FREIE UND HANSESTADT HAMBURG HAUSHALTSPLAN 2021 / Einzelplan 4 Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration

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HAUSHALTSPLAN 2021 / 2022

Einzelplan 4

Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales,

Familie und Integration

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Seite 1 Vorwort zum Einzelplan 4 Sozialbehörde 1

2 Ergebnis- und doppischer Finanzplan des Einzelplans 4 Sozialbehörde 7 7

2.1 Ergebnisplan des Einzelplans 4 Sozialbehörde

9

2.2 Doppischer Finanzplan des Einzelplans 4 Sozialbehörde

3 Übersicht über die Aufgabenbereiche des Einzelplans 4 Sozialbehörde 11

4 Teilpläne der Aufgabenbereiche des Einzelplans 4 Sozialbehörde 19

4.1 Teilplan des Aufgabenbereichs 252 Steuerung und Service

19

4.1.1 Vorwort zum Aufgabenbereich 252 Steuerung und Service

19

4.1.2 Produktgruppen des Aufgabenbereichs 252 Steuerung und Service

20

4.1.2.1 Produktgruppe 252.01 Steuerung und Service

20

4.1.2.2 Produktgruppe 252.02 Zentraler Ansatz

27

4.1.3 Investitionen des Aufgabenbereichs 252 Steuerung und Service

31

4.1.4 Darlehen des Aufgabenbereichs 252 Steuerung und Service

32

4.1.5 Wesentliche Gesetzliche Leistungen des Aufgabenbereichs 252 Steuerung und Service

32

4.1.6 Haushaltsrechtliche Regelungen des Aufgabenbereichs 252 Steuerung und Service

32

4.1.7 Ergebnis- und doppischer Finanzplan des Aufgabenbereichs 252 Steuerung und Service

33

4.1.7.1 Ergebnisplan des Aufgabenbereichs 252 Steuerung und Service

33

4.1.7.2 Doppischer Finanzplan des Aufgabenbereichs 252 Steuerung und Service

35

4.2 Teilplan des Aufgabenbereichs 253 Soziales

37

4.2.1 Vorwort zum Aufgabenbereich 253 Soziales

37

4.2.2 Produktgruppen des Aufgabenbereichs 253 Soziales

38

4.2.2.1 Produktgruppe 253.01 Service

38

4.2.2.2 Produktgruppe 253.02 Hilfen z. Existenzsicher. (inkl. KdU)

44

4.2.2.3 Produktgruppe 253.03 Wohnungslosenhilfe u. öffentl. Unt.

57

4.2.2.4 Produktgruppe 253.04 Rehabilitat. u. Teilh. beh. Menschen

65

4.2.2.5 Produktgruppe 253.05 Fachverfahren PROSOZ

77

4.2.2.6 Produktgruppe 253.06 Bezirkliche Zuweisung

82

4.2.3 Investitionen des Aufgabenbereichs 253 Soziales

84

4.2.4 Darlehen des Aufgabenbereichs 253 Soziales

86

4.2.5 Wesentliche Gesetzliche Leistungen des Aufgabenbereichs 253 Soziales

88

4.2.6 Haushaltsrechtliche Regelungen des Aufgabenbereichs 253 Soziales

99

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Seite

4.2.7 Ergebnis- und doppischer Finanzplan des Aufgabenbereichs 253 Soziales

100

4.2.7.1 Ergebnisplan des Aufgabenbereichs 253 Soziales

100

4.2.7.2 Doppischer Finanzplan des Aufgabenbereichs 253 Soziales

102

4.3 Teilplan des Aufgabenbereichs 254 Jugend und Familie

104

4.3.1 Vorwort zum Aufgabenbereich 254 Jugend und Familie

104

4.3.2 Produktgruppen des Aufgabenbereichs 254 Jugend und Familie

106

4.3.2.1 Produktgruppe 254.01 Service

106

4.3.2.2 Produktgruppe 254.02 Kinder- und Jugendarbeit

110

4.3.2.3 Produktgruppe 254.03 Familienförderung

115

4.3.2.4 Produktgruppe 254.04 Erziehungshilfen

122

4.3.2.5 Produktgruppe 254.05 Bereichübergreif. Hilfen/Leistungen

131

4.3.2.6 Produktgruppe 254.06 Kindertagesbetreuung

137

4.3.2.7 Produktgruppe 254.07 Soziale Entschädigung

144

4.3.2.8 Produktgruppe 254.09 Bezirkl.Zuweisung Jugend und Familie

150

4.3.3 Investitionen des Aufgabenbereichs 254 Jugend und Familie

154

4.3.4 Darlehen des Aufgabenbereichs 254 Jugend und Familie

157

4.3.5 Wesentliche Gesetzliche Leistungen des Aufgabenbereichs 254 Jugend und Familie

158

4.3.6 Haushaltsrechtliche Regelungen des Aufgabenbereichs 254 Jugend und Familie

165

4.3.7 Ergebnis- und doppischer Finanzplan des Aufgabenbereichs 254 Jugend und Familie

166

4.3.7.1 Ergebnisplan des Aufgabenbereichs 254 Jugend und Familie

166

4.3.7.2 Doppischer Finanzplan des Aufgabenbereichs 254 Jugend und Familie

168

4.4 Teilplan des Aufgabenbereichs 255 Arbeit und Integration

170

4.4.1 Vorwort zum Aufgabenbereich 255 Arbeit und Integration

170

4.4.2 Produktgruppen des Aufgabenbereichs 255 Arbeit und Integration

173

4.4.2.1 Produktgruppe 255.01 Service

173

4.4.2.2 Produktgruppe 255.02 Arbeitsmarktpolitik

177

4.4.2.3 Produktgruppe 255.03 Integration, Opferschutz, Zivilges.

188

4.4.3 Investitionen des Aufgabenbereichs 255 Arbeit und Integration

189

4.4.4 Darlehen des Aufgabenbereichs 255 Arbeit und Integration

199

4.4.5 Wesentliche Gesetzliche Leistungen des Aufgabenbereichs 255 Arbeit und Integration

200

4.4.6 Haushaltsrechtliche Regelungen des Aufgabenbereichs 255 Arbeit und Integration

200

4.4.7 Ergebnis- und doppischer Finanzplan des Aufgabenbereichs 255 Arbeit und Integration

201

4.4.7.1 Ergebnisplan des Aufgabenbereichs 255 Arbeit und Integration

201

4.4.7.2 Doppischer Finanzplan des Aufgabenbereichs 255 Arbeit und Integration

203

(5)

Seite

4.5 Teilplan des Aufgabenbereichs 259 Gesundheit

205

4.5.1 Vorwort zum Aufgabenbereich 259 Gesundheit

205

4.5.2 Produktgruppen des Aufgabenbereichs 259 Gesundheit

206

4.5.2.1 Produktgruppe 259.01 Gesundheitswirtschaft und Service

206

4.5.2.2 Produktgruppe 259.02 Gesund. Versorg., Pflege und Senioren

211

4.5.2.3 Produktgruppe 259.03 Gesundheitsförd., Sucht und Prävention

222

4.5.2.4 Produktgruppe 259.04 Bezirkl. Zuw. Gesundheit und Senioren

231

4.5.3 Investitionen des Aufgabenbereichs 259 Gesundheit

235

4.5.4 Darlehen des Aufgabenbereichs 259 Gesundheit

237

4.5.5 Wesentliche Gesetzliche Leistungen des Aufgabenbereichs 259 Gesundheit

238

4.5.6 Haushaltsrechtliche Regelungen des Aufgabenbereichs 259 Gesundheit

240

4.5.7 Ergebnis- und doppischer Finanzplan des Aufgabenbereichs 259 Gesundheit

241

4.5.7.1 Ergebnisplan des Aufgabenbereichs 259 Gesundheit

241

4.5.7.2 Doppischer Finanzplan des Aufgabenbereichs 259 Gesundheit

243

Anlage 1 Stellenplan (blaues Papier) 245

Anhang Stellenplan BGV

311

Anlage 2 Wirtschaftspläne (rosa Papier)

2.1 Landesbetrieb Erziehung und Beratung

373

2.2 Sondervermögen Ausgleichsabgabe

391

Anlage 3 Übersicht über institutionelle Förderung

Übersicht über institutionelle Förderung über 100.000 Euro

405

Anlage 4 Übersicht über Umorganisation auf Ebene von Einzelplänen oder Aufgabenbereichen

4.1 Übersicht über Umorganisation auf Ebene PG

409

4.2 Übersicht über Umorganisation auf Ebene von Einzelplänen oder Aufgabenbereichen

413

(6)

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1 Vorwort zum Einzelplan

Mit Wirkung zum 1. Juli 2020 wurde im Rahmen der Umstrukturierung des Senats (Drs. 22/564) die bisherige Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration in die Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration ( im Folgenden kurz: Sozialbehörde ) umbenannt.

Die Sozialbehörde verantwortet mit rd. 3,3 Mrd. Euro im Saldo des Ergebnisplans den größten Einzeletat der Hamburger Behörden. Den größten Anteil des Etats der Sozialbehörde machen gesetzliche Leistungen wie Bedarfe für Unterkunft und Heizung, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, Hilfe zum Lebensunterhalt, Leistungen nach dem

Asylbewerberleistungsgesetz, Bildungs- und Teilhabeleistungen, Kindertagesbetreuung, Hilfen zur Erziehung, Hilfen zur Pflege, Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen und Versorgungsleistungen aus.

Schwerpunkte

- Bedarfsgerechte Fortentwicklung der Kindertagesbetreuung

- Leistungen für Kinder, Jugendliche und Familien (Erziehungshilfen, sozialräumliche Angebote, Frühe Hilfen, Kinder- und Familienzentren, Offene Kinder- und Jugendarbeit) - Förderung von Jugendverbänden

- Soziale Entschädigungen

- Opferschutz (Förderung von Frauenhäusern und Beratungseinrichtungen) - Sicherstellung und Weiterentwicklung der Hilfen für Wohnungs- und Obdachlose

- Sicherstellung von ausreichenden Kapazitäten in der öffentlichen Unterbringung von wohnungslosen und geflüchteten Menschen

- Förderung von Menschen mit Behinderung unter dem Leitgedanken Inklusion, Weiterentwicklung des Landesaktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention - Weiterentwicklung des Systems der Eingliederungshilfe

- Weiterentwicklung des Systems der existenzsichernden Leistungen sowie die Steuerung der bedarfsgerechten Leistungserbringung

- Weiterentwicklung des Gemeinsamen Arbeitsmarktprogramms, Hamburger Fachkräftestrategie, Jugendberufsagentur, Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten und Zugewanderten, Förderung der Erwerbstätigkeit von Frauen

- Integration von Alt- und Neuzuwanderern, (u.a. Integrationsbeirat auf Landesebene, Sprachförderung, Rückkehrförderung) - Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements, Forum Flüchtlingshilfe

- Förderung der demokratischen Kultur, Vorbeugung und Bekämpfung von Rechtsextremismus, Vorbeugung und Bekämpfung von religiös begründetem Extremismus, Vorbeugung und Bekämpfung von Linksextremismus

- Gewährleistung und Weiterentwicklung einer bedarfsgerechten und innovativen gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung – von der Grundversorgung bis zur Spitzenmedizin - Steuerung aller Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor ansteckenden Krankheiten, wie z.B. SARS-CoV-2

- Verzahnung von ambulanter, stationärer und pflegerischer Versorgung mit dem Ziel, ältere Menschen in der eigenen Häuslichkeit zu betreuen - Förderung der Gesundheitswirtschaft in Hamburg

Diese Schwerpunkte werden inhaltlich in den Vorworten der jeweiligen Aufgabenbereiche und Produktgruppen dargestellt.

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Organisations- und Aufgabenstruktur

Sozialbehörde

Aufgabenbereich 252 Service und Steuerung (Amt Z)

Produktgruppe 252.01 Steuerung und Service

Produktgruppe 252.02 Zentraler Ansatz

Aufgabenbereich 253 Soziales (Amt SI)

Produktgruppe 253.01 Service

Produktgruppe 253.02 Hilfen zur Existenz- sicherung (inkl. KdU)

Produktgruppe 253.03 Wohnungslosenhilfe u.

öffentliche Unterbringung

Produktgruppe 253.04 Rehabilitation und Teilhabe behinderter

Menschen

Produktgruppe 253.05 Fachverfahren PROSOZ

Produktgruppe 253.06 Bezirkl. Zuweisung

Soziales

Aufgabenbereich 254 Jugend und Families (Amt FS)

Produktgruppe 254.02 Kinder- und Jugendarbeit

Produktgruppe 254.03 Familienförderung

Produktgruppe 254.04 Erziehungshilfen

Produktgruppe 254.05

Bereichsübergreifende Hilfen/Leistungen

Produktgruppe 254.06 Kindertagesbetreuung

Produktgruppe 254.07 Soziale Entschädigung

Produktgruppe 254.09

Bezirkl. Zuweisung Jugend und Familie

Aufgabenbereich 255 Arbeit und Integration (Amt AI)

Produktgruppe 255.02 Arbeitsmarktpolitik

Produktgruppe 255.03 Integration, Opferschutz, Zivilgesellschaft

Aufgabenbereich 259 Gesundheit (Amt G)

Produktgruppe 259.01 Gesundheitswirtschaft

und Service

Produktgruppe 259.02 Gesundheitliche Versorgung, Pflege und

Senioren

Produktgruppe 259.03 Gesundheitsförderung,

Sucht und Prävention

Produktgruppe 259.04 Bezirkliche Zuweisung Gesundheit und Senioren

Der Regelbetrieb des Fachverfahrens OPEN//PROSOZ ist ab 2020 in der Produkt- gruppe 253.01 Service berücksichtigt.

Der Aufgabenbereich 259

Gesundheit gehört ab dem Haushalt 2021/22 zum Einzelplan 4

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Übersicht über die ausgegliederten Bereiche

Zur Sozialbehörde gehören die folgenden Landesbetriebe und Sondervermögen:

Einrichtung Gesamtaufwand Zuführung (-) aus dem / Ablieferung (+) an den Haushalt

in Tsd. Euro in Tsd. Euro

2021 2022 2021 2022

Landesbetrieb Erziehung und Beratung 58.847 60.485 -33.973 -35.440

Ausgleichsabgabe nach dem Sozialgesetzbuch IX 51.687 52.863 0 0

Einrichtung Summe investive Auszahlungen Zuführung (-) aus dem / Ablieferung (+) an den Haushalt

in Tsd. Euro in Tsd. Euro

2021 2022 2021 2022

Landesbetrieb Erziehung und Beratung 5.618 3.843 -3.350 -2.710

Ausgleichsabgabe nach dem Sozialgesetzbuch IX 1.577 927 0 0

Wirtschaftspläne und Erläuterungen befinden sich in Anlage 2.

Personalkosten

Die zu veranschlagenden Personalkosten mit Ausnahme der Sonstigen Kosten mit Entgelt- oder Bezugscharakter ergeben sich aus dem Produkt der Plan-Vollzeitäquivalente (Plan-VZÄ) und den von der Finanzbehörde ermittelten Personalkostenverrechnungssätzen. Dabei wird individuell für jedes Planjahr ein um die folgenden Faktoren aktualisierter Verrechnungssatz angewendet:

- Ausfinanzierung der Tarif- und Besoldungsanpassungen 2019/2020/2021, - Berücksichtigung einer Vorsorge für Tarif- und Besoldungsanpassungen ab 2022, - Altersstruktureffekte,

- Anpassung der Zuschlagsätze für Zuführungen zu Versorgungsrückstellungen aufgrund des versicherungsmathematischen Gutachtens, - Anpassung der Zuschlagsätze für Beihilfe/Heilfürsorge an die Kostenentwicklung.

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Um die Personalkosten verursachungsgerecht in den jeweiligen Produktgruppen abzubilden, werden Zuschläge auf die Bezüge und Entgelte des aktiven Personals angewandt. Auf Basis der Ableitung des Zuführungsaufwandes zu den Versorgungsrückstellungen für aktives Personal durch ein versicherungsmathematisches, verbindlichen Standards entsprechendes Gutachten der Firma Heubeck AG erfolgt eine Erhöhung der Zuschlagssätze mit dem Haushaltsplan 2021/2022.

Dieses führt in den Ergebnisplänen im Vergleich zu den Vorjahren zu erhöhten Versorgungskosten.

Desweiteren ist der bisherige Wert für den Beihilfezuschlag (Kosten für Sozialleistungen) der aktuellen Kostenentwicklung angepasst worden.

Der Wert für den Heilfürsorgezuschlag (Kosten für Sozialleistungen) konnte aufgrund der aktuellen Kostenentwicklung unter Berücksichtigung der entlastenden Wirkung der Eigenbeteiligung bei der Heilfürsorge konstant gehalten werden.

Im Einzelplan 9.2 erfolgt keine zentrale Veranschlagung von Verstärkungsmitteln für Tarif- und Besoldungsanpassungen oder für die Änderung von Beitragssätzen der Sozialversicherung für die Haushaltsjahre 2021ff.

Stellenplan

Der Stellenplan bildet den personalwirtschaftlichen Ermächtigungsrahmen eines Haushaltsjahres ab, der von den Behörden und Ämtern im Rahmen der Budgetvorgaben ausgenutzt werden kann.

Die Stellenpläne werden als Anlage zum jeweiligen Einzelplan:

- für die Behörden und Ämter auf blauem Papier,

- für die Landesbetriebe gemäß § 106 Absatz 1 LHO und die Hochschulen auf rosa Papier in den einzelnen Wirtschaftsplänen dargestellt.

Sie sind wie folgt unterteilt und abgebildet:

1. Behörden und Ämter nach Aufgabenbereichen, 2. Landesbetriebe mit LXX,

3. Hochschulen mit HXX.

Die Stellenangaben enthalten alle bis zum Datenabzug (Februar 2021) für den Druck des Haushaltsplan-Entwurfs 2021/2022 wirksam gewordenen Buchungen.

Die von der Bürgerschaft beschlossenen Planstellenneuschaffungen, -hebungen und -umwandlungen sind in den im Druck ausgewiesenen Stellenangaben nicht enthalten.

Diese Veränderungen sind summarisch in der nachstehenen Tabelle und im Einzelnen als Anhang zum jeweiligen Stellenplandruck ausgewiesen.

Sämtliche Stellenangaben (Stellenbestand und -veränderungen) berücksichtigen die erfolgte Umorganisation gem. Drucksache 22/564 „Neustrukturierung der Behörden 2020“.

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Überblick über Stellenbestand und -veränderungen

Stellenplanentwurf 2021/2022 (einschließlich Landesbetriebe gemäß §106 Absatz 1 LHO und Hochschulen des Einzelplans):

Aufgabenbereiche (252-255, 257), Landesbetrieb (L08)

Stellen- zahl*)

Neue Stellen**) Stellenhebungen**) Umwandlungen**)

2021 2022 2021 2022 2021 2022

252 Steuerung und Service 296,88 2,00 - - - - -

253 Soziales 174,95 3,00 - - - - -

254 Jugend und Familie 438,60 4,00 - - - - -

255 Arbeit und Integration***) 1.111,87 2,00 - - - - -

257 Gesundheit 247,59 - - - - - -

L08 LEB 767,50 - - - - - -

*) Stellenbestand der wirksam gewordenen Stellenveränderungsbuchungen in den dezentralen Stellenplanverfahren zum Zeitpunkt der Datenübergabe (Februar 2021) für die Drucklegung des Haushaltsplanentwurfs 2021/2022

**) wie von der Bürgerschaft beschlossen

***) Gem. Drucklegung zum Zeitpunkt der Datenübergabe werden Zahlen des Aufgabenbereichs 255 nur inkl. Jobcenter team.arbeit.hamburg ausgewiesen.

Bürgerschaftliche Ersuchen

- entfällt –

Zuwendungen

Das Zuwendungsverfahren ist durch Verwaltungs- und Dienstvorschriften sowie Förderrichtlinien geregelt. Darin sind insbesondere die Zuständigkeiten und das Verfahren für die Bewilligung von Zuwendungen, die Überwachung der Verwendung, die Prüfung der Verwendungsnachweise und die Erfolgskontrolle festgelegt.

Sämtliche Zuwendungen der Behörde werden mit Hilfe des EDV-gestützten Fachverfahrens „Integrierte Erfassung und Bearbeitung von Zuwendungen“ (SF INEZ) bzw. des neuen, webbasierten Fachverfahrens „INEZ.Core“ bewilligt. Diese Verfahren stellen sicher, dass die Bewilligungen nach einheitlichen Kriterien ausgesprochen und alle Zuwendungsfälle dokumentiert werden. Auch die Verwendungsnachweisprüfung ist in diese Verfahren eingeschlossen. Mit Hilfe des INEZ-Berichtsgenerators bzw. des leistungsfähigen Berichtswesen über Power BI ist es möglich, jederzeit Auskunft über Volumina, Bewilligungen und Verfahrensstände zu erhalten.

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2 Ergebnis- und doppischer Finanzplan des Einzelplans 4 Sozialbehörde

<h1>2 Ergebnis- und doppischer Finanzplan des Einzelplans 4 Sozialbehörde</h1>

2.1 Ergebnisplan des Einzelplans 4 Sozialbehörde

<h3>2.1 Ergebnisplan des Einzelplans 4 Sozialbehörde</h3>

Ist 2018 Tsd. EUR

Fortg. Plan 2020

Ist 2019 Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023 Plan 2024

Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR

1. Erlöse aus laufender Verwaltungstätigkeit 74.856 72.334 76.903 70.098 69.903 71.841 72.873

2. Erlöse aus Transferleistungen 763.507 787.546 840.915 957.943 941.516 971.171 1.001.891

3. Erlöse aus dem Länderfinanzausgleich 0 0 0 0

4. Erlöse aus aktivierten Eigenleistungen 0 0 0 0

5. Sonstige Erlöse 26.854 23.455 4.327 8.050 9.005 9.103 8.781

6. Erlöse aus Verrechnungen 1.663 1.277 64 107 107 108 108

7. Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit 72.511 70.290 71.386 90.884 97.656 89.688 89.820

8. Personalkosten 111.655 116.354 126.007 153.791 155.335 158.296 160.617

a) Kosten aus Entgelten 52.568 53.784 57.508 64.220 64.537 64.905 65.834

b) Kosten aus Bezügen 29.204 29.591 32.618 43.658 44.345 45.826 46.513

c) Sonstige Kosten mit Entgelt- oder Bezugscharakter 13 11 0 0 0 0

d) Kosten aus Sozialleistungen 11.729 12.011 12.733 15.058 15.161 15.358 15.582

e) Kosten aus Versorgungsleistungen 18.141 20.957 23.148 30.854 31.292 32.208 32.687

9. Kosten aus Transferleistungen 3.241.234 3.375.401 3.441.994 4.029.163 4.110.187 4.187.505 4.252.717

10. Kosten für den Länderfinanzausgleich 0 0 0 0

11. Kosten aus Abschreibungen 51.199 45.445 34.046 132.482 128.807 128.733 126.039

12. Sonstige Kosten 28.011 32.085 6.260 23.630 22.805 22.001 22.351

13. Kosten aus Verrechnungen 34.573 7.630 819 2.159 2.228 2.101 2.108

14. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit -2.672.303 -2.762.594 -2.758.304 -3.395.912 -3.496.490 -3.536.103 -3.570.000

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Fortg. Plan 2020

15. Erlöse aus Beteiligungen 0 0 0 0

16. Erlöse aus anderen Wertpapieren und Ausleihungen des Finanzanlagevermögens

0 0 0 0

17. Sonstige Zinsen und ähnliche Erlöse 546 824 521 641 518 418 312

18. Zuschreibungen auf Finanzanlagen und Wertpapiere des Umlaufvermögens

132 43 0 0 0 0

19. Abschreibungen auf Finanzanlagen und Wertpapiere des Umlaufvermögens

1.134 1.288 0 0 0 0

20. Zinsen und ähnliche Kosten 61 166 61 75 75 75 75

21. Kosten aus Ergebnisausgleichsverpflichtungen 0 0 0 0

22. Finanzergebnis -517 -588 460 566 443 343 237

23. Jahresergebnis (14 + 22) -2.672.819 -2.763.182 -2.757.844 -3.395.346 -3.496.047 -3.535.760 -3.569.763

24. Globale Mehrkosten 0 0 0 0

25. Globale Minderkosten -71.206 -88.366 -139.207 -175.167 -168.218

26. Jahresergebnis einschließlich der globalen Mehr- / Minderkosten (23 – 24 – 25)

-2.672.819 -2.763.182 -2.686.638 -3.306.980 -3.356.840 -3.360.593 -3.401.544

Siehe hierzu die Erläuterungen in den Aufgabenbereichen und deren Produktgruppen.

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2.2 Doppischer Finanzplan des Einzelplans 4 Sozialbehörde

<h3>2.2 Doppischer Finanzplan des Einzelplans 4 Sozialbehörde</h3>

Fortg. Plan 2020

1. Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit 752.530 884.634 917.993 1.031.138 1.014.384 1.045.860 1.077.511 2. Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit 3.397.376 3.506.877 3.532.865 4.121.202 4.169.682 4.207.447 4.287.128 3. Saldo aus Verwaltungstätigkeit -2.644.846 -2.622.242 -2.614.872 -3.090.064 -3.155.297 -3.161.588 -3.209.617 4. Einzahlungen aus empfangenen Investitionszuweisungen

und -zuschüssen

9.438 4.571 8.796 35.600 28.397

5. Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 1.857

6. Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen -17 143

7. Sonstige Investitionseinzahlungen 955 403 0

8. Auszahlungen für Rechte aus geleisteten Zuweisungen und Zuschüssen

51.625 10.857 19.146 196.021 166.605 119.198 120.312

9. Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken / Gebäuden

248 170 245 245 245 245

10. Auszahlungen für Baumaßnahmen 0

11. Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

10 38 35 88 59 134 134

12. Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen

13. Sonstige Investitionsauszahlungen 3.274 5.164 0

14. Globale Minderauszahlungen

15. Saldo aus Investitionen -42.925 -10.941 -10.555 -160.754 -138.512 -119.577 -120.691

16. Einzahlungen aus gegebenen Darlehen 10.469 11.090 9.658 11.667 11.367 11.329 11.197

17. Auszahlungen aus gegebenen Darlehen 10.620 11.099 10.845 11.334 11.333 11.333 11.333

18. Saldo gegebene Darlehen -152 -8 -1.187 333 34 -4 -136

19. Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 20. Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 21. Saldo aus Finanzierungstätigkeit

22. Einzahlungen aus durchlaufenden Posten 136 0

23. Auszahlungen aus durchlaufenden Posten 136

24. Saldo aus durchlaufenden Posten 0 0

25. Finanzbedarf an liquiden Mitteln -2.687.922 -2.633.192 -2.626.614 -3.250.485 -3.293.775 -3.281.169 -3.330.444

(16)

(17)

3 Übersicht über die Aufgabenbereiche des Einzelplans 4 Sozialbehörde

<h1>3 Übersicht über die Aufgabenbereiche des Einzelplans 4 Sozialbehörde</h1>

Aufgabenbereich 252 Steuerung und Service

Tsd. EUR

Ist 2018 Ist 2019 Tsd. EUR

Fortg. Plan

Tsd. EUR2020 Tsd. EUR Plan 2021

Tsd. EUR

Plan 2022 Plan 2023 Tsd. EUR

Plan 2024

Tsd. EUR Steuerung und Service

Erlöse 5.557 4.617 1.757 2.886 2.881 2.881 2.881

Kosten 54.277 64.748 45.115 56.514 56.018 55.443 55.759

Zentraler Ansatz Erlöse

Kosten -60.542 -62.429 -105.124 -151.071 -158.002

-48.721 -60.131 17.184 8.801 51.987 98.509 105.124

Jahresergebnis einschließlich der globalen Mehr- / Minderkosten

Tsd. EUR

Ist 2018 Ist 2019 Tsd. EUR

Fortg. Plan

Tsd. EUR

Plan 2022 Plan 2023 Tsd. EUR

Plan 2024

Tsd. EUR

Einzahlungen aus Investitionen 910 125

Auszahlungen aus Investitionen 287 352 205 289 289 289 289

Saldo aus Investitionen 623 -227 -205 -289 -289 -289 -289

Tsd. EUR

Ist 2018 Ist 2019 Tsd. EUR

Fortg. Plan

Tsd. EUR

Plan 2022 Plan 2023 Tsd. EUR

Plan 2024

Tsd. EUR

Einzahlungen aus gegebenen Darlehen 5 5 5 5

Auszahlungen aus gegebenen Darlehen

Saldo gegebene Darlehen 5 5 5 5

(18)

Aufgabenbereich 253 Soziales

Tsd. EUR

Ist 2018 Ist 2019 Tsd. EUR

Fortg. Plan

Tsd. EUR

Plan 2022 Plan 2023 Tsd. EUR

Plan 2024

Tsd. EUR Service

Erlöse 0 0 0 0 0 0

Kosten 1.537 3.843 10.655 12.344 12.582 12.822 11.953

Hilfen z. Existenzsicher. (inkl. KdU)

Erlöse 621.523 679.438 763.182 852.116 832.864 862.390 891.873

Kosten 1.230.617 1.230.671 1.244.196 1.294.962 1.314.882 1.361.799 1.390.152

Wohnungslosenhilfe u. öffentl. Unt.

Erlöse 9.084 8.555 7.559 7.301 6.786 6.910 7.044

Kosten 93.254 78.925 65.557 79.555 76.918 78.270 79.535

Rehabilitat. u. Teilh. beh. Menschen

Erlöse 83.114 37.004 27.214 27.421 27.741 28.062 28.384

Kosten 506.622 537.395 535.749 552.816 567.259 582.893 602.461

Fachverfahren PROSOZ

Erlöse 0

Kosten 4.775 9.555

-1.123.085 -1.135.392 -1.058.202 -1.052.838 -1.104.250 -1.138.422 -1.156.800 Jahresergebnis einschließlich der globalen

Mehr- / Minderkosten

Tsd. EUR

Ist 2018 Ist 2019 Tsd. EUR

Fortg. Plan

Tsd. EUR

Plan 2022 Plan 2023 Tsd. EUR

Plan 2024

Tsd. EUR

Einzahlungen aus Investitionen 955 403 0

Auszahlungen aus Investitionen 47.337 12.018 6.150 2.265 2.690 5.050 5.050

Saldo aus Investitionen -46.382 -11.614 -6.150 -2.265 -2.690 -5.050 -5.050

(19)

Tsd. EUR

Ist 2018 Ist 2019 Tsd. EUR

Fortg. Plan

Tsd. EUR

Plan 2022 Plan 2023 Tsd. EUR

Plan 2024

Tsd. EUR

Einzahlungen aus gegebenen Darlehen 10.460 10.945 9.650 10.040 10.040 10.040 10.040

Auszahlungen aus gegebenen Darlehen 10.619 11.095 10.750 11.240 11.240 11.240 11.240

Saldo gegebene Darlehen -159 -150 -1.100 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200

(20)

Aufgabenbereich 254 Jugend und Familie

Tsd. EUR

Ist 2018 Ist 2019 Tsd. EUR

Fortg. Plan

Tsd. EUR

Plan 2022 Plan 2023 Tsd. EUR

Plan 2024

Erlöse 214 283 0 200 200 200 200

Kosten 4.482 2.966 3.046 3.586 3.628 3.673 3.717

Kinder- und Jugendarbeit

Erlöse 526 362 98 198 198 198 198

Kosten 10.524 10.448 11.493 11.532 11.574 11.611 11.657

Familienförderung

Erlöse 37.344 43.567 24.115 38.940 39.580 40.485 41.400

Kosten 79.611 85.122 58.665 82.908 83.416 84.258 85.085

Erziehungshilfen

Erlöse 22.576 23.175 16.500 20.000 20.000 20.000 20.000

Kosten 432.689 432.800 423.348 449.950 458.530 467.749 477.895

Bereichübergreif. Hilfen/Leistungen

Erlöse 850 957 540 540 540 540 540

Kosten 5.953 6.212 6.306 6.888 6.958 7.035 7.113

Kindertagesbetreuung

Erlöse 5.040 3.371 3.021 3.644 4.388 4.628 4.331

Kosten 919.595 989.462 1.030.385 1.143.833 1.166.745 1.183.384 1.195.121

Soziale Entschädigung

Erlöse 15.211 10.727 7.906 9.764 9.116 8.569 8.569

Kosten 54.216 47.681 48.495 50.184 49.679 49.286 49.440

Bezirkl.Zuweisung Jugend und Familie

Erlöse 0 0 0 0

Kosten 34.615 36.130 36.107 36.107 36.207

-1.425.309 -1.492.248 -1.564.173 -1.711.725 -1.742.616 -1.768.484 -1.790.997 Jahresergebnis einschließlich der globalen

(21)

Tsd. EUR

Ist 2018 Ist 2019 Tsd. EUR

Fortg. Plan

Tsd. EUR

Plan 2022 Plan 2023 Tsd. EUR

Plan 2024

Tsd. EUR

Einzahlungen aus Investitionen 10.374 4.571 8.796 23.100 15.897

Auszahlungen aus Investitionen 7.493 3.600 12.746 31.450 23.584 3.950 3.950

Saldo aus Investitionen 2.881 971 -3.950 -8.350 -7.687 -3.950 -3.950

Tsd. EUR

Ist 2018 Ist 2019 Tsd. EUR

Fortg. Plan

Tsd. EUR

Plan 2022 Plan 2023 Tsd. EUR

Plan 2024

Tsd. EUR

Einzahlungen aus gegebenen Darlehen 3 147 8 7 6 6 6

Auszahlungen aus gegebenen Darlehen 1 4 13 12 11 11 11

Saldo gegebene Darlehen 2 143 -5 -5 -5 -5 -5

(22)

Aufgabenbereich 255 Arbeit und Integration

Tsd. EUR

Ist 2018 Ist 2019 Tsd. EUR

Fortg. Plan

Tsd. EUR

Plan 2022 Plan 2023 Tsd. EUR

Plan 2024

Erlöse 24 23

Kosten 2.554 2.930 2.584 3.139 3.184 3.232 3.280

Arbeitsmarktpolitik

Erlöse 63.376 67.130 69.335 65.482 68.198 69.639 70.494

Kosten 117.339 122.725 130.693 137.755 142.463 131.164 131.967

Integration, Opferschutz, Zivilges.

Erlöse 3.120 6.268 1.503 2.113 2.113 1.887 1.887

Kosten 22.332 23.177 19.008 23.016 23.998 21.992 22.044

-75.705 -75.411 -81.447 -96.314 -99.335 -84.861 -84.910

Jahresergebnis einschließlich der globalen Mehr- / Minderkosten

Tsd. EUR

Ist 2018 Ist 2019 Tsd. EUR

Fortg. Plan

Tsd. EUR

Plan 2022 Plan 2023 Tsd. EUR

Plan 2024

Tsd. EUR

Einzahlungen aus Investitionen -6 18

Auszahlungen aus Investitionen 42 88 250 250 250 250 250

Saldo aus Investitionen -47 -71 -250 -250 -250 -250 -250

Tsd. EUR

Ist 2018 Ist 2019 Tsd. EUR

Fortg. Plan

Tsd. EUR

Plan 2022 Plan 2023 Tsd. EUR

Plan 2024

Tsd. EUR

Einzahlungen aus gegebenen Darlehen 2 2

Auszahlungen aus gegebenen Darlehen 82 82 82 82 82

Saldo gegebene Darlehen 2 2 -82 -82 -82 -82 -82

(23)

Aufgabenbereich 259 Gesundheit

Tsd. EUR

Ist 2018 Ist 2019 Tsd. EUR

Fortg. Plan

Tsd. EUR

Plan 2022 Plan 2023 Tsd. EUR

Plan 2024

Tsd. EUR Gesundheitswirtschaft und Service

Erlöse

Kosten 2.710 2.731 2.752 2.776

Gesund. Versorg., Pflege u. Senioren

Erlöse 5.657 6.092 6.051 5.963

Kosten 393.682 405.405 410.070 416.429

Gesundheitsförd., Sucht u. Prävention

Erlöse 576 351 201 201

Kosten 59.489 55.677 55.519 55.661

Bezirkl. Zuw. Gesundheit u. Senioren Erlöse

Kosten 5.255 5.257 5.245 5.258

-454.903 -462.627 -467.335 -473.960 Jahresergebnis einschließlich der globalen

Tsd. EUR

Ist 2018 Ist 2019 Tsd. EUR

Fortg. Plan

Tsd. EUR

Plan 2022 Plan 2023 Tsd. EUR

Plan 2024

Tsd. EUR

Einzahlungen aus Investitionen 12.500 12.500

Auszahlungen aus Investitionen 162.100 140.096 110.038 111.152

Saldo aus Investitionen -149.600 -127.596 -110.038 -111.152

Tsd. EUR

Ist 2018 Ist 2019 Tsd. EUR

Fortg. Plan

Tsd. EUR

Plan 2022 Plan 2023 Tsd. EUR

Plan 2024

Tsd. EUR

Einzahlungen aus gegebenen Darlehen 1.615 1.316 1.278 1.146

Auszahlungen aus gegebenen Darlehen

Saldo gegebene Darlehen 1.615 1.316 1.278 1.146

(24)

(25)

4 Teilpläne der Aufgabenbereiche des Einzelplans 4 Sozialbehörde

<h1>4 Teilpläne der Aufgabenbereiche des Einzelplans 4 Sozialbehörde</h1>

4.1 Teilplan des Aufgabenbereichs 252 Steuerung und Service

<h3>4.1 Teilplan des Aufgabenbereichs 252 Steuerung und Service</h3>

4.1.1 Vorwort zum Aufgabenbereich 252 Steuerung und Service

<h4>4.1.1 Vorwort zum Aufgabenbereich 252 Steuerung und Service</h4>

Der Aufgabenbereich umfasst die Produktgruppen "Steuerung und Service" sowie "Zentraler Ansatz".

Die Aufgaben der Produktgruppe „Steuerung und Service“ werden größtenteils für die gesamte Behörde erbracht und umfassen:

- Parlaments- und überregionale Angelegenheiten, Öffentlichkeitsarbeit, Verwaltungsservice, - IT-Verfahrensmanagement, Verwaltung des IT-Netzes und IT-Controlling,

- Finanzplanung, Ressourcensteuerung und Controlling,

- Zuwendungscontrolling, betriebswirtschaftlicher Service und Prüfung, - Rechtsangelegenheiten und –fragen,

- Steuerung öffentlicher Unternehmen, wirtschaftliche Stiftungsaufsicht,

- Organisations- und Personalmanagement (einschließlich Steuerung des Personalbudgets), - Personalservice (Personalverwaltung, Personalförderung, Mobilitätsförderung sowie Sozial- und Gesundheitsförderung (inkl. Suchtberatung)).

Weitere Aufgaben sind die Personalverwaltung der kommunalen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von team.arbeit.hamburg (t.a.h.) sowie die Verwaltungsunterstützung für die Organisationseinheiten der "Stabsstelle Flüchtlinge und übergeordnete Aufgaben" (SFA).

Darüber hinaus sind hier die Kosten und Erlöse der Öffentlichen Rechtsauskunft- und Vergleichsstelle (ÖRA) veranschlagt für - Rechtsberatung für Bürgerinnen und Bürger mit niedrigem Einkommen,

- Güteverfahren/Mediation in zivilrechtlichen Angelegenheiten, Sühneverfahren in strafrechtlichen Angelegenheiten.

In der Produktgruppe "Zentraler Ansatz" sind die Globalen Mehr- und Minderkosten für den gesamten Einzelplan 4 abgebildet.

(26)

4.1.2 Produktgruppen des Aufgabenbereichs 252 Steuerung und Service

<h4>4.1.2 Produktgruppen des Aufgabenbereichs 252 Steuerung und Service</h4>

4.1.2.1 Produktgruppe 252.01 Steuerung und Service

<h5>4.1.2.1 Produktgruppe 252.01 Steuerung und Service</h5>

4.1.2.1.1 Vorwort der Produktgruppe 252.01 Steuerung und Service

<h6>4.1.2.1.1 Vorwort der Produktgruppe 252.01 Steuerung und Service</h6>

Das Amt für Zentrale Dienste (Amt Z) ist ein interner Dienstleister, der mit seinen Services die anderen Ämter der Behörde darin unterstützt, ihre Fachaufgaben im Interesse der Stadt und der Bürgerinnen und Bürger optimal zu erfüllen. Das Rollenverständnis des Amtes passt sich den im Wandel befindlichen internen und externen Anforderungen an die öffentliche Verwaltung flexibel an. Gute Verwaltung stellt sich auf Veränderungen in der Gesellschaft rechtzeitig ein, ohne dass Veränderung als solche zum Selbstzweck wird. Sie passt den staatlichen Leistungskatalog intelligent an und modernisiert ihr Management. Dies will das Amt Z als Querschnittseinheit unterstützen.

Die Aufgaben des Amtes Z sind im Einzelnen

- Bestmöglicher Service und zentrale Steuerungsunterstützung für Fachämter und Behördenleitung, - Sicherstellung von Rechtmäßigkeit, Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit des Behördenhandelns,

- Unterstützung bei der Entwicklung inhaltlicher Konzepte zur Anpassung des staatlichen Leistungskatalogs an veränderte Herausforderungen,

- Weiterentwicklung von Steuerungsqualität, Ressourcenmanagement und Aufgabenkritik,

- Nutzung des technischen Fortschritts für Kommunikation, Informationsmanagement und die Gestaltung der Geschäftsprozesse,

- Personalentwicklung, insbesondere Angebote zur Weiterentwicklung der Führungskompetenz, - Hinwirken auf ein leistungsorientiertes und entwicklungsförderndes Betriebsklima.

Schwerpunkte des Amtes Z in 2021/2022 sind:

- Umsetzung der digitalen Transformation in der Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration sowie die hierfür notwendige Qualifizierungsoffensive des Personals

- Personalplanung und demographischer Wandel

- Umsetzung der Empfehlungen zur Optimierung der Beteiligungssteuerung

Die Produktgruppe beinhaltet u.a. das Senatorenbüro und den Präsidialbereich und trägt die Gesamtverantwortung für den Haushalt der Behörde und die Umsetzung haushaltsrelevanter Planvorgaben (z.B. Personalplanung). Darüber hinaus erfolgt in dieser Produktgruppe die Abbildung der neuen Organisationseinheit

"Stabsstelle Flüchtlinge und übergeordnete Aufgaben" (SFA) sowie des "Corona-Stabes" (CoS).

Im Personalbereich werden (Stand 10/2020)

- neben rd. 1.197 Beschäftigten bei Jobcenter t.a.h. rd. 959 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter betreut und - jährlich rd. 1.100 Maßnahmen im Rahmen Personal- und Organisationsentwicklung organisiert.

Im zentralen Project Portfolio Management (PPM) werden aktuell 40 Digitalisierungsprojekte umgesetzt (Stand 10/2020).

(27)

Es werden

- im Haushalts-Buchungssystem SAP ERP rd. 155 Anwenderinnen und Anwender betreut, - 179 Grundstücke verwaltet und

- jährlich in rd. 50 Fällen haushaltsrelevante Senats- und Bürgerschafts-Drucksachen sowie parlamentarische Anfragen bearbeitet.

(28)

4.1.2.1.2 Ergebnisplan der Produktgruppe 252.01 Steuerung und Service

<h6>4.1.2.1.2 Ergebnisplan der Produktgruppe 252.01 Steuerung und Service</h6>

Fortg. Plan 2020

1. Erlöse 5.425 4.574 1.757 2.886 2.881 2.881 2.881

a) davon Kosten aus Mieten, Pachten und Erbbauzinsen 3.798 4.642 4.726 7.279 7.279 7.279 7.279

b) davon IT-Kosten 15.697 14.526 9.654 10.905 11.003 11.003 11.003

c) davon Kosten aus Prüfung, Beratung, Rechtsschutz 166 152 268 388 388 388 388

3. Personalkosten 14.354 14.837 14.054 21.520 21.824 22.152 22.482

c) Sonstige Kosten mit Entgelt- oder Bezugscharakter 0 0

4. Kosten aus Transferleistungen 2.856 1.823 510 581 581 581 581

6. Sonstige Kosten 3.791 12.992 750 2.049 2.143 2.157 2.773

7. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit -48.852 -58.893 -43.358 -53.628 -53.137 -52.562 -52.878

8. Erlöse des Finanzergebnisses 132 43

9. Kosten des Finanzergebnisses 0 1.281 0 0 0 0

10. Finanzergebnis 132 -1.238 0 0 0 0

11. Jahresergebnis (7 + 10) -48.721 -60.131 -43.358 -53.628 -53.137 -52.562 -52.878

12. Globale Mehrkosten 13. Globale Minderkosten

14. Jahresergebnis einschließlich der globalen Mehr- / Minderkosten (11 - 12 - 13)

-48.721 -60.131 -43.358 -53.628 -53.137 -52.562 -52.878

(29)

Der Plan 2021 ff. für die Erlöse [1.] ergibt sich schwerpunktmäßig aus Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung von Grundstücken, aus Personalkostenerstattungen durch Jobcenter team.arbeit.hamburg (t.a.h.) sowie aus den Gebühren der ÖRA.

Aus dem Kontenbereich Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit [2.] wurden anteilige Ermächtigungen in den Kontenbereich Sonstige Kosten [6.] verlagert, um die dortigen Ansätze aufgrund der Qualifizierungsoffensive infolge der digitalen Transformation der Sozialbehörde zu verstärken.

Die ab 2021 ff. erhöhten Planwerte für Kosten aus Mieten, Pachten und Erbbauzinsen [2.a] sind in der Übernahme bestehender Mietverhältnisse infolge der Aufteilung der ehemaligen Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz begründet.

Das gegenüber dem Fortg. Plan 2020 erhöhte Ist 2018 und 2019 bei den IT-Kosten [2.b] resultiert aus der Umsetzung von IT-Projekten, für die zentral im Epl. 9.2 der Finanzbehörde Ermächtigungen veranschlagt und unterjährig durch Sollübertragungen der PG 252.01 dem Epl. 4 zur Verfügung gestellt werden.

Bei den Kosten aus Transferleistungen [4.] resultieren die gegenüber dem Fortg. Plan 2020 erhöhten Ist-Werte aus dem Zuschuss an fördern und wohnen AöR (f&w) für die Finanzierung von Rückkehrerkosten. Entsprechende Mittel sind zentral im Epl. 9.2 veranschlagt und werden im Laufe des Haushaltsjahres durch Sollübertragungen der PG 252.01 zur Verfügung gestellt.

Die Höhe der Kosten aus Abschreibungen [5.] generiert sich aus dem aktuellen Anlagenbestand und ist maßgeblich durch das pauschalierte Verfahren, das bei der Erstellung der Eröffnungsbilanz 2006 zur Ermittlung des Anlagevermögens angewandt wurde, bestimmt. Die Kosten sinken deutlich aufgrund vollständig abgeschriebener Anlagen, insbesondere JUS-IT und anderen IT-Verfahren.

Im Kontenbereich Sonstige Kosten [6.] sind Aufwandsentschädigungen und andere Kosten für ehrenamtliche Beisitzerinnen und Beisitzer usw. in Höhe von 12 Tsd. Euro sowie Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ÖRA in Höhe von 520 Tsd. Euro enthalten. Das Ist 2019 weicht von den Planwerten 2021 ff.

aufgrund der hier gebildeten Rückstellung im Rahmen der Veräußerung der Perspektiv-Kontor Hamburg GmbH (PepKo) ab.

In der Produktgruppe 252.01 sind keine Zuwendungen enthalten.

4.1.2.1.3 Ziele der Produktgruppe 252.01 Steuerung und Service

<h6>4.1.2.1.3 Ziele der Produktgruppe 252.01 Steuerung und Service</h6>

Z 1: Steigerung der Effizienz in der Betreuung der Beschäftigten durch die Abteilung Personal und Organisation (Kennzahl 001)

Z 2: ÖRA: Gewährleistung einer zeitnahen Rechtsberatung für alle anspruchsberechtigten Menschen mit niedrigem Einkommen (Kennzahl 003)

(30)

4.1.2.1.4 Kennzahlen der Produktgruppe 252.01 Steuerung und Service

<h6>4.1.2.1.4 Kennzahlen der Produktgruppe 252.01 Steuerung und Service</h6>

Ist 2018 Fortg. Plan

2020

Einheit

B_252_01_001 Anzahl der betreuten Beschäftigten pro Vollkraft in der Abteilung

"Personal und Organisation" pro Jahr

43 40 53 35 35 35 35

ANZ

B_252_01_003 Anzahl der Rechtsberatungen pro Jahr

33.525 32.905 32.000 32.000 32.000 32.000 32.000

ANZ

B_252_01_001: Gemessen wird das durchschnittliche Verhältnis der Gesamtzahl der betreuten Beschäftigten (Kernbereich Sozialbehörde sowie Jobcenter

team.arbeit.hamburg) zum bereinigten Vollkräftebestand in der Abteilung Personal und Organisation. Die Anpassung des bisherigen Kennzahlenwertes ist in der Aufnahme von Mitarbeitenden der ehemaligen Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz in die Sozialbehörde sowie der personalstrategischen Neuausrichtung dieser

Organisationseinheit begründet.

(31)

4.1.2.1.5 Kosten und Erlöse der Produktgruppe 252.01 Steuerung und Service

<h6>4.1.2.1.5 Kosten und Erlöse der Produktgruppe 252.01 Steuerung und Service</h6>

Tsd. EUR

Ist 2018 Ist 2019 Tsd. EUR

Fortg. Plan

Tsd. EUR

Plan 2022 Plan 2023 Tsd. EUR

Plan 2024 Tsd. EUR IPR

Nummer

Service INT

Erlöse 4.908 4.106 1.207 2.336 2.331 2.331 2.331

Kosten 52.231 62.524 42.848 52.727 52.191 51.571 51.844

Saldo Jahresergebnis 1 Service -47.323 -58.418 -41.641 -50.391 -49.860 -49.240 -49.513

Erlöse -4.908 -4.106 -/- -2.336 -2.331 -2.331 -2.331

Kosten -52.231 -62.524 -/- -52.727 -52.191 -51.571 -51.844

Saldo Jahresergebnis 2 Service 0 0 -/- 0 0 0 0

ÖRA 221

Erlöse 649 511 550 550 550 550 550

Kosten 2.046 2.223 2.267 2.533 2.556 2.581 2.605

Saldo Jahresergebnis 1 ÖRA -1.398 -1.713 -1.717 -1.983 -2.006 -2.031 -2.055

Erlöse 87 101 -/- 1.474 1.463 1.464 1.463

Kosten 631 553 -/- 8.340 8.451 8.709 9.076

Saldo Jahresergebnis 2 ÖRA -1.941 -2.164 -/- -8.848 -8.994 -9.276 -9.668

SFA 541

Erlöse

Kosten 1.254 1.271 1.291 1.310

Saldo Jahresergebnis 1 SFA -1.254 -1.271 -1.291 -1.310

Erlöse -/-

Kosten -/-

Saldo Jahresergebnis 2 SFA -/- -1.254 -1.271 -1.291 -1.310

Siehe Erläuterungen zu 4.1.2.1.2.

(32)

4.1.2.1.6 Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 252.01 Steuerung und Service

<h6>4.1.2.1.6 Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 252.01 Steuerung und Service</h6>

Ist 2018 Fortg. Plan

2020

Gesamtanzahl VZÄ 190,49 184,66 181,85 262,50 262,50 262,50 262,50

Der Plan 2021 ff. weicht im Wesentlichen aufgrund der Verlagerung von Vollzeitäquivalenten aus dem ehemaligen Einzelplan 5 in den Einzelplan 4 sowie der personalstrategischen Neuausrichtung vom Ist 2019 und dem Fortg. Plan 2020 ab.

(33)

4.1.2.2 Produktgruppe 252.02 Zentraler Ansatz

<h5>4.1.2.2 Produktgruppe 252.02 Zentraler Ansatz</h5>

4.1.2.2.1 Vorwort der Produktgruppe 252.02 Zentraler Ansatz

<h6>4.1.2.2.1 Vorwort der Produktgruppe 252.02 Zentraler Ansatz</h6>

In der Produktgruppe „Zentraler Ansatz“ erfolgt keine Ist-Bewirtschaftung. Hier werden zentrale Ermächtigungen, z.B. für Tarifsteigerungen sowie die Globalen Minderkosten für den gesamten Einzelplan 4 dargestellt. Diese werden unterjährig durch Sollübertragungen in die übrigen Produktgruppen des Einzelplans 4 verteilt.

(34)

4.1.2.2.2 Ergebnisplan der Produktgruppe 252.02 Zentraler Ansatz

<h6>4.1.2.2.2 Ergebnisplan der Produktgruppe 252.02 Zentraler Ansatz</h6>

Fortg. Plan 2020

1. Erlöse

2. Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.613 8.064 600 600

a) davon Kosten aus Mieten, Pachten und Erbbauzinsen b) davon IT-Kosten

c) davon Kosten aus Prüfung, Beratung, Rechtsschutz

3. Personalkosten 1.767 2.100 2.100 2.100 2.100

a) Kosten aus Entgelten 1.767 2.100 2.100 2.100 2.100

b) Kosten aus Bezügen

c) Sonstige Kosten mit Entgelt- oder Bezugscharakter d) Kosten aus Sozialleistungen

e) Kosten aus Versorgungsleistungen

4. Kosten aus Transferleistungen 7.000 13.273 15.749 13.902 2.770

5. Kosten aus Abschreibungen 3.528 3.563 3.850 1.338

6. Sonstige Kosten 1.897 5.423 4.607 3.644 3.409

7. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit -10.664 -25.937 -34.083 -24.096 -10.217

8. Erlöse des Finanzergebnisses 9. Kosten des Finanzergebnisses 10. Finanzergebnis

11. Jahresergebnis (7 + 10) -10.664 -25.937 -34.083 -24.096 -10.217

12. Globale Mehrkosten

14. Jahresergebnis einschließlich der globalen Mehr- / Minderkosten (11 - 12 - 13)

60.542 62.429 105.124 151.071 158.002

(35)

Die Globalen Minderkosten bezeichnen Kosten, die bei der Bewirtschaftung des Haushalts zu konkretisieren sind und nach Abschluss des Haushaltsjahres nachgewiesen werden. Den Ressorts ist mit dem Eckdatenbeschluss des Senats die Möglichkeit eröffnet worden, diese im zentralen Ansatz auszubringen.

Im Übrigen werden in der PG 252.02 Zentraler Ansatz Ermächtigungen vorgehalten für im Einzelfall nicht planbare Kosten in den Kontenbereichen Kosten aus lfd.

Verwaltungstätigkeit [2.], Personalkosten [3.] und Sonstige Kosten [6.] für Bedarfe im Zusammenhang mit Digitalisierung, Instandhaltung zum Zwecke der Klimaneutralität (KlimaDrs. 21/19200), nicht zahlungswirksame Kosten wie Kosten aus Anlagenabgängen, Kosten aus der Bildung von Rückstellungen, rückzuzahlende Sonderposten und Wertberichtigungen. Die im Kontenbereich Kosten aus Transferleistungen [4.] zur Verfügung stehenden Mittel sind für Risiken aufgrund von Kostensteigerungen bei gesetzlichen Leistungen vorgesehen.

4.1.2.2.3 Ziele der Produktgruppe 252.02 Zentraler Ansatz

<h6>4.1.2.2.3 Ziele der Produktgruppe 252.02 Zentraler Ansatz</h6>

Für die Produktgruppe „Zentraler Ansatz“ werden keine Ziele ausgebracht.

4.1.2.2.4 Kennzahlen der Produktgruppe 252.02 Zentraler Ansatz

<h6>4.1.2.2.4 Kennzahlen der Produktgruppe 252.02 Zentraler Ansatz</h6>

Für die Produktgruppe „Zentraler Ansatz“ werden keine Kennzahlen ausgebracht.

(36)

4.1.2.2.5 Kosten und Erlöse der Produktgruppe 252.02 Zentraler Ansatz

<h6>4.1.2.2.5 Kosten und Erlöse der Produktgruppe 252.02 Zentraler Ansatz</h6>

Tsd. EUR

Ist 2018 Ist 2019 Tsd. EUR

Fortg. Plan

Tsd. EUR

Plan 2022 Plan 2023 Tsd. EUR

Plan 2024 Tsd. EUR IPR

Nummer

Zentraler Ansatz 992

Erlöse

Kosten -60.542 -62.429 -105.124 -151.071 -158.002

Saldo Jahresergebnis 1 Zentraler Ansatz 60.542 62.429 105.124 151.071 158.002

Erlöse -/- 144 141 139 137

Kosten -/- 814 813 826 848

Saldo Jahresergebnis 2 Zentraler Ansatz -/- 61.759 104.452 150.384 157.290

Siehe Erläuterungen zu 4.1.2.2.2.

4.1.2.2.6 Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 252.02 Zentraler Ansatz

<h6>4.1.2.2.6 Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 252.02 Zentraler Ansatz</h6>

Für die Produktgruppe „Zentraler Ansatz“ werden keine Vollzeitäquivalente ausgebracht.

(37)

4.1.3 Investitionen des Aufgabenbereichs 252 Steuerung und Service

<h4>4.1.3 Investitionen des Aufgabenbereichs 252 Steuerung und Service</h4>

Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR

Ist 2018 Ist 2019 Fortg. Plan 2020

Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023 Plan 2024

Sonstige Investitionen

Einzahlungen sonstige Investitionen 910 125

Auszahlungen sonstige Investitionen 287 352 205 289 289 289 289

Summe sonstige Investitionen 623 -227 -205 -289 -289 -289 -289

Verpflichtungsermächtigungen sonstige Investitionen -/- -/-

Summe Investitionsmittel 623 -227 -205 -289 -289 -289 -289

Die Investitionen sind geplant für den Erwerb von Arbeitsplatzausstattungen, u.a. auch als Komplementärmittel bei der Einrichtung von Arbeitsplätzen aus den Mitteln des Sondervermögens Ausgleichsabgabe sowie für den Erwerb von Grundstücken.

(38)

4.1.4 Darlehen des Aufgabenbereichs 252 Steuerung und Service

<h4>4.1.4 Darlehen des Aufgabenbereichs 252 Steuerung und Service</h4>

Tsd. EUR

Ist 2018 Ist 2019 Tsd. EUR

Fortg. Plan

Tsd. EUR

Plan 2022 Plan 2023 Tsd. EUR

Plan 2024

Tsd. EUR Norddt. Gesellschaft f. Diakonie

Einzahlungen 5 5 5 5

Auszahlungen

Saldo Norddt. Gesellschaft f. Diakonie 5 5 5 5

Verpflichtungsermächtigung Norddt. Gesellschaft f.

Diakonie

-/- -/-

Summe Darlehen 5 5 5 5

Verpflichtungsermächtigungen Darlehen -/- -/-

Die Norddeutsche Gesellschaft für Diakonie e.V. hat mit Wirkung vom 01.08.1984 Eigentum und Trägerschaft des Kinderheims in Itzehohe übernommen, welches der Freien und Hansestadt Hamburg bis dahin als Pockenbehandlungs- und Absonderungsstation zur Verfügung stand. Die Tilgung des gewährten Darlehens in Höhe von rund 430 Tsd.

Euro begann 1992 und setzt sich seit 1993 mit Raten von vormals 10 Tsd. DM, mittlerweile 5.112,92 Euro, bis zum Jahr 2035 fort.

4.1.5 Wesentliche Gesetzliche Leistungen des Aufgabenbereichs 252 Steuerung und Service

<h4>4.1.5 Wesentliche Gesetzliche Leistungen des Aufgabenbereichs 252 Steuerung und Service</h4>

Wesentliche Gesetzliche Leistungen sind im Aufgabenbereich nicht veranschlagt.

<h4>4.1.6 Haushaltsrechtliche Regelungen des Aufgabenbereichs 252 Steuerung und Service</h4>

4.1.6 Haushaltsrechtliche Regelungen des Aufgabenbereichs 252 Steuerung und Service

(1) Aus der Ermächtigung der Produktgruppe 252.01 „Steuerung und Service“, Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit sowie sonstige Kosten zu verursachen, dürfen 500 Tsd. Euro Kosten aus Gründen der Billigkeit geleistet werden.

(2) In den Produktgruppen 252.01 „Steuerung und Service“ und 252.02 „Zentraler Ansatz“ des Aufgabenbereichs 252 ist die Ermächtigung, Kosten aus Transferleistungen zu verursachen, übertragbar; in der Produktgruppe 252.01 ist zusätzlich die Ermächtigung für sonstige Kosten übertragbar.

(39)

4.1.7 Ergebnis- und doppischer Finanzplan des Aufgabenbereichs 252 Steuerung und Service

<h4>4.1.7 Ergebnis- und doppischer Finanzplan des Aufgabenbereichs 252 Steuerung und Service</h4>

4.1.7.1 Ergebnisplan des Aufgabenbereichs 252 Steuerung und Service

<h5>4.1.7.1 Ergebnisplan des Aufgabenbereichs 252 Steuerung und Service</h5>

Fortg. Plan 2020

1. Erlöse aus laufender Verwaltungstätigkeit 2.404 3.254 1.390 2.179 2.276 2.291 2.322

2. Erlöse aus Transferleistungen 6 6 6 6 6

3. Erlöse aus dem Länderfinanzausgleich 4. Erlöse aus aktivierten Eigenleistungen

5. Sonstige Erlöse 2.125 729 297 637 535 520 489

6. Erlöse aus Verrechnungen 897 590 64 64 64 64 64

8. Personalkosten 14.354 14.837 15.821 23.620 23.924 24.252 24.582

c) Sonstige Kosten mit Entgelt- oder Bezugscharakter 0 0

9. Kosten aus Transferleistungen 2.856 1.823 7.510 13.854 16.330 14.483 3.351

10. Kosten für den Länderfinanzausgleich

12. Sonstige Kosten 3.696 12.567 2.638 7.377 6.654 5.704 6.084

13. Kosten aus Verrechnungen 94 425 9 95 96 97 98

14. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit -48.852 -58.893 -54.022 -79.565 -87.220 -76.658 -63.095

(40)

Fortg. Plan 2020

15. Erlöse aus Beteiligungen

16. Erlöse aus anderen Wertpapieren und Ausleihungen des Finanzanlagevermögens

17. Sonstige Zinsen und ähnliche Erlöse 0

18. Zuschreibungen auf Finanzanlagen und Wertpapiere des Umlaufvermögens

132 43

19. Abschreibungen auf Finanzanlagen und Wertpapiere des Umlaufvermögens

1.288 0 0 0 0

20. Zinsen und ähnliche Kosten 0 -7 0 0 0 0

21. Kosten aus Ergebnisausgleichsverpflichtungen

22. Finanzergebnis 132 -1.238 0 0 0 0

23. Jahresergebnis (14 + 22) -48.721 -60.131 -54.022 -79.565 -87.220 -76.658 -63.095

24. Globale Mehrkosten

26. Jahresergebnis einschließlich der globalen Mehr- / Minderkosten (23 – 24 – 25)

-48.721 -60.131 17.184 8.801 51.987 98.509 105.124

Nähere Erläuterungen zur Entwicklung der Erlöse und Kosten sind in den Produktgruppen des Aufgabenbereichs 252 Steuerung und Service unter Ziff. 4.1.2.1.2 und 4.1.2.2.2 dargestellt.

(41)

4.1.7.2 Doppischer Finanzplan des Aufgabenbereichs 252 Steuerung und Service

<h5>4.1.7.2 Doppischer Finanzplan des Aufgabenbereichs 252 Steuerung und Service</h5>

Fortg. Plan 2020

1. Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit 2.611 2.856 1.426 2.601 2.693 2.708 2.739

2. Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit 37.668 37.717 -28.540 -27.417 -68.522 -113.793 -117.727

3. Saldo aus Verwaltungstätigkeit -35.057 -34.861 29.966 30.018 71.215 116.501 120.466

4. Einzahlungen aus empfangenen Investitionszuweisungen und -zuschüssen

5. Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 910

6. Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 125

7. Sonstige Investitionseinzahlungen

8. Auszahlungen für Rechte aus geleisteten Zuweisungen und Zuschüssen

9. Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken / Gebäuden 248 170 245 245 245 245

10. Auszahlungen für Baumaßnahmen

11. Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

38 35 44 44 44 44

12. Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen

13. Sonstige Investitionsauszahlungen 39 314 0

14. Globale Minderauszahlungen

15. Saldo aus Investitionen 623 -227 -205 -289 -289 -289 -289

16. Einzahlungen aus gegebenen Darlehen 5 5 5 5

17. Auszahlungen aus gegebenen Darlehen

18. Saldo gegebene Darlehen 5 5 5 5

19. Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 20. Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 21. Saldo aus Finanzierungstätigkeit

22. Einzahlungen aus durchlaufenden Posten 101 0

23. Auszahlungen aus durchlaufenden Posten 101

24. Saldo aus durchlaufenden Posten 0 0

25. Finanzbedarf an liquiden Mitteln -34.434 -35.088 29.761 29.734 70.931 116.217 120.182

(42)

Bei dem Ist 2018 und dem Ist 2019 unter Sonstige Investitionsauszahlungen [13.] handelt es sich um Investitionsauszahlungen im IT-Bereich. Die Ermächtigungen hierfür werden zentral im Epl. 9.2 geplant und unterjährig an die Behörden übertragen.

Im Übrigen siehe Erläuterungen unter Ziff. 4.1.2.1.2 und 4.1.2.2.2. sowie zu den Investitionen des Aufgabenbereichs 252 Steuerung und Service die Erläuterungen unter Ziff.

4.1.3.