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Harzburger Steuerprotokoll 1997

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Academic year: 2022

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Harzburger

Steuerprotokoll 1997

36. Steuerfachtagung des Steuerberaterverbandes

Niedersachsen • Sachsen-Anhalt e.V in Bad Harzburg

vom 24. bis 26. September 1997 1998

Jui i.ii'.sol:-.-; GesarntbibÜothek Technische Universität Darmstadt

Verlag olls

Dr.OttoSchmidt

Köln

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Vorwort V Prof. Dr. H.-Michael Korth

Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, Präsident des Steuerberater- verbandes Niedersachsen • Sachsen-Anhalt e. V., Hannover

Eröffnungsansprache 1 I. 50 Jahre Steuerberaterverband 1 II. Verbandsarbeit 2 III. Internationalisierung 4 Frank Ebisch

Staatssekretär im Niedersächsischen Ministerium der Finanzen, Hannover

Gruß wort 7 Dr. Klaus Kopp

Staatssekretär im Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt, Magdeburg

Grußwort ..' 17 Dr. Harald Grürmann

Steuerberater, vereidigter Buchprüfer, Präsident der Steuerberater- kammer Niedersachsen, Hannover

Grußwort 21 Jürgen Pinne

Steuerberater, vereidigter Buchprüfer, Präsident des Deutschen Steuerberaterverbandes e.V., Bonn

Grußwort 25

Ausführliche Inhaltsübersichten zu Beginn der jeweiligen Beiträge.

VII

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Prof. Wolfgang Ritter

Vorsitzender des Steuerausschusses des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, Bonn

Ein steuerlicher Blick in das 21. Jahrhundert 29 I. Einleitung 29 II. Ein Blick zurück 30 III. Wie wird es weitergehen bei uns und in der Welt? 31 IV Was bedeutet das alles für die Steuern? 33 V. Was folgt aus' alledem? 38 Prof. Dr. Volker H. Peemöller

Universität Erlangen-Nürnberg

Vorbereitung auf den Euro - Steuerberater und Mandant 41 I. Einleitung 41 II. Zeitrahmen der Umstellung 41 III. Technische Fragen der Umstellung 44 IV. Gesellschaftsrechtliche Fragen 46 V Handelsrechtliche Fragen 47 VI. Strategische Fragen der Umstellung 56 VII. Schlußbetrachtung 60 Dr. Rudi Märkle

Ministerialdirigent im Finanzministerium Baden-Württemberg, Stuttgart

Von Steuerreform zu Steuerreform - Stand der Steuergesetz-

gebung 1998/99 61 A. Einleitung 62

B. Das Gesetz zur Fortsetzung der Unternehmenssteuer-

reform 63 I. Abschaffung der Gewerbekapitalsteuer 63 II. Gegenfinanzierung 64 C. Fortsetzung der steuerlichen „Ost-Förderung" 79 I. Investitionszulagengesetz (InvZulG) 1999 80 II. Sonstige Fördermaßnahmen 84

VIII

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Prof. Dr. Hartwig Henze Richter am BGH, Karlsruhe

Die verdeckte Sacheinlage in der GmbH - Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes zu Tatbestandsvoraussetzungen, Rechts-

folgen und Heilung 87 I. Die Sacheinlage 87 II. Die verdeckte Sacheinlage 91 III. Das „Schütt-aus-Hol-zurück"-Verfahren - ein Beispiel für

das Gebot praktischer Anwendung der Grundsätze zur

verdeckten Sacheinlage 105 IV. Die Heilung der verdeckten Sacheinlage 111 Prof. Dr. Hans-Joachim Priester

Notar, Hamburg

Aktuelle GmbH-Probleme 117 I. Gründungsrecht beim Mantelkauf? 117 II. Rückfluß der Bareinlage 118 III. Änderungen beim Eigenkapitalersatz 120 IV Erwerb eigener Geschäftsanteile 122 V Anteilseinziehung - Wirksamkeitszeitpunkt 124 VI. Voreinzahlung auf Kapitalerhöhung 126 Prof. Dr. Norbert Herzig

Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, Direktor des Steuerseminars der Universität zu Köln

Ausgewählte Fragen zum Umwandlungssteuergesetz 129 I. Einleitung 129 II. Grundsatzfragen 130 III. Relevante Stichtage 134 IV. Gesetzliche Neuregelungen 135

V. Minderheitsgesellschafter bei Umwandlung von Kapital-

gesellschaften 139 VI. „Umfärben" von Verlusten und Stufentheorie 141 VII. Spaltung von Kapitalgesellschaften 143 VIII. Einbringungsfälle 145

IX

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Prof. Dr. Harald Schaumburg

Rechtsanwalt, Fachanwalt für Steuerrecht, Bonn

Grenzüberschreitende Erbfälle 147 I. Internationalisierung des Erb- und Erbschaftsteuerrechts 147 II. Internationales Erbrecht 151 III. Internationales Schenkungsrecht 155 IV. Ausländisches Erb- und Schenkungsrecht 157 V. Internationales Erbschaftsteuerrecht 159 VI. Ausländisches Erbschaftsteuerrecht 180 Dr. Sebastian Spiegelberger

Notar, Rosenheim

Möglichkeiten und Grenzen der Gestaltung vorweggenommener Erbfolge 183

I. Warum vorweggenommene Erbfolge? 183 II. Steuerliches Privatvermögen 197 III. Einzelunternehmen 208 IV. Gründung von Familiengesellschaften 215 V. Übertragung von GmbH-Anteilen 219 Dr. Rolf Schwedhelm

Rechtsanwalt, Fachanwalt für Steuerrecht, Köln

Notwendigkeit von Umstrukturierungen zur Vorbereitung der

Unternehmensnachfolge 221 I. Vorbemerkung 221 II. Einzelunternehmen 221 III. Kapitalgesellschaft 233 IV. Personengesellschaften 240 Dr. Thomas Kaligin

Rechtsanwalt, Fachanwalt für Steuerrecht, Berlin

Anwendungsfragen des Fördergebietsgesetzes bei Immobilien-

investitionen 245 I. Überblick über die Änderungen des Fördergebietsgesetzes . . . 245 II. Behandlung praxisrelevanter Einzelfragen 249 X

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Prof. Dr. Günter Söffing

Rechtsanwalt, Steuerberater, München

Verdeckte Gewinnausschüttung, insbesondere Wettbewerbs- verbot - eine systematische Darstellung der neuen

Rechtsprechung 279 A. Einleitung 280 B. Richterdefinition der vGA 280 C. Die frühere Abgrenzungsrechtsprechung 281 D. Die ältere Wettbe'werbsverbots-Rechtsprechung 282

I. Der Grund für die Entwicklung der Wettbewerbsverbots-

Rechtsprechung 282 II. Der ursprüngliche Inhalt der Wettbewerbsverbots-

Rechtsprechung 283 E. Die neue Wettbewerbsverbots-Rechtsprechung 283 I. Anspruch der GmbH und Anspruchsverzicht 284 II. Die vGA ohne Anspruch der GmbH 284 III. Anspruch wegen Verletzung eines Wettbewerbsverbots 284 IV. Die vGA ohne Vorhandensein eines Anspruchs wegen

Verletzung eines Wettbewerbsverbots (Geschäftschancen-

lehre) 290 F. Bilanzielle Behandlung 295 G. H ö h e d e r v G A 296 I. Verzicht auf Vorteilsausgleich und/oder Schadensersatz 296 II. Entgelt'für den Verzicht auf ein Wettbewerbsverbot 297 III. Geschäftschancenlehre 297 IV. Subunternehmer 297

H. Der ordentliche und gewissenhafte Geschäftsleiter contra

den „Dealing at arm's length"-Grundsatz 298

Prof. Dr. Georg Crezelius Universität Bamberg

Gestaltungsprobleme nach der Erbschaftsteuerreform 301 I. Überblick über die Neuregelungen 301 II. Gestaltungsprobleme aufgrund neuer Grundbesitzwerte 305 III. Probleme des § 13 a ErbStG 310 IV Sonderfragen 315

XI

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Rudolf Stephan

Abteilungsdirektor, OFD Düsseldorf

Steuerfragen rund um das Grundstück 323 I. Gewerblicher Grundstückshandel bei Beteiligung an Grund-

stücksgesellschaften oder -gemeinschaften 323 II. Pauschale Werbungskostenermittlung

(§ 9 a Satz 1 Nr. 2 EStG) 334 III. Wirtschaftliches Eigentum bei Bauten auf fremdem Grund

und Boden 339 IV. Steuerneutrale Überführung von Wohnungen ins Privat-

vermögen (§ 52 Abs. 15 EStG) 343 Stichwortverzeichnis 349

XII

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