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Amtsblatt für den Landkreis Elbe-Elster Jg.11, Heft 21

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Jahrgang 11 Herzberg (Elster), den 7. Dezember 2006 Nummer 21

Amtsblatt für den Landkreis

ELBE-ELSTER

Landkreis Elbe-Elster – Kreistag

23. Sitzung des Kreistages des Landkreises Elbe-Elster Sitzungstermin: Montag, 11.12.2006, 16.00 Uhr

Ort, Raum: Falkenberg, Lindenstraße 6,

„Haus des Gastes“

Tagesordnung

A) Öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.

1 Eröffnung, Feststellung der ordnungs- gemäßen Ladung und der Beschluss- fähigkeit

2 Einwohnerfragestunde 3 Aktuelle Stunde 3.1 Bericht des Landrates

3.2 Anfragen von Fraktionen und Kreistags- abgeordneten

3.3 Sonstige Informationen und Mitteilungen 4 Projekt „Häusliche Gewalt, Opferschutz

und Opferhilfe im Landkreis Elbe-Elster“ 367/2006 BE: Monika Löppen, Gleichstellungs-

beauftragte

5 Information zum Haushalt BE: Siegfried Zeidler, Kämmerer 6 Schulentwicklungsplan 2006 - 2011

für den Landkreis Elbe-Elster 329/2006 BE: Marlis Eilitz, Amtsleiterin

Schulverwaltungs- und Sportamt

7 Umsetzung des Beschlusses 20-11/12/05 in Bezug auf die Schullandheime Körba und

Täubertsmühle 358/2006

BE: Marlis Eilitz, Amtsleiterin Schulverwaltungs- und Sportamt

8 Taxenordnung des Landkreises Elbe-Elster 360/2006 BE: Stefan Wagenmann, Amtsleiter

Straßenverkehrsamt

9 Taxitarif-Verordnung des Landkreises

Elbe-Elster 361/2006 BE: Stefan Wagenmann, Amtsleiter

Straßenverkehrsamt

10 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Rettungsdienst des Landkreises Elbe-Elster

für das Wirtschaftsjahr 2007 364/2006 BE: Reiner Sehring, Leiter Eigenbetrieb

Rettungsdienst Ellen Gehlert, Beteiligungscontrolling

erscheint als Beilage zum Kreisanzeiger für den Landkreis Elbe-Elster

11 Gebührensatzung des Rettungsdienstes 365/2006 BE: Reiner Sehring, Leiter Eigenbetrieb

Rettungsdienst

12 Neubesetzung eines Sitzes in der Gesellschafterversammlung der

Elster- Nahverkehrsgesellschaft mbH 380/2006 BE: Oliver Höhno, Leiter Büro des

Landrates

13 Sitzungsplan für das Kalenderjahr 2007 362/2006 BE: Oliver Höhno, Leiter Büro des

Landrates

14 Außerplanmäßige Ausgabe des

Landkreises Elbe-Elster für gemeinnützige Projekte aus der Gewinnausschüttung 2005 der Sparkasse Elbe-Elster

BE: Siegfried Zeidler, Kämmerer Eberhard Stroisch,

Dezernent Kreisentwicklung 378/2006

15 Ergänzung zum Kreistagsbeschluss 10-18/1/06 vom 26.06.2006 - Neugründung der SZ Dienstleistungen GmbH als

Beteiligungsgesellschaft der Senioren- zentrum „Albert Schweitzer“ gGmbH

ab 01.01.2007 379/2006

BE: Ellen Gehlert, Beteiligungscontrolling B) Nichtöffentlicher Teil

16 Unbefristete externe Besetzung der Stelle

„Finanzbuchhalter/in“ in der Kreisstraßen-

meisterei zum 1. März 2007 372/2006

BE: Elisabeth Erves, Leiterin Personal- und Organisationsmanagement 17 Unbefristete externe Besetzung der

zwei Stellen „Systemadministratoren“ - im Schulverwaltungs- und Sportamt

zum 1. Januar 2007 373/2006

BE: Elisabeth Erves, Leiterin Personal- und Organisationsmanagement 18 Unbefristete externe Besetzung der

Stelle „Mitarbeiter FTZ“ im Ordnungsamt

zum 1. Januar 2007 374/2006

BE: Elisabeth Erves, Leiterin Personal- und Organisationsmanagement 19 Nichtöffentliche Informationen,

Mitteilungen und Anfragen

(2)

Amtsblatt Elbe-Elster - 2 - Nr. 21/2006

Veröffentlichung der vom Kreistag des

Landkreises Elbe-Elster in seiner 22. Sitzung am 27.11.2006 gefassten Beschlüsse bzw.

des wesentlichen Inhalts der gefassten Beschlüsse

A) in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss Nr. 11-31/06 Abberufung des Ersten Beigeordneten des Landkreises Elbe-Elster und Anordnung der sofortigen Vollziehung Der Kreistag beschließt:

1) Der Erste Beigeordnete des Landkreises Elbe-Elster, Herr Joa- chim Pfützner, wird gemäß § 59 Abs. 3 LKrO abberufen.

2) Die sofortige Vollziehung des unter Ziffer 1 gefassten Beschlus- ses wird angeordnet.

Beschluss Nr. 40-27/06 Unterbringung der weiterführenden Schu- len in Finsterwalde

Der Kreistag beschließt:

a) Der Beschluss Nr. 40-21/1/06 vom 6. November 2006 wird auf- gehoben.

b) Die Verwaltungsleitung wird beauftragt, mit dem Eigentümer des Max-Taut-Gebäudes, Finsterwalde, Straße der Jugend (ehema- lige Innere Abteilung des Krankenhauses) und der Stadt Finster- walde Verhandlungen zur Nutzung des Gebäudes für den Schul- betrieb der Gymnasien aufzunehmen. Mit der Stadt Finsterwal- de ist zu verhandeln, ob die Stadt oder der Landkreis das Eigen- tum am Gebäude erwirbt und als Bauherr auftritt. Sollte die Stadt Eigentümer und Bauherr werden, sind entsprechende Vereinba- rungen über die Nutzung des Gebäudes durch den Schulträger z. B. in Form eines Erbbaupachtvertrages vorzubereiten.

Dem Kreistag sind in seiner Sitzung am 26. Februar 2007 die Verhand- lungsergebnisse sowie die nach § 9 Abs. 2 GemHV erforderlichen Berech- nungen, insbesondere zu den Anschaffungs- und Herstellungskosten und zum Folgeaufwand zur Entscheidungsfindung vorzulegen.

Bekanntgabe der Auslegung

des Entwurfes der Haushaltssatzung des Landkreises Elbe-Elster

für das Haushaltsjahr 2007

Gemäß § 64 Abs. 1 der Landkreisordnung für das Land Brandenburg (LKrO) vom 15. Oktober 1993 (GVBl. I S. 433) zuletzt geändert durch Art. 2 des Gesetzes zur Zusammenführung von überörtlicher Prüfung und allgemeiner Kommunalaufsicht sowie zur Änderung des Landes- rechnungshofgesetzes und anderer Gesetze vom 22. Juni 2005 (GVBl. I Nr. 15. vom 27. Juni 2005 S. 210) wird hiermit bekannt gegeben, dass der Entwurf der Haushaltssatzung des Landkreises Elbe-Elster für das Haushaltsjahr 2007 einschließlich seiner Anlagen im Finanzverwal- tungsamt (Zimmer 218/219) im Verwaltungsgebäude der Kreisver- waltung, Ludwig-Jahn-Straße 2 - 4, in 04916 Herzberg, in der Zeit vom 11. Dezember 2006 bis einschließlich 19. Dezember 2006 während der Dienststunden zur Einsichtnahme öffentlich ausliegt.

Gegen den Entwurf können kreisangehörige Gemeinden innerhalb einer Frist von einem Monat nach Beginn der Auslegung Einwen- dungen erheben.

Die Einwendungen sind beim Landkreis Elbe-Elster Der Landrat

- Finanzverwaltungsamt (Zimmer 218/219) - Ludwig-Jahn-Str. 2 - 4

04916 Herzberg zu erheben.

Herzberg, 24. November 2006 Klaus Richter

Landrat

Öffentliche Bekanntmachung von Anträgen des Herzberger Wasser- und Abwasser- zweckverbandes und des Wasser- und Abwasserverbandes Elsterwerda

auf Bescheinigung des Bestehens von beschränkten persön- lichen Dienstbarkeiten an Grundstücken in der Gemarkung 04938 Langennaundorf, Flur 2, Flurstück 243/2 und in der Gemarkung 04910 Elsterwerda, Flur 5, 7, 8 und 9, diverse Flurstücke, Flur 8, Flurstücke 249, 258 und 111/1

Gemäß § 9 Abs. 4 Satz 2 des Grundbuchbereinigungsgesetzes (GBBerG) vom 20.12.1993 (BGBL. I, S. 2182 ff.) in der jetzt gültigen Fassung, i. V. m. § 7 Abs. 1 der Sachenrechts-Durchführungsver- ordnung (SachenR-DV) vom 20.12.1994 (BGBL. I, S. 3900), gibt der Landkreis Elbe-Elster, Umweltamt, untere Wasserbehörde, öffentlich bekannt, dass der Herzberger Wasser- und Abwasserzweckverband und der Wasser- und Abwasserverband Elsterwerda eine Beschei- nigung über das Bestehen von beschränkten persönlichen Dienst- barkeiten an den o. g. Grundstücken beantragt haben (Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung). Die in den Anträgen aufgeführten Grundstücke werden von den Versorgungsunternehmen durch den Besitz und Betrieb sowie die Unterhaltung und Erneuerung bereits vor dem 03.10.1990 bestehender Trinkwasserleitungen mit den dazu- gehörenden Schutzstreifen in Anspruch genommen.

Die Anträge, einschließlich der Flurkartenauszüge, können im Umwelt- amt, untere Wasserbehörde, Nordpromenade 4a, 04916 Herzberg, Zimmer 420/421, innerhalb von 4 Wochen nach dem Tag der öffent- lichen Bekanntmachung im Amtsblatt für den Landkreis Elbe-Elster während der folgenden Dienstzeiten eingesehen werden:

Montag 8.00 Uhr - 11.30 Uhr

und 13.00 Uhr - 15.30 Uhr

Dienstag 8.00 Uhr - 11.30 Uhr

und 13.00 Uhr - 16.30 Uhr

Mittwoch 8.00 Uhr - 11.30 Uhr

und 13.00 Uhr - 15.30 Uhr

Donnerstag 8.00 Uhr - 11.30 Uhr

und 13.00 Uhr - 15.30 Uhr

Freitag 8.00 Uhr - 11.00 Uhr

Während der Auslegungsfrist haben die Grundstückseigentümer Gelegen- heit, von dem Inhalt des Antrags Kenntnis zu nehmen und Einwendun- gen durch einen Widerspruch vorzubringen. Der Widerspruch ist inner- halb von 4 Wochen nach dem Tag der öffentlichen Bekanntmachung schriftlich oder zur Niederschrift beim Landkreis Elbe-Elster, untere Was- serbehörde, Nordpromenade 4a, 04916 Herzberg, einzulegen.

Die untere Wasserbehörde erteilt die Leitungs- und Anlagenrechts- bescheinigung nach Ablauf der Frist.

Hinweis zur Einlegung von Widersprüchen:

Nach § 9 GBBerG i. V. m. § 1 SachenR-DV ist durch Gesetz eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit an Grundstücken entstanden, die am 03.10.1990 zum Betrieb einer wasserwirtschaftlichen Anlage (hier für die öffentliche Wasserversorgung) in Anspruch genommen wurden.

Alle nach dem 03.10.1990 eingetretenen Veränderungen müssen in einem zivilrechtlichen Vertrag zwischen dem Versorgungsuntemehmen und dem Grundstückseigentümer geklärt werden. Dadurch, dass die Dienstbarkeit durch Gesetz entstanden ist, kann ein Widerspruch nicht damit begrün- det werden, dass kein Einverständnis mit der Belastung des Grundstücks erteilt wird. Der Widerspruch kann demzufolge nur darauf gerichtet sein, dass die dargestellte Leitungsführung nicht richtig ist oder das Grundstück in anderer Weise, als von dem Unternehmen dargestellt, betroffen wird.

Klaus Richter Landrat

Sitzungsplan für den Monat Dezember 2006

Die Sitzungen des Kreistages

des Landkreises Elbe-Elster und seiner Ausschüsse finden zu folgenden Terminen statt

11. Dezember 2006 Kreistag

Ort: „Haus des Gastes“, Lindenstraße 6 in Falkenberg Beginn: 16.00 Uhr

12. Dezember 2006 Jugendhilfeausschuss

Ort: Sitzungszimmer 137 der Kreisverwaltung, Ludwig- Jahn-Straße 2, in Herzberg

Beginn: 17.00 Uhr

13. Dezember 2006 Ausschuss für Kreisentwicklung, Landwirt- schaft und Umwelt

Ort: Sitzungszimmer 137a der Kreisverwaltung, Ludwig- Jahn-Straße 2, in Herzberg

Beginn: 17.00 Uhr (Änderungen bleiben vorbehalten)

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an das Kreistagsbüro unter Tele- fon (0 35 35) 46 12 12 oder 46 13 86.

Die Tagesordnung zu den Sitzungen entnehmen Sie bitte dem Inter- net unter www.Ikee.de

Rubrik Kreistag/Sitzungstermine.

(3)

Nr. 21/2006 - 3 - Amtsblatt Elbe-Elster

Bekanntmachung des Wasser- und Abwasserverbandes Elsterwerda

Anschluss an die öffentliche Schmutzwasserbeseitigungsanlage Es wird bekannt gegeben, dass nachfolgende Grundstücke an

die betriebsfertige zentrale öffentliche Schmutzwasserbeseiti- gungsanlage des Wasser- und Abwasserverbandes Elsterwerda angeschlossen werden können:

Elsterwerda An der Unterführung Hausnummer 1 Berliner Straße

Hausnummer: 48, 48a, 48b, 50, 52, 52a, 54, 56, 58, 60, 62, 64, 66, 68

Gemäß § 4 Abs. 5 der Entwässerungsatzung vom 20.02.2003 sind die Grundstückseigentümer verpflichtet, die Grundstücks-

entwässerungsanlage für die genannten Grundstücke herzustel- len und diese innerhalb von 8 Wochen an die Entwässerungsan- lage des Verbandes anzuschließen.

Es ist jegliches auf dem Grundstück anfallendes Schmutzwasser in die öffentliche Entwässerungsanlage einzuleiten. Das Einleiten von Niederschlagswasser ist nicht gestattet.

Für technische Auskünfte und Beratung steht Ihnen beim Betriebs- führer des Verbandes, der envia AQUA GmbH, der Mitarbeiter Herr Feige (Tel.-Nr. 0 35 33/48 94 26) zur Verfügung.

Dewitz

Verbandsvorsteher

Telefonzentrale Tel.: (0 35 35) 460 Fax: (0 35 35) 31 33 Landrat

Landrat - Herr Richter, Klaus Tel.: (0 35 35) 4 6- 26 45 Fax: (0 35 35) 4 6- 26 62 Büro Landrat

Leiter Büro Landrat - Herr Höhno, Oliver

Tel.: (0 35 35) 4 6- 26 17 Fax: (0 35 35) 4 6- 13 09 Dezernat I - Kämmerei Dezernent und Kämmerer - Herr Zeidler, Siegfried Tel.: (0 35 35) 4 6- 12 00 Fax: (0 35 35) 4 6- 26 08

Dezernat II - Recht, Ordnung und Sicherheit

Dezernent - Herr Dr. Haase, Erhard Tel.: (0 35 35) 4 6- 12 50

Fax: (0 35 35) 4 6- 13 11

Dezernat III - Bildung, Jugend, Kultur, Gesundheit und Soziales

Tel.: (0 35 35) 4 6- 30 00 Fax: (0 35 35) 4 6- 31 53

Dezernat IV - Kreisentwicklung Dezernent - Herr Stroisch, Eberhard Tel.: (0 35 35) 4 6- 20 00

Fax: (0 35 35) 4 6- 26 03

Personal- und Organisationsmana- gement

Leiterin - Personal- und Organisati- onsmanagement - Frau Erves, Elisabeth Tel.: (0 35 35) 4 6- 12 13

Fax: (0 35 35) 4 6- 13 26

Amt 14 - Rechnungsprüfungsamt Amtsleiter Herr Voigt, Steffen Tel.: (0 35 35) 4 6- 13 25 Fax: (0 35 35) 4 6- 13 38 Kommunalaufsicht Leiter - Herr Gebhard, Dirk Tel.: (0 35 35) 4 6- 12 10 Fax: (0 35 35) 4 6- 12 88

Amt 16 - Gebäudemanagement Amtsleiter - Herr Scherff, Ciro Tel.: (0 35 35) 4 6- 26 43 Fax: (0 35 35) 4 6- 26 34

Amt 20 - Finanzverwaltungsamt und Kreiskasse

Amtsleiterin - Frau Duwe, Marion Tel.: (0 35 35) 4 6- 12 33

Fax: (0 35 35) 4 6- 12 14 Amt 30 - Rechtsamt

Amtsleiterin - Frau Roitzsch, Hannelore Tel.: (0 35 35) 4 6- 12 79

Fax: (0 35 35) 4 6- 12 83 Amt 32 - Ordnungsamt Amtsleiter - Herr Sehring, Reiner Tel.: (0 35 35) 4 6- 44 50 Fax: (0 35 35) 4 6- 44 48 Amt 34 - Umweltamt

Amtsleiter - Herr Sonntag, Alfons Tel.: (0 35 35) 4 6- 92 10

Fax: (0 35 35) 4 6- 93 72 Amt 36 - Straßenverkehrsamt Amtsleiter - Herr Wagenmann, Stefan Tel.: (03 53 41) 9 7- 76 10

Fax: (03 53 41) 9 7- 76 12

Amt 39 - Veterinär- und Lebensmittel- überwachungsamt

Amtstierarzt -

Herr DVM Freudenberg, Dieter Tel.: (0 35 35) 4 6- 26 80 Fax: (0 35 35) 4 6- 26 87

Amt 40 - Schulverwaltungs- und Sportamt

Amtsleiterin - Frau Eilitz, Marlis Tel.: (0 35 35) 4 6- 35 24 Fax: (0 35 35) 4 6- 35 30 Amt 41 - Kulturamt

Amtsleiter - Herr Pöschl, Andreas Tel.: (0 35 35) 4 6- 51 00

Fax: (0 35 35) 4 6- 51 02 Amt 50 - Sozialamt

Amtsleiterin - Frau Lieschke, Maria Tel.: (0 35 35) 4 6- 31 46

Fax: (0 35 35) 4 6- 31 26 Amt 51 - Jugendamt

Amtsleiter - Herr Scheithauer, Jens Tel.: (0 35 35) 4 6- 35 43

Fax: (0 35 35) 4 6- 31 56 Amt 53 - Gesundheitsamt Amtsleiterin (Amtsärztin) - Frau Dr. Voigt, Anne-Katrin Tel.: (0 35 35) 4 6- 31 00 Fax: (0 35 35) 4 6- 31 22

Amt 61 - Kreisentwicklungsamt Dezernent IV und Amtsleiter - Herr Stroisch, Eberhard Tel.: (0 35 35) 4 6- 20 00 Fax: (0 35 35) 4 6- 26 03

Amt 62 - Kataster- und Vermessungsamt Amtsleiter - Herr Hindorf, Ulf

Tel.: (0 35 35) 4 6- 27 01 Fax: (0 35 35) 4 6- 27 30

Amt 63 - Unter Bauaufsichts- und Denkmalschutzbehörde

Amtsleiter - Herr George, Frank Tel.: (0 35 35) 4 6- 26 55 Fax: (0 35 35) 4 6- 26 57 Amt 83 - Landwirtschaftsamt Amtsleiter - Herr Dr. Führer, Helmut Tel.: (0 35 35) 4 6- 26 29

Fax: (0 35 35) 4 6- 26 04

Gleichstellungs- und Datenschutz- beauftragte

Gleichstellungs- und Datenschutzbeauf- tragte - Frau Löppen, Monika

Tel. und Fax: (0 35 35) 4 6- 12 74 Behinderten- und Ausländerbeauftragter Behinderten- und Ausländerbeauftragter - Herr Brückner, Jürgen

Tel.: (0 35 35) 4 6- 44 37 Fax: (0 35 35) 4 6- 44 07 Kreisbrandmeister

Kreisbrandmeister - Herr Heß, Gerd Tel.: (01 73) 7 46 14 89

Fax: (0 35 35) 4 6- 44 48 Kreisarchiv

Archivarin - Frau Lenk, Ingrid und Frau Großpietsch, Kerstin Tel.: (0 35 35) 4 6- 26 94 Fax: (0 35 35) 31 33

Kreismusikschule „Gebrüder Graun“

Leiter: Herr Fritsche, Siegfried Anhalter Straße 7

04916 Herzberg Tel.: (0 35 35) 4 6- 52 00 Fax: (0 35 35) 4 6- 52 02 Kreisvolkshochschule Leiter: Herr Brasse, Martin Anhalter Straße 7

04916 Herzberg Tel.: (0 35 35) 4 6- 53 00 Fax: (0 35 35) 4 6- 53 03

Wichtige Rufnummern der Kreisverwaltung

(4)

Amtsblatt Elbe-Elster - 4 - Nr. 21/2006

Allgemeine Öffnungszeiten der Kreisverwaltung

dienstags 8.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 17.00 Uhr donnerstags 8.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr Darüber hinaus können bei vorheriger Absprache außerhalb dieser Sprechzeiten telefonisch Termine mit dem jeweiligen Fachamt vereinbart werden.

Abweichungen von den allgemeinen Öffnungszeiten Straßenverkehrsamt

Riesaer Straße 17, 04924 Bad Liebenwerda

Außenstelle des Straßenverkehrsamtes Kirchhainer Straße 38a, 03238 Finsterwalde

montags 8.00 bis 12.00 Uhr

dienstags 8.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 18.00 Uhr mittwochs geschlossen

donnerstags 8.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr freitags 8.00 bis 12.00 Uhr

Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt Nordpromenade 4a, 04916 Herzberg

montags, mittwochs, donnerstags 7.00 bis 16.00 Uhr

dienstags 7.00 bis 17.00 Uhr

freitags 7.00 bis 12.30 Uhr

Außenstelle des Veterinär- und Lebensmittelüberwachungs- amt, Kirchhainer Straße 38a, 03238 Finsterwalde und Riesaer Straße 19, 04924 Bad Liebenwerda

Termine nach telefonischer Vereinbarung über 0 35 35/46 26 81 Schulverwaltungs- und Sportamt

Sachgebiet Schülerbeförderung/Fahrtkostenerstattung

dienstags 8.00 bis 11.00 Uhr

und 14.00 bis 17.00 Uhr

donnerstags 8.00 bis 11.00 Uhr

und 14.00 bis 16.00 Uhr

Öffnungszeiten der Kreisverwaltung

Amtsblatt des Landkreises Elbe-Elster - Herausgeber:

Landkreis Elbe-Elster,

vertreten durch den Landrat Klaus Richter, 04916 Herzberg, Ludwig-Jahn-Straße 2, Kreistagsbüro: Tel.: 0 35 35 / 46 13 86, Fax: 0 35 35 / 46 25 14

- Internet: http://www.lkee.de

E-Mail: ktb@lkee.de oder Amtsblatt@Ikee.de - Druck und Verlag:

Verlag und Druck Linus Wittich KG,

04916 Herzberg, An den Steinenden 10, Telefon: 0 35 35 / 4 89-0, Fax 0 35 35 / 48 91 15 Fax-Redaktion 0 35 35 / 48 91 55

- Verantwortlich für den amtlichen Teil:

Landkreis Elbe-Elster, vertreten durch den Landrat Klaus Richter, 04916 Herzberg, Ludwig-Jahn-Straße 2 Für den Inhalt der Rubrik - Bekanntmachungen anderer Behörden und Verbände - sind diese selbst verantwortlich.

Das Amtsblatt erscheint nach Bedarf. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadenersatz sind ausgeschlossen. Einzelexemplare können zum Preis von 1,61 € zzgl. der Versandkosten beim Verlag angefordert werden. Die Lieferung des Amtsblattes mit einer Auflage von 56.625 Exem- plaren erfolgt durch den Verlag an alle Haushalte kostenfrei. Reklamationen sind an diesen zu richten.

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Referenzen

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für die im Bebauungsplan eine sonstige Nutzung ohne oder mit nur untergeordneter Bebauung festgesetzt ist oder die innerhalb eines im Zusammenhang bebauten Ortsteils (§ 34

ordnung (SachenR-DV) vom 20.12.1994 (BGBL. 3900), gibt der Landkreis Elbe-Elster, Amt für Bauaufsicht, Umwelt und Denk- malschutz, Untere Wasserbehörde, öffentlich bekannt, dass

Verlag und Druck Linus Wittich KG, 04916 Herzberg, An den Steinenden 10, Telefon: 0 35 35 / 4 89-0, Fax 0 35 35 / 48 91 15, Fax-Redaktion 0 35 35 / 48 91 55 - Verantwortlich für

Ausschuss für Kreisentwicklung, Landwirtschaft und Umwelt, zuständig für die Beratung von kreislichen Baumaß- nahmen, für den Kreisstraßenbau und -unterhaltung; für Ange-

Verlag und Druck Linus Wittich KG, 04916 Herzberg, An den Steinenden 10, Telefon: 0 35 35 / 4 89-0, Fax 0 35 35 / 48 91 15, Fax-Redaktion 0 35 35 / 48 91 55 - Verantwortlich für

auf Bescheinigung des Bestehens von beschränkten per- sönlichen Dienstbarkeiten an Grundstücken in 04924 Bad Lie- benwerda, Gemarkung Bad Liebenwerda, Flur 4 und 24, 04924