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Direktion für Inneres und Justiz Donnerstag (Vormittag), 3. Dezember 2020 Beschlussdokument Der Grosse Rat des Kantons Bern Le Grand Conseil du canton de Berne

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Der Grosse Rat

des Kantons Bern Le Grand Conseil

du canton de Berne Beschlussdokument

Donnerstag (Vormittag), 3. Dezember 2020

Direktion für Inneres und Justiz

85 2016.JGK.3

599

Gesetz

Baugesetz (BauG) (Änderung)

Eintreten ist nicht bestritten

Der Vorschlag auf eine Lesung wird nicht bestritten Detailberatung

Kapitel I

Änderung Art. 21a (nur franz. Version): wird stillschweigend genehmigt Änderungen Art. 34 und Art. 34a, Art. 35 und Art. 38: werden stillschweigend genehmigt Änderung Titel Kapitel 2.1.2: wird stillschweigend genehmigt

Änderung Art. 57a: wird stillschweigend genehmigt

Änderung Art. 60: wird stillschweigend genehmigt

Änderung Art. 61: wird stillschweigend genehmigt

Änderung Art. 66: wird stillschweigend genehmigt

Änderung Art. 118: wird stillschweigend genehmigt

Änderung Art. 122: wird stillschweigend genehmigt

Änderung Art. 144: wird stillschweigend genehmigt

Titel Kapitel T4: wird stillschweigend genehmigt

Art. T4-1 – Art. T4-3: werden stillschweigend genehmigt

Kapitel II

Keine Änderung anderer Erlasse Kapitel III

Keine Aufhebungen

(2)

Wintersession 2020 vom 23. November 2020 2016.JGK.3599 2

Kapitel IV Inkrafttreten

Antrag BaK wird dem Antrag Regierungsrat gegenübergestellt Antrag Regierungsrat wird dem Antrag BaK vorgezogen

Ja: 58

Nein: 74

Enthalten: 1

Anzahl Lesungen

Es wird keine zweite Lesung verlangt

Titel und Ingress

Werden stillschweigend genehmigt

Schlussabstimmung (1. und einzige Lesung) Abstimmung

Annahme Gesetzesänderung

Ja: 135

Nein: 0

Enthalten: 1

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