Fehler im Verwaltungsverfahren

(1)

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Nomos

Hufen | Siegel

Fehler im

Verwaltungsverfahren

7. Auflage

Hufen | Siegel

Fehler im

Verwaltungsverfahren

ISBN 978-3-8487-7181-3

Hufen Siegel

Fehler im Verwaltungsverfahren 7 . Auflage

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Fehler im

Verwaltungsverfahren

Prof. Dr. Friedhelm Hufen,

Johannes Gutenberg-Universität Mainz

Prof. Dr. Thorsten Siegel,

Freie Universität Berlin

7. Auflage

Nomos

(3)

7. Auflage 2021

© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2021. Gesamtverantwortung für Druck und Her- stellung bei der Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten.

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar.

ISBN 978-3-8487-7181-3

Zitiervorschlag: Hufen/Siegel Fehler VerwVerfahren Rn. … .

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»Die subjektiven Rechte der Einzelnen auf dem Gebiete des Verwaltungsrechts finden ihren Schutz ebenfalls durch besonders dafür getroffene Vorkehrungen; sie finden ihn aber auch, und vielleicht wirksamer, im ordentlichen Gang der Verwaltungstätigkeit, in welchem ihnen ja die zu ihrem Schutz berufene öffentliche Gewalt von vornherein schon gegenübersteht.«

(Otto Mayer, Deutsches Verwaltungsrecht, Band 1, S.122)

Vorwort zur 7. Auflage

Die Fehler im Verwaltungsverfahren sind eine Querschnittsmaterie, die Friedhelm Hu- fen bereits im Jahre 1986 erstmalig erkundet und dann über drei weitere Auflagen verfeinert hat. In den jüngsten beiden Auflagen wurde das Werk sodann unter meiner Mitwirkung unter Wahrung des wissenschaftlichen Anspruchs zu einem Handbuch der Fehlerlehre fortentwickelt. Mit der vorliegenden 7. Auflage geht die alleinige Verant- wortung auf mich über. Gleichwohl werden die »Fehler im Verwaltungsverfahren« stets auch das Werk Friedhelm Hufens bleiben, der sich jedoch künftig auf andere Projekte konzentrieren möchte, insbesondere seine Lehrbücher zu den Grundrechten und zum Verwaltungsprozessrecht.

Die Grundkonzeption des Buches wird uneingeschränkt beibehalten. Denn durch die chronologische Orientierung am Ablauf eines Verwaltungsverfahrens unterscheidet es sich von den immer häufiger anzutreffenden Kommentaren zum Verwaltungsverfah- rensgesetz. Aber auch die Grundstruktur, nach der zunächst allgemeine Verfahrensge- bote und -fehler behandelt werden, sodann besondere Verfahrensarten und schließlich die Folgen von Verfahrensfehlern, hat sich bewährt.

Die Fehlerlehre sieht sich ständig vor neuen Herausforderungen. Dies gilt insbesondere für die stetig zunehmende Europäisierung und Digitalisierung des Verwaltungsrechts.

Zudem hat auch die Corona-Pandemie Auswirkungen auf das Verwaltungsrecht im All- gemeinen sowie auf die Fehlerlehre im Besonderen. Als Stichworte seien an dieser Stelle nur die Ausweitung der Allgemeinverfügung als Handlungsform oder die Anpassung der Bestimmungen zur Öffentlichkeitsbeteiligung genannt.

Gesetzgebung, Schrifttum und Rechtsprechung befinden sich grundsätzlich auf dem Stand vom 1. März 2021, vereinzelt auch darüber hinaus. Wegen der raschen Fortent- wicklung in einigen der behandelten Teilmaterien bin ich auch weiterhin für Hinweise aus dem Leserkreis dankbar.

Berlin, im Mai 2021 Thorsten Siegel

(5)

Inhaltsübersicht

Vorwort zur 7. Auflage ... 5 Abkürzungsverzeichnis ... 21

Allgemeine Fragen der Fehlerlehre ...

Teil 1: 25

Bedeutung und Probleme ...

I. 25

Wesen des Verwaltungsverfahrens ...

II. 37

Arten des Verwaltungsverfahrens ...

III. 45

Allgemeine oder bereichsspezifische Fehlerlehre des Verwaltungs-

handelns? ...

IV.

54 Verfahrensgebote und Arten von Verfahrensfehlern ...

Teil 2: 57

Das Verwaltungsverfahren als Entscheidungsprozess ...

I. 57

Übergreifende Verfahrensgrundsätze ...

II. 60

Verfahrensfehler vor dem Verfahren? ...

III. 86

Die Einleitung des Verfahrens ...

IV. 92

Die Pflicht zur Sachaufklärung ...

V. 100

Die Beteiligung anderer Behörden ...

VI. 120

Die Beteiligung Betroffener und spezifische Rechte Beteiligter ...

VII. 124

Die Beteiligung der anerkannten Umweltvereinigungen ...

VIII. 178

Die eigentliche Entscheidung ...

IX. 186

Bekanntgabe, Form, Begründung, Rechtsbehelfsbelehrung ...

X. 195

Besondere Verfahrensarten ...

Teil 3: 218

Einführung: »Besonderheiten« im allgemeinen Verfahrensrecht ...

I. 218

Besondere Verfahrensarten im VwVfG ...

II. 219

Das Planfeststellungsverfahren an der »Schnittstelle« zwischen VwVfG und Fachrecht ...

III.

258 Verwaltungsverfahren mit Regelungsschwerpunkt außerhalb des

VwVfG ...

IV.

293 Verfahrensfehler bei Entscheidungen, die nicht Verwaltungsakte sind ...

V. 296

Folgen von Verfahrensfehlern ...

Teil 4: 341

Allgemeines ...

I. 341

Unmittelbare Fehlerfolgen ...

II. 343

Sanktionen ...

III. 348

Die Relativierung der Fehlerfolgen ...

IV. 378

Verzeichnis der Bücher und Kommentare ... 417 Stichwortverzeichnis ... 435

(6)

Inhaltsverzeichnis

Vorwort zur 7. Auflage ... 5 Abkürzungsverzeichnis ... 21

Allgemeine Fragen der Fehlerlehre ...

Teil 1: 25

Bedeutung und Probleme ...

I. 25

Probleme und Herausforderungen ...

1. 26

Zersplitterung und Spezialisierung ...

a) 26

Unterschiedliche Regelungsdichte ...

b) 27

Beschleunigung ...

c) 27

Informelle Verfahren und neue Konfliktlösungsverfahren ...

d) 29

Privatisierung ...

e) 30

Digitalisierung ...

f) 31

Europäisierung ...

g) 33

Pandemisierung ...

h) 36

Ziele des Buches ...

2. 36

Wesen des Verwaltungsverfahrens ...

II. 37

Funktionen ...

1. 37

Justizielle, präventiv-rechtsschützende und politische Verwal- tungsverfahren ...

a)

37 Folgerichtigkeit ...

b) 38

Dienende Funktion? ...

c) 38

Die Rechtsgebundenheit des Verwaltungsverfahrens ...

2. 40

Zur Steuerung der Verwaltung durch Rechtsnormen ...

a) 40

Die rechtliche Steuerung des Verwaltungsverfahrens ...

b) 42

Die Ausrichtung des Verfahrens am materiellen Recht ...

c) 44

Absolute Verfahrensrechte? ...

d) 44

Arten des Verwaltungsverfahrens ...

III. 45

Verwaltungsverfahren im engsten, im weiteren und im weitesten Sinn ...

1.

45 Besonders »fehlersensible« Verfahrensarten ...

2. 46

Das grundrechtsrelevante Verwaltungsverfahren ...

a) 46

Grundlegende Fragestellungen ...

aa) 47

Arten der Grundrechtsrelevanz des Verfahrens ...

bb) 48

Planungs- und Abwägungsentscheidungen ...

b) 52

Beurteilungs- und Ermessensspielräume, unbestimmter Rechts- begriff ...

c)

53 Allgemeine oder bereichsspezifische Fehlerlehre des Verwaltungs-

handelns? ...

IV.

54 Verfahrensgebote und Arten von Verfahrensfehlern ...

Teil 2: 57

Das Verwaltungsverfahren als Entscheidungsprozess ...

I. 57

Normatives Modell und realer Entscheidungsablauf ...

1. 57

Die Bedeutung der Organisation ...

2. 59

(7)

Übergreifende Verfahrensgrundsätze ...

II. 60

Stufenspezifisches und -übergreifendes Verfahrensrecht ...

1. 60

Transparenz und Vorhersehbarkeit, Vertrauensschutz ...

2. 62

Verhältnismäßigkeit als Verfahrensprinzip ...

3. 63

Effizienz und Zügigkeit ...

4. 64

Gleichbehandlung im Verfahren, Pluralität und Minderheitenschutz ..

5. 66

Ausschluss befangener Amtsträger, Sicherung von Objektivität und Unvoreingenommenheit ...

6.

71 Allgemeines – zum Wandel eines Verfahrensproblems ...

a) 71

Einzelne Gruppen ausgeschlossener Amtspersonen ...

b) 73

Insbesondere: §20 Abs.1 S.1 Nr.5 und Nr.6 VwVfG ...

c) 74

Der Auffangtatbestand des §20 Abs.1 S.2 und 3 VwVfG ...

d) 78

Sonderregelung für Ausschüsse (§20 Abs.4) ...

e) 79

Reichweite des Verbots des Tätigwerdens, konkrete Fehler ...

f) 79

Die Ersetzung des befangenen Amtsträgers ...

g) 81

Rechtsfolgen bei Tätigwerden einer ausgeschlossenen

Amtsperson ...

h)

81 Rechtswidrigkeit oder Nichtigkeit? ...

aa) 81

Rechtsschutz ...

bb) 82

Heilungsmöglichkeit? ...

cc) 82

Unbeachtlichkeit? ...

dd) 82

Selbstständiges Ablehnungsrecht? ...

ee) 83

Handlungsmöglichkeiten des betroffenen Amtsträgers ...

ff) 83

Der Auffangtatbestand des §21 VwVfG: Besorgnis der Befan- genheit ...

i)

84 Zweck der Regelung ...

aa) 84

Befangenheitsgründe ...

bb) 84

Verfahren ...

cc) 85

Rechtsfolgen ...

dd) 85

Verfahrensfehler vor dem Verfahren? ...

III. 86

Empirischer Befund ...

1. 86

»Informelle Vorverfahren« ...

a) 86

Insbesondere Mediation und andere Formen der Konflikt-

mittlung ...

b)

86 Grundsätzliche Zulässigkeit informeller Verfahren ...

2. 87

Verhältnis zum »echten« Verwaltungsverfahren ...

3. 88

Rechtliche Grenzen: Fehlerinfizierung? ...

4. 89

Konkrete Fehler durch unzulässige Vorabbindungen ...

a) 89

Infizierung mit weiteren Fehlern? ...

b) 91

Die Einleitung des Verfahrens ...

IV. 92

Die Wahl der richtigen Verfahrensart ...

1. 92

Allgemeines ...

a) 92

Auswirkungen der Beschleunigungsgesetzgebung ...

b) 93

Abgrenzung von der prozessualen Durchsetzbarkeit ...

c) 94

Recht auf Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung? ....

d) 94

Antragsbedürfnis ...

2. 96

Möglichkeiten der Verfahrenseinleitung ...

a) 96

Inhaltsverzeichnis

(8)

Antragsbedürftige Verfahren ...

b) 97

Besonderheiten in digitalisierten Verfahren ...

c) 98

Die Pflicht zur Sachaufklärung ...

V. 100

Zur Bedeutung des Faktors Information im Verwaltungsverfahren ....

1. 100

Die Reichweite des Untersuchungsgrundsatzes ...

2. 102

Mitwirkungs- und Argumentationslasten für Beteiligte ...

3. 103

Die notwendige Hinzuziehung wissenschaftlichen und technischen Sachverstands ...

4.

106 Zusammenfassung: Fehler bei der Sachaufklärung ...

5. 109

Spezifische Fehlerfolgen ...

6. 110

Grenzen der Sachaufklärung ...

7. 111

Die geänderte Problemstellung ...

a) 111

Klassisches Verständnis: Informationsfluss als »Innenrecht«

der Verwaltung ...

aa)

111 Verständniswandel: Sensibilisierung der Rechtsordnung für

Informationsübergriffe ...

bb)

112 Besondere Relevanz des Datenschutzrechts ...

cc) 113

Ermittlungs- und Beweisverbote ...

b) 115

Verwertungsverbote ...

c) 116

Ausnahmen vom Verwertungsverbot ...

d) 118

e) 120

Die Beteiligung anderer Behörden ...

VI. 120

Die Formalisierung der Behördenbeteiligung ...

1. 120

Wesen und Abgrenzung zur anderen Beteiligungsregelungen ...

2. 121

Arten und Ausgestaltung der Behördenbeteiligung ...

3. 121

Fehler bei der Behördenbeteiligung ...

4. 122

Die Behördenpräklusion ...

5. 122

Folgen einer unzureichenden Beteiligung ...

6. 123

Behördenbeteiligung im Europäischen Verwaltungsverbund ...

7. 124

Die Beteiligung Betroffener und spezifische Rechte Beteiligter ...

VII. 124

Die Beteiligung Betroffener ...

1. 124

Abgrenzung zu anderen Beteiligungsregelungen ...

a) 124

Erfordernis eines »subjektiven Einschlags« ...

aa) 124

Fokussierung auf die Betroffenheit im engeren Sinn ...

bb) 125

Abgrenzung von der Betroffenheit im weiteren Sinn ...

cc) 125

Abgrenzung von der Beteiligung der betroffenen Öffent- lichkeit ...

dd)

126 Abgrenzung von der Beteiligung der interessierten Öffent-

lichkeit ...

ee)

126 Gründe für die Betroffenenbeteiligung im engeren Sinne ...

b) 127

Das Hauptproblem: Beteiligung und »Betroffenheit« ...

c) 128

Die fehlerhafte Entscheidung über die Beteiligung ...

d) 130

Fakultative, notwendige und verfassungsrechtlich gebotene Hin- zuziehung als Beteiligte: zur Auslegung von §13 Abs.2 VwVfG ...

e)

131 Spezifische Folgen unterbliebener Hinzuziehung ...

f) 132

Die Anhörung Beteiligter iSd §13 VwVfG ...

2. 133

Zur Bedeutung der Anhörung ...

a) 133

(9)

Zum Anwendungsbereich von §28 VwVfG ...

b) 135

Zeitpunkt und Form der Anhörung ...

c) 136

Gelegenheit zur Äußerung oder tatsächlich stattfindende Anhörung? ...

aa)

137 Das Gebot substantieller Anhörung ...

bb) 138

Anhörung bei mehrstufigen Verwaltungsverfahren ...

cc) 138

Form der Anhörung ...

dd) 139

Eigenverantwortlichkeit und Beratung ...

ee) 139

Anwesenheit eines Rechtsbeistandes ...

ff) 140

Inhalt der Anhörung ...

d) 140

Zur »Erheblichkeit« von Tatsachen ...

aa) 140

Anspruch auf ein »Rechtsgespräch?« ...

bb) 141

Anhörungsergebnis und Verfahrensergebnis – Zusammenhang zum Begründungsgebot ...

e)

141 Ausnahmen vom Anhörungsgebot ...

f) 142

Grundsätzliches ...

aa) 142

»Ausnahmefeindliche« Verfahrensarten ...

bb) 143

Handhabung der Ausnahmetatbestände ...

cc) 143

Die Ausnahmetatbestände im Einzelnen ...

dd) 145

Präklusion ...

g) 147

Zusammenfassung der Anhörungsfehler ...

h) 148

Spezifische Folgen von Anhörungsfehlern ...

i) 149

Beratung und Information der Beteiligten/Akteneinsicht ...

3. 150

Zum Problemstand ...

a) 150

Die Bedeutung der Information für die Beteiligten ...

aa) 150

Verfassungsrechtliche und unionsrechtliche

Begründungselemente ...

bb)

152 Bürgernähe, Bürgerfreundlichkeit ...

cc) 153

Verständlichkeit der Verwaltungssprache ...

dd) 153

»Die Amtssprache ist deutsch« – Besonderheiten der Beratung und Information ausländischer Mitbürger ...

ee)

154 Digitalisierung ...

ff) 157

Konkrete Beratungs- und Auskunftspflichten – zur Auslegung des

§25 VwVfG ...

b)

159 Wesen und Anwendungsbereich ...

aa) 159

Die Anregung von Erklärungen und Anträgen –

§25 Abs.1 S.1 VwVfG ...

bb)

160 Auskunftspflichten – §25 Abs.1 S.2 VwVfG ...

cc) 162

»Beschleunigungsberatung« – §25 Abs.2 VwVfG ...

dd) 162

Formulare und Merkblätter ...

ee) 162

Verwaltungsvorschriften ...

ff) 163

gg) 163

Das Recht auf Akteneinsicht ...

c) 164

Gewandeltes Verständnis des Akteneinsichtsrechts ...

aa) 164

Anwendungsbereich des Akteneinsichtsrechts nach

§29 VwVfG ...

bb)

166 Aktenbegriff ...

cc) 167

Anforderungen an die Aktenführung ...

dd) 168

(10)

Ausnahmen vom Akteneinsichtsrecht – zur Auslegung des

§29 Abs.2 VwVfG ...

ee)

169 Grenzen des Akteneinsichtsrechts (Geheimhaltung und Erfor-

derlichkeit) ...

ff)

172 Durchführung der Akteneinsicht ...

gg) 173

Zusammenfassung: Fehler bei der Entscheidung über die Akteneinsicht ...

hh)

174 Spezifische Fehlerfolgen ...

ii) 174

Informationsrechte in besonderen Verwaltungsverfahren ...

d) 176

Selbstständige Informationsrechte ...

e) 176

Einfach-gesetzliche Rechtsgrundlagen ...

aa) 176

Verfassungsunmittelbare Informationsansprüche ...

bb) 177

Allgemeiner Informationsanspruch? ...

cc) 177

Verhältnis zu den akzessorischen Informationsansprüchen ...

dd) 178

Die Beteiligung der anerkannten Umweltvereinigungen ...

VIII. 178

Allgemeines ...

1. 178

Abgrenzung zu anderen Beteiligungsregelungen ...

2. 179

Ausgestaltung der Beteiligung ...

3. 180

Präklusion ...

4. 181

Fehlerfolgen ...

5. 183

Heilungsmöglichkeiten ...

a) 183

Unbeachtlichkeit ...

b) 184

Rechtsschutz ...

c) 185

Die eigentliche Entscheidung ...

IX. 186

Von der Entscheidungsfixierung zur Aufwertung des Verfahrensge- dankens ...

1.

186 Die Reichweite der allgemeinen Verfahrensgrundsätze bei der

eigentlichen Entscheidung ...

2.

188 Verbot der vorzeitigen Festlegung ...

3. 189

Die verbotene Mitentscheidung wegen Befangenheit ...

4. 191

Die gebotene Mitentscheidung durch andere Behörden ...

5. 191

Die gebotene Mitentscheidung durch einen Ausschuss ...

6. 192

Die Kollegialentscheidung ...

7. 193

Bekanntgabe, Form, Begründung, Rechtsbehelfsbelehrung ...

X. 195

Allgemeines ...

1. 195

Die Bekanntgabe ...

2. 195

Funktion und Bedeutung ...

a) 195

Anforderungen an die individuelle Bekanntgabe ...

b) 196

Der »übergangene« Betroffene ...

c) 198

Besondere Formen der Bekanntgabe ...

d) 199

Öffentliche Bekanntgabe ...

aa) 199

Die Bekanntgabe von Verkehrszeichen ...

bb) 200

Die Zustellung als »formalisierte« Bekanntgabe ...

cc) 201

Zusammenfassung: Konkrete Bekanntgabefehler ...

e) 201

f) 202

Formfehler der Entscheidung, Unbestimmtheit, Unverständlichkeit ....

3. 203

(11)

Begründung ...

4. 205

Funktion und Bedeutung des Begründungsgebots ...

a) 205

Anwendungsbereich des §39 Abs.1 VwVfG ...

b) 207

Ausnahmen nach §39 Abs.2 VwVfG ...

c) 208

Anforderungen an die Begründung nach §39 Abs.1 VwVfG ...

d) 210

Spezifische Verfahrensfehler ...

e) 212

Fehlerfolgen ...

f) 213

Folgen eines Verstoßes »nur« gegen §39 VwVfG ...

aa) 213

Zur Heilung während des Verwaltungsprozesses ...

bb) 214

Das Nachschieben von Gründen ...

cc) 215

Rechtsbehelfsbelehrung ...

5. 216

Rechtsgrundlagen ...

a) 216

Anforderungen ...

b) 216

Fehlerfolgen ...

c) 217

Besondere Verfahrensarten ...

Teil 3: 218

Einführung: »Besonderheiten« im allgemeinen Verfahrensrecht ...

I. 218

Besondere Verfahrensarten im VwVfG ...

II. 219

Das »Massenverfahren« – Verfahrensgebote im Zusammenhang mit

§§17–19 VwVfG ...

1.

220 Allgemeine Probleme ...

a) 220

Notwendige Differenzierung ...

b) 221

Verfahren bei gleichförmigen Eingaben ...

c) 221

Vertretung für Beteiligte bei gleichem Interesse (§18 VwVfG) ...

d) 223

Modifikation des Akteneinsichtsrechts ...

e) 225

Bekanntgabe ...

f) 225

g) 226

Die Allgemeinverfügung (§35 S.2 VwVfG) ...

2. 227

Wesen ...

a) 227

Arten ...

b) 227

Die adressatenbezogene Allgemeinverfügung

(§35 S.2, 1. Var. VwVfG) ...

aa)

227 Die sachbezogene Allgemeinverfügung

(§35 S.2, 2. und 3. Var. VwVfG) ...

bb)

228 Verfahrensrechtliche Probleme ...

c) 228

Insbesondere: Verkehrszeichen ...

d) 229

Nebenbestimmungen (§36 VwVfG) ...

3. 230

Grundsatz der (Verfahrens-) Akzessorietät zur Hauptent-

scheidung ...

a)

230 Besondere Anforderungen für Auflagen und Auflagenvorbehalte ..

b) 230

c) 231

Zusicherung (§38 VwVfG), Zusage ...

4. 231

Wesen ...

a) 231

Anforderungen an das Verfahren ...

b) 232

c) 233

Genehmigungsfiktion (§42a VwVfG) ...

5. 233

Anwendungsgebiete ...

a) 233

b) 233

(12)

c) 234

Rücknahme, Widerruf (§§48/49 VwVfG) ...

6. 235

Allgemeines ...

a) 235

b) 235

Die Aufhebungsfrist ...

c) 237

Fehler bei der Aufhebung ...

d) 237

Fehlerfolgen ...

e) 238

Besonderheiten bei Unionsrechtsbezug ...

f) 238

Wiederaufgreifen des Verfahrens (§51 VwVfG) ...

7. 239

Allgemeines ...

a) 239

b) 240

c) 241

Öffentlich-rechtlicher Vertrag (§§54ff. VwVfG) ...

8. 241

Allgemeines ...

a) 241

b) 242

Verfahrensfehler ...

c) 244

d) 244

Förmliches Verwaltungsverfahren (§§63–72 VwVfG) ...

9. 245

Relevanz ...

a) 245

b) 246

c) 248

Das Verfahren über eine einheitliche Stelle (§§71a-71e VwVfG) ...

10. 248

Wesen und Ansiedlung der einheitlichen Stelle ...

a) 248

Anwendungsbereich der §§71aff. ...

b) 249

Verhältnis zum »Hauptverwaltungsverfahren« ...

c) 249

Weitere Anforderungen an das Verfahren ...

d) 250

Konkrete Verfahrensfehler ...

e) 251

f) 252

Gestufte Verwaltungsverfahren ...

11. 253

Allgemeines ...

a) 253

Arten der Stufung ...

b) 253

Anforderungen an das Verfahren und Fehlerfolgen ...

c) 254

Insbesondere: vorläufige Entscheidungen ...

d) 255

Digitalisierte Verwaltungsverfahren ...

12. 256

Allgemeines ...

a) 256

b) 256

Spezifische Risiken ...

c) 257

Das Planfeststellungsverfahren an der »Schnittstelle« zwischen VwVfG und Fachrecht ...

III.

258 Allgemeines ...

1. 258

Entwicklung in der Gesetzgebung ...

a) 258

Herausforderungen für die Fehlerlehre ...

b) 260

Allgemeine Verfahrensgrundsätze ...

2. 261

Vorabbindungen und Vorstufen ...

3. 263

Allgemeines ...

a) 263

Insbesondere: Vorstufen bei der Fernstraßenplanung ...

b) 264

Einleitung des Verfahrens ...

4. 265

Einreichung der Planunterlagen ...

a) 265

(13)

Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung ...

b) 265

Sachverhaltsaufklärung ...

5. 266

Allgemeines ...

a) 266

Die Behördenbeteiligung ...

b) 267

Insbesondere: Die Umweltverträglichkeitsprüfung ...

c) 268

Die Öffentlichkeitsbeteiligung ...

6. 268

Initiierung ...

a) 269

Bekanntmachung ...

b) 269

Die Betroffenenbeteiligung nach §73 Abs.4 VwVfG ...

c) 270

Einwendungen Betroffener und Präklusion ...

aa) 270

Abgrenzung zu den Verfahrensrechten der »Betroffenen im engeren Sinne« ...

bb)

272 Beteiligung der »betroffenen Öffentlichkeit« ...

d) 273

Begriff und Reichweite ...

aa) 273

Insbesondere: Beteiligung der anerkannten Umweltverei- nigungen ...

bb)

274 Mitwirkungsrechte ...

(1) 274

Mitwirkungslasten ...

(2) 274

Der Erörterungstermin ...

e) 276

Funktion ...

aa) 276

Ablauf ...

bb) 276

Vom obligatorischen zum fakultativen Erörterungstermin ...

cc) 277

Der Planfeststellungsbeschluss ...

7. 278

8. 279

Entwicklung ...

a) 279

Bewertung ...

b) 281

Die Plangenehmigung (§74 Abs.6 VwVfG) ...

9. 283

Entwicklung ...

a) 283

Voraussetzungen ...

b) 283

c) 284

Bewertung ...

d) 285

e) 285

Zulassungsfreistellung ...

10. 286

Fälle von unwesentlicher Bedeutung (§76 Abs.7 VwVfG) ...

a) 286

Zulassungsfreiheit nach den Fachplanungsgesetzen ...

b) 287

Bewertung ...

c) 288

Änderungen ...

11. 288

Allgemeines ...

a) 288

Arten der Änderung ...

b) 289

Planentwurfsänderung (§73 Abs.8 VwVfG) ...

aa) 289

Planänderung (§76 VwVfG) ...

bb) 290

Ergänzendes Verfahren (§75 Abs.1a VwVfG) ...

cc) 290

Änderungen nach Fertigstellung des Vorhabens ...

dd) 292

c) 292

Verwaltungsverfahren mit Regelungsschwerpunkt außerhalb des

VwVfG ...

IV.

293 Das Sozialverfahrensrecht ...

1. 293

Abgabenverfahren ...

2. 294

(14)

Spezialgesetzliche Verwaltungsverfahren ...

3. 294

Informationsverfahren ...

4. 295

Verfahrensfehler bei Entscheidungen, die nicht Verwaltungsakte sind ...

V. 296

Zur notwendigen Erweiterung der Fragestellung ...

1. 296

Fehler beim Handeln der Verwaltung in Privatrechtsform ...

2. 297

Zum Stand der Diskussion ...

a) 297

Allgemeine Grundsätze des Verfahrens ...

b) 299

Einzelne Verfahrensgebote und Verfahrensfehler ...

c) 300

Einleitung des Verfahrens ...

aa) 301

Sachaufklärung ...

bb) 302

Stellung der Beteiligten ...

cc) 303

Die Entscheidung ...

dd) 304

Aufhebung der Entscheidung ...

ee) 304

d) 305

Öffentlich-rechtliche Verfahrensgebote für Private? ...

e) 305

Fehler im Normsetzungsverfahren ...

3. 307

a) 307

Zum Verhältnis der unterschiedlichen Normtypen ...

b) 310

Verfahrensgrundsätze ...

c) 312

Einzelne Verfahrensgebote und Fehlerarten ...

d) 313

Unzulässige Vorabfestlegungen ...

aa) 313

Verfahrensart und Form ...

bb) 314

Sachaufklärung ...

cc) 315

Beteiligung anderer Behörden ...

dd) 316

Beteiligung Betroffener ...

ee) 317

Grundsatz des Beteiligungserfordernisses ...

(1) 317

Anhörungsrechte ...

(2) 318

Informationsrechte und Beratungspflichten ...

(3) 320

Beteiligung anerkannter Umweltvereinigungen ...

ff) 321

Eigentliche Entscheidung: Verordnungs- oder Satzungsbe- schluss ...

gg)

322 Genehmigung ...

hh) 323

Verkündung/Bekanntgabe/Begründung ...

ii) 323

Zusammenfassung: Fehler im Normsetzungsverfahren ...

e) 324

Spezifische Fehlerfolgen und deren Relativierung ...

f) 325

Verwaltungshandeln ohne Regelung – Fehler beim Realakt ...

4. 328

Allgemeines ...

a) 328

Fallgruppen ...

b) 329

Verwaltungsleistungen ...

aa) 329

Polizeiliche Maßnahmen ...

bb) 329

Immissionen ...

cc) 330

Informationshandlungen ...

dd) 330

Grundsätze ...

c) 332

Einzelne Verfahrensgebote und Verfahrensfehler ...

d) 333

e) 334

Verwaltungshandeln ohne Außenwirkung: Organisationsakte, interne Entscheidungen und Entscheidungsvorbereitung ...

5.

335 Allgemeines zum Problem und Fallgruppen ...

a) 335

(15)

Tendenzen zur Verrechtlichung ...

b) 336

Verfahrensgrundsätze und Verfahrensfehler ...

c) 338

d) 339

Folgen von Verfahrensfehlern ...

Teil 4: 341

Allgemeines ...

I. 341

1. 341

Grundbegriffe ...

2. 342

Fehlerfolge ...

a) 342

Sanktion ...

b) 342

Befugnisse ...

c) 343

Sanktionsanspruch ...

d) 343

Relativierung der Fehlerfolgen ...

e) 343

Unmittelbare Fehlerfolgen ...

II. 343

Rechtswidrigkeit ...

1. 343

Der erreichte Konsens ...

a) 343

Zweckwidrigkeit und Unrichtigkeit ...

b) 344

Wirksamkeit trotz Fehlerhaftigkeit ...

c) 345

Anfechtbarkeit und Aufhebbarkeit ...

d) 345

Nichtigkeit ...

2. 346

Konsequenzen des Verfahrensfehlers für das materielle Ergebnis ...

3. 347

Unmittelbare Folgen des Verfahrensfehlers beim grundrechtskonstitu- ierenden oder -beendenden Verfahren ...

4.

347 Sanktionen ...

III. 348

Sanktionsbegriff und Sanktionsanspruch ...

1. 348

Rücknahme des verfahrensfehlerhaften Verwaltungsaktes ...

2. 350

Umdeutung des verfahrensfehlerhaften Verwaltungsaktes ...

3. 351

Verwaltungsinterne Kontrolle, Beanstandungsrechte, Rechts- und Fachaufsicht ...

4.

352 Aufhebung, Ergänzung und Änderung im Widerspruchsverfahren ...

5. 353

Das Widerspruchsverfahren als Sanktionsebene für Verfah- rensfehler ...

a)

353 Die Regel: Heilung statt Aufhebung ...

b) 354

Kostenfolge von Verfahrensfehlern ...

c) 355

Sanktion von Verfahrensfehlern im Verwaltungsprozess ...

6. 355

Allgemeines ...

a) 355

Klagebefugnis bei Verfahrensfehlern ...

b) 356

Die Klagebefugnis als Zeichen der »Verletztenklage« ...

aa) 356

Adressat des Verwaltungsaktes ...

bb) 357

In Betracht kommende Rechtspositionen ...

cc) 358

Ausweitung aufgrund des Unionsrechts ...

dd) 360

Inkurs: Parallele Ausweitung der Vereinsklage ...

ee) 361

Möglichkeit der Rechtsverletzung ...

ff) 363

Verfahrensfehler und Klagebefugnis ...

gg) 364

Fallgruppe A ...

(1) 365

Fallgruppe B ...

(2) 366

Fallgruppe C ...

(3) 366

(16)

Fallgruppe D ...

(4) 367

Klagebefugnis und Grundrechtsschutz durch Verfahren ...

hh) 367

Aufhebungs- und Verpflichtungsanspruch (§113 VwGO) ...

c) 368

Allgemeines ...

aa) 368

Rechtswidrigkeit ...

bb) 368

Rechtsverletzung ...

cc) 369

Fallgruppe A ...

(1) 369

Fallgruppe B ...

(2) 370

Fallgruppe C ...

(3) 371

Fallgruppe D ...

(4) 372

Zur Bedeutung des Wortes »dadurch« in §113 VwGO ...

d) 372

Aufhebungsentscheidung ...

e) 374

Folgenbeseitigungsanspruch (§113 Abs.1 S.2 VwGO) ...

f) 375

Fortsetzungsfeststellungsanspruch (§113 Abs.1 S.4 VwGO) ...

g) 375

Amtshaftungsanspruch; der Verfahrensfehler als schädigendes Ereignis ...

7.

375 Allgemeines ...

a) 375

Die Ausübung eines öffentlichen Amts ...

b) 376

Amtspflicht ...

c) 376

Drittrichtung der Amtspflicht ...

d) 376

Verschulden ...

e) 377

Kausalität ...

f) 377

Haftungsausschluss/Mitverschulden (§839 Abs.3 BGB) ...

g) 378

Die Relativierung der Fehlerfolgen ...

IV. 378

Entwicklung ...

1. 378

Begründungsmuster der Relativierung – kritisch betrachtet ...

2. 381

Der Vorrang des materiellen Rechts und die dienende Funktion des Verfahrens ...

a)

381 Verfahrenseffizienz – Beschleunigung – Entlastung ...

b) 384

Entscheidungsspielräume der Verwaltung, Selbstverwaltungs- kompetenz ...

c)

385 Einheit der Verwaltung, Unbeachtlichkeit der Entschei-

dungsebene ...

d)

386 Zwischenergebnis ...

e) 387

Die Heilung von Verfahrensfehlern (§45 VwVfG) ...

3. 388

Allgemeines ...

a) 388

Anwendungsfälle ...

b) 389

Die Fallgruppen von §45 VwVfG ...

aa) 389

Grundsätzliche Voraussetzung: Reale Heilbarkeit des

Fehlers ...

bb)

390

»Unheilbare« Verfahrensfehler ...

c) 392

Heilung im Verwaltungsverfahren ...

d) 394

Zeitpunkt der Heilung im Verfahren ...

aa) 394

Ort der Heilung – zuständige Behörde ...

bb) 395

Anforderungen an die Art der »heilenden« Verfahrens- handlung ...

cc)

395 Folgen der Heilung im Verwaltungsverfahren ...

dd) 397

(17)

Heilung während des Verwaltungsprozesses ...

e) 398

Notwendigkeit einer einschränkenden Auslegung des

§45 Abs.2 VwVfG ...

aa)

398 Keine Heilung durch das Gericht ...

bb) 399

Verhältnis zu §46 VwVfG ...

cc) 400

Einfluss auf den maßgeblichen Zeitpunkt der Beurteilung der Sach- und Rechtslage durch das Gericht ...

dd)

400 Heilbarkeit des Fehlers vor Gericht ...

ee) 401

Heilung des Fehlers vor Gericht ...

ff) 402

Folgen wirksamer Heilung während des Verwal-

tungsprozesses ...

gg)

403 Gesamtwürdigung ...

f) 404

Heilung nach anderen Gesetzen und ergänzendes Verfahren ...

g) 404

Die Unbeachtlichkeit nach §46 VwVfG ...

4. 405

Notwendigkeit einer einschränkenden Auslegung des

§46 VwVfG ...

a)

405 Anwendungsbereich ...

b) 409

Rechtsfolgen ...

c) 410

Das Verbot isolierter Geltendmachung von Verfahrensfehlern vor Gericht (§44a VwGO) ...

5.

411 Allgemeines ...

a) 411

Anwendungsbereich ...

b) 414

Folgen der Anwendung von §44a VwGO ...

c) 415

Verzeichnis der Bücher und Kommentare ... 417 Stichwortverzeichnis ... 435 Inhaltsverzeichnis