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Sächsisches Amtsblatt

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Sächsisches Amtsblatt

Nr. 32/2021 12. August 2021

Inhaltsverzeichnis

Sächsische Staatskanzlei

Bekanntmachung der Sächsischen Staatskanzlei Bekanntgabe von Verleihungen des Verdienstor-

dens des Freistaates Sachsen vom 22. Juli 2021 … 1026

Sächsisches Staatsministerium

der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleich- stellung zur Förderung der Chancengleichheit und zur Bekämpfung geschlechtsspezifischer Gewalt (Richtlinie zur Förderung der Chancengleichheit) vom 23. Juli 2021 ……… 1027

Sächsisches Staatsministerium

für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsmi- nisteriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie Anordnung von Hygie- neauflagen zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) Az.: 21-

0502/3/22-2021/109361 vom 27. Juli 2021 ………… 1042 Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministe-

riums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusam- menhalt zur Anpassung des Betrags für den kom- munalen Mehrbelastungsausgleich gemäß § 5 des Sächsischen Prostituiertenschutzausführungsgeset-

zes für die Jahre 2021 und 2022 vom 29. Juli 2021 … 1057

Landesdirektion Sachsen

Verwaltungsvorschrift der Landesdirektion Sachsen über die Entschädigung für Tätigkeiten im Berufs- bildungsausschuss und in Prüfungsausschüssen nach dem Berufsbildungsgesetz (VwV BBiG-Ent-

schädigung) vom 27. Juli 2021 ……… 1058 Bekanntmachung der Landesdirektion Sachsen zum Vollzug der Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungsverordnung über den Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis für

die Einleitung von Abwasser der Dow Olefinver- bund GmbH in die Faule Pfütze (Pleiße) Gz.: 41-

8618/652/4 vom 26. Juli 2021 ……… 1061 Bekanntmachung der Landesdirektion Sachsen über den Vollzug des Bundes-Immissionsschutz- gesetzes Antrag auf Errichtung und Betrieb des Gasturbinenheizkraftwerks HKW Leipzig Süd der Stadtwerke Leipzig GmbH am Standort 04279 Leipzig, Bornaische Straße 120, Gemarkung Löß- nig, Flurstück 32/5 – Auslegung des Antrages und der Unterlagen – Gz.: L44-8431/2493 vom 26. Au-

gust 2021 ……… 1063 Bekanntmachung der Landesdirektion Sachsen über die Genehmigung des Ausscheidens der Stadt Zwönitz aus dem Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen KISA Gz.: 20-

2217/89/35 vom 27. Juli 2021 ……… 1066 Bekanntmachung der Landesdirektion Sachsen über die Genehmigung des Ausscheidens der Stadt Elterlein aus dem Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen KISA Gz.: 20-

2217/89/36 vom 27. Juli 2021 ……… 1067

Andere Behörden und Körperschaften

Bekanntmachung der Sächsischen Anstalt für kommunale Datenverarbeitung über das zu ver- wendende Datenformat bei Datenübermittlungen nach § 8 Absatz 2 des Sächsischen Gesetzes zur Ausführung des Bundesmeldegesetzes für die Be- lieferung des Sächsischen Melderegisters durch die sächsischen Meldebehörden vom 29. Juli 2021 …… 1068 Bekanntmachung des Landratsamtes Bautzen Sach-

gebiet Flurneuordnung für das Vorhaben „Wege- und Gewässerplan“ der Teilnehmergemeinschaft Cune- walde nach § 5 des Gesetzes über die Umweltver-

träglichkeitsprüfung vom 27. Juli 2021 ……… 1069 Bekanntmachung des Landratsamtes Sächsische Schweiz-Osterzgebirge über die Genehmigung der 7. Änderungssatzung zur Verbandssatzung des Ab-

wasserzweckverbandes Sebnitz vom 23. Juli 2021 …… 1070 7. Änderungssatzung zur Verbandssatzung des Ab-

wasserzweckverbandes Sebnitz ……… 1071

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