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Vorwort 5. Abkürzungsverzeichnis 6. Einleitung 13 Teil 1: Öffentliches und privates Arbeitszeitrecht Gesetzliche Regelungen der Arbeitszeit 14

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort 5

Abkürzungsverzeichnis 6

Einleitung 13

Teil 1: Ö ffentliches und privates A rb eitszeitrech t 14

1. Gesetzliche Regelungen der Arbeitszeit 14

1.1 Der öffentlich-rechtliche Arbeitsschutz 14

1.2 Arbeitsvertragliche Regelungen der Arbeitszeit 14 1.3 Arbeitszeit im vergütungsrechtlichen Sinn 16

1.4 Nachweis und Vergütung von Überstunden 17

1.5 Betriebsverfassungsrechtliche Regelungen der Arbeitszeit 18

1.6 Rangfolge der Vorschriften 19

1.7 Europäische Rechtsvorschriften

2. Grundbegriffe zur Arbeitszeit 20

2.1 Richtlinie der Europäischen Union 21

2.2 Arbeitszeiten bei mehreren Arbeitgebern 21

2.3 Beginn und Ende der Arbeitszeit 22

2.4 Wasch- und Umkleidezeiten 23

2.5 Wegezeit - Reisezeit - Fahrzeiten 24

2.5.1 Wegezeit 24

2.5.2 Reisezeit 25

2.5.3 Fahrzeiten 26

2.6 Zeiten verminderter Arbeitsleistung 27

2.6.1 Rufbereitschaft 27

2.6.2 Bereitschaftsdienst 29

2.6.3 Arbeitsbereitschaft 30

2.7. Arbeitsnotwendige Betriebsmittel 31

3. Anwendungsbereich des ArbZG: Wann gilt das Arbeitszeitgesetz? 32

3.1 Arbeitnehmer und Auszubildende 32

3.1.1 Arbeitnehmer 32

3.1.2 Auszubildende 33

3.2 Nichtanwendung des ArbZG 34

3.3 Sonderregelungen für bestimmte Arbeitnehmergruppen 34

3.3.1 Jugendarbeitsschutz 34

3.3.2 Mutterschutz 35

(2)

3.3.3 Öffentlicher Dienst 35

3.3.4 Weitere Regelungen der Arbeitszeit 36

4. Gesetzliche Höchstarbeitszeit:

Wie lange darf pro Tag gearbeitet werden? 37

4.1 Arbeitszeitgesetz 37

4.1.1 Der 8-Stunden-Tag 37

4.1.2 Verlängerung der werktäglichen Arbeitszeit und

Ausgleichszeitraum 39

4.1.2.1 Arbeitszeitgesetz 39

4.1.2.2 Tarifverträge 39

41.2.3 Tätigkeit im Straßenverkehr 39

4.1.3 Ausgleichszeitraum 40

4.1.3.1 Arbeitszeitgesetz 40

4.1.3.2 Richtlinie der EU 40

4.1.3.3 Tarifvertrag 41

4.1.3.4 Verteilung der Arbeitszeit 41

4.1.4 Berechnung des Ausgleichszeitraums 42

4.1.4.1 Ausgleichszeitraum sechs Kalendermonate 42

4.1.4.2 Ausgleichszeitraum 24 Wochen 43

4.1.4.3 Krankheits- und Urlaubstage im Ausgleichszeitraum 43

4.1.4.4 Lage des Ausgleichszeitraums 44

4.2 Jugendarbeitsschutzgesetz 46

4.3 Mutterschutzgesetz 46

5. Gesetzliche Ruhepausen 47

5.1 Was ist eine Ruhepause? 47

5.2 Arbeitszeitgesetz 48

5.2.1 Anordnung der Ruhepausen 48

5.2.2 Dauer der Ruhepausen 51

5.2.3 Lage der Ruhepausen 49

5.2.4 Ausnahmen durch Tarifvertrag 52

5.2.5 Aufenthalt während der Ruhepausen 52

5.3 Raucherpause 53

6.4 Jugendarbeitsschutz 54

(3)

6. Gesetzliche Ruhezeiten 56

6.1 Was ist Ruhezeit? 56

6.2 Arbeitszeitgesetz 57

6.2.1 Ununterbrochene Ruhezeit 57

6.2.2 Dauer und Lage der Ruhezeit 58

6.2.3 Kürzung der Ruhezeit und Ausgleich 58

6.2.3.1 Krankenanstalten 59

6.2.3.2 Gaststätten und andere Einrichtungen zur Bewirtung

und Beherbergung 59

6.2.3.3 Verkehrsbetriebe 60

6.2.3.4 Rundfunk 60

6.2.3.5 Landwirtschaft und Tierhaltung 60 6.2.4 Ausnahmen für Krankenhäuser mit Rufbereitschaft 60

6.2.5 Kraftfahrer 61

6.2.6 Ausnahmen durch Tarifvertrag 61

6.2.7 Ausnahmen durch die Aufsichtsbehörde 62

6.2.6 Außergewöhnliche Fälle 62

6.3 Jugendarbeitsschutzgesetz 63

7. Nachtarbeit 64

7.1 Arbeitszeitgesetz 64

7.1.1 Nachtzeit (§ 2 Abs. 3 ArbZG) 65

7.1.2 Nachtarbeit (§ 2 Abs. 4 ArbZG) 65

7.1.3 Nachtarbeitnehmer (§ 2 Abs. 5 ArbZG) 66 7.1.3.1 Nachtarbeitnehmer in Wechselschicht 66 7.1.3.2 Nachtarbeitnehmer nach Häufigkeit 67 7.1.4 Anordnung der Nachtarbeit (§ 6 Abs. 1 ArbZG) 66 7.1.5 Dauer der Nachtarbeit (§ 6 Abs. 2 ArbZG) 71 7.1.6 Arbeitsmedizinische Untersuchung (§ 6 Abs. 3 ArbZG) 72 7.1.7 Umsetzung des Nachtarbeitnehmers (§ 6 Abs. 4 ArbZG) 73 7.1.6 Ausgleich für Nachtarbeit (§ 6 Abs. 5 ArbZG) 76 7.1.9 Weiterbildungsanspruch (§ 6 Abs. 6 ArbZG) 77

7.2 Jugendarbeitsschutzgesetz 76

7.3 Mutterschutzgesetz 79

(4)

8. Beschränkung der Arbeit an Sonn- und Feiertagen 8 0 8.1 Regelung der Sonn- und Feiertagsruhe durch das ArbZG 80 8.1.1 Beschäftigungsverbot und gesetzliche Ausnahmen 61 6.1.1.1 Beschäftigungsverbot an Sonn- und Feiertagen 61

8.1.1.2 Gesetzliche Ausnahmen 82

8.1.1.3 Ausnahmen durch Tarifvertrag (§12 ArbZG) 84 8.1.1.4 Behördliche Bewilligung (§ 1 3 Abs. 3 -6 ArbZG) 64 6.1.2 Ausgleich für Sonn- und Feiertagsarbeit 86

6.2 Jugendarbeitsschutzgesetz 68

6.3 Mutterschutzgesetz 89

9. Notfälle, vorübergehende und unaufschiebbare Arbeiten (§14 ArbZG) 90 9.1 Notfälle und andere außergewöhnliche Fälle (§ 14 Abs. 1 ArbZG) 90 9.2 Vorübergehende Arbeiten (§ 14 Abs. 2 Nr. 1 ArbZG) 92 9.3 Unaufschiebbare Arbeiten (§ 14 Abs. 2 Nr. 2 ArbZG) 92

10. Aufzeichnungspflicht (§ 16 ArbZG) 93

10.1. Arbeitszeiten bis zu acht Stunden 93

10.2 Arbeitszeiten über acht Stunden 94

10.3 Aufzeichnung der Gesamttagesarbeitszeit 94

10.4 Aufzeichnung durch den Arbeitnehmer 94

10.5 Verzeichnis nach § 16 Abs. 2 Satz 2 ArbZG 95

11. Ausnahmen von Vorschriften des ArbZG durch Tarifvertrag und

Betriebs- oder Dienstvereinbarung 96

11.1 Durch Tarifvertrag und Betriebs- oder Dienstvereinbarung 96 11.2 Zeiten der Betriebsratsarbeit - Betriebsratstätigkeit und Arbeitszeit 100

(5)

1. Allgemeine Aufgaben des Betriebsrats 101

2. Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats 102

2.1 Gesetzliche und tarifvertragliche Schranken

für das Mitbestimmungsrecht 104

2.1.1 Gesetzliche Regelungen 104

2.1.2 Tarifvertragliche Regelungen 105

2.2 Kollektiver Sachverhalt 106

2.3 Vorherige Zustimmung 107

2.4 Anrufung der Einigungsstelle 108

2.5 Initiativrecht des Betriebsrats 108

2.6 Formen der Mitbestimmung 106

2.6.1 Betriebsvereinbarung 106

2.6.2 Regelungsabrede 109

2.6.3 Freiwillige Betriebsvereinbarungen 111

3. Mitbestimmung nach § 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG 108 3.1 Beginn und Ende der täglichen Arbeitszeit 115

3.2 Dauer und Lage der Pausen 116

3.3 Verteilung der Arbeitszeit auf die Wochentage 116

3.4 Teilzeitarbeit 120

4. Mitbestimmung nach § 87 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG 121

4.1 Betriebsübliche Arbeitszeit 121

4.2 Verkürzung der Arbeitszeit 122

4.2.1 Kurzarbeit 122

4.2.2 Form der Mitbestimmung 122

4.2.3 Initiativrecht des Betriebsrats 123

4.2.4 Beendigung der Kurzarbeit 123

4.3 Verlängerung der betriebsüblichen Arbeitszeit 123

4.3.1 Mehrarbeit 123

4.3.2 Zustimmung des Betriebsrats 123

4.3.3 Wirkung der Zustimmung 124

4.3.4 Keine Duldung von Mehrarbeit 124

4.3.5 Beendigung der Mehrarbeit 124

4.3.6 Teilzeitkräfte 125

4.3.7 Vergütung der Mehrarbeit 125

(6)

5. Weitere Mitbestimmungsfälle zur Arbeitszeit 126 5.1 Ordnung des Betriebes und Verhalten der Arbeitnehmer

im Betrieb (§ 87 Abs. 1 Nr. 1) 126

5.1.1 Zeiterfassung 126

5.1.2 Ruhepausen 118

5.1.3 Arztbesuch 126

5.2 Zeit, Ort und Art der Auszahlung der

Arbeitsentgelte (§ 87 Abs. 1 Nr. 4 BetrVG) 127 5.3 Einführung und Anwendung von technischen Einrichtungen,

die dazu bestimmt sind, das Verhalten oder die Leistung der

Arbeitnehmer zu überwachen (§ 67 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG) 127

Literaturverzeichnis 129

Stichwortverzeichnis 130

Referenzen

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