Zeitschrift für Datenschutz

ZEuP Zeitschrift für Europäisches Privatrecht

Zit. Zitiert

ZJS Zeitschrift für das juristische Studium ZUM Zeitschrift für Urheber- und Medienrecht ZUM-RD Zeitschrift für Urheber- und Medienrecht –

Rechtsprechungsdienst ZVertriebsR Zeitschrift für Vertriebsrecht Abkürzungsverzeichnis