Produkt Planung

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09.01. 01 Produkt

Planung

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Produkt 01 Planung

Informationen

Organisationseinheit Planungsamt Verantwortlich Burkhard Worm

Beratungsgremium Ausschuss für Umweltschutz, Landschaftspflege und Naherholung

Kurzbeschreibung Prüfung der Einhaltung der Ziele der Raumordnung (Landesentwicklungsplan, Regionalplan für den Regierungsbezirk Düsseldorf) als Untere Staatliche Verwaltungsbehörde bei raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen im Kreis

Vertretung raumordnerischer Belange für das Gebiet des Kreises Mettmann bei Raumordnungsverfahren

Federführung für Stellungnahmen des Kreises als Träger öffentlicher Belange und Erstellung von Stellungnahmen zu Bauleitplanverfahren der kreisangehörigen Gemeinden als Träger öffentlicher Belange

Koordination und Prüfung der Stellungnahmen der Fachämter unter Berücksichtigung des Baugesetzbuches

Federführung für die Stellungnahmen des Kreises als Träger öffentlicher Belange bei Planfeststellungsverfahren

Erstellung von Stellungnahmen zu Vorhaben der kreisangehörigen Gemeinden nach Ziffer 5.6 des Einzelhandelserlasses

Auftragsgrundlage(n) Raumordnungsgesetz (ROG), Baugesetzbuch (BauGB), Landesplanungsgesetz (LPlG), Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG NRW)

Zielgruppe(n) Kommunen, Planungsträger, Unternehmen, Bezirksregierung Düsseldorf

Ziel(e): Die kommunale Planung mit den Zielen der Raumordnung und Landesplanung in Übereinstimmung bringen

Einbringung der Interessen des Kreises bei Planungen in Abstimmung mit seinen Aufgaben als Träger öffentlicher Belange

Einhaltung der Zeitvorgaben der Planungsträger

Besonderheit(en) im Planjahr

Erstellung eines Entwicklungskonzeptes für das Neandertal/Koordination des Förderprojektes

"NaturKulTour Masterplan Neandertal" für die Projektgemeinschaft Aufbau eines kreisweiten Flächenmonitorings

Stellenplanauszug

Ergebnis Planung Erläuterungen

P 2008 2009 2010 2011 2012 2013

Vollzeitäquivalent 0,00 0,00 5,33 5,33 5,33 5,33

Planstellen 2,49 2,49 3,49 3,49 3,49 3,49

09.01.01 Haushaltsjahr 2010

Produktbereich 09 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen Produktgruppe 01 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen

- 811 -

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09.01.0101 1 Worm Burkhar Leistungsdaten und Kennzahlen

Leistungsdaten

Ergebnis Planung

2008 2009 2010 2011 2012 2013

Planungsverfahren 201 200 200 200 200 200

Finanzkennzahlen

2008 2009 2010 2011 2012 2013

Aufwandsdeckungsgrad in

% 0,00 30,56 22,35 0,00 0,00 0,00

(4)

Ertrags- und Aufwandsarten

Êrgebnis₂₀₀₈ Ânsatz₂₀₀₉ Ânsatz₂₀₁₀ ^Planung₂₀₁₁ ^Planung₂₀₁₂ ^Planung₂₀₁₃

EUR EUR EUR EUR EUR EUR

1 2 3 4 5 6 7

Erträge Z_ErgebnisZ_Ansatz_V Z_Ansatz1 Z_Ansatz2 Z_Ansatz3

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen, allgemeine Umlagen 0 76.000 100.000 0 0 0

3 Sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0

4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0

5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0

6 Kostenerstattungen, Kostenumlagen 0 12.700 16.650 0 0 0

7 Sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0

8 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0

9 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0

10 = Ordentliche Erträge 0 88.700 116.650 0 0 0

Aufwendungen Z_ErgebnisZ_Ansatz_V Z_Ansatz1 Z_Ansatz2 Z_Ansatz3 11 Personalaufwendungen 215.040 269.850 352.950 360.100 367.350 374.650

12 Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0 0 0

13 Sach- und Dienstleistungen 2.366 0 135.000 0 0 0

14 Bilanzielle Abschreibungen 4.364 0 550 550 550 550

15 Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0

16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 13.758 20.400 10.500 10.500 10.500 10.500 17 = Ordentliche Aufwendungen 235.527 290.250 499.000 371.150 378.400 385.700 18 Ergebnis der laufenden

Verwaltungstätigkeit ^-235.527 ^-201.550 ^-382.350 ^-371.150 ^-378.400 ^-385.700

19 Finanzerträge 0 0 0 0 0 0

20 Zinsen, sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0 0 0

21 = Finanzergebnis 0 0 0 0 0 0

22 Ordentliches Ergebnis -235.527 -201.550 -382.350 -371.150 -378.400 -385.700

23 Außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0

24 Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0

25 = Außerordentliches Ergebnis 0 0 0 0 0 0

26 Ergebnis vor Berücksichtigung der

internen Leistungsbeziehungen ^-235.527 ^-201.550 ^-382.350 ^-371.150 ^-378.400 ^-385.700

27 Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0

28 Aufw. aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 22.900 25.500 27.100 27.700

29 Ergebnis -235.527 -201.550 -405.250 -396.650 -405.500 -413.400

Teilergebnisplan PB 09 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen 2010 PG 01 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen

2010 09.01.01 Planung

- 813 -

(5)

Erläuterungen zu den Zeilen des Teilergebnisplanes

Zu 2 Die Erstellung des Entwicklungskonzeptes für das Neandertal wird seitens des Landes NRW mit einer Zuweisung von 80 % der Gesamtaufwendungen gefördert. In 2010 wird mit einem Landeszuschuss von 100.000 gerechnet. TT# 0# Zu 6 Die Städte Erkrath und Mettmann beteiligen sich zu je einem Drittel an dem unter Berücksichtigung der

Landesförderung noch verbleibenden Eigenanteil der Aufwendungen für die Erstellung des Entwicklungskonzeptes für das Neandertal.

TT# 0# Zu 11 Personalaufwendungen (inklusive Lohnnebenkosten) und Zuführungen zu Pensions- und Altersteilzeitrückstellungen.

Nachbesetzung einer Planstelle sowie Einsatz einer zusätzlichen Mitarbeiterin (Masterplan Neandertal) führen zur

Ansatzsteigerung. TT# 0#

Zu 13 Der ursprünglich in 2008 veranschlagte Ansatz von 190.000 für die Erstellung des Entwicklungskonzeptes für das Neandertal musste in das Jahr 2009 übertragen werden, konnte aber nicht komplett verausgabt werden. Auf Grund von zeitlichen Verzögerungen wird in etwa die Hälfte der Gesamtaufwendungen erst in 2010 entstehen. Da eine weitere Übertragung der Mittel nicht möglich ist, muss ein Teilbetrag von 135.000 neu veranschlagt werden. Die Maßnahme wird in 2010 abgeschlossen. Das Projekt soll auf der Basis einer moderierten Programm- und Maßnahmeentwicklung realisiert werden und die vielfältigen Interessen und Anregungen aller Beteiligten ergebnisoffen miteinander in

Übereinstimmung bringen. Der Masterplan soll also erst die konkreten Maßnahmen für eine attraktivere Gestaltung des Neandertales festlegen, so dass derzeit noch keine verlässlichen Angaben zu den finanziellen Folgeaufwendungen gemacht werden können. Diese können unter Umständen beträchtlich sein, werden aber voraussichtlich durch das Land NRW als förderungswürdig anerkannt. Der Kreis Mettmann trägt den finanziellen Aufwand zudem nicht allein. Die Städte Erkrath und Mettmann beteiligen sich anteilmäßig an den Aufwendungen.

TT# 0#

Zu 14 Der durch die Nutzung der Anlagegüter eintretende Werteverzehr wird gleichmäßig über die festgelegte jeweilige

Gesamtnutzungsdauer verteilt. TT# 0#

Zu 16 Der Haushaltsansatz wird für Reisekosten, Bewirtungen, Anschaffung von Büchern, Fachliteratur, Zeitschriften, Aus- und Fortbildung sowie für die Beschaffung von Datenmaterial benötigt. Durch die Reintegration des Eigenbetriebes ME-BIT zum 1.1.2010 als Amt 16 werden die bislang hierunter ausgewiesenen anteiligen TUI-Aufwendungen jetzt als Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen in der Zeile 28 veranschlagt.

TT# 0# Zu 28 Diese Position enthält die TUI-Aufwendungen, die mit dem Produkt 01.16.01 - Informationstechnik, Telefonzentrale -

verrechnet werden (siehe auch Erläuterung zu Zeile 16). TT# 0#

PB 09 PG 01

2010 09.01.01

(6)

Teilfinanzplan PB 09 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen 2010 PG 01 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen

2010 09.01.01 Planung

Ein- und Auszahlungsarten

1 2 3 4 5 6 7

Einzahlungen

2 Zuwendungen, allgemeine Umlagen 0 76.000 100.000 0 0 0

3 Sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0

6 Kostenerstattungen, Kostenumlagen 2.333 12.700 16.650 0 0 0

7 Sonstige Einzahlungen 0 0 0 0 0 0

8 Zinsen, sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0

9 = Einzahlungen aus laufender

Verwaltungstätigkeit ^2.333 ^88.700 ^116.650 ⁰ ⁰ ⁰

Auszahlungen

10 Personalauszahlungen 197.150 248.350 308.450 314.650 321.000 327.400

11 Versorgungsauszahlungen 0 0 0 0 0 0

12 Sach- und Dienstleistungen 9.366 0 135.000 0 0 0

13 Zinsen, sonstige Finanzauszahlungen 0 0 0 0 0 0

14 Transferauszahlungen 0 0 0 0 0 0

15 Sonstige Auszahlungen 13.682 20.400 10.500 10.500 10.500 10.500 16 = Auszahlungen aus laufender

Verwaltungstätigkeit ^220.198 ^268.750 ^453.950 ^325.150 ^331.500 ^337.900

17 Saldo aus laufender

Verwaltungstätigkeit ^-217.865 ^-180.050 ^-337.300 ^-325.150 ^-331.500 ^-337.900 Investitionstätigkeit

Einzahlungen

18 Investitionszuwendungen 0 0 0 0 0 0

19 Veräußerung von Sachanlagen 0 0 0 0 0 0

20 Veräußerung von Finanzanlagen 0 0 0 0 0 0

21 Beiträge u. ähnliche Entgelte 0 0 0 0 0 0

22 Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0

23 Summe der investiven Einzahlungen 0 0 0 0 0 0

Auszahlungen

24 Erwerb Grundstücke und Gebäude 0 0 0 0 0 0

25 Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0

26 Erwerb bewegliches Anlagevermögen 0 0 300 300 300 300

27 Erwerb Finanzanlagen 0 0 0 0 0 0

28 Aktivierbare Zuwendungen 0 0 0 0 0 0

29 Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0

30 Summe der investiven Auszahlungen 0 0 300 300 300 300

31 Saldo Investitionstätigkeit

(Einzahlungen./.Auszahlungen) ⁰ ⁰ ^-300 ^-300 ^-300 ^-300

33 Aufnahme/Rückflüsse von Darlehen 0 0 0 0 0 0

34 Tilgung/Gewährung von Darlehen 0 0 0 0 0 0

35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0 0 0 0 0 0

32 Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag -217.865 -180.050 -337.600 -325.450 -331.800 -338.200

- 815 -

(7)

PB 09 PG 01

2010 09.01.01

Erläuterungen zu den Zeilen des Teilfinanzplanes

soweit keine Erläuterungen zu den Zeilen 1 - 17 vorhanden, siehe Erläuterungen zum Teilergebnisplan

Zu 10 Personalauszahlungen (inklusive Lohnnebenkosten) für aktive Mitarbeiter/-innen sowie Mitarbeiter/-innen in passiver

Altersteilzeit ^T# 0T#

Zu 26 In 2010 ist die Anschaffung von Gesetzeskommentierungen für die Planungsbehörde vorgesehen. T# 0T#

(8)

09.02. 01 Produkt

Grundlagen-, Kataster- und Ingenieurvermessungen

- 817 -

(9)

Produkt 01 Grundlagen-, Kataster- und Ingenieurvermessungen

Informationen

Organisationseinheit Vermessungs- und Katasteramt Verantwortlich Wolfgang Schwandke

Beratungsgremium Ausschuss für Umweltschutz, Landschaftspflege und Naherholung Kurzbeschreibung Grundlagenvermessung umfasst Herstellung, Erneuerung und Erhaltung der

landeseinheitlichen Bezugssysteme

Durchführung von Katastervermessungen wie Teilungs-, Grenzvermessungen, Gebäudeeinmessungen und Katasterneuvermessungen

Feldvergleich zur Erfassung der Grundstücksnutzung und zur Vorbereitung der Bodenschätzung Ingenieurvermessungen zur Vorbereitung, Begleitung und Überwachung von Bauvorhaben

Auftragsgrundlage(n) Vermessungs- und Katastergesetz NRW, Durchführungsverordnung, Bodenschätzungsgesetz, Aufträge der Fachämter

Zielgruppe(n) Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure, private Vermessungsstellen, Ingenieurbüros,

Grundstückseigentümer, Erwerber von Grundstücken, Behörden, Versorgungsunternehmen, eigene Fachämter

Ziel(e): Flächendeckende Bereitstellung eines Gebrauchsnetzes von hoher Genauigkeit und Bereitstellung eines aktuellen Vermessungspunktnachweises

Erhaltung, Verbesserung und Erneuerung des Liegenschaftskatasters Zeitnahe Bereitstellung der geforderten Vermessungsschriften

Verstärkte Einmessung von Altbausubstanz

P 2008 2009 2010 2011 2012 2013

Planstellen 8,33 8,28 8,28 8,28 8,28 8,28

09.02.01 Haushaltsjahr 2010

Produktbereich 09 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen Produktgruppe 02 Vermessungen und Geoinformation, Gutachterausschuss

(10)

09.02.0101 1 SchwanWolfgan Leistungsdaten und Kennzahlen

Leistungsdaten

2008 2009 2010 2011 2012 2013

Grundlagenvermessungen 31 15 15 5 5 5

Katastervermessungen 105 60 250 250 250 250

2008 2009 2010 2011 2012 2013

% 2,50 1,58 2,49 2,41 2,36 2,30

- 819 -

(11)

Ertrags- und Aufwandsarten

1 2 3 4 5 6 7

2 Zuwendungen, allgemeine Umlagen 0 0 0 0 0 0

4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 21.407 15.000 20.000 20.000 20.000 20.000

6 Kostenerstattungen, Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0

10 = Ordentliche Erträge 21.407 15.000 20.000 20.000 20.000 20.000

13 Sach- und Dienstleistungen 10.853 15.600 14.650 14.750 15.800 15.850 14 Bilanzielle Abschreibungen 19.385 17.300 15.400 15.500 9.050 13.550

29 Ergebnis -835.177 -935.450 -781.650 -811.400 -828.850 -849.950

Teilergebnisplan PB 09 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen 2010 PG 02 Vermessungen und Geoinformation,

2010 09.02.01 Grundlagen-, Kataster- und Ingenieurvermessungen

(12)

Zu 4 Im Jahr 2009 ist bei der Durchführung von Vermessungen eine geringe Zunahme der Gebühren festzustellen. Auf Grund dieser positiven Entwicklung der Auftragslage wird mit dem veranschlagten Gebührenaufkommen für 2010

gerechnet. TT# 0#

Zu 11 Personalaufwendungen (inklusive Lohnnebenkosten) und Zuführungen zu Pensions- und Altersteilzeitrückstellungen.

Aufgabenbedingte Produktanpassung führt zu Ansatzschwankungen in der gesamten Produktgruppe 09.02.

"Vermessungen und Geoinformation, Gutachterausschuss". TT# 0#

Zu 13 Der Haushaltsansatz beinhaltet die Aufwendungen für die Unterhaltung von Fahrzeugen (wie zum Beispiel Betriebsmaterialien/-stoffe, Wartung der Kleingeräte, Ersatzteile, Reifen, Reparatur von Fahrzeugen/Geräten, Kfz-Versicherungen und Kfz-Steuer).

TT# 0# Zu 14 Der durch die Nutzung der Anlagegüter eintretende Werteverzehr wird gleichmäßig über die festgelegte jeweilige

Zu 16 Die veranschlagten Mittel werden für Wegstreckenentschädigungen des vermessungstechnischen Außendienstes, Reisekosten, Zeitschriften, Fachliteratur, Aus- und Fortbildung, externe Stellenauschreibungen sowie Bewirtung bei Besprechungen benötigt. Darüber hinaus fallen noch Aufwendungen für die allgemeine Unfall-, Sach- und

Haftpflichtversicherung an.

Durch die Reintegration des Eigenbetriebes ME-BIT zum 1.1.2010 als Amt 16 werden die bislang hierunter

ausgewiesenen anteiligen TUI-Aufwendungen jetzt als Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen in der Zeile 28 veranschlagt.

TT# 0#

Zu 28 Diese Position enthält die TUI-Aufwendungen, die mit dem Produkt 01.16.01 - Informationstechnik, Telefonzentrale -

PB 09 PG 02

2010 09.02.01

- 821 -

(13)

Teilfinanzplan PB 09 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen 2010 PG 02 Vermessungen und Geoinformation, Gutachterausschuss

2010 09.02.01 Grundlagen-, Kataster- und Ingenieurvermessungen

Ein- und Auszahlungsarten

1 2 3 4 5 6 7

Einzahlungen

5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.142 0 0 0 0 0

Auszahlungen

12 Sach- und Dienstleistungen 10.794 15.600 14.650 14.750 15.800 15.850

Einzahlungen

Auszahlungen

26 Erwerb bewegliches Anlagevermögen 0 15.000 5.000 5.000 15.000 45.000

30 Summe der investiven Auszahlungen 0 15.000 5.000 5.000 15.000 45.000 31 Saldo Investitionstätigkeit

(Einzahlungen./.Auszahlungen) ⁰ ^-15.000 ^-5.000 ^-5.000 ^-15.000 ^-45.000

(14)

PB 09 PG 02

2010 09.02.01

Zu 4 Im Jahr 2009 ist bei der Durchführung von Vermessungen eine geringe Zunahme der Gebühren festzustellen. Auf Grund dieser positiven Entwicklung der Auftragslage wird mit dem veranschlagten Gebührenaufkommen in 2010 gerechnet. Die Veranschlagung erfolgte unter Berücksichtigung der Umsatzsteuer, da es sich um eine

umsatzsteuerpflichtige Leistung handelt.

T# 0T#

Zu 15 Die veranschlagten Mittel werden für Wegstreckenentschädigungen des vermessungstechnischen Außendienstes, Reisekosten, Zeitschriften, Fachliteratur, Aus- und Fortbildung, externe Stellenausschreibungen sowie Bewirtung bei Besprechungen benötigt. Darüber hinaus fallen noch Auszahlungen für die allgemeine Unfall-, Sach- und

Haftpflichtversicherung an. Des Weiteren wird die an das Finanzamt abzuführende Umsatzsteuer-Zahllast aus der unternehmerischen Tätigkeit des Kreises für den Bereich "Durchführung von Vermessungen" als Betrieb gewerblicher Art hier veranschlagt.

T# 0T#

Zu 26 Für den Außendienst werden in den Jahren 2010 bis 2012 vermessungstechnische Instrumente angeschafft. Des

Weiteren soll im Jahr 2013 ein Messbus erworben werden. ^T# 0T#

- 823 -

(15)

09.02. 02 Produkt

Raumbezogene Informationssysteme und kartographische

Produkte

(16)

Produkt 02 Raumbezogene Informationssysteme und kartographische Produkte

Informationen

Kurzbeschreibung Aufbau eines raumbezogenen Informationssystems unter Einbeziehung der Automatisierten Liegenschaftskarte und des Automatisierten Liegenschaftsbuches

Erfassung, Dokumentation und Bereitstellung von Informationen für die Deutsche Grundkarte Herstellung und Fortführung von thematischen Karten und Infografiken

Vervielfältigung von Karten, Plänen und sonstigen graphischen Produkten

Auftragsgrundlage(n) Vermessungs- und Katastergesetz NRW, Einrichtungserlass I, Bodenschätzungsgesetz,

Kreistagsbeschluss von 1988, GeoInfoErlass, Vereinbarungen mit den kreisangehörigen Städten, Verträge im Rahmen des Arbeitskreises regionale Kartographie

Zielgruppe(n) Behörden und Verbände, Versorgungsunternehmen, Planungsbüros, Bürger, eigene Fachämter, kreisangehörige Städte, Mitglieder des Arbeitskreises regionale Kartographie, Energieversorger, Finanzämter

Ziel(e): Aufbau eines raumbezogenen Informationssystems Anforderungsgerechte Bereitstellung von Geodaten

Zeitnahe Bearbeitung von Reproduktionsaufträgen der eigenen Verwaltung

Herstellung und Herausgabe der Freizeitkarten Langenfeld, Heiligenhaus und Monheim am Rhein Einführung einer Webauskunft

P 2008 2009 2010 2011 2012 2013

Vollzeitäquivalent 0,00 0,00 17,00 17,00 17,00 17,00 Planstellen 15,30 14,35 15,35 15,35 15,35 15,35

09.02.02 Haushaltsjahr 2010

- 825 -

(17)

Leistungsdaten

2008 2009 2010 2011 2012 2013

Anzahl Bestandsblätter 190.293 190.000 192.000 193.000 194.000 195.000

Anzahl Flurstücke 215.552 217.000 217.500 218.000 218.500 219.000

2008 2009 2010 2011 2012 2013

% 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

(18)

Ertrags- und Aufwandsarten

1 2 3 4 5 6 7

10 = Ordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0

Aufwendungen Z_ErgebnisZ_Ansatz_V Z_Ansatz1 Z_Ansatz2 Z_Ansatz3 11 Personalaufwendungen 913.342 995.000 1.062.850 1.084.200 1.105.900 1.128.000

14 Bilanzielle Abschreibungen 3.719 400 400 400 400 400

16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 225.476 281.600 53.100 23.100 23.100 23.100 17 = Ordentliche Aufwendungen 1.254.955 1.307.000 1.136.350 1.137.700 1.219.400 1.181.500 18 Ergebnis der laufenden

Verwaltungstätigkeit ^-1.254.955 ^-1.307.000 ^-1.136.350 ^-1.137.700 ^-1.219.400 ^-1.181.500

22 Ordentliches Ergebnis -1.254.955 -1.307.000 -1.136.350 -1.137.700 -1.219.400 -1.181.500

internen Leistungsbeziehungen ^-1.254.955 ^-1.307.000 ^-1.136.350 ^-1.137.700 ^-1.219.400 ^-1.181.500

29 Ergebnis -1.254.955 -1.307.000 -1.362.250 -1.390.000 -1.487.500 -1.455.300 Teilergebnisplan PB 09 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen

2010 PG 02 Vermessungen und Geoinformation, 2010 09.02.02 Raumbezogene Informationssysteme und

kartographische Produkte

- 827 -

(19)

Zu 13 Der Ansatz beinhaltet die Aufwendungen für die Beschaffung von Daten zur Herstellung beziehungsweise Fortführung der Produkte des Kreises Mettmann wie zum Beispiel Stadt- oder Freizeitkarten. Zudem fallen Aufwendungen für die im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit mit dem Regionalverband Ruhr (RVR) vertraglich vereinbarte zentrale Speicherung der Daten der Amtlichen Stadtkarte des Kreises Mettmann beim RVR. Die im Jahr 2008 geplante kreisweite Befliegung wurde auf Grund der Witterungsbedingungen und der fortgeschrittenen Vegetation gestrichen bzw. nach 2009 verschoben. In 2009 konnte die Befliegung infolge der Fehlleistung der beauftragten Luftbildfirma nicht akzeptiert und abgenommen werden. Daher wird die Befliegung in 2010 nachgeholt. Hierfür stehen Haushaltsmittel in der Rückstellung zur Verfügung und belasten somit nicht den Ergebnisplan. Die Befliegung soll alle drei Jahre stattfinden. Im Jahr 2013 ist daher eine weitere kreisweite Befliegung in Zusammenarbeit mit den kreisangehörigen Städten vorgesehen. Die Auftragsvergabe erfolgt bereits im Jahr 2012.

TT# 0#

Zu 16 Die veranschlagten Mittel werden für Reisekosten, Zeitschriften, Fachliteratur, Aus- und Fortbildung, externe Stellenausschreibungen sowie Bewirtung bei Besprechungen benötigt. Im Jahr 2010 erfolgt die Einführung des Amtlichen Liegenschaftskatasterinformationssystems (ALKIS). Durch ALKIS wird ein einheitlicher amtlicher

Geodatenbestand der Vermessungsverwaltung aus den digitalen Daten des Liegenschaftskatasters, der Topographie und der Landesvermessung geschaffen. Mit der Einführung des ALKIS werden mehrere Ziele verfolgt, die zu besseren Produkten und einer stärkeren Kundenorientierung führen sollen. Um ALKIS erfolgreich einzuführen, sollen die zuständigen Mitarbeiter/-innen im Jahr 2010 geschult werden. Dementsprechend wird der Ansatz für Aus- und

Fortbildungsmaßnahmen erhöht. Durch die Reintegration des Eigenbetriebes ME-BIT zum 1.1.2010 als Amt 16 werden die bislang hierunter ausgewiesenen anteiligen TUI-Aufwendungen jetzt als Aufwendungen aus internen

Leistungsbeziehungen in der Zeile 28 veranschlagt.

TT# 0#

Zu 28 Diese Position enthält die TUI-Aufwendungen, die mit dem Produkt 01.16.01 - Informationstechnik, Telefonzentrale - verrechnet werden (siehe auch Erläuterung zu Zeile 16).

TT# 0# PB 09

PG 02

2010 09.02.02

(20)

2010 09.02.02 Raumbezogene Informationssysteme und kartographische Produkte

Ein- und Auszahlungsarten

1 2 3 4 5 6 7

Einzahlungen

Verwaltungstätigkeit ⁰ ⁰ ⁰ ⁰ ⁰ ⁰

Auszahlungen

10 Personalauszahlungen 885.777 966.950 1.039.950 1.060.850 1.082.100 1.103.650

Verwaltungstätigkeit ^1.162.710 ^1.278.550 ^1.153.050 ^1.113.950 ^1.195.200 ^1.156.750 17 Saldo aus laufender

Verwaltungstätigkeit ^-1.162.710 ^-1.278.550 ^-1.153.050 ^-1.113.950 ^-1.195.200 ^-1.156.750 Investitionstätigkeit

Einzahlungen

Auszahlungen

30 Summe der investiven Auszahlungen 0 0 0 0 0 0

(Einzahlungen./.Auszahlungen) ⁰ ⁰ ⁰ ⁰ ⁰ ⁰

32 Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag -1.162.710 -1.278.550 -1.153.050 -1.113.950 -1.195.200 -1.156.750

- 829 -

(21)

PB 09 PG 02

2010 09.02.02

Zu 12 Der Ansatz beinhaltet die Auszahlungen für die Beschaffung von Daten zur Herstellung beziehungsweise Fortführung der Produkte des Kreises Mettmann wie zum Beispiel Stadt- oder Freizeitkarten. Zudem fallen Auszahlungen für die im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit mit dem Regionalverband Ruhr (RVR) vertraglich vereinbarte zentrale Speicherung der Daten der Amtlichen Stadtkarte des Kreises Mettmann beim RVR. Im Jahr 2009 fand die Befliegung des Kreisgebietes statt. Infolge der Fehlleistung der beauftragten Luftbildfirma wurden die Luftbilder nicht akzeptiert und abgenommen. Daher wird diese Befliegung in 2010 nachgeholt. Hierfür werden Haushaltsmittel von rd. 40.000 benötigt. Da turnusmäßig alle drei Jahre eine Befliegung stattfindet, ist die nächste Befliegung des Kreisgebietes in Zusammenarbeit mit den kreisangehörigen Städten für das Jahr 2013 vorgesehen. Die Auftragsvergabe erfolgt bereits im Jahr 2012.

T# 0T#

(22)

09.02. 03 Produkt

Grundstückswerte und -marktdaten, gutachterliche Stellungnahmen

- 831 -

(23)

Produkt 03 Grundstückswerte und -marktdaten, gutachterliche Stellungnahmen

Informationen

Kurzbeschreibung Erstellung von Gutachten über den Verkehrswert von bebauten und unbebauten Grundstücken und sonstige Wertermittlungen (Rechte an Grundstücken, Miet- und Pachtwerte, Entschädigungen) Führung und Auswertung der Kaufpreissammlung

Auswertung und Veröffentlichung von Grundstücksmarktdaten Erteilung von Auskünften und Auszügen

Beschlussfassung durch den Gutachterausschuss als unabhängiges kollegiales Gremium

Auftragsgrundlage(n) Baugesetzbuch, Gutachterausschussverordnung NRW, Wertermittlungsverordnung

Zielgruppe(n) Private und öffentlich-rechtliche Auseinandersetzungsparteien, Erwerber und Veräußerer von Immobilien, Finanzbehörden, Gerichte, Notare, Rechts- und Umweltämter, Bau- und Planungsämter, Arbeits-, Jugend- und Sozialverwaltungen, Wohnungs- und Liegenschaftsverwaltungen,

Kreditinstitute, Makler

Ziel(e): Erstellung qualifizierter, unabhängiger Wertgutachten

Förderung der allgemeinen Markttransparenz durch Ableitung und Veröffentlichung von Daten des Grundstücksmarktes

Bestimmung und Festlegung von zonalen Bodenrichtwerten

P 2008 2009 2010 2011 2012 2013

Planstellen 8,81 8,81 8,81 8,81 8,81 8,81

09.02.03 Haushaltsjahr 2010

(24)

Leistungsdaten

2008 2009 2010 2011 2012 2013

Anzahl auszuwertende

Kauffälle 2.930 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000

Anzahl Gutachten 33 35 25 25 25 25

2008 2009 2010 2011 2012 2013

% 12,43 9,57 9,23 6,18 6,02 5,91

- 833 -

(25)

Ertrags- und Aufwandsarten

1 2 3 4 5 6 7

2 Zuwendungen, allgemeine Umlagen 0 0 20.000 0 0 0

10 = Ordentliche Erträge 69.328 56.250 61.000 41.000 41.000 41.000

13 Sach- und Dienstleistungen 0 0 0 0 0 0

14 Bilanzielle Abschreibungen 672 0 50 50 50 50

29 Ergebnis -488.263 -531.550 -599.650 -622.150 -639.800 -652.900

Teilergebnisplan PB 09 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen 2010 PG 02 Vermessungen und Geoinformation,

2010 09.02.03 Grundstückswerte und -marktdaten, gutachterliche Stellungnahmen

(26)

Zu 2 Durch die Neufassung des § 196 BauGB sind die Gutachterausschüsse angehalten, für ihre Zuständigkeitsbereiche flächendeckend Bodenrichtwertzonen zu bilden. Hierfür erhält der Gutachterausschuss Zuwendungen vom Land. Die

Aufwendungen werden in Zeile 16 veranschlagt. TT# 0#

Zu 4 Der Gutachterausschuss erhebt Gebühren für die Erstellung von Gutachten über den Verkehrswert von bebauten und unbebauten Grundstücken sowie sonstige Wertermittlungen, die von Behörden oder privaten Antragstellern in Auftrag gegeben werden. Außerdem werden Gebühren erhoben für die Erteilung von Auskünften und Auszügen aus dem Marktbericht und den Richtwertkarten. Auf Grund der rückgängigen Auftragslage für die Erstellung von Gutachten wird mit dem veranschlagten Gebührenaufkommen gerechnet.

TT# 0#

"Vermessungen und Geoinformation, Gutachterausschuss".

TT# 0# Zu 16 Die Mittel werden veranschlagt für die Aufwandsentschädigung der ehrenamtlichen Mitglieder des

Gutachterausschusses für die Teilnahme an den Sitzungen. Des Weiteren werden Mittel für den Druck der

Richtwertkarten und des Marktberichtes benötigt. Zudem wird je nach Bedarf vom Gutachterausschuss ein externer Gutachter beauftragt, Gutachten auf Honorarbasis vorzubereiten. Ziel ist es, die Gutachten in einem angemessenen Zeitraum zu erledigen. Durch die Neufassung des § 196 BauGB sind die Gutachterausschüsse angehalten, für ihre Zuständigkeitsbereiche flächendeckend Bodenrichtwertzonen zu bilden. Vom Land werden hierfür Zuwendungen in Höhe von 20.000 erwartet. Der Haushaltsansatz wurde deshalb um die zu erwartenden Mehraufwendungen erhöht.

Darüber hinaus fallen weitere Aufwendungen für Reisekosten, Fachliteratur, Zeitschriften, Aus- und Fortbildung, externe Stellenausschreibungen sowie Bewirtung bei Besprechungen. Durch die Reintegration des Eigenbetriebes ME-BIT zum 1.1.2010 als Amt 16 werden die bislang hierunter ausgewiesenen anteiligen TUI-Aufwendungen jetzt als Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen in der Zeile 28 veranschlagt.

TT# 0#

PB 09 PG 02

2010 09.02.03

- 835 -

(27)

2010 09.02.03 Grundstückswerte und -marktdaten, gutachterliche Stellungnahmen

Ein- und Auszahlungsarten

1 2 3 4 5 6 7

Einzahlungen

2 Zuwendungen, allgemeine Umlagen 0 0 20.000 0 0 0

Auszahlungen

12 Sach- und Dienstleistungen 0 0 0 0 0 0

Einzahlungen

Auszahlungen

(28)

PB 09 PG 02

2010 09.02.03

Zu 4 Der Gutachterausschuss erhebt Gebühren für die Erstellung von Gutachten über den Verkehrswert von bebauten und unbebauten Grundstücken sowie sonstige Wertermittlungen, die von Behörden oder privaten Antragstellern in Auftrag gegeben werden. Außerdem werden Gebühren erhoben für die Erteilung von Auskünften und Auszügen aus dem Marktbericht und den Richtwertkarten. Auf Grund der rückgängigen Auftragslage für die Erstellung von Gutachten wird mit dem veranschlagten Gebührenaufkommen gerechnet. Der Anteil des Ansatzes für die "Erstellung von Gutachten"

ist umsatzsteuerpflichtig.

T# 0T#

Zu 15 Die Mittel wurden veranschlagt für die Aufwandsentschädigung der ehrenamtlichen Mitglieder des

Gutachterausschusses für die Teilnahme an den Sitzungen. Des Weiteren werden Mittel für den Druck der

Richtwertkarten und des Marktberichtes benötigt. Zudem wird je nach Bedarf vom Gutachterausschuss ein externer Gutachter beauftragt, Gutachten auf Honorarbasis vorzubereiten. Ziel ist es, die Gutachten in einem angemessenen Zeitraum zu erledigen. Durch die Neufassung des § 196 BauGB sind die Gutachterausschüsse angehalten, für ihre Zuständigkeitsbereiche flächendeckend Bodenrichtwertzonen zu bilden. Vom Land werden hierfür Zuwendungen in Höhe von 20.000 erwartet. Der Haushaltsansatz wurde deshalb um die zu erwartenden Mehrauszahlungen erhöht.

Darüber hinaus fallen weitere Auszahlungen für Reisekosten, Fachliteratur, Zeitschriften, Aus- und Fortbildung, externe Stellenausschreibungen sowie Bewirtung bei Besprechungen. Hinzu kommt die an das Finanzamt abzuführende Umsatzsteuer-Zahllast aus der unternehmerischen Tätigkeit des Kreises im Bereich "Erstellung von Gutachten" als Betrieb gewerblicher Art.

T# 0T#

- 837 -

(29)

09.02. 04 Produkt

Grundstücksbezogene Basisinformationen

(30)

Produkt 04 Grundstücksbezogene Basisinformationen

Informationen

Beratungsgremium Ausschuss für Umweltschutz, Landschaftspflege und Naherholung Kurzbeschreibung Prüfung von eigenen und beigebrachten Vermessungen

Flächendeckende Beschreibung und Darstellung aller Flurstücke und Gebäude im Liegenschaftskataster als Basisinformationssystem

Erhaltung der Übereinstimmung zwischen Liegenschaftskataster und Grundbuch

Erteilung von Auskünften, Auszügen und Bescheinigungen aus dem Liegenschaftskataster Einrichtung und Verwaltung des Archivs

Überwachung der Gebäudeeinmessungspflicht

Auftragsgrundlage(n) Vermessungs- und Katastergesetz NRW, Baugesetzbuch, Bodenschätzungsgesetz,

Flurbereinigungsgesetz, Grundbuchordnung, Gesetz über Unschädlichkeitszeugnisse, Bürgerliches Gesetzbuch

Zielgruppe(n) Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure, privilegierte Vermessungsstellen, eigener Außendienst, Planungs- und Ingenieurbüros, Grundstückseigentümer, Erwerber von Grundstücken, Notare, Landeseinrichtungen- und behörden, Stadtverwaltungen, Finanzämter, Grundbuchämter, eigene Fachämter, Versorgungsunternehmen und Verkehrsbetriebe

Ziel(e): Zeitnahe Übernahme von Vermessungsschriften Zeitnahe Erteilung der Auflassungsschriften

Beratung und zeitnahe Erteilung der beantragten Unterlagen aus dem Liegenschaftskataster

Einführung einer Webauskunft

P 2008 2009 2010 2011 2012 2013

Vollzeitäquivalent 0,00 0,00 27,22 27,22 27,22 27,22 Planstellen 37,38 35,38 31,38 31,38 31,38 31,38

09.02.04 Haushaltsjahr 2010

- 839 -

(31)

Leistungsdaten

2008 2009 2010 2011 2012 2013

Auszüge

Liegenschaftskataster 2.224 2.100 2.200 2.200 2.200 2.200

übernommene

Vermessungsschriften 967 900 900 900 900 900

Vermessungsunterlagen 1.341 1.350 1.300 1.300 1.300 1.300

2008 2009 2010 2011 2012 2013

% 32,87 26,98 30,49 27,14 26,38 25,86

(32)

Ertrags- und Aufwandsarten

1 2 3 4 5 6 7

2 Zuwendungen, allgemeine Umlagen 29.988 30.000 0 0 0 0

4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 632.267 580.000 550.000 520.000 520.000 520.000 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 49.674 35.500 30.500 30.500 30.500 30.500

6 Kostenerstattungen, Kostenumlagen 7.669 7.700 7.700 7.700 7.700 7.700

10 = Ordentliche Erträge 719.598 653.200 588.200 558.200 558.200 558.200 Aufwendungen Z_ErgebnisZ_Ansatz_V Z_Ansatz1 Z_Ansatz2 Z_Ansatz3 11 Personalaufwendungen 1.749.859 1.873.150 1.516.900 1.548.350 1.580.300 1.612.900

13 Sach- und Dienstleistungen 1.876 9.500 6.000 6.000 6.000 6.000 14 Bilanzielle Abschreibungen 4.099 2.450 2.500 2.500 2.500 2.500

16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 433.600 535.800 12.850 62.850 62.850 62.850 17 = Ordentliche Aufwendungen 2.189.434 2.420.900 1.538.250 1.619.700 1.651.650 1.684.250 18 Ergebnis der laufenden

Verwaltungstätigkeit ^-1.469.836 ^-1.767.700 ^-950.050 ^-1.061.500 ^-1.093.450 ^-1.126.050

22 Ordentliches Ergebnis -1.469.836 -1.767.700 -950.050 -1.061.500 -1.093.450 -1.126.050

internen Leistungsbeziehungen ^-1.469.836 ^-1.767.700 ^-950.050 ^-1.061.500 ^-1.093.450 ^-1.126.050

29 Ergebnis -1.469.836 -1.767.700 -1.341.150 -1.498.350 -1.557.500 -1.600.100 Teilergebnisplan PB 09 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen

2010 PG 02 Vermessungen und Geoinformation, 2010 09.02.04 Grundstücksbezogene Basisinformationen

- 841 -

(33)

Zu 2 Vom Land werden in den nächsten Jahren keine Zuwendungen für die Darstellung der Gewässer in der

Liegenschaftskarte erwartet. TT# 0#

Zu 4 Bei dem Ansatz handelt es sich um Gebühren für die Übernahme von Vermessungsschriften sowie für die Erteilung von Vermessungsunterlagen, Auszügen und Bescheinigungen aus dem Liegenschaftskataster. Auf Grund der zu

erwartenden rückgängigen Auftragslage wird mit dem veranschlagten Gebührenaufkommen gerechnet.

TT# 0# Zu 5 Aus dem Verkauf von topographischen Karten sowie aus dem Verkauf von analogen und digitalen Produkten des

Amtes 62 (wie zum Beispiel Stadt-, Freizeit-, Radwander- und Luftbildkarten) werden voraussichtlich die veranschlagten Erträge erzielt. Im Jahr 2010 sollen die restlichen Freizeitkarten Heiligenhaus, Monheim am Rhein und Langenfeld in Zusammenarbeit mit den Städten und der Scheidsteger Medien GmbH hergestellt und auf den Markt gebracht werden.

Die Nachfrage bzw. der Verkauf von Lizenzen ist zurückgegangen. Der Haushaltsansatz wurde daher gegenüber dem Vorjahr reduziert.

TT# 0#

Zu 6 In dem Verwaltungsausschuss des Zweckverbandes "Kommunale Datenzentrale Mettmann" wurde am 25. August 1980 einstimmig beschlossen, dass die kreisangehörigen Städte die Datenfernverarbeitungskosten für die

Katasterauskunftsverfahren anteilig an den Kreis erstatten müssen. TT# 0#

Zu 13 Die veranschlagten Mittel sind für den Ankauf von Karten der angrenzenden Gebietskörperschaften und die

Beschaffung landeseinheitlicher Vordrucke vorgesehen. Außerdem bestehen zwischen dem Kreis Mettmann und der Scheidsteger Medien GmbH Verträge über die gemeinsame Herausgabe der Freizeitkarten. Die hierbei verursachten Kosten werden über Anzeigen, Sponsoren sowie Kartenvertrieb gedeckt. Darüber hinaus bestehen zur Zeit weitere Vereinbarungen bzw. Verträge mit dem Amt 40 (Radwanderkarte "Neanderland radtour - kultur"). Für diese Zwecke werden Aufwendungen angesetzt, wobei diesen Aufwendungen entsprechende Erträge in Zeile 5 gegenüberstehen.

TT# 0#

Zu 16 Im Jahr 2010 und den Folgejahren soll nach Auflage der Bezirksregierung verstärkt an den Einmessungen von Altbausubstanz gearbeitet werden. Zudem soll die Darstellung der Gewässer in der Liegenschaftskarte aktualisiert werden. Darüber hinaus fallen weitere Aufwendungen für Reisekosten, Zeitschriften, Fachliteratur, Aus- und Fortbildung, externe Stellenausschreibungen sowie Bewirtung bei Besprechungen an. Durch die Reintegration des Eigenbetriebes ME-BIT zum 1.1.2010 als Amt 16 werden die bislang hierunter ausgewiesenen anteiligen

TUI-Aufwendungen jetzt als Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen in der Zeile 28 veranschlagt.

TT# 0#

PB 09 PG 02

2010 09.02.04

(34)

2010 09.02.04 Grundstücksbezogene Basisinformationen

Ein- und Auszahlungsarten

1 2 3 4 5 6 7

Einzahlungen

2 Zuwendungen, allgemeine Umlagen 29.988 30.000 0 0 0 0

4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 611.349 580.000 550.000 520.000 520.000 520.000 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 44.084 35.500 30.500 30.500 30.500 30.500

6 Kostenerstattungen, Kostenumlagen 7.669 7.700 7.700 7.700 7.700 7.700

Auszahlungen

10 Personalauszahlungen 1.557.430 1.737.000 1.517.700 1.549.200 1.581.150 1.613.750

Verwaltungstätigkeit ^2.005.435 ^2.282.300 ^1.536.550 ^1.618.050 ^1.650.000 ^1.682.600 17 Saldo aus laufender

Verwaltungstätigkeit ^-1.312.346 ^-1.629.100 ^-948.350 ^-1.059.850 ^-1.091.800 ^-1.124.400 Investitionstätigkeit

Einzahlungen

Auszahlungen

32 Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag -1.312.346 -1.629.100 -948.350 -1.059.850 -1.091.800 -1.124.400

- 843 -

(35)

PB 09 PG 02

2010 09.02.04

Altersteilzeit ^TT# 0#