FREIE UND HANSESTADT HAMBURG HAUSHALTSPLAN 2021 / Einzelplan 6.1 Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen

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HAUSHALTSPLAN 2021 / 2022

Einzelplan 6.1

Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen

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Seite

1 Vorwort zum Einzelplan 6.1 Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen 1

2 Ergebnis- und Finanzplan des Einzelplans 6.1 Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen 9

2.1 Ergebnisplan des Einzelplans 6.1 Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen 9

2.2 Doppischer Finanzplan des Einzelplans 6.1 Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen 12 3 Übersicht über die Aufgabenbereiche des Einzelplans 6.1 Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen 14 4 Teilpläne der Aufgabenbereiche des Einzelplans 6.1 Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen 20

4.1 Teilplan des Aufgabenbereichs 286 Steuerung und Service (BSW) 20

4.1.1 Vorwort zum Aufgabenbereich 286 Steuerung und Service 20

4.1.2 Produktgruppen des Aufgabenbereichs 286 Steuerung und Service 21

4.1.2.1 Produktgruppe 286.11 Verwaltung, Recht und Beteiligungen 21

4.1.2.2 Produktgruppe 286.12 Zentraler Ansatz I 31

4.1.2.3 Produktgruppe 286.14 Geoinformation u. Vermessung 35

4.1.2.4 Produktgruppe 286.15 Bezirkliche Zuweisungen SuS 40

4.1.3 Investitionen des Aufgabenbereichs 286 Steuerung und Service 44

4.1.4 Darlehen des Aufgabenbereichs 286 Steuerung und Service 45

4.1.5 Wesentliche Gesetzliche Leistungen des Aufgabenbereichs 286 Steuerung und Service 45 4.1.6 Haushaltsrechtliche Regelungen des Aufgabenbereichs 286 Steuerung und Service 46 4.1.7 Ergebnis- und doppischer Finanzplan des Aufgabenbereichs 286 Steuerung und Service (BSW) 47 4.1.7.1 Ergebnisplan des Aufgabenbereichs 286 Steuerung und Service (BSW) 47 4.1.7.2 Doppischer Finanzplan des Aufgabenbereichs 286 Steuerung und Service (BSW) 49

4.2 Teilplan des Aufgabenbereichs 287 Wohnen, Stadterneuerung und Bodenordnung 51

4.2.1 Vorwort zum Aufgabenbereich 287 Wohnen, Stadterneuerung und Bodenordnung 51

4.2.2 Produktgruppen des Aufgabenbereichs 287 Wohnen, Stadterneuerung und Bodenordnung 53

4.2.2.1 Produktgruppe 287.11 Wohnen 53

4.2.2.2 Produktgruppe 287.12 Stadterneuerung und Bodenordnung 60

4.2.2.3 Produktgruppe 287.13 Zentrales Programm WSB 67

4.2.2.4 Produktgruppe 287.14 Bezirkliche Zuweisungen WSB 74

4.2.3 Investitionen des Aufgabenbereichs 287 Wohnen, Stadterneuerung und Bodenordnung 78

4.2.4 Darlehen des Aufgabenbereichs 287 Wohnen, Stadterneuerung und Bodenordnung 82

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Einzelplan 6.1

Seite 4.2.5 Wesentliche Gesetzliche Leistungen des Aufgabenbereichs 287 Wohnen, Stadterneuerung und Bodenordnung 82 4.2.6 Haushaltsrechtliche Regelungen des Aufgabenbereichs 287 Wohnen, Stadterneuerung und Bodenordnung 83 4.2.7 Ergebnis- und doppischer Finanzplan des Aufgabenbereichs 287 Wohnen, Stadterneuerung und Bodenordnung 84 4.2.7.1 Ergebnisplan des Aufgabenbereichs 287 Wohnen, Stadterneuerung und Bodenordnung 84 4.2.7.2 Doppischer Finanzplan des Aufgabenbereichs 287 Wohnen, Stadterneuerung und Bodenordnung 86

4.3 Teilplan des Aufgabenbereichs 288 Bauordnung und Hochbau 88

4.3.1 Vorwort zum Aufgabenbereich 288 Bauordnung und Hochbau 88

4.3.2 Produktgruppen des Aufgabenbereichs 288 Bauordnung und Hochbau 89

4.3.2.1 Produktgruppe 288.11 Bauordnung und Hochbau 89

4.3.2.2 Produktgruppe 288.12 Bauaufgaben des Bundes (Hochbau) 98

4.3.3 Investitionen des Aufgabenbereichs 288 Bauordnung und Hochbau 105

4.3.4 Darlehen des Aufgabenbereichs 288 Bauordnung und Hochbau 105

4.3.5 Wesentliche Gesetzliche Leistungen des Aufgabenbereichs 288 Bauordnung und Hochbau 105 4.3.6 Haushaltsrechtliche Regelungen des Aufgabenbereichs 288 Bauordnung und Hochbau 106 4.3.7 Ergebnis- und doppischer Finanzplan des Aufgabenbereichs 288 Bauordnung und Hochbau 107

4.3.7.1 Ergebnisplan des Aufgabenbereichs 288 Bauordnung und Hochbau 107

4.3.7.2 Doppischer Finanzplan des Aufgabenbereichs 288 Bauordnung und Hochbau 109

4.4 Teilplan des Aufgabenbereichs 289 Landesplanung und Stadtentwicklung 111

4.4.1 Vorwort zum Aufgabenbereich 289 Landesplanung und Stadtentwicklung 111

4.4.2 Produktgruppen des Aufgabenbereichs 289 Landes- und Landschaftsplanung 112

4.4.2.1 Produktgruppe 289.11 Landesplanung und Stadtentwicklung 112

4.4.2.2 Produktgruppe 289.12 Zentrale Programme LP 122

4.4.2.3 Produktgruppe 289.13 Bezirkliche Zuweisungen LP 128

4.4.3 Investitionen des Aufgabenbereichs 289 Landesplanung und Stadtentwicklung 133

4.4.4 Darlehen des Aufgabenbereichs 289 Landesplanung und Stadtentwicklung 136

4.4.5 Wesentliche Gesetzliche Leistungen des Aufgabenbereichs 289 Landesplanung und Stadtentwicklung 137 4.4.6 Haushaltsrechtliche Regelungen des Aufgabenbereichs 289 Landesplanung und Stadtentwicklung 137 4.4.7 Ergebnis- und doppischer Finanzplan des Aufgabenbereichs 289 Landesplanung und Stadtentwicklung 138 4.4.7.1 Ergebnisplan des Aufgabenbereichs 289 Landesplanung und Stadtentwicklung 138 4.4.7.2 Doppischer Finanzplan des Aufgabenbereichs 289 Landesplanung und Stadtentwicklung 140

Anlage 1 Stellenplan

(blaues Papier)

143

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Seite Anlage 2 Wirtschaftspläne (rosa Papier)

2.1 Landesbetrieb für Geoinformation und Vermessung 171

2.2 Sondervermögen Stadt und Hafen 189

2.3 Sondervermögen Bodenordnung 201

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Einzelplan 6.1

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1 Vorwort zum Einzelplan

Inhaltliche Schwerpunkte des Einzelplans

Die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) setzt die gesamtstädtischen Rahmenbedingungen und schafft die planerischen, rechtlichen und finanziellen Voraussetzungen, damit die Hamburgerinnen und Hamburger ein ausreichendes und attraktives Angebot an bezahlbarem Wohnraum mit einer hohen Lebensqualität in allen Stadtteilen vorfinden. Die BSW entwickelt hierzu die planerischen und rechtlichen Grundlagen, um eine nachhaltige und zukunftsgerichtete Stadtentwicklung sicherzustellen, qualitätsvolle öffentliche Räume zu entwickeln und eine hochwertige, die baukulturellen Besonderheiten und Stärken Hamburgs berücksichtigende Stadtbildgestaltung zu erreichen.

Für die Aufgabenfelder der Behörde bedeutet dies:

• Das erfolgreiche Wohnungsbauprogramm des Senats wird fortgesetzt. Ziel ist es auch weiterhin, in enger Zusammenarbeit mit dem Bündnis für das Wohnen in Hamburg jährlich den Neubau von mindestens 10.000 Wohnungen zu genehmigen - darunter jährlich mindestens 3.000 geförderte Wohnungen mit Mietpreis- und Belegungsbindung für Haushalte mit niedrigen und mittleren Einkommen.

• Die dazu erforderlichen Flächen werden durch eine intelligente Innenentwicklung, die dem Konzept „Mehr Stadt in der Stadt“ folgt, sowie auf neuen Flächen nach dem Konzept „Mehr Stadt an neuen Orten“ zur Verfügung gestellt.

• Größere Stadtentwicklungsprojekte sind neben der weiteren Realisierung der HafenCity und der Mitte Altona u.a. der weitere „Sprung über die Elbe“ mit der Bebauung des Grasbrooks, die Entwicklung des Hamburger Ostens mit dem Konzept „Stromaufwärts an Elbe und Bille“, die Überdeckelung der BAB A7 sowie die Entwicklung in der Science City Hamburg Bahrenfeld, die Entwicklung von Oberbillwerder, der Fischbeker Reethen und der Gartenstadt Öjendorf.

• Mit Hilfe der Projekte und Maßnahmen innerhalb des Rahmenprogramms Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) soll der soziale Zusammenhalt in den Quartieren erhöht und der sozialen Spaltung in der Stadt weiterhin entgegengewirkt werden.

• Mit Investitionen insbesondere in die Umgestaltung der Innenstadt werden attraktive öffentliche Räume für Bürgerinnen und Bürger sowie für Gäste in Hamburg entstehen.

• Beteiligungsprozesse mit den Bürgerinnen und Bürgern sind in der Integrierten Stadtteilentwicklung sowie auch im Rahmen von

Stadtentwicklungsprojekten und Planverfahren bedeutend, um die Bevölkerung in die Gestaltung ihrer Stadt einzubeziehen. Das

Instrument der Stadtwerkstatt hat sich hierzu als wichtiges Beteiligungsforum etabliert.

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Durch die ständige, sachgerechte Fortschreibung der Hamburgischen Bauordnung und anderer baurechtlicher und technischer Vorschriften wird die Grundlage für die Realisierung des Wohnungsbauprogramms wie auch der vielfältigen Projekte zur Stadtentwicklung geschaffen. In den Vorbehaltsgebieten (HafenCity und Mitte Altona) erteilt die BSW darüber hinaus die Genehmigungen für Wohngebäude und andere Nutzungen. Ein weiterer Schwerpunkt liegt in der Standardsetzung für den öffentlichen Hochbau und in der Realisierung vieler Bauprojekte Hamburgs und des Bundes.

Die BSW ist die Aufsicht führende Behörde für den Landesbetrieb Geoinformation und Vermessung (LGV), der den Senat bei der Umsetzung seiner strategischen und politischen Schwerpunkte mit Geobezug unterstützt. Neben den Regelaufgaben wie der Führung des

Liegenschaftskatasters oder der Wertermittlung von Immobilien gehören Dienstleistungen im Rahmen wichtiger Infrastrukturprojekte in der FHH dazu, z.B. die Langzeitspeicherung von Geodaten sowie die Unterstützung bei der Realisierung aller wesentlichen verkehrlichen Infrastrukturmaßnahmen.

Im Bereich „Digitale Stadt“ und „Digitalisierung“ werden für Hamburg bedeutsame Projekte wie die Einrichtung und der Betrieb einer Urban Data Platform als Drehscheibe für urbane Daten und eines zentralen Urban Data Hub sowie die Weiterentwicklung der 3D-Technologie bis hin zum Digital Urban Twin, dem digitalen Abbild der Stadt, verfolgt. In diesem Bereich wird mit der Senatskanzlei und dem City Science Lab der HafenCity Universität Hamburg zusammengearbeitet.

Darüber hinaus gestaltet der LGV durch die Leitstellen XPlanung / XBau und „Vermessung, Daten & Grundlagen“ die Einführung von Datenaustauschstandards im Bau- und Planungsbereich sowie die Standardisierung und die Verwaltung der BIM-Daten im Programm BIM.Hamburg (Building Information Modeling) mit.

Zur bedarfsgerechten Rekrutierung und Bindung von Fachkräften in technischen Berufen für den Arbeitgeber Stadt Hamburg wurde in der

BSW das dienststellenübergreifende Projekt „Fachkräftestrategie Technische Dienste“ eingesetzt. Entwickelt und umgesetzt werden

Maßnahmen der Handlungsfelder Personalmarketing, Image und Arbeitgeberattraktivität, Talentbetreuung und Qualifizierung.

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Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen

Aufgabenbereich 286 Steuerung und Service

Produktgruppe 286.11 Verwaltung, Recht und Beteiligungen

Produktgruppe 286.12 Zentraler Ansatz

Produktgruppe 286.14 Geoinformation und

Vermessung Produktgruppe 286.15 Bezirkliche Zuweisungen

SuS

Aufgabenbereich 287 Wohnen, Stadterneuerung und

Bodenordnung

Produktgruppe 287.11 Wohnen

Produktgruppe 287.12 Stadterneuerung und

Bodenordnung

Produktgruppe 287.13 Zentrales Programm

WSB

Produktgruppe 287.14 Bezirkliche Zuweisungen

WSB

Aufgabenbereich 288 Bauordnung und

Hochbau

Produktgruppe 288.11 Bauordnung und

Hochbau

Produktgruppe 288.12 Bauaufgaben des Bundes (Hochbau)

Aufgabenbereich 289 Landesplanung und

Stadtentwicklung

Produktgruppe 289.11 Landesplanung und

Stadtentwicklung

Produktgruppe 289.12 Zentrale Programme LP

Produktgruppe 289.13 Bezirkliche Zuweisungen

LP

Organisations- und Aufgabenstruktur

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Übersicht über die ausgegliederten Bereiche

Zur Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen gehören die folgenden Landesbetriebe und Sondervermögen:

Einrichtung Gesamtaufwand Zuführung (-) aus dem / Ablieferung (+)

an den Haushalt

in Tsd. Euro in Tsd. Euro

2021 2022 2021 2022

Landesbetrieb Geoinformation und Vermessung 37.710 38.430 - 4.435 - 4.502

Sondervermögen Stadt und Hafen 150.771 215.086 – –

Sondervermögen Bodenordnung 1.000 16.000 – –

Einrichtung Summe investive Auszahlungen Zuführung (-) aus dem / Ablieferung (+) an den Haushalt

in Tsd. Euro in Tsd. Euro

2021 2022 2021 2022

Landesbetrieb Geoinformation und Vermessung 1.300 1.300 – –

Sondervermögen Stadt und Hafen 85.286 79.453 – –

Sondervermögen Bodenordnung – – – –

Wirtschaftspläne und Erläuterungen befinden sich in Anlage 2.

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Personalkosten

Die zu veranschlagenden Personalkosten mit Ausnahme der Sonstigen Kosten mit Entgelt- oder Bezugscharakter ergeben sich aus dem Produkt der Plan-Vollzeitäquivalente (Plan-VZÄ) und den von der Finanzbehörde ermittelten Personalkostenverrechnungssätzen. Dabei wird individuell für jedes Planjahr ein um die folgenden Faktoren aktualisierter Verrechnungssatz angewendet:

- Ausfinanzierung der Tarif- und Besoldungsanpassungen 2019/2020/2021,

- Berücksichtigung einer Vorsorge für Tarif- und Besoldungsanpassungen ab 2022, - Altersstruktureffekte,

- Anpassung der Zuschlagsätze für Zuführungen zu Versorgungsrückstellungen aufgrund des versicherungsmathematischen Gutachtens, - Anpassung der Zuschlagsätze für Beihilfe/Heilfürsorge an die Kostenentwicklung.

Um die Personalkosten verursachungsgerecht in den jeweiligen Produktgruppen abzubilden, werden Zuschläge auf die Bezüge und Entgelte des aktiven Personals angewandt. Auf Basis der Ableitung des Zuführungsaufwandes zu den Versorgungsrückstellungen für aktives Personal durch ein versicherungsmathematisches, verbindlichen Standards entsprechendes Gutachten der Firma Heubeck AG erfolgt eine Erhöhung der Zuschlagssätze mit dem Haushaltsplan 2021/2022.

Dieses führt in den Ergebnisplänen im Vergleich zu den Vorjahren zu erhöhten Versorgungskosten.

Desweiteren ist der bisherige Wert für den Beihilfezuschlag (Kosten für Sozialleistungen) der aktuellen Kostenentwicklung angepasst worden.

Der Wert für den Heilfürsorgezuschlag (Kosten für Sozialleistungen) konnte aufgrund der aktuellen Kostenentwicklung unter Berücksichtigung der entlastenden Wirkung der Eigenbeteiligung bei der Heilfürsorge konstant gehalten werden.

Im Einzelplan 9.2 erfolgt keine zentrale Veranschlagung von Verstärkungsmitteln für Tarif- und Besoldungsanpassungen oder für die

Änderung von Beitragssätzen der Sozialversicherung für die Haushaltsjahre 2021ff.

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Stellenplan

Der Stellenplan bildet den personalwirtschaftlichen Ermächtigungsrahmen eines Haushaltsjahres ab, der von den Behörden und Ämtern im Rahmen der Budgetvorgaben ausgenutzt werden kann.

Die Stellenpläne werden als Anlage zum jeweiligen Einzelplan:

- für die Behörden und Ämter auf blauem Papier,

- für die Landesbetriebe gemäß § 106 Absatz 1 LHO und die Hochschulen auf rosa Papier in den einzelnen Wirtschaftsplänen dargestellt.

Sie sind wie folgt unterteilt und abgebildet:

1. Behörden und Ämter nach Aufgabenbereichen, 2. Landesbetriebe mit LXX,

3. Hochschulen mit HXX.

Die Stellenangaben enthalten alle bis zum Datenabzug (Februar 2021) für den Druck des Haushaltsplan-Entwurfs 2021/2022 wirksam gewordenen Buchungen.

Die von der Bürgerschaft beschlossenen Planstellenneuschaffungen, -hebungen und -umwandlungen sind in den im Druck ausgewiesenen Stellenangaben nicht enthalten.

Diese Veränderungen sind summarisch in der nachstehenen Tabelle und im Einzelnen als Anhang zum jeweiligen Stellenplandruck

ausgewiesen.

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Überblick über Stellenbestand und -veränderungen

Stellenplanentwurf 2021/2022 (einschließlich Landesbetriebe gemäß §106 Absatz 1 LHO und Hochschulen des Einzelplans):

Aufgabenbereich (2##), Landesbetrieb (L##)

Stellen- zahl*)

Neue Stellen) Stellenhebungen) Umwandlungen**)

2021 2022 2021 2022 2021 2022

286 Steuerung und Service 182,17 - - - - - -

287 Wohnen, Stadterneuerung und Bodenordnung

84,09 - - - - - -

288 Bauordnung und

Hochbau 322,93 - - - - - -

289 Landesplanung und

Stadtentwicklung 115,91 - - - - - -

L09 Geoinformation und

Vermessung 408,50 - - - - - -

*) Stellenbestand der wirksam gewordenen Stellenveränderungsbuchungen in den dezentralen Stellenplanverfahren zum Zeitpunkt der Datenübergabe (Februar 2021) für die Drucklegung des Haushaltsplanentwurfs 2021/2022

**) wie von der Bürgerschaft beschlossen

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Bürgerschaftliche Ersuchen Entfällt.

Zuwendungen

Die rechtlichen Grundlagen der Vergabe von Zuwendungen finden sich in § 46 LHO und den zugehörigen Verwaltungsvorschriften. Das

Verfahren innerhalb der BSW ist durch behördeninterne Regelungen, die auch Zustimmungsvorbehalte vorsehen, geregelt. Danach liegt die

Verantwortung für eine ordnungsgemäße Abwicklung des Zuwendungsverfahrens bei den zuständigen Aufgabenbereichen. Diese haben die

Einhaltung der maßgeblichen Vorschriften des Zuwendungsrechts – insbesondere der Verwaltungsvorschriften - sicherzustellen.

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2 Ergebnis- und doppischer Finanzplan des Einzelplans 6.1 Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen

<h1>2 Ergebnis- und doppischer Finanzplan des Einzelplans 6.1 Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen</h1>

2.1 Ergebnisplan des Einzelplans 6.1 Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen

<h3>2.1 Ergebnisplan des Einzelplans 6.1 Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen</h3>

Ist 2018 Tsd. EUR

Fortg. Plan 2020

Ist 2019 Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023 Plan 2024

Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR

1. Erlöse aus laufender Verwaltungstätigkeit 29.699 42.927 50.592 41.803 43.006 43.248 43.492

2. Erlöse aus Transferleistungen 45.606 43.975 22.337 22.395 21.616 22.116 22.116

3. Erlöse aus dem Länderfinanzausgleich 4. Erlöse aus aktivierten Eigenleistungen

5. Sonstige Erlöse 30.803 12.726 13.870 10.981 11.192 11.737 12.482

6. Erlöse aus Verrechnungen 4.677 3.993 2.950 3.212 3.257 3.306 3.355

7. Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit 23.249 48.715 51.376 52.971 49.820 47.657 47.113

8. Personalkosten 42.499 46.201 49.875 57.093 58.820 59.139 60.028

a) Kosten aus Entgelten 19.047 20.321 16.779 22.880 23.090 23.295 23.448

b) Kosten aus Bezügen 11.885 12.582 16.902 16.817 17.693 17.721 18.142

c) Sonstige Kosten mit Entgelt- oder Bezugscharakter 0 0

d) Kosten aus Sozialleistungen 4.394 4.602 4.838 5.592 5.686 5.741 5.790

e) Kosten aus Versorgungsleistungen 7.172 8.696 11.357 11.804 12.351 12.382 12.648

9. Kosten aus Transferleistungen 149.817 136.692 206.729 201.952 201.540 195.586 198.321

10. Kosten für den Länderfinanzausgleich

11. Kosten aus Abschreibungen 6.746 2.922 8.636 6.861 10.922 14.776 17.881

12. Sonstige Kosten 4.915 4.895 5.892 4.390 4.368 4.368 4.368

13. Kosten aus Verrechnungen 2.480 2.389 2.062 2.400 2.391 2.404 2.440

14. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit -118.923 -138.192 -234.821 -247.275 -248.790 -243.523 -248.705

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Fortg. Plan 2020

15. Erlöse aus Beteiligungen 7.105

16. Erlöse aus anderen Wertpapieren und Ausleihungen des Finanzanlagevermögens

17. Sonstige Zinsen und ähnliche Erlöse 38 38 38

18. Zuschreibungen auf Finanzanlagen und Wertpapiere des Umlaufvermögens

62.352 50.866 19. Abschreibungen auf Finanzanlagen und Wertpapiere des

Umlaufvermögens

6 4 20.716 20.681 17.275 14.280 9.634

20. Zinsen und ähnliche Kosten 0 1 1 1 1 1

21. Kosten aus Ergebnisausgleichsverpflichtungen

22. Finanzergebnis 62.384 50.900 -13.574 -20.682 -17.276 -14.281 -9.635

23. Jahresergebnis (14 + 22) -56.539 -87.292 -248.395 -267.957 -266.066 -257.803 -258.340

24. Globale Mehrkosten 23.967 18.956 16.539 13.705 14.029

25. Globale Minderkosten -6.001 -7.303 -11.397 -10.548 -10.605

26. Jahresergebnis einschließlich der globalen Mehr- / Minderkosten (23 – 24 – 25)

-56.539 -87.292 -266.361 -279.610 -271.208 -260.961 -261.764

Die wesentlichen Veränderungen des Plans 2021/2022 gegenüber dem fortgeschriebenen Plan 2020 sind wie folgt begründet:

Erlöse aus Transferleistungen

Im Wesentlichen werden Zuweisungen des Bundes für Wohngeld veranschlagt. Ab 2021 sind zusätzlich Bundesfinanzhilfen für den sozialen Wohnungsbau in Höhe von rd.

5.000 bis 6.000 Tsd. Euro enthalten.

Sonstige Erlöse

Erlöse aus der Auflösung von Sonderposten für Investitionszuschüsse des Bundes aus Vorjahren werden für die Folgejahre in den Einzelplänen der Bezirke dargestellt, denen die Zuweisungen zur Bewirtschaftung übertragen wurden.

Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit

Zusätzliche Kosten entstehen für gesamtstädtische Planungen in Zusammenhang mit der Intensivierung des Wohnungsbaus sowie für die Aufwertung öffentlicher Räume.

Personalkosten

Personelle Mehrbedarfe entstehen im Wesentlichen in Zusammenhang mit der Intensivierung des Wohnungsbaus sowie zur Umsetzung der Digitalstrategie des Senats.

Kosten aus Abschreibungen

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Abschreibungen für Investitionen der Vorjahre werden für die Folgejahre in den Einzelplänen der Bezirke dargestellt, denen die Zuweisungen zur Bewirtschaftung übertragen

wurden.

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2.2 Doppischer Finanzplan des Einzelplans 6.1 Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen

<h3>2.2 Doppischer Finanzplan des Einzelplans 6.1 Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen</h3>

Fortg. Plan 2020

1. Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit 85.636 87.266 81.370 65.418 65.844 66.589 66.835

2. Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit 213.547 223.409 319.031 315.210 306.240 296.425 299.481

3. Saldo aus Verwaltungstätigkeit -127.912 -136.142 -237.661 -249.792 -240.397 -229.837 -232.647

4. Einzahlungen aus empfangenen Investitionszuweisungen und -zuschüssen

0 0 17.590 21.061 19.115 17.404 16.702

5. Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 2 12

6. Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen

7. Sonstige Investitionseinzahlungen 0

8. Auszahlungen für Rechte aus geleisteten Zuweisungen und Zuschüssen

24.054 27.525 26.579 25.868 26.166

9. Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken / Gebäuden

0 10. Auszahlungen für Baumaßnahmen 41 4.203 21.974 25.776 44.328 15.933 13.933

11. Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

177 62 60 580 230 200 200

12. Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 83.500 0

13. Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0

14. Globale Minderauszahlungen -100 -270 -230 -200 -200

15. Saldo aus Investitionen -83.715 -4.252 -28.398 -32.550 -51.792 -24.397 -23.397

16. Einzahlungen aus gegebenen Darlehen 7 3 2 2 2 2 2

17. Auszahlungen aus gegebenen Darlehen

18. Saldo gegebene Darlehen 7 3 2 2 2 2 2

19. Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 20. Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

21. Saldo aus Finanzierungstätigkeit

22. Einzahlungen aus durchlaufenden Posten 20 70

23. Auszahlungen aus durchlaufenden Posten 43 57

24. Saldo aus durchlaufenden Posten -23 14

25. Finanzbedarf an liquiden Mitteln -211.642 -140.379 -266.057 -282.340 -292.187 -254.232 -256.042

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Siehe Erläuterung zu den Aufgabenbereichen

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3 Übersicht über die Aufgabenbereiche des Einzelplans 6.1 Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen

<h1>3 Übersicht über die Aufgabenbereiche des Einzelplans 6.1 Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen</h1>

Aufgabenbereich 286 Steuerung und Service (BSW)

Tsd. EUR

Ist 2018 Ist 2019 Tsd. EUR

Fortg. Plan

Tsd. EUR2020 Tsd. EUR Plan 2021

Tsd. EUR

Plan 2022 Plan 2023 Tsd. EUR

Plan 2024

Tsd. EUR Verwaltung, Recht u Beteiligungen(VR)

Erlöse 7.817 5.114 4.575 4.963 5.010 5.061 5.113

Kosten 25.683 27.775 24.559 28.195 27.939 28.447 28.753

Zentraler Ansatz

Erlöse

Kosten 20.792 21.574 13.129 9.237 4.858

Geoinformation und Vermessung

Erlöse 335 171 4 4 4 0 0

Kosten 16.742 17.838 15.973 17.575 17.531 17.492 17.550

Bezirkliche Zuweisungen SuS

Erlöse

Kosten 290 290 290 290 290

-34.273 -40.328 -57.035 -62.668 -53.876 -50.405 -46.338

Jahresergebnis einschließlich der globalen Mehr- / Minderkosten

Tsd. EUR

Ist 2018 Ist 2019 Tsd. EUR

Fortg. Plan

Tsd. EUR

Plan 2022 Plan 2023 Tsd. EUR

Plan 2024

Tsd. EUR

Einzahlungen aus Investitionen 2 12

Auszahlungen aus Investitionen 177 63 -40 310 0 0 0

Saldo aus Investitionen -174 -50 40 -310 0 0 0

(21)

Tsd. EUR

Ist 2018 Ist 2019 Tsd. EUR

Fortg. Plan

Tsd. EUR

Plan 2022 Plan 2023 Tsd. EUR

Plan 2024

Tsd. EUR

Einzahlungen aus gegebenen Darlehen

Auszahlungen aus gegebenen Darlehen

Saldo gegebene Darlehen

(22)

Aufgabenbereich 287 Wohnen, Stadterneuerung, Bodenordnung

Tsd. EUR

Ist 2018 Ist 2019 Tsd. EUR

Fortg. Plan

Tsd. EUR

Plan 2022 Plan 2023 Tsd. EUR

Plan 2024

Tsd. EUR Wohnen

Erlöse 105.084 101.822 37.346 28.835 26.778 25.998 25.036

Kosten 133.083 134.634 164.949 156.213 161.463 164.177 166.651

Stadterneuerung und Bodenordnung

Erlöse 7.458 3.268 4.067 3.029 3.029 3.029 3.029

Kosten 3.712 4.414 3.264 3.742 3.722 3.775 3.845

Zentrale Programme WSB

Erlöse 3.605 2.722 4.730 6.556 8.262

Kosten 17.467 11.540 14.245 16.867 19.469

Bezirkliche Zuweisungen WSB

Erlöse

Kosten 34.008 32.008 33.008 34.008 34.008

-24.253 -33.958 -174.670 -168.917 -177.901 -183.244 -187.646 Jahresergebnis einschließlich der globalen

Mehr- / Minderkosten

Tsd. EUR

Ist 2018 Ist 2019 Tsd. EUR

Fortg. Plan

Tsd. EUR

Plan 2022 Plan 2023 Tsd. EUR

Plan 2024

Tsd. EUR

Einzahlungen aus Investitionen 17.590 21.061 19.115 17.404 16.702

Auszahlungen aus Investitionen 24.054 27.525 26.579 25.868 26.166

Saldo aus Investitionen -6.464 -6.464 -7.464 -8.464 -9.464

Tsd. EUR

Ist 2018 Ist 2019 Tsd. EUR

Fortg. Plan

Tsd. EUR

Plan 2022 Plan 2023 Tsd. EUR

Plan 2024

Tsd. EUR

Einzahlungen aus gegebenen Darlehen 7 3 2 2 2 2 2

Auszahlungen aus gegebenen Darlehen

Saldo gegebene Darlehen 7 3 2 2 2 2 2

(23)

Aufgabenbereich 288 Bauordnung und Hochbau

Tsd. EUR

Ist 2018 Ist 2019 Tsd. EUR

Fortg. Plan

Tsd. EUR

Plan 2022 Plan 2023 Tsd. EUR

Plan 2024

Tsd. EUR Bauordnung und Hochbau

Erlöse 7.207 15.776 13.591 5.427 4.905 4.905 4.905

Kosten 9.808 13.097 17.514 11.759 11.897 11.556 11.668

Bauaufgaben des Bundes (Hochbau)

Erlöse 18.906 25.982 33.687 33.395 34.598 34.840 35.084

Kosten 18.867 26.187 33.687 33.395 34.598 34.840 35.084

-2.563 2.474 -3.923 -6.332 -6.992 -6.651 -6.763

Tsd. EUR

Ist 2018 Ist 2019 Tsd. EUR

Fortg. Plan

Tsd. EUR

Plan 2022 Plan 2023 Tsd. EUR

Plan 2024

Tsd. EUR

Einzahlungen aus Investitionen

Auszahlungen aus Investitionen 0

Saldo aus Investitionen 0

Tsd. EUR

Ist 2018 Ist 2019 Tsd. EUR

Fortg. Plan

Tsd. EUR

Plan 2022 Plan 2023 Tsd. EUR

Plan 2024

Tsd. EUR

Einzahlungen aus gegebenen Darlehen

Auszahlungen aus gegebenen Darlehen

(24)

Aufgabenbereich 289 Landesplanung und Stadtentwicklung

Tsd. EUR

Ist 2018 Ist 2019 Tsd. EUR

Fortg. Plan

Tsd. EUR

Plan 2022 Plan 2023 Tsd. EUR

Plan 2024

Tsd. EUR Landesplanung und Stadtentwicklung

Erlöse 26.368 2.391 17 17 17 17 17

Kosten 21.818 17.871 24.566 33.238 26.679 16.092 16.085

Zentrale Programme LP

Erlöse

Kosten 5.533 2.743 1.397 462 625

Bezirkliche Zuweisungen LP

Erlöse

Kosten 650 5.729 4.381 4.124 4.324

4.550 -15.480 -30.732 -41.693 -32.439 -20.660 -21.016

Tsd. EUR

Ist 2018 Ist 2019 Tsd. EUR

Fortg. Plan

Tsd. EUR

Plan 2022 Plan 2023 Tsd. EUR

Plan 2024

Tsd. EUR

Einzahlungen aus Investitionen

Auszahlungen aus Investitionen 83.541 4.202 21.974 25.776 44.328 15.933 13.933

Saldo aus Investitionen -83.541 -4.202 -21.974 -25.776 -44.328 -15.933 -13.933

Tsd. EUR

Ist 2018 Ist 2019 Tsd. EUR

Fortg. Plan

Tsd. EUR

Plan 2022 Plan 2023 Tsd. EUR

Plan 2024

Tsd. EUR

Einzahlungen aus gegebenen Darlehen

Auszahlungen aus gegebenen Darlehen

(25)

Siehe Erläuterung zu den Aufgabenbereichen

(26)

4 Teilpläne der Aufgabenbereiche des Einzelplans 6.1 Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen

<h1>4 Teilpläne der Aufgabenbereiche des Einzelplans 6.1 Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen</h1>

4.1 Teilplan des Aufgabenbereichs 286 Steuerung und Service (BSW)

<h3>4.1 Teilplan des Aufgabenbereichs 286 Steuerung und Service (BSW)</h3>

4.1.1 Vorwort zum Aufgabenbereich 286 Steuerung und Service (BSW)

<h4>4.1.1 Vorwort zum Aufgabenbereich 286 Steuerung und Service (BSW)</h4>

Der Aufgabenbereich 286 Steuerung und Service der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) bildet die Haushaltsplanung 2021/2022 insbesondere des Amtes für Verwaltung, Recht und Beteiligungen (VR) der BSW ab.

Dieser Aufgabenbereich umfasst die Produktgruppen:

·286.11 Verwaltung, Recht und Beteiligungen (VR)

·286.12 Zentraler Ansatz

·286.14 Geoinformation und Vermessung

·286.15 Bezirkliche Zuweisungen Steuerung und Service (SuS).

Das Amt für Verwaltung, Recht und Beteiligungen (VR) unterteilt sich in die zwei Bereiche Verwaltung und Recht sowie das Beteiligungsmanagement.

Primäre Aufgaben des Bereichs Verwaltung sind die Beratung und Unterstützung der Behördenleitung und Fachämter bei der Erfüllung ihrer Aufgaben in betriebs- und

finanzwirtschaftlichen sowie organisatorischen Angelegenheiten. Dies umfasst insbesondere die zentrale Einzelplansteuerung, die Aufstellung und Bewirtschaftung des Haushalts, das Controlling, die Entwicklung und Evaluierung von Kennzahlen sowie die Aufstellung und Betreuung der Kosten- und Leistungsrechnung mit dem dazugehörigen Berichtswesen. Erfasst werden im Aufgabenbereich 286 auch die Aufsichtsfunktion der BSW bei der Steuerung des Landesbetriebes für Geoinformation und Vermessung und die Koordination des Wohnungsbaus. Im Rahmen des "Verwaltungsmodells Wilhelmsburg" erbringt der Verwaltungsbereich "Shared-Service-Dienstleistungen" in den

Bereichen des Inneren Dienstbetriebs und der Betriebswirtschaft nicht nur für die eigene Behörde, sondern auch für die Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA). Schließlich ist das Projekt „Fachkräftestrategie Technische Dienste“ dem Bereich Verwaltung zugeordnet.

Primäre Aufgaben des Bereichs Recht sind die Bearbeitung von Rechtsangelegenheiten in der Zuständigkeit der BSW, die rechtliche Beratung der Behördenleitung, der

Fachämter und im Rahmen der Fachaufsicht der Bezirksverwaltung sowie die Vorbereitung von Rechtssetzungen. Zudem fallen in diesen Bereich die Vergabekammer Bau Hamburg für die Nachprüfung europaweiter Vergaben im Bausektor (Bauleistungen und baubezogene freiberufliche Leistungen), die VOB-Prüf- und Beratungsstelle Hamburg und die Beschaffungsstelle für die BSW und die BUKEA.

Primäre Aufgaben des Beteiligungsmanagements sind die Steuerung und Kontrolle der öffentlichen Unternehmen in der Zuständigkeit der BSW. Hierzu gehören

insbesondere:

·SAGA Unternehmensgruppe

·HCH HafenCity Hamburg GmbH

·IBA Hamburg GmbH

·ABB GmbH & Co. KG.

(27)

4.1.2 Produktgruppen des Aufgabenbereichs 286 Steuerung und Service (BSW)

<h4>4.1.2 Produktgruppen des Aufgabenbereichs 286 Steuerung und Service (BSW)</h4>

4.1.2.1 Produktgruppe 286.11 Verwaltung, Recht u Beteiligungen(VR)

<h5>4.1.2.1 Produktgruppe 286.11 Verwaltung, Recht u Beteiligungen(VR)</h5>

4.1.2.1.1 Vorwort der Produktgruppe 286.11 Verwaltung, Recht u Beteiligungen(VR)

<h6>4.1.2.1.1 Vorwort der Produktgruppe 286.11 Verwaltung, Recht u Beteiligungen(VR)</h6>

In dieser Produktgruppe werden die Ermächtigungen im Zusammenhang mit der Verwaltung, insbesondere dem Inneren Dienstbetrieb, der Informationstechnologie, der Personalentwicklung, -planung und -controlling und dem Personalservice sowie der Bereiche Recht und Beteiligungen, Präsidialverwaltung, Innenrevision und

Wohnungsbaukoordination geplant.

(28)

4.1.2.1.2 Ergebnisplan der Produktgruppe 286.11 Verwaltung, Recht u Beteiligungen(VR)

<h6>4.1.2.1.2 Ergebnisplan der Produktgruppe 286.11 Verwaltung, Recht u Beteiligungen(VR)</h6>

Fortg. Plan 2020

1. Erlöse 7.817 5.114 4.575 4.963 5.010 5.061 5.113

2. Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit 10.396 11.962 8.350 10.318 9.746 10.584 10.584

a) davon Kosten aus Mieten, Pachten und Erbbauzinsen 4.333 4.327 4.328 4.955 4.955 4.955 4.955

b) davon IT-Kosten 3.574 4.456 1.387 1.812 1.812 2.651 2.651

c) davon Kosten aus Prüfung, Beratung, Rechtsschutz 1 97 108 108 108 108 108

3. Personalkosten 11.905 12.864 13.783 14.843 15.156 14.892 15.144

a) Kosten aus Entgelten 4.688 5.124 5.240 5.446 5.555 5.560 5.644

b) Kosten aus Bezügen 3.851 3.895 4.342 4.757 4.861 4.696 4.786

c) Sonstige Kosten mit Entgelt- oder Bezugscharakter 0 0

d) Kosten aus Sozialleistungen 1.153 1.232 1.273 1.377 1.405 1.400 1.418

e) Kosten aus Versorgungsleistungen 2.213 2.613 2.928 3.263 3.335 3.236 3.296

4. Kosten aus Transferleistungen 155 100 100 0 0

5. Kosten aus Abschreibungen 88 76 64 88 126 147 165

6. Sonstige Kosten 3.293 2.718 2.360 2.846 2.810 2.823 2.859

8. Erlöse des Finanzergebnisses

9. Kosten des Finanzergebnisses 0 1 1 1 1 1

10. Finanzergebnis 0 -1 -1 -1 -1 -1

11. Jahresergebnis (7 + 10) -17.866 -22.660 -19.984 -23.233 -22.929 -23.386 -23.640

12. Globale Mehrkosten 13. Globale Minderkosten

14. Jahresergebnis einschließlich der globalen Mehr- / Minderkosten (11 - 12 - 13)

-17.866 -22.660 -19.984 -23.233 -22.929 -23.386 -23.640

(29)

Erlöse:

Im Verwaltungsgebäude Wilhelmsburg werden Intendanzaufgaben teilweise im Shared-Service von BSW oder BUKEA erbracht. Die Shared-Service-Dienstleistung wird der jeweils anderen Behörde in Rechnung gestellt. Hierfür sind im Wesentlichen für die einzelnen Haushaltsjahre Erlöse aus haushaltsrelevanter Verrechnung veranschlagt. Für das Haushaltsjahr 2021 betragen diese geplanten Erlöse ca. 3.212 Tsd. Euro. Darüber hinaus sind im Haushaltsjahr 2021 Erlöse für Erstattungen vom Landesbetrieb Geoinformation und Vermessung für Gebäudekosten in Höhe von 1.525 Tsd. Euro und für Verwaltungsgemeinkosten in Höhe von 139 Tsd. Euro vorgesehen.

Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit:

Hier sind im Wesentlichen Kosten für Miete, Mietnebenkosten und Aufwendungen für die Instandhaltung der Dienstgebäude in Höhe von 6.723 Tsd. Euro geplant. Weiterhin sind Kosten der Informationstechnologie in Höhe von rd. 1.793 Tsd. Euro geplant. Ferner beinhaltet dieser Kontenbereich Kosten für den Internen Dienstbetrieb, wie etwa der Unterhaltung der Bibliothek und der Hausdruckerei, und der Kosten für den Bereich Recht und das Beteiligungsmanagement.

Die Differenz des Ist 2018 und des Ist 2019 zum Fortg. Plan 2020 sind insbesondere durch die späte Durchführung der Baumaßnahmen zur nutzerbezogenen Optimierung des Dienstgebäudes Neuenfelder Straße entstanden. Die Differenz des Planwerts 2021 zum Fortg. Plan 2020 erklärt sich durch höhere Kosten im Bereich der

Informationstechnologie und den Kosten für die Anmietung von zusätzlichen Räumlichkeiten. Die Planerhöhung im Bereich Informationstechnologie ist durch die Umsetzung der Digitalstrategie des Senats begründet. Neue IT-Verfahren werden üblicherweise im Rechenzentrum beim IT-Dienstleister der FHH betrieben, was einen erheblichen Kostenfaktor ausmacht, der mit dem bisherigen Planansatz nicht mehr abgebildet werden kann. Ferner müssen die neuen IT-Verfahren nach ihrer Erstellung einem regelmäßigen Überarbeitungszyklus unterworfen werden.

Personalkosten:

Die Differenz zum Fortg. Plan 2020 und zum Ist 2019 ergibt sich aus der Schaffung eines eigenständigen Beteiligungsmanagements in der BSW und dem vorgesehenen Zuwachs der Ausbildungs- und Qualifizierungskapazitäten im technischen Nachwuchsbereich.

Kosten aus Transferleistungen:

In diesem Kontenbereich sind Kosten für die Förderung des alle drei Jahre stattfindenden Architektursommer geplant. Die Förderung für den Architektursommer 2022 beträgt insgesamt 250 Tsd. Euro, davon sind in den Haushaltsjahren 2021 und 2022 jeweils Kosten in Höhe von 100 Tsd. Euro veranschlagt.

Kosten aus Abschreibungen:

Die in diesem Kontenbereich geplanten Aufwendungen beziehen sich auf Fahrzeuge und Geräte.

Sonstige Kosten:

Im Verwaltungsgebäude Wilhelmsburg werden Intendanzaufgaben teilweise im Shared-Service von BSW oder BUKEA erbracht. Die Shared-Service-Dienstleistung wird der jeweils anderen Behörde in Rechnung gestellt. Hierfür sind im Wesentlichen für die einzelnen Haushaltsjahre Kosten aus haushaltsrelevanter Verrechnung veranschlagt. Für das Haushaltsjahr 2021 betragen diese geplanten Kosten ca. 2.400 Tsd. Euro.

In diesem Kontenbereich sind auch Kosten für Fortbildungen und für die Ausbildung der Nachwuchskräfte im technischen Dienst enthalten.

Kosten des Finanzergebnisses:

In diesem Kontenbereich sind Zinsen im Rahmen von Mahnverfahren u.Ä. in Höhe von 1 Tsd. Euro je Haushaltsjahr veranschlagt.

(30)

Fortg. Plan 2020

Ist 2019 Plan 2021 Plan 2022

Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR

VE für Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit 267 10.000 10.000 10.000

VE für Kosten aus Transferleistungen VE für Sonstige Kosten

VE für globale Mehrkosten

Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 10.000 Tsd. Euro für Kosten aus Verwaltungstätigkeit wurden veranschlagt, um auch bei haushaltsjahrübergreifenden Vergaben und Beauftragungen Verträge, insbesondere für die Anmietung von zusätzlichen Räumlichkeiten, eingehen zu können.

Die Kassenwirksamkeit der Verpflichtungsermächtigung verteilt sich wie folgt:

Plan 2021 zu Lasten 2022 in Höhe von 1.000 Tsd. Euro.

Plan 2021 zu Lasten 2023 in Höhe von 1.000 Tsd. Euro.

Plan 2021 zu Lasten 2024 in Höhe von 1.000 Tsd. Euro.

Plan 2021 zu Lasten 2025 folgende in Höhe von 7.000 Tsd. Euro.

Plan 2022 zu Lasten 2023 in Höhe von 1.000 Tsd. Euro.

Plan 2022 zu Lasten 2024 in Höhe von 1.000 Tsd. Euro.

Plan 2022 zu Lasten 2025 in Höhe von 1.000 Tsd. Euro.

Plan 2022 zu Lasten 2026 folgende in Höhe von 7.000 Tsd. Euro.

4.1.2.1.3 Ziele der Produktgruppe 286.11 Verwaltung, Recht u Beteiligungen(VR)

<h6>4.1.2.1.3 Ziele der Produktgruppe 286.11 Verwaltung, Recht u Beteiligungen(VR)</h6>

Z 1: Unterstützung der Behördenleitung bei der Steuerung der Behörde und der BSW zugeordneten öffentlichen Unternehmen (Intendanzleistung) sowie bei der Wahrnehmung ministerieller Aufgaben, ferner Unterstützung der Ämter in deren Aufgabenwahrnehmung durch Bereitstellung der notwendigen Serviceunterstützung (Kennzahlen

B_286_11_008 und B_286_11_009)

Z 2: Verstetigung des Wohnungsbaus in Hamburg auf hohem Niveau (Kennzahl B_286_11_004)

(31)

4.1.2.1.4 Kennzahlen der Produktgruppe 286.11 Verwaltung, Recht u Beteiligungen(VR)

<h6>4.1.2.1.4 Kennzahlen der Produktgruppe 286.11 Verwaltung, Recht u Beteiligungen(VR)</h6>

Ist 2018 Fortg. Plan

2020

Einheit

B_286_11_004 Genehmigte Wohneinheiten St. 11.243 12.715 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000

B_286_11_008 Personalkosten Ressourcensteuerung/ Controlling/

Organisation im Verhältnis zu Personalkosten im Einzelplan

k.A. 5 6 6 6 6 6

%

G_286_11_009 Anteil weiblicher Führungskräfte

k.A. 42 42 43 43 44 44

%

Einige Kennzahlen wurden im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 überarbeitet bzw. durch neue ersetzt. Diese Kennzahlen weisen keinen historischen Wert im Ist 2018

aus, diese Spalten sind mit "k.A." markiert.

(32)

4.1.2.1.5 Kosten und Erlöse der Produktgruppe 286.11 Verwaltung, Recht u Beteiligungen(VR)

<h6>4.1.2.1.5 Kosten und Erlöse der Produktgruppe 286.11 Verwaltung, Recht u Beteiligungen(VR)</h6>

Tsd. EUR

Ist 2018 Ist 2019 Tsd. EUR

Fortg. Plan

Tsd. EUR

Plan 2022 Plan 2023 Tsd. EUR

Plan 2024 Tsd. EUR IPR

Nummer Ressourcensteuerung und Controlling INT

Erlöse 175 256 274 333 338 344 349

Kosten 2.231 2.604 2.828 2.925 3.049 3.063 3.103

Saldo Jahresergebnis 1 Ressourcensteuerung und Controlling

-2.056 -2.348 -2.554 -2.591 -2.711 -2.719 -2.754

Erlöse -175 -256 -/- -333 -338 -344 -349

Kosten -2.231 -2.604 -/- -2.925 -3.049 -3.063 -3.103

Saldo Jahresergebnis 2 Ressourcensteuerung und Controlling

0 0 -/- 0 0 0 0

Rechtsangeleg.+Beteiligungsverwaltung INT

Erlöse 1.290 803 822 937 950 964 978

Kosten 3.473 2.849 3.115 3.454 3.502 3.552 3.634

Saldo Jahresergebnis 1 Rechtsangeleg.

+Beteiligungsverwaltung

-2.183 -2.046 -2.293 -2.516 -2.551 -2.588 -2.656

Erlöse -1.290 -803 -/- -937 -950 -964 -978

Kosten -3.473 -2.849 -/- -3.454 -3.502 -3.552 -3.634

Saldo Jahresergebnis 2 Rechtsangeleg.

+Beteiligungsverwaltung

0 0 -/- 0 0 0 0

IT INT

Erlöse 200 46 21 0 0 0 0

Kosten 4.280 5.452 2.340 2.851 2.824 3.682 3.698

Saldo Jahresergebnis 1 IT -4.080 -5.405 -2.319 -2.851 -2.824 -3.682 -3.698

Erlöse -200 -46 -/- 0 0 0 0

Kosten -4.280 -5.452 -/- -2.851 -2.824 -3.682 -3.698

Saldo Jahresergebnis 2 IT 0 0 -/- 0 0 0 0

Personal INT

Erlöse 87 352 75 117 119 121 122

Kosten 2.746 3.617 3.463 4.588 4.517 4.117 4.169

Saldo Jahresergebnis 1 Personal -2.659 -3.265 -3.388 -4.471 -4.399 -3.996 -4.046

Erlöse -87 -352 -/- -117 -119 -121 -122

Kosten -2.746 -3.617 -/- -4.588 -4.517 -4.117 -4.169

Saldo Jahresergebnis 2 Personal 0 0 -/- 0 0 0 0

(33)

Tsd. EUR

Ist 2018 Ist 2019 Tsd. EUR

Fortg. Plan

Tsd. EUR

Plan 2022 Plan 2023 Tsd. EUR

Nummer

Interner Service INT

Erlöse 3.547 3.312 3.165 3.339 3.363 3.390 3.417

Kosten 10.379 10.049 10.014 11.158 10.787 10.832 10.902

Saldo Jahresergebnis 1 Interner Service -6.832 -6.737 -6.849 -7.820 -7.424 -7.442 -7.485

Erlöse -3.547 -3.312 -/- -3.339 -3.363 -3.390 -3.417

Kosten -10.379 -10.049 -/- -11.158 -10.787 -10.832 -10.902

Saldo Jahresergebnis 2 Interner Service 0 0 -/- 0 0 0 0

Präsidialangelegenheiten, Innenrevision INT

Erlöse 193 220 211 228 231 234 238

Kosten 2.096 2.681 2.338 2.734 2.769 2.704 2.741

Saldo Jahresergebnis 1

Präsidialangelegenheiten, Innenrevision

-1.903 -2.461 -2.127 -2.506 -2.538 -2.470 -2.503

Erlöse -193 -220 -/- -228 -231 -234 -238

Kosten -2.096 -2.681 -/- -2.734 -2.769 -2.704 -2.741

Saldo Jahresergebnis 2

Präsidialangelegenheiten, Innenrevision

0 0 -/- 0 0 0 0

Wohnungsbaukoordination 422

Erlöse 9 8 8 9 9 9 9

Kosten 473 523 462 485 491 498 506

Saldo Jahresergebnis 1 Wohnungsbaukoordination

-465 -515 -453 -477 -483 -490 -498

Erlöse 29 37 -/- 942 941 912 913

Kosten 210 205 -/- 5.330 5.436 5.425 5.665

Saldo Jahresergebnis 2 Wohnungsbaukoordination

-646 -682 -/- -4.864 -4.978 -5.003 -5.250

GL Schadenersatzleistungen 241

Erlöse

Kosten 0

Saldo Jahresergebnis 1 GL Schadenersatzleistungen

0

Erlöse -/-

Kosten -/-

Saldo Jahresergebnis 2 GL Schadenersatzleistungen

0 -/-

(34)

Tsd. EUR

Ist 2018 Ist 2019 Tsd. EUR

Fortg. Plan

Tsd. EUR

Plan 2022 Plan 2023 Tsd. EUR

Nummer

GL Aufwandsentschädigung 031

Erlöse

Kosten 4

Saldo Jahresergebnis 1 GL Aufwandsentschädigung

-4

Erlöse -/-

Kosten -/-

Saldo Jahresergebnis 2 GL Aufwandsentschädigung

-4 -/-

G20-Härtefallfonds 241

Erlöse 2.317 117

Kosten

Saldo Jahresergebnis 1 G20-Härtefallfonds 2.317 117

Erlöse -/-

Kosten -/-

Saldo Jahresergebnis 2 G20-Härtefallfonds 2.317 117 -/-

Soweit hier nicht detaillierter erläutert, sind in den Produkterlösen überwiegend Erlöse aus haushaltsrelevanter Verrechnung und in den Produktkosten überwiegend Personalkosten, Kosten für Verwaltungsbedarf und Kosten aus haushaltsrelevanter Verrechnung enthalten.

Erläuterungen zu den Produkten:

Ressourcensteuerung und Controlling

Hier sind neben den o.g. Erlösen auch die Erlöse aus der Erstattung der Verwaltungsgemeinkosten vom LGV in Höhe von 139 Tsd. Euro abgebildet.

IT

Die Differenz zum Ist 2019 der Kosten ergibt sich durch unterjährige Sollübertragungen aus dem Einzelplan 9.2 Allgemeine Finanzwirtschaft für IT-Kosten. Die Differenz zum Fortg. Plan 2020 ist durch die Umsetzung der Digitalstrategie des Senats begründet. Neue IT-Verfahren werden üblicherweise im Rechenzentrum beim IT-Dienstleister der FHH betrieben, was zu angekündigten Kostensteigerungen führt, die mit dem bisherigen Planansatz nicht mehr abgebildet werden können. Ferner müssen die neuen IT-Verfahren nach ihrer Erstellung einem regelmäßigen Überarbeitungszyklus unterworfen werden.

Personal

Hier sind neben den o.g. Kosten auch Sachkosten für Aus- und Fortbildung in Höhe von 405 Tsd. Euro abgebildet.

(35)

Die Differenz der Kosten zum Fortg. Plan 2020 und zum Ist 2019 ergibt sich aufgrund des Projekts "Fachkräftestrategie Technischer Dienst" und dem vorgesehenen Zuwachs der Ausbildungs- und Qualifizierungskapazitäten im technischen Nachwuchsbereich.

Interner Service

Hier sind neben den o.g. Erlösen auch die Erlöse aus der Erstattung des Landesbetriebs Geoinformation und Vermessung für Gebäudekosten abgebildet.

Hier sind neu die Kosten für die Miete und Mietnebenkosten für ein zusätzliches Gebäude enthalten, das zukünftig angemietet werden soll. Im Haushaltsjahr 2021 sind außerdem zusätzlich Kosten vorgesehen die durch Umzug und Herrichtung des neuen Gebäudes entstehen.

Präsidialangelegenheiten, Innenrevision

Hier sind neben den o.g. Kosten in den Haushaltsjahren 2021 und 2022 jeweils Kosten aus Transferleistungen in Höhe von 100 Tsd. Euro für den alle drei Jahre stattfindenden Architektursommer abgebildet. Die Förderung für den Architektursommer 2022 beträgt insgesamt 250 Tsd. Euro.

Wohnungsbaukoordination

Hier sind neben den o.g. Erlösen auch die anteiligen Erlöse aus der Erstattung des Landesbetriebs Geoinformation und Vermessung für Gebäudekosten in Höhe von 9 Tsd.

Euro abgebildet.

GL Schadenersatzleistungen

Aufgrund der geringen Aufwendungen wird die gesetzliche Leistung nicht mehr als wesentlich erachtet und wurde ab 2019 dem Produkt Rechtsangelegenheiten und Beteiligungsverwaltung zugeordnet.

GL Aufwandsentschädigungen

Aufgrund der geringen Aufwendungen wird die gesetzliche Leistung nicht mehr als wesentlich erachtet und wurde ab 2019 dem Produkt Präsidialangelegenheiten, Innenrevision zugeordnet.

G20-Härtefallfonds

Die Ist-Werte 2018 und 2019 stellen die Abrechnung des bei der IFB eingerichteten Härtefallfonds für die Geschädigten des G20-Gipfels in Hamburg dar.

(36)

4.1.2.1.6 Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 286.11 Verwaltung, Recht u Beteiligungen(VR)

<h6>4.1.2.1.6 Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 286.11 Verwaltung, Recht u Beteiligungen(VR)</h6>

2020

Gesamtanzahl VZÄ 198,95 199,17 225,66 229,48 230,86 225,69 225,94

Die Erhöhung der Gesamtzahl VZÄ in 2021 ergibt sich insbesondere aus der Schaffung eines eigenständigen Beteiligungsmanagements in der BSW (Auflösung des

SharedService in diesem Bereich).

(37)

4.1.2.2 Produktgruppe 286.12 Zentraler Ansatz

<h5>4.1.2.2 Produktgruppe 286.12 Zentraler Ansatz</h5>

4.1.2.2.1 Vorwort der Produktgruppe 286.12 Zentraler Ansatz

<h6>4.1.2.2.1 Vorwort der Produktgruppe 286.12 Zentraler Ansatz</h6>

Für die Produktgruppe Zentraler Ansatz werden keine Ziele und Kennzahlen geplant. Die veranschlagten Ermächtigungen werden unterjährig per Sollübertragung innerhalb des Einzelplans übertragen und dienen dort zur Erfüllung der veranschlagten Leistungszwecke. Die Ist-Ergebnisse werden dort ebenfalls ausgewiesen.

(38)

4.1.2.2.2 Ergebnisplan der Produktgruppe 286.12 Zentraler Ansatz

<h6>4.1.2.2.2 Ergebnisplan der Produktgruppe 286.12 Zentraler Ansatz</h6>

Fortg. Plan 2020

1. Erlöse

2. Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit

a) davon Kosten aus Mieten, Pachten und Erbbauzinsen b) davon IT-Kosten

c) davon Kosten aus Prüfung, Beratung, Rechtsschutz 3. Personalkosten

a) Kosten aus Entgelten b) Kosten aus Bezügen

c) Sonstige Kosten mit Entgelt- oder Bezugscharakter d) Kosten aus Sozialleistungen

e) Kosten aus Versorgungsleistungen 4. Kosten aus Transferleistungen

5. Kosten aus Abschreibungen 0 0 0 0 0

6. Sonstige Kosten

7. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0

8. Erlöse des Finanzergebnisses

9. Kosten des Finanzergebnisses 20.716 20.681 17.275 14.280 9.634

10. Finanzergebnis -20.716 -20.681 -17.275 -14.280 -9.634

11. Jahresergebnis (7 + 10) -20.716 -20.681 -17.275 -14.280 -9.634

12. Globale Mehrkosten 6.078 8.196 7.251 5.505 5.829

13. Globale Minderkosten -6.001 -7.303 -11.397 -10.548 -10.605

-20.792 -21.574 -13.129 -9.237 -4.858

(39)

Kosten des Finanzergebnisses:

Dem Einzelplan 6.1 sind mehrere Finanzanlagen zugeordnet. Diese Kosten sind insbesondere geplant für zurzeit noch nicht konkret für die einzelnen Finanzanlagen planbare Mehrbedarfe für Abschreibungen auf Finanzanlagen.

Globale Mehrkosten:

Die Globalen Mehrkosten beinhalten allgemeine Verstärkungsmittel für unvorhergesehene Bedarfe des Einzelplans.

Globale Minderkosten:

Die Globalen Minderkosten werden geplant, um eine flexiblere Bewirtschaftung zu ermöglichen. Der Ausgleich erfolgt im Rahmen der Bewirtschaftung im jeweiligen Haushaltsjahr.

4.1.2.2.3 Ziele der Produktgruppe 286.12 Zentraler Ansatz

<h6>4.1.2.2.3 Ziele der Produktgruppe 286.12 Zentraler Ansatz</h6>

Vgl. Erläuterung zu 4.1.2.2.1

4.1.2.2.4 Kennzahlen der Produktgruppe 286.12 Zentraler Ansatz

<h6>4.1.2.2.4 Kennzahlen der Produktgruppe 286.12 Zentraler Ansatz</h6>

(40)

4.1.2.2.5 Kosten und Erlöse der Produktgruppe 286.12 Zentraler Ansatz

<h6>4.1.2.2.5 Kosten und Erlöse der Produktgruppe 286.12 Zentraler Ansatz</h6>

Tsd. EUR

Ist 2018 Ist 2019 Tsd. EUR

Fortg. Plan

Tsd. EUR

Plan 2022 Plan 2023 Tsd. EUR

Nummer

Zentrale Verstärkungsmittel 992

Erlöse

Kosten 26.793 28.878 24.526 19.785 15.463

Saldo Jahresergebnis 1 Zentrale Verstärkungsmittel

-28.878 -24.526 -19.785 -15.463

-26.793

Erlöse -/-

Kosten -/-

Saldo Jahresergebnis 2 Zentrale Verstärkungsmittel

-28.878 -24.526 -19.785 -15.463

-/-

Globale Minderkosten 992

Erlöse

Kosten -6.001 -7.303 -11.397 -10.548 -10.605

Saldo Jahresergebnis 1 Globale Minderkosten 6.001 7.303 11.397 10.548 10.605

Erlöse -/-

Kosten -/-

Saldo Jahresergebnis 2 Globale Minderkosten -/- 7.303 11.397 10.548 10.605

4.1.2.2.6 Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 286.12 Zentraler Ansatz

<h6>4.1.2.2.6 Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 286.12 Zentraler Ansatz</h6>

Vollzeitäquivalente werden nicht geplant.

(41)

4.1.2.3 Produktgruppe 286.14 Geoinformation und Vermessung

<h5>4.1.2.3 Produktgruppe 286.14 Geoinformation und Vermessung</h5>

4.1.2.3.1 Vorwort der Produktgruppe 286.14 Geoinformation und Vermessung

<h6>4.1.2.3.1 Vorwort der Produktgruppe 286.14 Geoinformation und Vermessung</h6>

Die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) ist als Aufsicht führende Behörde zuständig für die Globalsteuerung und Kontrolle des Landesbetriebes für

Geoinformation und Vermessung (LGV). Der LGV erfüllt hoheitliche und ministerielle Aufgaben der Freien und Hansestadt Hamburg. Die hoheitlichen Aufgaben umfassen die Erfassung, Führung, Pflege und Bereitstellung von Geobasisdaten in Hamburg zur Gewährleistung eines regional und überregional einheitlichen Raumbezugs. Hierzu gehören die Führung des Liegenschaftskatasters als Grundlage für den Eigentumsnachweis an Grund und Boden und die Führung der geotopographischen Daten. Ebenso gehört die Führung der Kaufpreissammlung und Ermittlung von Bodenrichtwerten/Immobilienmarktanalysen zu den hoheitlichen Aufgaben. Die ministeriellen Aufgaben beinhalten die fachliche Unterstützung des Senats bei der Umsetzung seiner strategischen und politischen Ziele, Schwerpunkte und Programme, insbesondere der Nutzung urbaner Daten für die Entwicklung und den Ausbau der digitalen Stadt, sowie Aufgaben im Bereich der Rechtsetzung.

Für die Erfüllung der genannten hoheitlichen und ministeriellen Aufgaben durch den LGV werden in dieser Produktgruppe die Erstattungen der BSW an den LGV abgebildet.

Hierbei handelt es sich um Entgelte für die hoheitliche und ministerielle Aufgabenwahrnehmung im Vermessungswesen sowie für Produkte und Dienstleistungen des LGV für

den Aufgabenbereich Steuerung und Service und Pauschalen für die BSW, soweit diese nicht konkreten Produkten zugeordnet werden können.

(42)

4.1.2.3.2 Ergebnisplan der Produktgruppe 286.14 Geoinformation und Vermessung

<h6>4.1.2.3.2 Ergebnisplan der Produktgruppe 286.14 Geoinformation und Vermessung</h6>

Fortg. Plan 2020

1. Erlöse 335 171 4 4 4 0 0

2. Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit 24 13.604 12.147 13.112 13.012 12.912 12.912

a) davon Kosten aus Mieten, Pachten und Erbbauzinsen

b) davon IT-Kosten 17 62 49 49 49 49 49

c) davon Kosten aus Prüfung, Beratung, Rechtsschutz

3. Personalkosten

a) Kosten aus Entgelten b) Kosten aus Bezügen

c) Sonstige Kosten mit Entgelt- oder Bezugscharakter d) Kosten aus Sozialleistungen

e) Kosten aus Versorgungsleistungen

4. Kosten aus Transferleistungen 16.463 4.086 3.793 4.435 4.502 4.569 4.638

5. Kosten aus Abschreibungen 255 149 33 28 17 11 0

6. Sonstige Kosten 0 0 0 0 0 0

8. Erlöse des Finanzergebnisses

9. Kosten des Finanzergebnisses 0 0 0 0

10. Finanzergebnis 0 0 0 0

11. Jahresergebnis (7 + 10) -16.407 -17.668 -15.969 -17.571 -17.527 -17.492 -17.550

12. Globale Mehrkosten 13. Globale Minderkosten

-16.407 -17.668 -15.969 -17.571 -17.527 -17.492 -17.550

(43)

Erlöse:

Hierbei handelt es sich um Erlöse aus der Auflösung von Sonderposten im Zusammenhang mit für die Jahre 1993 bis 1998 pauschal gebildeten Investitionszuschüssen, die nur noch bis zum Haushaltsjahr 2022 anfallen.

Die Differenz zum Ist 2018 ergibt sich aus den bisher hier vereinnahmten Erstattungen der Verwaltungsgemeinkosten, diese werden seit 2019 der Produktgruppe 286.11 Verwaltung, Recht u. Beteiligungen (VR) zugeordnet.

Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit:

In diesem Kontenbereich sind die Kosten für die Beauftragung des LGV für die hoheitliche und ministerielle Aufgabenwahrnehmung in Höhe von 13.063 Tsd. Euro für das Haushaltsjahr 2021 und 12.963 Tsd. Euro für das Haushaltsjahr 2022 veranschlagt. Des Weiteren sind IT-Kosten für das Digitale Bildarchiv in Höhe von 49 Tsd. Euro veranschlagt.

Die Differenz zum Ist 2018 ergibt sich daraus, dass die in diesem Kontenbereich geplanten Kosten vor 2019 den Kontenbereichen Kosten aus Transferleistungen und Sonstigen Kosten zugeordnet waren.

Kosten aus Transferleistungen:

Der Kontenbereich enthält den Versorgungszuschuss an den LGV.

Die Differenz zum Ist 2018 ergibt sich daraus, dass ein Teil der bisher in diesem Kontenbereich geplanten Kosten ab 2019 dem Kontenbereich Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit zugeordnet ist.

Kosten aus Abschreibungen:

Der Kontenbereich enthält Abschreibungen für Investitionszuschüsse zu den IT-Infrastrukturen des LGV.

Die Differenz zum Fortg. Plan 2020 und zum Ist 2019 ergibt sich aus in 2016 geleisteten Investitionszuschüssen, die Abschreibungen in den folgenden Haushaltsjahren nach sich ziehen.

4.1.2.3.3 Ziele der Produktgruppe 286.14 Geoinformation und Vermessung

<h6>4.1.2.3.3 Ziele der Produktgruppe 286.14 Geoinformation und Vermessung</h6>

Z 1: Erfüllung ministerieller Aufgaben zur Unterstützung des Senats und hoheitlicher Infrastrukturmaßnahmen auf der Grundlage von gesetzlichen Regelungen, Verordnungen

und Senatsbeschlüssen zur Unterstützung des Senats in den Bereichen Geobasisdaten, Geodateninfrastruktur, Liegenschaftskataster und Grundstückswertermittlung

(Kennzahl B_286_14_001)

(44)

4.1.2.3.4 Kennzahlen der Produktgruppe 286.14 Geoinformation und Vermessung

<h6>4.1.2.3.4 Kennzahlen der Produktgruppe 286.14 Geoinformation und Vermessung</h6>

2020

Einheit

B_286_14_001 BSW-Aufwand

hoheitlich/ministerielle Aufgabenwahrnehmung p.a.

13.124 13.462 13.463 14.063 13.963 13.863 13.863

TEUR

B_286_14_001 BSW-Aufwand hoheitlich/ministerieller Aufgabenwahrnehmung p.a.:

Die Kennzahlenwerte enthalten das Entgelt an den LGV für hoheitlich ministerielle Aufgaben.

4.1.2.3.5 Kosten und Erlöse der Produktgruppe 286.14 Geoinformation und Vermessung

<h6>4.1.2.3.5 Kosten und Erlöse der Produktgruppe 286.14 Geoinformation und Vermessung</h6>

Tsd. EUR

Ist 2018 Ist 2019 Tsd. EUR

Fortg. Plan

Tsd. EUR

Plan 2022 Plan 2023 Tsd. EUR

Nummer

Erstattungen an LGV 423

Erlöse 335 171 4 4 4

Kosten 16.742 17.838 15.973 17.575 17.531 17.492 17.550

Saldo Jahresergebnis 1 Erstattungen an LGV -16.407 -17.668 -15.969 -17.571 -17.527 -17.492 -17.550

Erlöse -/-

Kosten -/-

Saldo Jahresergebnis 2 Erstattungen an LGV -16.407 -17.668 -/- -17.571 -17.527 -17.492 -17.550

Vgl. Erläuterung zu 4.1.2.3.2

(45)

4.1.2.3.6 Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 286.14 Geoinformation und Vermessung

<h6>4.1.2.3.6 Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 286.14 Geoinformation und Vermessung</h6>