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Organe der Bürgergemeinde 4
1. Geschäftsbericht 6
1.1 Bürgerversammlung 6
1.2 Bürgerrat 6
1.3 Trägerschaft Landpfrundhaus Riehen-Bettingen 8
2. Wald 10
3. Rechnungsbericht 12
4. Antrag und Beschluss 13
Bilanz und Betriebsrechnung Bilanz
– Aktiven 14
– Passiven 14
Betriebsrechnung
– Bürgergutsrechnung 15
– Revisionsbericht 15
Anhang
Bürgeraufnahmen 2017 16
Protokoll der Bürgerversammlung vom 8. Mai 2017 18
Organe der Bürgergemeinde
(Stand 1.3.2018) Bürgerrat
Martin Lemmenmeier Präsident
Willy Rinklin Vizepräsident und Stiftungen Daniele Agnolazza Waldgeschäfte
Andreas Künzi Finanzen
Elisabeth Näf-Breiter Kanzlei Kanzlei
Eleonore Spiniello-Behret Bürgerratsschreiberin (bis 28.2.2018) Christian Heim Bürgerratsschreiber
(ab 1.2.2018)
Delegierte in die Trägerversammlung des Landpfrundhauses Riehen-Bettingen
Willy Rinklin Präsident
Daniele Agnolazza Vizepräsident
Andreas Künzi Bürgerrat
Revisionsstelle
BMF ProConsulting AG Beat Fankhauser, Riehen Roland Born, Riehen
1. Geschäftsbericht
1.1 Bürgerversammlung
Zur Bürgerversammlung am 8. Mai 2017 fanden sich die Bürgerin- nen und Bürger im Bürgersaal im Gemeindehaus ein. Die Jungbür- gerinnen und Jungbürger wurden begrüsst. Bei der Begrüssung der Neubürgerinnen und Neubürger wurden die Bürgerbriefe an der Versammlung überreicht. Protokoll der Versammlung, Rechnung und Bericht der Bürgergemeinde wurden gutgeheissen. Dem Bürgerrat erteilte die Versammlung Décharge für die Geschäfte des vergange- nen Jahres. Abgeschlossen wurde die Versammlung mit dem traditi- onellen Umtrunk im Foyer.
1.2 Bürgerrat
Für das neue Bürgerrechtsgesetz auf Bundesebene wurde der Leitfaden überarbeitet und ergänzt. Infolge Frühpensionierung der Bürgerratsschreiberin wurde die Stelle neu ausgeschrieben und die Nachfolge geregelt. Mit Eleonore Spiniello verliert der Bürgerrat eine kompetente und engagierte Bürgerratsschreiberin. Sie lässt sich nach über 9 Jahren frühpensionieren. Wir danken ihr für die langjäh- rige ausgezeichnete Tätigkeit für das Wohl der Bürgergemeinde. Am 1. Februar 2018 hat Christian Heim, Jurist, seine Tätigkeit als neuer Bürgerratsschreiber aufgenommen. In einem längeren Gestaltungs- prozess entstand das neue Logo der Bürgergemeinde Riehen, wel- che alle Printprodukte neu zieren wird. Der Geschäftsbericht 2017 dient dabei als aktuelles Beispiel. In den monatlichen Sitzungen sind die Gesuche um Einbürgerung, die Finanzen der Bürgergemeinde, der Bürgerwald und wiederkehrende Geschäfte behandelt worden.
Im Einbürgerungswesen behandelte der Bürgerrat 71 Gesuche (Vor- jahr 41) für die Aufnahme in das Gemeindebürgerrecht. Zuhanden des Eidgenössischen Justiz- und Sicherheitsdepartement nahm er zu 11 (3) Gesuchen um Erteilung der erleichterten Einbürgerung nach Art. 27, 28, 57 und 58ff. des eidgenössischen Bürgerrechtsgesetzes Stellung. Für die Prüfung führte er insgesamt 71 (41) Gespräche, wovon 71 (35) mit ausländischen und 0 (5) mit schweizerischen Bewerberinnen und Bewerbern. In 9 (7) Fällen stellte der Bürgerrat das Einbürgerungsgesuch zurück, weil die in § 13 BüRG umschriebe- nen Voraussetzungen beim Gespräch nicht erfüllt waren. Diese Be- werberinnen und Bewerber werden jeweils nach einigen Monaten erneut zu einem Gespräch eingeladen. Abgewiesen wurden 0 (1) Gesuche.
69 (36) Einbürgerungsgesuche wurden vom Bürgerrat gutgeheissen.
Das Riehener Bürgerrecht erhielten 103 (47) Personen (inkl. «er- leichterte», wohnhaft in Riehen):
2017 2016
Schweizer 0 8
Ausländer 103 39
Die Herkunft der Ausländer: Deutschland 47, Türkei 10, China 7, Italien 7, Spanien 6, Grossbritannien 4, Serbien 4, Malaysia 4, Portugal 3, Mazedonien 3, Kosovo 2, Costa Rica 1, Venezuela 1, Russland 1, Dänemark 1, Jamaika 1, Südafrika 1.
Diese Aufnahmen führten zu einer Zunahme der Bürgerinnen und Bürger um 103 (47) Personen, nämlich um 68 (38) Erwachsene und um 35 (9) Kinder. Die Bürgeraufnahmen sind dem Anhang dieses Berichtes zu entnehmen.
Die Gesamtzahl der Bürgerinnen und Bürger von Riehen (inkl. Kin- der) beläuft sich per Ende Jahr auf 3620 Personen.
In seiner Eigenschaft als Oberaufsicht nahm der Bürgerrat Kenntnis von der Tätigkeit und den Rechnungen der Rappstiftung und der Bischoffstiftung.
1.3 Trägerschaft Landpfrundhaus Riehen-Bettingen
Das abgelaufene Berichtsjahr war insbesondere von einer regen Bautätigkeit geprägt. Zwei grössere Baustellen an den Liegenschaften Oberdorfstrasse 15 und Inzlingerstrasse 46 waren für die Siedlungs- leitung, den Baudelegierten der Trägerschaft und insbesondere auch für die Mieterschaft eine Herausforderung.
Oberdorfstrasse 15
An der Oberdorfstrasse 15 wurden die elektrischen Installatio- nen bezüglich Sicherungen erneuert. Weiter wurde das bisherige Büro der Siedlungsleitung aufgelöst, damit aus einer bestehenden Zweizimmerwohnung diese in eine Dreizimmerwohnung erweitert werden konnte, um interessierten Ehepaaren diese zur Vermietung anzubieten. Die Wohnung konnte rasch vermietet werden. Der Mehrzweckraum im 2. Stock wurde umfassend renoviert und neu möbliert. Er erfreut sich grosser Beliebtheit bei den Mieter/innen,
wird er doch für verschiedenste Anlässe gemietet. Inzlingerstrasse 46
Nach mehrwöchigen Abklärungen und Begehungen wurde im Som- mer 2017 die Sanierung der Gebäudefassade in Angriff genommen.
Während rund 8 Wochen musste das Gebäude eingerüstet werden.
Dank der sorgfältigen Arbeitsweise des eingesetzten Bauunterneh- mens konnten die Arbeiten gemäss Zeitplan erfolgen. Die Mieter- schaft zeigte Verständnis für die Situation und schätzte die umsichtige Information seitens der Trägerschaft resp. der Siedlungsleitung.
Landpfrund
Alterssiedlungenhaus
Riehen Bettingen
Kommunikation
2017 wurde gemeinsam mit einem in Riehen ansässigen Grafikbüro ein neues CI (Corporate Identity) entwickelt. Dieses bildete die Basis für ein neues Logo, Briefpapier sowie die Beschriftung der LPH-Lie- genschaften. Weiter konnte erstmalig ein eigener Webauftritt (www.
landpfrundhaus.ch) realisiert werden. Die Website wird rege besucht und erfreut sich wachsender Beliebtheit, haben Mietanfragen seit der Aufschaltung der Website deutlich zugenommen.
Leistungsvereinbarung
Die im 2016 abgeschlossene Leistungsvereinbarung mit der Ge- meinde Riehen bezüglich der Liegenschaftsverwaltung durch die entsprechende Fachabteilung wurde per Ende 2017 im gegensei- tigem Einvernehmen wieder aufgelöst. Die Liegenschaftsverwaltung wurde wieder in die LPH-Organisation integriert und steht unter
der Hauptverantwortung der Siedlungsleitung. Die Organisations- struktur wurde dahingehend angepasst, dass eine Assistenzstelle der Siedlungsleitung mit dem Schwerpunkt Liegenschaftsverwaltung ge- schaffen wurde.
2. Wald
Waldgeschäfte
Im Berichtsjahr 2017 wurden der Bügergemeinde 3 Parzellen zum Kauf angeboten. Eine Parzelle konnte definitiv übernommen werden.
Die Verhandlungen bei zwei Parzellen sind noch pendent. Es ist vor- gesehen, dass diese im 2018 abgeschlossen werden. Weiter wurde das Inventar aller sich im Besitz der Bürgergemeinde befindenden Waldparzellen umfassend überarbeitet und aktualisiert.
Waldumgang vom 9. Juni 2017
Ein interessiertes Publikum traf sich am 9. Juni 2017 zum traditionel- len Waldumgang der Bürgergemeinde Riehen. Das Thema lautete
«Auf Spurensuche im Riehener Wald: Besonderheiten - Historisches - Zukünftiges».
Der Waldumgang 2017 hat aufgezeigt, dass der Riehener Wald eine kleine unbekannte «ökologische Schatzkammer» ist, die ein breites Reservoir an Flora und Fauna beinhaltet. Die Artenvielfalt ist gross:
Rehe und Wildschweine, Schwarz- und Mittelspechte, Hohltauben und Hirschkäfer, wilde Orchideen und Lilien sind hier zu Hause. Im Riehener Wald wird vermehrt auf die Anpflanzung der resistenteren Eiche gesetzt. Der Riehener Forstbetrieb hat auf einer grossen Flä- che rund 800 junge Eichen gesetzt, davon werden ca. zehn «erwach- sen». In dieser Hinsicht war der Anblick einer auf rund 200 Jahre geschätzten alten Eiche, ein «Natur-Kulturdenkmal», beeindruckend.
Die Produktion von Hackschnitzel für die Holzheizanlagen, das Basler Holzkraftwerk oder auch für die Ausstattung von Spielplätzen zeigte die letzte Station des Waldumgangs. Eine für die Zerkleinerung und
Verarbeitung zu Holzschnitzel spezialisierte Firma aus Bennwil de- monstrierte auf eindrückliche Weise wie innert weniger Minuten aus dicken Baumstämmen Hackschnitzel werden.
3. Rechnungsbericht
Bürgergut - Bargeld und Wertschriften
Das Berichtsjahr 2017 war ein gutes Anlagejahr aber auch eines der Gegensätze. Es war ein Jahr der Unsicherheiten, gekennzeichnet von zunehmenden geopolitischen Spannungen im Nahen Osten und in Nordasien, zähen Brexit-Verhandlungen und vermehrten politi- schen Alleingängen der USA. Ebenfalls zur Verunsicherung beigetra- gen haben die ungewissen Wahlausgänge in den Niederlanden, in Frankreich, in Deutschland oder der Konflikt in Katalonien. Auf der anderen Seite war es auch ein Jahr der Stabilität und seit 2011 das beste Jahr für das globale Wirtschaftswachstum mit den niedrigsten Aktienmarktschwankungen seit der Finanzkrise.
Auf unserem Bargeldbestand von CHF 703‘766 (37%) bei der Bas- ler Kantonalbank erzielten wir keine Rendite. Unser Obligationen- bestand per Ende 2017 betrug nur noch CHF 130‘885 (7%) exkl.
Marchzinsen, da fällige Anleihen nicht mehr in gewünschter Qualität und mit vernünftiger Rendite reinvestiert werden konnten. Dafür be- sitzen wir Anteile an einem gemischten Anlagefonds (Aktienengage- ment durchschnittlich 25%) für CHF 312‘264 (17%). Den grössten Teil unserer Wertschriften halten wir allerdings in Schweizer Aktien;
deren Wert beträgt per 31.12.2017 CHF 745‘214 (39%).
Die positive Wertveränderungen für unser Bargeld und Wertschrif- ten beträgt für das ganze 2017 CHF 139‘704, dies entspricht einem Erfolg von rund 8%.
Bürgergut - Wald und Landpfrundhaus
Im vergangenen Jahr konnte wiederum eine Waldparzelle mit 4‘667 m2 am Rheintalweg dazu gekauft werden. Der gesamte Waldbestand der Bürgergemeinde wird in der Bilanz mit lediglich 1 Franken bewertet. Die Bürgergemeinde Riehen ist weiterhin dar- an interessiert, ihren Waldbestand zu ergänzen und leistet so einen wertvollen Beitrag an den langfristigen Erhalt und die Pflege des hie- sigen Waldes.
Bürgergut - Allgemein
Bei einem Aufwand von total CHF 178‘646.37 (+16%) und Erträ- gen von insgesamt CHF 299‘201.93 (+118%) im 2017 erzielten wir einen Jahresgewinn von CHF 120‘555.56 (im Vergleich zum Vorjahr CHF 17‘031.38 Verlust).
Der Bürgerrat sucht laufend nach Möglichkeiten das Bürgergut best- möglich und langfristig erhaltend anzulegen. Er will mit dem Bür- gergut für die Bürgerinnen und Bürger aber auch die Einwohnerin- nen und Einwohner von Riehen Werte schaffen. Nebst Anlagen in Wertschriften und Wald ist der Bürgerrat auch offen für die Idee ein kleines Mehrfamilienhaus in Riehen zu kaufen. Will man attraktive Mieten anbieten können und aufgrund der längeren Entscheidungs- wege - die Bürgerversammlung müsste einem Kauf zustimmen - ist ein Freihandkauf auf dem Immobilienmarkt praktisch ausgeschlossen.
Ein Immobilienverkäufer müsste dem Gedanken der Bürgergemein-
4. Antrag und Beschluss
Der Bürgerrat beantragt der Bürgerversammlung die Genehmigung der Rechnung und die Kenntnisnahme des Geschäftsberichtes durch folgenden Beschluss:
Die Bürgerversammlung genehmigt die ihr vorgelegte Rechnung der Bürgergemeinde Riehen für das Jahr 2017 und nimmt vom Ge- schäftsbericht des Bürgerrates Kenntnis.
Riehen, 7. Mai 2018 Im Namen des Bürgerrates
Der Präsident:
Martin Lemmenmeier
Der Bürgerratsschreiber:
Christian Heim
de positiv zugewandt sein, sodass eine solche Transaktion in Ruhe umgesetzt werden kann.
Bilanz Bürgergemeinde Riehen
Aktiven 31.12.2017 31.12.2016
Umlaufvermögen
Liquide Mittel 742 959.54 484 172.42
Eidg. Steuerverwaltung, VSt. 9 303.78 6 574.29 Transitorische Aktiven 1 110.00 2 473.75
Total 753 373.32 493 220.46
Anlagevermögen
Wertschriften 1 189 315.07 1 278 655.85
Landpfrundhaus, Anteil 48% 1.00 1.00
Waldparzellen 1.00 1.00
Total 1 189 317.07 1 278 657.85
Total Aktiven 1 942 690.39 1 771 878.31
Passiven 31.12.2017 31.12.2016
Fremdkapital
Einwohnergemeinde KK 14 427.57 414.82
Transitorische Passiven 1 240.00 1 357.50
Total 15 667.57 1 772.32
Eigenkapital
Ausgleich Bürgerdienste - 36 266.10 - 72 627.37 Bewertungsreserve Wertschriften 300 000.00 300 000.00 Vermögen per 31.12. 1 663 288.92 1 542 733.36
Total 1 927 022.82 1 770 105.99
Total Passiven 1 942 690.39 1 771 878.31
Bürgergutsrechnung
2017 2016 Aufwand
Sitzungsgeld Bürgerrat 36 899.95 27 625.10 Personal- und Raumaufwand 68 972.80 67 775.15
Bürgerversammlung 9 033.80 9 146.20
Veranstaltungen und Anlässe 2 321.40 4 666.80
Porti, Bank etc. 273.84 267.46
Büromaterial, Drucksachen 1 612.15 1 545.30
Diverser Aufwand 9 531.15 3 914.50
Wertschriftenaufwand 4 306.01 3 977.64
Abschreibungen 9 334.00 0.00
Buchverluste Wertschriften 0.00 30 390.93 Aufwand aus Ausgleich
Bürgerdienst-RG 36 361.27 4 785.32
Total Aufwand 178 646.37 154 094.40 Ertrag
Gebührenertrag 116 830.00 75 120.00
Bankzinsen 200.00 358.65
Wertschriftenertrag 33 139.62 29 920.62
Pachtzinsen 30 010.00 30 010.00
Ertrag aus Ausgleich Bürgerdienst-RG 0.00 0.00 Ertrag aus Dienstleistung für Dritte 0.00 1 653.75 Buchgewinne Wertschriften 119 022.31 0.00
Ausserordentlicher Ertrag 0.00 0.00
Total Ertrag 299 201.93 137 063.02
Jahresergebnis 120 555.56 - 17 031.38
Bürgeraufnahmen 2017
a) Aufnahmen1
Cedaro, Luca,italienischer Staatsangehöriger
Gonçalves, Raquel Maria, portugiesische Staatsangehörige
Schächinger, Hartmut, deutscher Staatsangehöriger mit seiner Ehefrau, Tenés Reino, Silvia, spanische Staatsangehörige und die Kinder, Schächinger Tenés, Paula Alvara, Schächinger Tenés, Marvin Jonathan, spanische Staatsangehörige
Sumukha, Tondrup Dolma,chinesische Staatsangehörige und die Kinder, Sumukha, Tenzin Lhadon, Sumukha, Tenzin Woeden, chinesische Staatsangehörige
Jolatsang, Nyindak,chinesischer Staatsangehöriger
Renz, Imke,deutsche Staatsangehörige
Röllinger, Steffen Walter,deutscher Staatsangehöriger mit seiner Ehefrau, Röllinger, Friederike Anna Christine, deutsche Staatsangehörige und die Kinder, Röllinger, Cita Anna, Röllinger, Gesa Luise, deutsche Staatsangehörige
Rösinger, Gerold,deutscher Staatsangehöriger mit seiner Ehefrau, Rösinger, Irene, deutsche Staatsangehörige
Schächinger Tenés, Leila Teresa, deutsche und spanische Staatsangehörige
Achermann, Sonja Sabine, deutsche Staatsangehörige
D’Ercole, Dario, italienischer Staatsangehöriger
Gilgen, Maria Conceição,portugiesische Staatsangehörige
Kirlitas, Ahmet,türkischer Staatsangehöriger
Liewen, Nora, deutsche Staatsangehörige
Oparnica, Dubravka, serbische Staatsangehörige mit ihrem Ehemann, Oparnica, Aleksandar, serbischer Staatsangehöriger und die Kinder, Oparnica, Jovan, Opar- nica, Stefan, serbische Staatsangehörige
Pun, San, chinesischer Staatsangehöriger mit seiner Ehefrau, Loo, Saw Foon, malaysische Staatsangehörige und die Kinder, Pun, Angie, Pun, Andree, Pun, Ian, malaysi- sche Staatsangehörige
Ragaglia, Antonella Rosaria, italienische Staatsangehörige und die Kinder, Guerrero, Natascha, Guerrero, Nadia, Guerrero, Lorena Venera, spanische Staatsangehörige
Yilmaz, Emrah, türkischer Staatsangehöriger
Cordewener, Cathrin Julia, deutsche Staatsangehörige
Fedriga, Silvana, italienische Staatsangehörige und das Kind, Rigotti, Chiara, italienische Staatsangehörige
1 Nach Datum der Einbürgerung
Haut, Sonja Gertrud, deutsche Staatsangehörige mit ihrem Ehemann, Schmiedeberg, Niko, deutscher Staatsangehöriger und die Kinder,
Schmiedeberg, Johanna Cecile, Schmiedeberg, Konstantin Lucius, deutsche Staatsangehörige
Kadrijaj, Albin, kosovarischer Staatsangehöriger
Kadrijaj, Albion, kosovarischer Staatsangehöriger
Liesum, Lorenz Patrick deutscher Staatsangehöriger mit seiner Ehefrau, Popp-Liesum, Marret, deutsche Staatsangehörige und die Kinder, Liesum, Fanny Sibylle, Liesum, Johannes Nikolaus, deutsche Staatsangehörige
Kessel, Rudolf Johannes, deutscher Staatsangehöriger mit seiner Ehefrau, Kessel-Schaefer, Arnheid Elisabeth, deutsche Staatsangehörige und die Kinder, Kessel, Jan Conrad, Kessel, Max Philipp, deutsche Staatsangehörige
Kiziler, Yusuf, türkischer Staatsangehöriger und die Kinder, Kiziler, Eysan, Kiziler, Miran, Kiziler, Beran Deniz, türkische Staatsangehörige
Maletina, Sofya, russische Staatsangehörige Metzner, Anette Brigitte, deutsche Staatsangehörige
Meuthen-Maier, Andrea Christiane, deutsche Staatsangehörige und die Kinder, Maier, Katharina Sophia, Maier, Fabienne Tabea, deutsche Staatsangehörige
Stapela, Björn, deutscher Staatsangehöriger mit seiner Ehefrau, Stapela, Annelie, südafrikanische Staatsangehörige
Suna, Özkan, türkischer Staatsangehöriger und das Kind, Suna, Mira, französische und türkische Staatsangehörige
Benzies, Matthew David, britischer Staatsangehöriger
Kepper, Frank Werner, deutscher Staatsangehöriger mit seiner Ehefrau, Kepper, Karin, deutsche Staatsangehörige
Phurpu, Nyima, chinesische Staatsangehörige
Prieß, Jan Werner, deutscher Staatsangehöriger mit seiner Ehefrau, Prieß, Petra Heidi, deutsche Staatsangehörige und die Kinder, Prieß, Alexander Jan, Prieß, Jana Katharina, deutsche Staatsangehörige
Ramadani, Isnije, mazedonische Staatsangehörige und das Kind, Ramadani, Liana, mazedonische Staatsangehörige
Reis Gonçalves, Leandro José, portugiesischer Staatsangehöriger
Saez Garcia, Daniel Andrés, venezolanischer Staatsangehöriger
Beauchamp, Lesley Adele, britische Staatsangehörige und die Kinder, Beauchamp, Lewis John, Beauchamp, Rachel Catherine, britische Staatsangehörige
Greve, Philipp Rolf, deutscher Staatsangehöriger
Iseini, Muhamed, mazedonischer Staatsangehöriger
Jolatsang, Lhamo, chinesische Staatsangehörige
Ketterer, Christa Andrea, deutsche Staatsangehörige
Özdal, Nilgün, türkische Staatsangehörige und das Kind, Özdal, Enis, türkischer Staatsangehöriger
Rösel, Johannes Leonhard, deutscher Staatsangehöriger
Schwarzkopf, Aniko, deutsche Staatsangehörige mit ihrem Ehemann, Schwarzkopf, Laszlo, deutscher Staatsangehöriger und die Kinder, Schwarzkopf, Lisa, Schwarzkopf, Wenzel, deutsche Staatsangehörige
Serr-Chassin, Christina Johanna, deutsche Staatsangehörige
b) Erleichterte Einbürgerungen gemäss eidgenössischem Bürgerrechtsgesetz
Boothe, Radcliffe Dennis, Jamaikanischer Staatsangehöriger
Wenk, Anja Christiane, deutsche Staatsangehörige
Gywat, Susanne Elizabeth, Staatsangehörige von Costa Rica
Fischer, Susanne Hermine, deutsche Staatsangehörige
Schnitter Christian, deutscher Staatsangehöriger
Chiquet, Petra Regina, deutsche Staatsangehörige
Martire, Oscar, italienischer Staatsangehöriger
Gassmann, Katrine Refskou, Staatsangehörige von Dänemark
Palumbo Alessandro, italienischer Staatsangehöriger
Protokoll der Bürgerversammlung vom Montag, 8. Mai 2017, 20.00 Uhr
im Bürgersaal des Gemeindehauses
Der Präsident, Martin Lemmenmeier, begrüsst im Namen des Bür- gerrates rund 200 Bürgerinnen und Bürger. Besondere Willkom- mensgrüsse richtet er an den anwesenden ehemaligen Bürgerrat Thomas Strahm. Begrüsst werden auch der Gemeindepräsident, die anwesenden Gemeinderäte sowie Mitglieder des Einwohnerrates.
Der Vertreterin der Riehener Zeitung, Frau Michèle Faller, dankt er für die Berichterstattung.
Auf das Verlesen der zahlreichen mündlichen und schriftlichen Ab- meldungen verzichtet der Präsident; Ausnahme bilden Neubürge- rinnen und Neubürger bzw. Jungbürgerinnen und Jungbürger, die für die heutige Versammlung eine gesonderte Einladung erhalten haben.
Entschuldigungen werden bei den Traktanden 1 und 2 jeweils be- kannt gegeben.
Die Einladungen mit Traktandenliste zur heutigen Bürgerversamm- lung wurden fristgerecht, d.h. gemäss Statuten unserer Geschäfts- ordnung spätestens zwei Wochen vor der Bürgerversammlung zu- gestellt. Ungeachtet der Anzahl anwesender Bürgerinnen und Bürger ist die Versammlung beschlussfähig, so der Präsident. Auf Nachfrage des Präsidenten erfolgen keine Änderungsanträge und auch keine Ergänzungen zur Traktandenliste; diese gilt somit als genehmigt. Er weist darauf hin, dass über nicht traktandierte Traktanden keine Be- schlüsse gefasst werden können.
Als Stimmenzähler sind gewählt:
– Herr Paul Müller – Herr Werner Bracher Zu den Traktanden:
1. Begrüssung der Jungbürger/innen
Es wurden 36 Jungbürgerinnen und Jungbürger zur heutigen Ver- sammlung eingeladen. Seit der letzten Bürgerversammlung anno 2016 bis zum heutigen Stichtag sind die Eingeladenen 18 Jahre alt geworden; somit können sie erstmalig an der Bürgerversammlung teilnehmen. Der Präsident weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass der Stichtag für die erstmalige Einladung zur Bürgerver- sammlung der heutige Tag ist.
Bürgerratsschreiberin, Eleonore Spiniello, verliest die Namen der anwesenden Jungbürgerinnen und Jungbürger:
– Frau Pia Masero
Das Plenum begrüsst die Jungbürgerin mit Applaus.
Frau Andrea Schultheiss hat sich für die heutige Versammlung ent- schuldigt.
2. Begrüssung der Neubürger/innen und Bürgerbriefübergabe Der Präsident begrüsst die anwesenden Neubürgerinnen und Neubürger zu ihrer ersten Teilnahme an der Bürgerversammlung.
Als Abschluss des Einbürgerungsverfahrens können diesen heute die Bürgerbriefe übergeben werden. Bürgerbriefe verbriefen die
Zugehörigkeit zu unserer Gemeinde und Heimatort.
Für Schweizer Bürgerinnen und Bürger aus anderen Kantonen oder auch von Basel und Bettingen ist die Einbürgerung eine Formsache; sie dauert in der Regel ein Jahr.
Für ausländische Staatsangehörige kann das Einbürgerungsverfah- ren bis zu drei Jahre dauern; dies im Zusammenhang mit unserem
„dreistufigen“ Bürgerrecht. Erst wird das Gemeindebürgerrecht, anschliessend das Kantons-, letztlich das Schweizer Bürgerrecht erworben. Auf allen Ebenen wird aufgrund der gesetzlichen Be- stimmungen geprüft, ob die Voraussetzungen der Gesuchsteller für die Einbürgerung erfüllt sind.
Vor der Bürgerbriefübergabe mahnt der Präsident an die mit dem Erwerb des Bürgerrechtes entstandenen Rechte und aber auch Pflichten. Weil mit der Einbürgerung kein materieller Vorteil ver- bunden ist, gehen wir davon aus, dass dem Wunsch, sich in Riehen einbürgern zu lassen in erster Linie eine ideelle Wertschätzung zugrunde liegt. Mit anderen Worten: Man fühlt sich als Einwohner mit Riehen enger verbunden, wenn man auch Bürger ist, so Martin Lemmenmeier.
Stichtag für die Bürgerbriefübergabe ist der 31. Dezember 2016.
Der Präsident bittet die anwesenden Damen und Herren den Bürgerbrief entgegen zu nehmen, wenn die Bürgerratsschreiberin ihre Namen nennt.
Der Präsident heisst die neuen Bürgerinnen und Bürger herzlich willkommen in unserer Bürgergemeinde. Die Neubürgerinnen
und Neubürger werden von der Versammlung mit Applaus be- grüsst.
Entschuldigt haben sich folgende Neubürgerinnen und Neubür- ger:
– Frau Selma Arslan – Familie Kurt Güntert – Familie Tilo Wolff – Frau Ulla Grauschopf 3. Protokoll vom 2. Mai 2016
Das Protokoll findet sich im Geschäftsbericht 2016, Seite 17ff. Der Präsident fragt, ob es dazu Bemerkungen oder Fragen gäbe; es erfolgen keine Wortmeldungen. Durch Handaufheben erfolgt die Genehmigung und Verabschiedung des Protokolls.
://: Die Versammlung genehmigt und verabschiedet einstimmig das Protokoll.
4. Geschäftsbericht und Rechnung 2016
Der Präsident übergibt das Wort an Finanzchef Andreas Künzi.
Mit der Einladung zur heutigen Bürgerversammlung haben Bürge- rinnen und Bürger den Geschäftsbericht und die Rechnung 2016 erhalten. Der Rechnungsbericht befindet sich auf Seiten 12 bis 14, der Revisionsbericht auf Seite 22. Einzelne Positionen erläutert der Finanzchef mittels einer Powerpoint-Präsentation:
Bilanz/Aktien
Die liquiden Mittel sind um rund CHF 63‘000 oder 11% gegen- über Vorjahr reduziert. Die Gelder flossen grösstenteils in Wert- schriften, da auf Bargeld kaum bzw. kein Zins erwirtschaftet wer- den kann.
Bei den transitorischen Aktiven und auch den Passiven handelt es sich um Buchungen, die in der laufenden Rechnungsperiode anfallen, betriebswirtschaftlich aber erst in der folgenden Rech- nungsperiode wirksam werden.
Der Aktienanteil hat sich gegenüber dem Vorjahr um 0,7% redu- ziert, nämlich um CHF 12‘583.01.
Landpfrundhaus
– Trägerschaft des Landpfrundhauses sind die Bürgergemeinde Rie- hen, die Einwohnergemeinde Riehen und die Bürgergemeinde Bettingen. Die Bürgergemeinde Riehen ist zu 48% Eigentümerin und bewertet diese Position mit CHF 1 in der Bilanz.
Diese 5 Gebäude sind Teil des Landpfrundhauses:
– Alterssiedlung Inzlingerstrasse 46 – Alterssiedlung Bäumliweg 30 – Kindergarten Hinter Gärten
– Mehrfamilienhaus Oberdorfstrasse 15 – Wohnhaus Hinter Gärten
– Sowie diverse Landwirtschaftsparzellen
Waldparzellen
– Die zweite Position in der Bilanz, welche mit 1 Franken bewertet ist, sind unsere Waldparzellen. Der Bürgergemeinde Riehen ge- hört rund 1/37 des Kantons Basel-Stadt in Form von Waldparzel- len. Diese 1 km2 Wald à CHF 2 entsprächen einem aktuellen Wert von ca. CHF 2 Mio.
Bilanz/Passiven
– Bei der Position Fremdkapital ist das Abwicklungskonto Einwoh- nergemeinde KK erfasst, welches Ende Jahr jeweils ausgeglichen wird. Die Einwohnergemeinde Riehen führt für die Bürgergemein- de die Buchhaltung und Zahlungen aus.
– Das Geschäftsjahr 2016 schliesst mit einem Verlust von CHF 17‘031.38.
Bürgergutsrechnung Aufwand
– Die Sitzungsgelder Bürgerrat sind um 3% bzw. CHF 860.90 zu- rückgegangen. Es wurden längere Sitzungen und dies zum gleichen Sitzungsgeld abgehalten, was sich positiv auf den Ausgleich Bürger- dienste ausgewirkt hat.
– Der Personal- und Raumaufwand hat sich um 4% oder CHF 2‘706 erhöht.
– Die Kosten für die Bürgerversammlung haben sich um 8% bzw.
CHF 660 verteuert.
– Position Veranstaltungen und Anlässe beinhaltet in der Regel den jährlichen Waldumgang. Im 2016 war dieser kostengünstiger als im Vorjahr, dafür nahm der Bürgerrat an der 72. GV des Schwei-
zerischen Verbandes der Bürgergemeinden und Korporationen in Basel teil.
– Die Positionen Porti, Bank etc. und Büromaterial, Drucksachen, aber auch Diverser Aufwand und Wertschriftenaufwand bewegen sich im Rahmen des Vorjahres.
– Die Bewertung unserer Wertschriften per Ende Jahr führte zu einem Buchverlust.
Bürgergutsrechnung Ertrag
– Der Gebührenertrag hat um CHF 11‘140 oder 17% zugenom- – Die Bankzinsen haben sich um 28% von CHF 501.45 auf men.
CHF 358.65 reduziert.
– Der Wertschriftenertrag ist um CHF 1‘916.53 resp. 6% tiefer ausgefallen.
– Der Pachtzins für unsere Waldparzellen und Deponie beläuft sich unverändert auf CHF 30‘010.
– Sind die Kosten für die Einbürgerungen höher als der Ertrag, wird dies beim Ertrag aus Ausgleich Bürgerdienste gegengebucht;
im 2016 war es umgekehrt.
– Ertrag aus Dienstleistungen für Dritte ist identisch dem Vorjahr.
– Der Finanzchef geht auf die Wertschriftenpositionen und Perfor- mance ein.
Das Bürgergut Allgemein soll bestmöglich und langfristig erhal- tend angelegt werden, so Andreas Künzi. In diesem Zusammen- hang wurde auch der Kauf eines Mehrfamilienhauses in Riehen als Option angesprochen. Die Verkäuferschaft sollte
auf die Bürgergemeinde zukommen und ihr wohlwollend sein.
Andreas Künzi nimmt gerne etwaige Angebote entgegen.
Die Bilanz und Bürgergutsrechnung wurde am 16. März 2017 durch BMF ProConsulting AG, Beat Fankhauser, geprüft. Der Prü- fungsbericht ist auf Seite 22 des Geschäftsberichtes ersichtlich.
Der Präsident dankt Andreas Künzi für die Ausführungen zur Rechnung.
Es erfolgen keine Wortmeldungen und die Abstimmung erfolgt durch Handaufheben.
://: Die Bürgerversammlung genehmigt und verabschiedet ein- stimmig die ihr vorgelegte Rechnung der Bürgergemeinde Riehen für das Geschäftsjahr 2016 und nimmt vom Geschäftsbericht des Bürgerrates Kenntnis.
5. Décharge-Erteilung
://: Dem Bürgerrat wird einstimmig Décharge erteilt.
6. Diverses
Es erfolgen keine weiteren Wortmeldungen oder Antragsstellun- gen an den Präsidenten.
Martin Lemmenmeier bedankt sich bei der Bürgerinnenkorpo- ration für die Mithilfe beim Umtrunk. Dank gilt auch der Einwoh- nergemeinde Riehen und deren Mitarbeiter sowie die Bereitstel- lung des Bürgersaals, den Bürgerräten und der Bürgerrätin für ihr Engagement und der Bürgerratsschreiberin für die Organisation der Bürgerversammlung.
Vor Schluss der Versammlung gibt ein kurzer Film Einblicke in den letztjährigen Waldumgang.
Der Präsident schliesst die Versammlung, dankt für die Aufmerk- samkeit und lädt herzlich zum Umtrunk ein.
Ende der Bürgerversammlung: 20.40 Uhr
Der Präsident: Die Bürgerratsschreiberin:
Martin Lemmenmeier Eleonore Spiniello-Behret
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