Grünes Licht für neun STARK III - Projekte
Heute erhalten neun STARK III - Projekte in Sachsen-Anhalt grünes Licht für einen vorzeitigen Baubeginn. Die Projekte gehören zu den 30 vor- ausgewählten STARK III – Anträgen im ländlichen Raum (ELER), bei denen die letzten baufachlichen Prüfungen laufen.
Vor gut zwei Wochen (21. Juli) hatte Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder darüber informiert, dass insgesamt neun Anträge auf vorzeitigen Maßnahmebeginn vorliegen. Finanzministerium und Investitionsbank hatten sich abgestimmt, diese Anträge schnell zu bearbeiten. Zu den damals neun Anträgen sind inzwischen weitere drei
hinzugekommen, neun der nun insgesamt zwölf Anträge wurden jetzt genehmigt.
Das Risiko eines vorzeitigen Baubeginns liegt beim Antragsteller. Allerdings kann dadurch mit den Baumaßnahmen sofort begonnen werden, auch wenn noch kein
Zuwendungsbescheid übergeben wurde.
Finanzminister André Schröder:
„Dass einige Kommunen jetzt auf die Tube drücken, kann ich nachvollziehen. Deswegen ist es gut, dass es mit den zehn STARK III – Projekten jetzt losgehen kann. Für alle 30 Projekte laufen die baufachlichen Prüfungen auf Hochtouren, ich rechne Ende September mit der Bewilligung aller Anträge.“
Hier die Projekte mit vorzeitigem Maßnahmebeginn (1-9):
Nr. Landkreis Antragsteller Kurzbeschreibung 1 LK Stendal Verbandsgemeinde
Elbe-Havel-Land
Ersatzneubau der Kindertagesstätte
"Spatzennest" in Schönhausen (Elbe) 2 LK Stendal Verbandsgemeinde
Elbe-Havel-Land
Umbau und Sanierung Teilbereich der ehem. Kita Spatzennest zu Hort und temporäre Nutzung als Grundschule 3 LK Börde Gemeinde Loitsche-
Heinrichsberg
Sanierung und Umbau der
Kindertagesstätte "Loitscher Lausbuben"
in Loitsche
4 LK Börde Gemeinde Hohe Börde Ersatzneubau einer 2-zügigen
Grundschule "Bördegrundschule" im OT Hermsdorf
5 LK Börde Gemeinde Rogätz Sanierung und Umbau der
Kindertagesstätte "Elbespatzen" in Rogätz 6 LK Börde Gemeinde Zielitz Energetische Sanierung der Gebäudehülle
des Hortes in Zielitz
7 Saalekreis Stadt Mücheln (Geiseltal)
Energetische Sanierung und Erweiterung der Grundschule "Geschwister Scholl"
Mücheln (Geiseltal) 8 LK Börde Verbandsgemeinde
Elbe-Heide
Ersatzneubau der Kindertagesstätte in Cröchern
9 LK Harz Stadt Ilsenburg Sanierung der Grundschule "Prinzess Ilse"
in Ilsenburg
Bei den unten stehenden drei Anträgen (10-12) gibt es noch letzte Fragen zu klären. Eine Entscheidung über einen vorfristigen Maßnahmenbeginn soll hier bis Ende nächster Woche fallen:
10 LK Stendal Landkreis Energetische Sanierung des Gymnasiums
"Markgraf Albrecht" in Osterburg
11 LK Stendal Landkreis Energetische Sanierung des Gymnasiums
"Diesterweg" in Tangermünde 12 LK Börde Verbandsgemeinde
Elbe-Heide
Erweiterung und Energetische Sanierung der Grundschule in Zielitz
Hintergrund:
Nach der Veröffentlichung der neuen STARK III ELER-Richtlinie waren zum Stichtag am 6. Oktober vergangenen Jahres insgesamt 83 Anträge von Kitas, Schulen und Sportstätten bei der Investitionsbank eingegangen. Danach hatten insgesamt 30 Objekte den Sprung auf eine vorläufige Auswahlliste geschafft. Für sie steht eine Zuschusssumme von insgesamt 43,6 Millionen Euro zur Verfügung, davon rund acht Millionen aus Landesmitteln. Der zweite Stichtag ist der 28. Oktober 2016. Völlig neu ist, dass es noch einen dritten Stichtag geben wird, der auf den 30. Juni 2017 datiert ist. Wegen strengerer EU-Vorgaben sind die baufachlichen Prüfungen für die 30 vorausgewählten Anträge noch nicht abgeschlossen, dies soll nun bis Ende September geschehen.
