Breyer Referat "Querverbindung Ost - Planfeststellungsverfahren nach §28"

(1)

Erörterungstermin

(2)

Zeitplanung

• Ab 09:00 Uhr TÖB

• Ab 13:00 Uhr private Einwender bis open end

Vorschriften der mündlichen Verhandlung

• Beschränkte Öffentlichkeit

• Ordnungsrecht

• Wortbeiträge und Verhandlungsniederschrift

• Verbindlichkeit von Erklärungen, Antragsrecht

(3)

• Erster Erörterungstermin am 22./23.11.2016

• Antrag auf Offenlegung aktualisierter Planunterlagen vom 12.07.2018

• Auslegung der Planunterlagen vom 22.08.- 21.09.2018

• Ende der Einwendungsfrist am 22.10.2018

• 22 private Einwendungen, davon 7 Einwendungen nach Ende der Einwendungsfrist und 37 Stellungnahmen der Behörden und

anderer Träger öffentlicher Belange

• Abgabe der Einwendungen und Stellungnahmen an den Vorhabenträger mit der Bitte um Erwiderung vom 06.09.- 31.10.2018

• Erwiderung des Vorhabenträgers (20.12.2018)

• Erörterungstermin am 26.03.2019

(4)

• Rechtspflicht nach § 73 Abs.6 BremVwVfG

• Gelegenheit des Vorhabenträgers, sein Planung zu vermitteln

• Gelegenheit der Einwender, ihre Einwendungen zu erläutern bze.

zu präzisieren

• Konfliktbewältigung, Befriedungsfunktion

• Vorbereitung des Abwägungsergebnisses der Planfeststellungsbehörde

• Ziel des Erörterungstermins

• Erkenntnisgewinnung

• Ausgleich zwischen Vorhabenträger und Einwender

• Optimierung der Planung (durch Planänderungen,- ergänzungen oder Schutzanordnungen

(5)

• Grund/Grundlage des Projektes

• Auswahl der konkreten Trasse /Variantenprüfung Trasse

• Straßenbündiger oder besondere Bahnkörper auf Bennigsen- und Stresemannstraße (Verkehrssimulation) / Variantenprüfung

Querschnitt

• Umleitungsverkehre Vorstellung des Verkehrskonzeptes zeitliche Abgrenzung zum Projekt Zeppelintunnel

• Darüberhinausgehende Einzelvorbringen Privater