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15. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des am

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Öffentliche Bekanntmachung des Kreises Plön

34./2021 1-3 Veröffentlichungsdatum: 16.04.2021

15. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des am 06. Mai 2018 gewählten Kreistages

am Donnerstag, 29.April 2021, 17:00 Uhr,

in Lütjenburg, Hoffmann-von-Fallersleben-

Schulzentrum, Kieler Straße 30

Tagesordnung

Stand: 16.04.2021

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung, Begrüßung, Beratung der Tagesordnung

und ggf. Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten

2. Einwohnerfragestunde

3. Aktuelle Stunde

4. Niederschrift über die Sitzung am 18.02.2021

5. Umbesetzung von Gremien

5.1

5.2

Antrag der SPD-Fraktion:

Umbesetzung von Gremien

Antrag der Fraktion UWG-Kreis Plön:

Umbesetzung von Gremien

AN/KT/2021/0010

AN/KT/2021/0013

6.

7.

Antrag der Fraktion UWG-Kreis Plön:

Resolution zur Besetzung von Ausschüssen

Antrag der SPD-Fraktion:

Aufstellung eines Psychiatrieplans

AN/KT/2021/0011

AN/KT/2020/0058

8.

9.

Beratung und Beschlussfassung über die Rücknahme der Kommunalverfassungsbeschwerde gegen die Regelungen in § 9 Abs. 2 und § 11 Abs. 3 und 4 AG SGB IX

Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag und die ständigen Ausschüsse des Kreistages des Kreises Plön

029/21

039/21

(2)

Öffentliche Bekanntmachung des Kreises Plön

34./2021 2-3 Veröffentlichungsdatum: 16.04.2021

10. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Gesellschaftsverträge der Gesundheits- und

Pflegeinrichtungen des Kreises Plön gGmbH und Tochtergesellschaften

031/21

11. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Gesellschaftsvertrages der Nahverkehrsverbund

Schleswig-Holstein GmbH (NAH.SH)

028/21

12. Beratung und Beschlussfassung über die Öffentlich- rechtliche Vereinbarung für Schleswig-Holstein über die Durchführung der bodengebundenen

Intensivtransporte

034/21

13. Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung des Kreises Plön zur Übertragung der

Aufgabenträgerschaft Rettungsleitsstelle vom Kreis Segeberg auf den Kreis Pinneberg zum 01.07.2021

033/21

14. Beratung und Beschlussfassung über die Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020 im Beereich Personal

022/21

15.

16.

Beratung und Beschlussfassung über die Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe im Haushaltsjahr 2020 für das Budget 11 – Kindertagesbetreuung, hier: Auswirkung der verschobenen KiTa-Reform

Beratung und Beschlussfassung über die Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2020 für das Budget 11 – Kindertagesbetreuung, hier: IMPULS-Fördermittel

024/21

027/21

17.

18.

19.

Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2019 und den Bericht des Rechnungsprüfungsamtes

Beratung und Beschlussfassung über die Förderung des Blaulichtprojektes

Beratung und Beschlussfassung über die weitere Entlastung von ÖPNV-Fahrten im Schülerverkehr durch den Einsatz zusätzlicher Busse bis zu den Sommerferien

023/21

035/21

032/21

(3)

Öffentliche Bekanntmachung des Kreises Plön

34./2021 3-3 Veröffentlichungsdatum: 16.04.2021

20.

21.

22.

23.

Beratung und Beschlussfassung über die 1.

Nachtragshaushaltssatzung und den 1.

Nachtragshaushaltsplan 2021

Antrag der CDU-Fraktion:

Sachstandbericht über den Umbau/Teilumbau/Neubau der Heinrich-Heine-Schule Heikendorf

Antrag der Fraktion DIE LINKE:

Kostenfreie Verhütungsmittel für Menschen mit geringem Einkommen

Mitteilungen und Anfragen

036/21

AN/KT/2021/0014

AN/KT/2021/0015

Plön, den 16. April 2021

gez. Stefan Leyk Kreispräsident

Referenzen

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