Jahrgang 11 Herzberg (Elster), den 7. Dezember 2006 Nummer 21
Amtsblatt für den Landkreis
ELBE-ELSTER
Landkreis Elbe-Elster – Kreistag
23. Sitzung des Kreistages des Landkreises Elbe-Elster Sitzungstermin: Montag, 11.12.2006, 16.00 Uhr
Ort, Raum: Falkenberg, Lindenstraße 6,
„Haus des Gastes“
Tagesordnung
A) Öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.
1 Eröffnung, Feststellung der ordnungs- gemäßen Ladung und der Beschluss- fähigkeit
2 Einwohnerfragestunde 3 Aktuelle Stunde 3.1 Bericht des Landrates
3.2 Anfragen von Fraktionen und Kreistags- abgeordneten
3.3 Sonstige Informationen und Mitteilungen 4 Projekt „Häusliche Gewalt, Opferschutz
und Opferhilfe im Landkreis Elbe-Elster“ 367/2006 BE: Monika Löppen, Gleichstellungs-
beauftragte
5 Information zum Haushalt BE: Siegfried Zeidler, Kämmerer 6 Schulentwicklungsplan 2006 - 2011
für den Landkreis Elbe-Elster 329/2006 BE: Marlis Eilitz, Amtsleiterin
Schulverwaltungs- und Sportamt
7 Umsetzung des Beschlusses 20-11/12/05 in Bezug auf die Schullandheime Körba und
Täubertsmühle 358/2006
BE: Marlis Eilitz, Amtsleiterin Schulverwaltungs- und Sportamt
8 Taxenordnung des Landkreises Elbe-Elster 360/2006 BE: Stefan Wagenmann, Amtsleiter
Straßenverkehrsamt
9 Taxitarif-Verordnung des Landkreises
Elbe-Elster 361/2006 BE: Stefan Wagenmann, Amtsleiter
Straßenverkehrsamt
10 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Rettungsdienst des Landkreises Elbe-Elster
für das Wirtschaftsjahr 2007 364/2006 BE: Reiner Sehring, Leiter Eigenbetrieb
Rettungsdienst Ellen Gehlert, Beteiligungscontrolling
erscheint als Beilage zum Kreisanzeiger für den Landkreis Elbe-Elster
11 Gebührensatzung des Rettungsdienstes 365/2006 BE: Reiner Sehring, Leiter Eigenbetrieb
Rettungsdienst
12 Neubesetzung eines Sitzes in der Gesellschafterversammlung der
Elster- Nahverkehrsgesellschaft mbH 380/2006 BE: Oliver Höhno, Leiter Büro des
Landrates
13 Sitzungsplan für das Kalenderjahr 2007 362/2006 BE: Oliver Höhno, Leiter Büro des
Landrates
14 Außerplanmäßige Ausgabe des
Landkreises Elbe-Elster für gemeinnützige Projekte aus der Gewinnausschüttung 2005 der Sparkasse Elbe-Elster
BE: Siegfried Zeidler, Kämmerer Eberhard Stroisch,
Dezernent Kreisentwicklung 378/2006
15 Ergänzung zum Kreistagsbeschluss 10-18/1/06 vom 26.06.2006 - Neugründung der SZ Dienstleistungen GmbH als
Beteiligungsgesellschaft der Senioren- zentrum „Albert Schweitzer“ gGmbH
ab 01.01.2007 379/2006
BE: Ellen Gehlert, Beteiligungscontrolling B) Nichtöffentlicher Teil
16 Unbefristete externe Besetzung der Stelle
„Finanzbuchhalter/in“ in der Kreisstraßen-
meisterei zum 1. März 2007 372/2006
BE: Elisabeth Erves, Leiterin Personal- und Organisationsmanagement 17 Unbefristete externe Besetzung der
zwei Stellen „Systemadministratoren“ - im Schulverwaltungs- und Sportamt
zum 1. Januar 2007 373/2006
BE: Elisabeth Erves, Leiterin Personal- und Organisationsmanagement 18 Unbefristete externe Besetzung der
Stelle „Mitarbeiter FTZ“ im Ordnungsamt
zum 1. Januar 2007 374/2006
BE: Elisabeth Erves, Leiterin Personal- und Organisationsmanagement 19 Nichtöffentliche Informationen,
Mitteilungen und Anfragen
Amtsblatt Elbe-Elster - 2 - Nr. 21/2006
Veröffentlichung der vom Kreistag des
Landkreises Elbe-Elster in seiner 22. Sitzung am 27.11.2006 gefassten Beschlüsse bzw.
des wesentlichen Inhalts der gefassten Beschlüsse
A) in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Beschluss Nr. 11-31/06 Abberufung des Ersten Beigeordneten des Landkreises Elbe-Elster und Anordnung der sofortigen Vollziehung Der Kreistag beschließt:
1) Der Erste Beigeordnete des Landkreises Elbe-Elster, Herr Joa- chim Pfützner, wird gemäß § 59 Abs. 3 LKrO abberufen.
2) Die sofortige Vollziehung des unter Ziffer 1 gefassten Beschlus- ses wird angeordnet.
Beschluss Nr. 40-27/06 Unterbringung der weiterführenden Schu- len in Finsterwalde
Der Kreistag beschließt:
a) Der Beschluss Nr. 40-21/1/06 vom 6. November 2006 wird auf- gehoben.
b) Die Verwaltungsleitung wird beauftragt, mit dem Eigentümer des Max-Taut-Gebäudes, Finsterwalde, Straße der Jugend (ehema- lige Innere Abteilung des Krankenhauses) und der Stadt Finster- walde Verhandlungen zur Nutzung des Gebäudes für den Schul- betrieb der Gymnasien aufzunehmen. Mit der Stadt Finsterwal- de ist zu verhandeln, ob die Stadt oder der Landkreis das Eigen- tum am Gebäude erwirbt und als Bauherr auftritt. Sollte die Stadt Eigentümer und Bauherr werden, sind entsprechende Vereinba- rungen über die Nutzung des Gebäudes durch den Schulträger z. B. in Form eines Erbbaupachtvertrages vorzubereiten.
Dem Kreistag sind in seiner Sitzung am 26. Februar 2007 die Verhand- lungsergebnisse sowie die nach § 9 Abs. 2 GemHV erforderlichen Berech- nungen, insbesondere zu den Anschaffungs- und Herstellungskosten und zum Folgeaufwand zur Entscheidungsfindung vorzulegen.
Bekanntgabe der Auslegung
des Entwurfes der Haushaltssatzung des Landkreises Elbe-Elster
für das Haushaltsjahr 2007
Gemäß § 64 Abs. 1 der Landkreisordnung für das Land Brandenburg (LKrO) vom 15. Oktober 1993 (GVBl. I S. 433) zuletzt geändert durch Art. 2 des Gesetzes zur Zusammenführung von überörtlicher Prüfung und allgemeiner Kommunalaufsicht sowie zur Änderung des Landes- rechnungshofgesetzes und anderer Gesetze vom 22. Juni 2005 (GVBl. I Nr. 15. vom 27. Juni 2005 S. 210) wird hiermit bekannt gegeben, dass der Entwurf der Haushaltssatzung des Landkreises Elbe-Elster für das Haushaltsjahr 2007 einschließlich seiner Anlagen im Finanzverwal- tungsamt (Zimmer 218/219) im Verwaltungsgebäude der Kreisver- waltung, Ludwig-Jahn-Straße 2 - 4, in 04916 Herzberg, in der Zeit vom 11. Dezember 2006 bis einschließlich 19. Dezember 2006 während der Dienststunden zur Einsichtnahme öffentlich ausliegt.
Gegen den Entwurf können kreisangehörige Gemeinden innerhalb einer Frist von einem Monat nach Beginn der Auslegung Einwen- dungen erheben.
Die Einwendungen sind beim Landkreis Elbe-Elster Der Landrat
- Finanzverwaltungsamt (Zimmer 218/219) - Ludwig-Jahn-Str. 2 - 4
04916 Herzberg zu erheben.
Herzberg, 24. November 2006 Klaus Richter
Landrat
Öffentliche Bekanntmachung von Anträgen des Herzberger Wasser- und Abwasser- zweckverbandes und des Wasser- und Abwasserverbandes Elsterwerda
auf Bescheinigung des Bestehens von beschränkten persön- lichen Dienstbarkeiten an Grundstücken in der Gemarkung 04938 Langennaundorf, Flur 2, Flurstück 243/2 und in der Gemarkung 04910 Elsterwerda, Flur 5, 7, 8 und 9, diverse Flurstücke, Flur 8, Flurstücke 249, 258 und 111/1
Gemäß § 9 Abs. 4 Satz 2 des Grundbuchbereinigungsgesetzes (GBBerG) vom 20.12.1993 (BGBL. I, S. 2182 ff.) in der jetzt gültigen Fassung, i. V. m. § 7 Abs. 1 der Sachenrechts-Durchführungsver- ordnung (SachenR-DV) vom 20.12.1994 (BGBL. I, S. 3900), gibt der Landkreis Elbe-Elster, Umweltamt, untere Wasserbehörde, öffentlich bekannt, dass der Herzberger Wasser- und Abwasserzweckverband und der Wasser- und Abwasserverband Elsterwerda eine Beschei- nigung über das Bestehen von beschränkten persönlichen Dienst- barkeiten an den o. g. Grundstücken beantragt haben (Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung). Die in den Anträgen aufgeführten Grundstücke werden von den Versorgungsunternehmen durch den Besitz und Betrieb sowie die Unterhaltung und Erneuerung bereits vor dem 03.10.1990 bestehender Trinkwasserleitungen mit den dazu- gehörenden Schutzstreifen in Anspruch genommen.
Die Anträge, einschließlich der Flurkartenauszüge, können im Umwelt- amt, untere Wasserbehörde, Nordpromenade 4a, 04916 Herzberg, Zimmer 420/421, innerhalb von 4 Wochen nach dem Tag der öffent- lichen Bekanntmachung im Amtsblatt für den Landkreis Elbe-Elster während der folgenden Dienstzeiten eingesehen werden:
Montag 8.00 Uhr - 11.30 Uhr
und 13.00 Uhr - 15.30 Uhr
Dienstag 8.00 Uhr - 11.30 Uhr
und 13.00 Uhr - 16.30 Uhr
Mittwoch 8.00 Uhr - 11.30 Uhr
und 13.00 Uhr - 15.30 Uhr
Donnerstag 8.00 Uhr - 11.30 Uhr
und 13.00 Uhr - 15.30 Uhr
Freitag 8.00 Uhr - 11.00 Uhr
Während der Auslegungsfrist haben die Grundstückseigentümer Gelegen- heit, von dem Inhalt des Antrags Kenntnis zu nehmen und Einwendun- gen durch einen Widerspruch vorzubringen. Der Widerspruch ist inner- halb von 4 Wochen nach dem Tag der öffentlichen Bekanntmachung schriftlich oder zur Niederschrift beim Landkreis Elbe-Elster, untere Was- serbehörde, Nordpromenade 4a, 04916 Herzberg, einzulegen.
Die untere Wasserbehörde erteilt die Leitungs- und Anlagenrechts- bescheinigung nach Ablauf der Frist.
Hinweis zur Einlegung von Widersprüchen:
Nach § 9 GBBerG i. V. m. § 1 SachenR-DV ist durch Gesetz eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit an Grundstücken entstanden, die am 03.10.1990 zum Betrieb einer wasserwirtschaftlichen Anlage (hier für die öffentliche Wasserversorgung) in Anspruch genommen wurden.
Alle nach dem 03.10.1990 eingetretenen Veränderungen müssen in einem zivilrechtlichen Vertrag zwischen dem Versorgungsuntemehmen und dem Grundstückseigentümer geklärt werden. Dadurch, dass die Dienstbarkeit durch Gesetz entstanden ist, kann ein Widerspruch nicht damit begrün- det werden, dass kein Einverständnis mit der Belastung des Grundstücks erteilt wird. Der Widerspruch kann demzufolge nur darauf gerichtet sein, dass die dargestellte Leitungsführung nicht richtig ist oder das Grundstück in anderer Weise, als von dem Unternehmen dargestellt, betroffen wird.
Klaus Richter Landrat
Sitzungsplan für den Monat Dezember 2006
Die Sitzungen des Kreistages
des Landkreises Elbe-Elster und seiner Ausschüsse finden zu folgenden Terminen statt
11. Dezember 2006 Kreistag
Ort: „Haus des Gastes“, Lindenstraße 6 in Falkenberg Beginn: 16.00 Uhr
12. Dezember 2006 Jugendhilfeausschuss
Ort: Sitzungszimmer 137 der Kreisverwaltung, Ludwig- Jahn-Straße 2, in Herzberg
Beginn: 17.00 Uhr
13. Dezember 2006 Ausschuss für Kreisentwicklung, Landwirt- schaft und Umwelt
Ort: Sitzungszimmer 137a der Kreisverwaltung, Ludwig- Jahn-Straße 2, in Herzberg
Beginn: 17.00 Uhr (Änderungen bleiben vorbehalten)
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an das Kreistagsbüro unter Tele- fon (0 35 35) 46 12 12 oder 46 13 86.
Die Tagesordnung zu den Sitzungen entnehmen Sie bitte dem Inter- net unter www.Ikee.de
Rubrik Kreistag/Sitzungstermine.
Nr. 21/2006 - 3 - Amtsblatt Elbe-Elster
Bekanntmachung des Wasser- und Abwasserverbandes Elsterwerda
Anschluss an die öffentliche Schmutzwasserbeseitigungsanlage Es wird bekannt gegeben, dass nachfolgende Grundstücke an
die betriebsfertige zentrale öffentliche Schmutzwasserbeseiti- gungsanlage des Wasser- und Abwasserverbandes Elsterwerda angeschlossen werden können:
Elsterwerda An der Unterführung Hausnummer 1 Berliner Straße
Hausnummer: 48, 48a, 48b, 50, 52, 52a, 54, 56, 58, 60, 62, 64, 66, 68
Gemäß § 4 Abs. 5 der Entwässerungsatzung vom 20.02.2003 sind die Grundstückseigentümer verpflichtet, die Grundstücks-
entwässerungsanlage für die genannten Grundstücke herzustel- len und diese innerhalb von 8 Wochen an die Entwässerungsan- lage des Verbandes anzuschließen.
Es ist jegliches auf dem Grundstück anfallendes Schmutzwasser in die öffentliche Entwässerungsanlage einzuleiten. Das Einleiten von Niederschlagswasser ist nicht gestattet.
Für technische Auskünfte und Beratung steht Ihnen beim Betriebs- führer des Verbandes, der envia AQUA GmbH, der Mitarbeiter Herr Feige (Tel.-Nr. 0 35 33/48 94 26) zur Verfügung.
Dewitz
Verbandsvorsteher
Telefonzentrale Tel.: (0 35 35) 460 Fax: (0 35 35) 31 33 Landrat
Landrat - Herr Richter, Klaus Tel.: (0 35 35) 4 6- 26 45 Fax: (0 35 35) 4 6- 26 62 Büro Landrat
Leiter Büro Landrat - Herr Höhno, Oliver
Tel.: (0 35 35) 4 6- 26 17 Fax: (0 35 35) 4 6- 13 09 Dezernat I - Kämmerei Dezernent und Kämmerer - Herr Zeidler, Siegfried Tel.: (0 35 35) 4 6- 12 00 Fax: (0 35 35) 4 6- 26 08
Dezernat II - Recht, Ordnung und Sicherheit
Dezernent - Herr Dr. Haase, Erhard Tel.: (0 35 35) 4 6- 12 50
Fax: (0 35 35) 4 6- 13 11
Dezernat III - Bildung, Jugend, Kultur, Gesundheit und Soziales
Tel.: (0 35 35) 4 6- 30 00 Fax: (0 35 35) 4 6- 31 53
Dezernat IV - Kreisentwicklung Dezernent - Herr Stroisch, Eberhard Tel.: (0 35 35) 4 6- 20 00
Fax: (0 35 35) 4 6- 26 03
Personal- und Organisationsmana- gement
Leiterin - Personal- und Organisati- onsmanagement - Frau Erves, Elisabeth Tel.: (0 35 35) 4 6- 12 13
Fax: (0 35 35) 4 6- 13 26
Amt 14 - Rechnungsprüfungsamt Amtsleiter Herr Voigt, Steffen Tel.: (0 35 35) 4 6- 13 25 Fax: (0 35 35) 4 6- 13 38 Kommunalaufsicht Leiter - Herr Gebhard, Dirk Tel.: (0 35 35) 4 6- 12 10 Fax: (0 35 35) 4 6- 12 88
Amt 16 - Gebäudemanagement Amtsleiter - Herr Scherff, Ciro Tel.: (0 35 35) 4 6- 26 43 Fax: (0 35 35) 4 6- 26 34
Amt 20 - Finanzverwaltungsamt und Kreiskasse
Amtsleiterin - Frau Duwe, Marion Tel.: (0 35 35) 4 6- 12 33
Fax: (0 35 35) 4 6- 12 14 Amt 30 - Rechtsamt
Amtsleiterin - Frau Roitzsch, Hannelore Tel.: (0 35 35) 4 6- 12 79
Fax: (0 35 35) 4 6- 12 83 Amt 32 - Ordnungsamt Amtsleiter - Herr Sehring, Reiner Tel.: (0 35 35) 4 6- 44 50 Fax: (0 35 35) 4 6- 44 48 Amt 34 - Umweltamt
Amtsleiter - Herr Sonntag, Alfons Tel.: (0 35 35) 4 6- 92 10
Fax: (0 35 35) 4 6- 93 72 Amt 36 - Straßenverkehrsamt Amtsleiter - Herr Wagenmann, Stefan Tel.: (03 53 41) 9 7- 76 10
Fax: (03 53 41) 9 7- 76 12
Amt 39 - Veterinär- und Lebensmittel- überwachungsamt
Amtstierarzt -
Herr DVM Freudenberg, Dieter Tel.: (0 35 35) 4 6- 26 80 Fax: (0 35 35) 4 6- 26 87
Amt 40 - Schulverwaltungs- und Sportamt
Amtsleiterin - Frau Eilitz, Marlis Tel.: (0 35 35) 4 6- 35 24 Fax: (0 35 35) 4 6- 35 30 Amt 41 - Kulturamt
Amtsleiter - Herr Pöschl, Andreas Tel.: (0 35 35) 4 6- 51 00
Fax: (0 35 35) 4 6- 51 02 Amt 50 - Sozialamt
Amtsleiterin - Frau Lieschke, Maria Tel.: (0 35 35) 4 6- 31 46
Fax: (0 35 35) 4 6- 31 26 Amt 51 - Jugendamt
Amtsleiter - Herr Scheithauer, Jens Tel.: (0 35 35) 4 6- 35 43
Fax: (0 35 35) 4 6- 31 56 Amt 53 - Gesundheitsamt Amtsleiterin (Amtsärztin) - Frau Dr. Voigt, Anne-Katrin Tel.: (0 35 35) 4 6- 31 00 Fax: (0 35 35) 4 6- 31 22
Amt 61 - Kreisentwicklungsamt Dezernent IV und Amtsleiter - Herr Stroisch, Eberhard Tel.: (0 35 35) 4 6- 20 00 Fax: (0 35 35) 4 6- 26 03
Amt 62 - Kataster- und Vermessungsamt Amtsleiter - Herr Hindorf, Ulf
Tel.: (0 35 35) 4 6- 27 01 Fax: (0 35 35) 4 6- 27 30
Amt 63 - Unter Bauaufsichts- und Denkmalschutzbehörde
Amtsleiter - Herr George, Frank Tel.: (0 35 35) 4 6- 26 55 Fax: (0 35 35) 4 6- 26 57 Amt 83 - Landwirtschaftsamt Amtsleiter - Herr Dr. Führer, Helmut Tel.: (0 35 35) 4 6- 26 29
Fax: (0 35 35) 4 6- 26 04
Gleichstellungs- und Datenschutz- beauftragte
Gleichstellungs- und Datenschutzbeauf- tragte - Frau Löppen, Monika
Tel. und Fax: (0 35 35) 4 6- 12 74 Behinderten- und Ausländerbeauftragter Behinderten- und Ausländerbeauftragter - Herr Brückner, Jürgen
Tel.: (0 35 35) 4 6- 44 37 Fax: (0 35 35) 4 6- 44 07 Kreisbrandmeister
Kreisbrandmeister - Herr Heß, Gerd Tel.: (01 73) 7 46 14 89
Fax: (0 35 35) 4 6- 44 48 Kreisarchiv
Archivarin - Frau Lenk, Ingrid und Frau Großpietsch, Kerstin Tel.: (0 35 35) 4 6- 26 94 Fax: (0 35 35) 31 33
Kreismusikschule „Gebrüder Graun“
Leiter: Herr Fritsche, Siegfried Anhalter Straße 7
04916 Herzberg Tel.: (0 35 35) 4 6- 52 00 Fax: (0 35 35) 4 6- 52 02 Kreisvolkshochschule Leiter: Herr Brasse, Martin Anhalter Straße 7
04916 Herzberg Tel.: (0 35 35) 4 6- 53 00 Fax: (0 35 35) 4 6- 53 03
Wichtige Rufnummern der Kreisverwaltung
Amtsblatt Elbe-Elster - 4 - Nr. 21/2006
Allgemeine Öffnungszeiten der Kreisverwaltung
dienstags 8.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 17.00 Uhr donnerstags 8.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr Darüber hinaus können bei vorheriger Absprache außerhalb dieser Sprechzeiten telefonisch Termine mit dem jeweiligen Fachamt vereinbart werden.
Abweichungen von den allgemeinen Öffnungszeiten Straßenverkehrsamt
Riesaer Straße 17, 04924 Bad Liebenwerda
Außenstelle des Straßenverkehrsamtes Kirchhainer Straße 38a, 03238 Finsterwalde
montags 8.00 bis 12.00 Uhr
dienstags 8.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 18.00 Uhr mittwochs geschlossen
donnerstags 8.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr freitags 8.00 bis 12.00 Uhr
Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt Nordpromenade 4a, 04916 Herzberg
montags, mittwochs, donnerstags 7.00 bis 16.00 Uhr
dienstags 7.00 bis 17.00 Uhr
freitags 7.00 bis 12.30 Uhr
Außenstelle des Veterinär- und Lebensmittelüberwachungs- amt, Kirchhainer Straße 38a, 03238 Finsterwalde und Riesaer Straße 19, 04924 Bad Liebenwerda
Termine nach telefonischer Vereinbarung über 0 35 35/46 26 81 Schulverwaltungs- und Sportamt
Sachgebiet Schülerbeförderung/Fahrtkostenerstattung
dienstags 8.00 bis 11.00 Uhr
und 14.00 bis 17.00 Uhr
donnerstags 8.00 bis 11.00 Uhr
und 14.00 bis 16.00 Uhr
Öffnungszeiten der Kreisverwaltung
Amtsblatt des Landkreises Elbe-Elster - Herausgeber:
Landkreis Elbe-Elster,
vertreten durch den Landrat Klaus Richter, 04916 Herzberg, Ludwig-Jahn-Straße 2, Kreistagsbüro: Tel.: 0 35 35 / 46 13 86, Fax: 0 35 35 / 46 25 14
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Landkreis Elbe-Elster, vertreten durch den Landrat Klaus Richter, 04916 Herzberg, Ludwig-Jahn-Straße 2 Für den Inhalt der Rubrik - Bekanntmachungen anderer Behörden und Verbände - sind diese selbst verantwortlich.
Das Amtsblatt erscheint nach Bedarf. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadenersatz sind ausgeschlossen. Einzelexemplare können zum Preis von 1,61 € zzgl. der Versandkosten beim Verlag angefordert werden. Die Lieferung des Amtsblattes mit einer Auflage von 56.625 Exem- plaren erfolgt durch den Verlag an alle Haushalte kostenfrei. Reklamationen sind an diesen zu richten.
