ZOLL
Eine moderne Verwaltung als
Partner der Wirtschaft
Rückblick
• Seit mehr als 5000 Jahren
- Sicherung von Staatseinnahmen - Steuerung von Warenströmen
- Einhebung von Zöllen und Verbrauchsteuern
• Vertrag von Maastricht (1.11.1993) - Wirtschafts- und Währungsunion - Europäische Zentralbank
- Europäische Union als Dach über die Gemeinschaften
- Europäische Gemeinschaft (EG)
- Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) - Europäische Atomgemeinschaft (EURATOM)
Grundfreiheiten der EU
• Freier Personenverkehr
• Freier Dienstleistungsverkehr
• Freier Kapitalverkehr
• Freier Warenverkehr
- Schaffung eines Raumes ohne Binnengrenzen - Stärkung des wirtschaftlichen Zusammenhaltes - Förderung eines ausgewogenen und dauerhaften
wirtschaftlichen und sozialen Fortschrittes
Aufgaben der Zollverwaltung
• Aufgaben unter dem Titel „Verkehrsbeschränkungen“
- Schutz des Lebens und der Gesundheit von Menschen, Tieren und Pflanzen
- veterinärbehördliche und phytosanitäre Aspekte - Artenschutz; Suchtgiftbeschränkungen
- Gentechnik; Arzneiwaren; Lebensmittel
- Schutz der Umwelt
- Abfälle und Altöle
- Düngemittel und Pflanzenschutzmittel
- Konsumentenschutz
- Kennzeichnungsvorschriften; Produktsicherheit
- Sicherheitspolitik
- Kriegsmaterial; Waffen; Sprengmittel
Aufgaben der Zollverwaltung
• Durchsetzung von Wettbewerbsregeln - Produktpiraterie
- Herstellung und Handel nachgeahmter Waren
- Außenhandelsrecht
- wirtschaftliche Beschränkungen, die von der EU selektiv und rasch umgesetzt werden
- Dual-Use-Waren
- Güter mit doppeltem Verwendungszweck, die sowohl zivilen, als auch militärischen Zwecken zugeführt werden können
- Antidumpingzölle
- Abwehr marktgefährdender Niedrigpreise
- bestimmte Herstellerfirmen werden mit Sonderzöllen belegt
Aufgaben der Zollverwaltung
• Betrugsbekämpfung
- Schutz gemeinschaftlicher und nationaler finanzieller Interessen
- Selektive, auf den Verkehr mit größtem Risiko abzielende Kontroll- und Prüfmaßnahmen
- Informationsbeschaffung, -aufbereitung und Risikoanalyse
- Trend-, Warenstrom- und Rechtsanalysen - Strategien gegen Zollbetrug
Vollziehung des Zollrechts
• Rechtsgrundlagen
- Zollkodex der Gemeinschaften
- Zollkodex-Durchführungsverordnung - Zollrechts-Durchführungsgesetz
- Zollrechts-Durchführungsverordnung - Zollbefreiungsverordnung
- Verordnung über die Kombinierte Nomenklatur (Zolltarif)
Gemeinsamer Zolltarif
• Kombinierte Nomenklatur
- zolltarifliche und statistische Nomenklatur der Zollunion
- Regelzollsätze - Präferenzzollsätze - Antidumpingzollsätze
- Verbote und Beschränkungen - handelspolitische Maßnahmen
- sonstige in EU-Regeln vorgesehene Maßnahmen
Zollverfahren
• Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr
• Versandverfahren
• Zolllagerverfahren
• Aktive Veredelung
• Umwandlungsverfahren
• Vorübergehende Verwendung
• Passive Veredelung
• Ausfuhrverfahren
Zollanmeldung
• Handlung zur Überführung in ein Zollverfahren
- elektronische Zollanmeldung (e-zoll) - schriftliche Anmeldung
- mündliche Anmeldung
- andere Form der Willensäußerung
• Unterlagen
- Rechnungen
- Präferenzzeugnisse - Lizenzen
- Fracht- und Handelspapiere
e-zoll
• Elektronisches Zollabfertigungssystem
- webfähiges IT-System - europäische IT-Strategie
- Bewilligung durch die Zollbehörde
- Unterlagen sind elektronisch zu übermitteln
Ausfuhrerstattung
• Subventionen im Rahmen der gemeinsamen
Agrarpolitik- Gewährung von Ausfuhrerstattungen
- zum Ausgleich der Preisunterschiede zwischen Gemeinschaftswaren und Drittlandswaren
• Exportsubventionen bei Ausfuhr von
- landwirtschaftlichen Erzeugnissen (Anhang I-Waren) - landwirtschaftlichen Verarbeitungsprodukten (Nicht-
Anhang I-Waren)
Ausfuhrerstattung
• Nicht Anhang I-Waren
- Getreide; Mehle, Grob- und Feingrieß - Reis; Bruchreis
- Schweinefleisch - Geflügel
- Eier
- Obst und Gemüse; Verarbeitungserzeugnisse - Wein
- Milch und Milcherzeugnisse - Rindfleisch
- Fette - Zucker - Rohtabak
Verbrauchsteuer
• Alkoholsteuergesetz
• Biersteuergesetz
• Schaumweinsteuergesetz
• Tabaksteuergesetz
• Mineralölsteuergesetz
Alkoholsteuergesetz
• Alkohol und alkoholhältige Erzeugnisse
- im Steuergebiet hergestellt, oder - in das Steuergebiet eingebracht
• Steuersätze
- 1.000,oo EURO je 100 l Alkohol
- 540,oo EURO unter Abfindung hergestellt (100 l Erzeugungsmenge)
- 900,oo EURO > 100 l Erzeugungsmenge
• Hausbrand
- 15 l A für jeden Haushaltsangehörigen > steuerfrei
Biersteuergesetz
• Bier
- im Steuergebiet hergestellt, oder - in das Steuergebiet eingebracht
• Steuersätze
- 2,oo EURO je Grad Plato = Stammwürzegehalt des Bieres in 100 Gramm Bier
Schaumweinsteuergesetz
• Schaumwein
- im Steuergebiet hergestellt, oder - in das Steuergebiet eingebracht
• Steuerfrei
- seit 1. April 2004
Tabaksteuergesetz
• Zigaretten
• Zigarren und Zigarillos
• Rauchtabak
- im Steuergebiet hergestellt, oder - in das Steuergebiet eingebracht
• Steuersätze
- Zigaretten > 43 % des Kleinverkaufspreises
- Zigarren und Zigarillos > 13 % des Kleinverkaufspreises
Tabaksteuergesetz
• Befreiungen
- natürliche Personen - Eigenbedarf
- Erwerb im freien Verkehr
- für private Zwecke und nicht gewerblich
- 200 Stk. Zigaretten oder - 50 Stk. Zigarren oder - 100 Stk. Zigarillos
• aus Slowenien
- 25 Stk. Zigaretten
Mineralölsteuergesetz
• Steuergegenstand Mineralöl
• Kraftstoffe und Heizstoffe
- im Steuergebiet verwendet
• Steuersätze
- 417,00 bis 517,00 EURO > 1000 l Benzin (abhängig vom Schwefelgehalt)
- 297,00 bis 325,00 EURO > 1000 L Gasöl
- 98,00 EURO > 1000 l gekennzeichnetes Gasöl
ALSAG
• Altlasten
- Altablagerungen und Altstandorte
- kontaminierte Böden und Grundwasserkörper
• Gegenstand des Beitrages
- Ablagern von Abfällen oberhalb/unterhalb der erde - Einbringung von Abfällen in einen Deponiekörper - Verbrennen von Abfällen in Verbrennungsanlagen - Verwenden von Abfällen zur Herstellung von
Brennstoffprodukten
Zollverwaltung
Aufgaben- felder Zollrecht
Verbrauch- steuer
Betrugs-
bekämpfung Qualitäts-
management Risiko-
management
ALSAG Service-
