Die Technologieförderungspolitik der Länder in der Bundesrepublik Deutschland im Vergleich
Eine Wirkungsanalyse staatlicher Programme zur Förderungtechnologischer Innovationen
Inaugural-Dissertation
zur Erlangung des Grades Doctor rerum politicarum (Dr. rer. pol.) an der Ludwig-Maximilians-Universität München
vorgelegt von Dipl.-Kfm. Jörg Ramel
2000
Referentin: Prof. Dr. Ursula Münch Korreferent: Prof. Dr. Tilman Mayer
Shaker Verlag Aachen 2001 Berichte aus der Politik
Jörg Ramel
Die Technologieförderungspolitik der Länder in der Bundesrepublik Deutschland im Vergleich
Eine Wirkungsanalyse staatlicher Programme zur Förderung technologischer Innovationen
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Die Deutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufnahme Ramel, Jörg:
Die Technologieförderungspolitik der Länder in der Bundesrepublik Deutschland im Vergleich : Eine Wirkungsanalyse staatlicher Programme zur Förderung technologischer Innovationen / Jörg Ramel.
Aachen : Shaker, 2001 (Berichte aus der Politik) Zugl.: München, Univ., Diss., 2001 ISBN 3-8265-9572-6
Copyright Shaker Verlag 2001
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ISBN 3-8265-9572-6 ISSN 0948-437X
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Vorwort
Die Welt ist alles, was der Fall ist.
Wahrscheinlich kann man sich nicht mit allem, was der Fall ist, befas- sen. Deshalb konzentriert man sich auf einen Teilbereich. Oder auf einen Teilbereich eines Teilbereichs. Ein Buch über die Welt entsteht dann natür- lich nicht. Höchstens über einen Teilbereich.
Was der Fall ist, die Tatsache, ist das Bestehen von Sachverhalten.
Man muß sich die Sachverhalte einfach mal anschauen. Sonst erfährt man ja nicht, worüber man schreiben will. Später muß man sie noch ir- gendwie in den Griff bekommen, diese Tatsachen. Nicht immer einfach.
Der Gegenstand ist einfach.
?
Das logische Bild der Tatsachen ist der Gedanke.
Man macht sich ja eigentlich ständig Gedanken. Ab und an muß man auch mal über die Doktorarbeit nachdenken. Das nennt man dann Weiter- kommen oder Fortkommen.
Der Gedanke ist der sinnvolle Satz.
Der Gedanke allein reicht ja nicht aus. Man muß Sätze bilden. Wenn man dann sehr viele Sätze hat, ist man fertig. Die Sätze, die nicht in dem Buch vorkommen, gibt es nicht.
Wovon man nicht sprechen kann, darüber muß man schweigen.
– – Danke.
Mein herzlicher Dank gilt allen, die an diesem Buch mitgewirkt haben.
Vor allem: Christian Berggold, Heike Brätschkus und Christian Frantz. Ich danke auch meiner Doktormutter, Prof. Dr. Ursula Münch, ohne die diese Arbeit nicht hätte entstehen können, und natürlich danke ich Prof. Dr. Til- man Mayer für die Übernahme des Korreferats.
München, im Oktober 2001 Jörg Ramel
Inhaltsverzeichnis
Verzeichnis der Abkürzungen ... 9 1 Zur Einführung: die Diskussion um den Erfolg
landesspezifischer Technologieförderung ... 13 1.1 Erklärung und Abgrenzung grundlegender Begriffe... 14 1.2 Technologieförderung als Ansatzpunkt landesspezifischer
Wirtschaftspolitik ... 22 1.3 Die These vom „Süd-Nord-Gefälle“ als Resultat
unterschiedlicher Konzeptionen der Wirtschaftspolitik
in den Ländern... 28 1.4 Zielsetzung und Aufbau der Untersuchung ... 32 2 Technologieförderung als Staatsaufgabe: von der
Legitimation staatlichen Handelns im Bereich
der Technologieförderung ... 37 2.1 Technologieförderungspolitik als Ausdruck
veränderter Staatlichkeit ... 37 2.2 Der politische Gestaltungsspielraum der Länder
in der Technologieförderung... 41 2.2.1 Die Kompetenzverteilung zwischen Bund und
Ländern nach Art. 91 a GG und Art. 104 a GG... 43 2.2.2 Abgrenzung der Kompetenzen von Bund und Ländern
außerhalb von Art. 91 a GG und Art. 104 a GG... 48 2.3 Begründungsmuster staatlicher Technologieförderung ... 52
2.3.1 Marktversagen als Begründung staatlicher
Interventionen ... 53 2.3.2 Wirtschaftspolitische Implikationen der
Außenhandelstheorie... 57 2.3.3 Empfehlungen der Neuen Wachstumstheorie
für die Technologieförderung... 67 2.4 Grundzüge eines Referenz- und Beurteilungssystems
für eine marktkonforme Technologieförderungspolitik ... 72 2.5 Zusammenfassung ... 79
8 Inhaltsverzeichnis 3 Die Maßnahmenprogramme der Technologieförderung
in den Länder im Vergleich... 83
3.1 Die wachstumsstarken Länder ... 85
3.1.1 Baden-Württemberg... 85
3.1.2 Bayern ... 90
3.1.3 Hessen ... 95
3.1.4 Rheinland-Pfalz ... 99
3.2 Die strukturschwachen Länder... 104
3.2.1 Niedersachsen ... 104
3.2.2 Nordrhein-Westfalen... 108
3.2.3 Saarland ... 110
3.2.4 Schleswig-Holstein ... 114
3.3 Die Stadtstaaten ... 120
3.3.1 Berlin... 120
3.3.2 Bremen ... 125
3.3.3 Hamburg ... 129
3.4 Die neuen Länder... 131
3.4.1 Brandenburg ... 132
3.4.2 Mecklenburg-Vorpommern... 135
3.4.3 Sachsen... 138
3.4.4 Sachsen-Anhalt ... 141
3.4.5 Thüringen ... 145
3.5 Zusammenfassung ... 149
4 Zusammenfassende Bewertung der Maßnahmen der Technologieförderung in den Ländern ... 151
4.1 Vorgehensweise und Bewertungskriterien für die Analyse der Landesprogramme auf dem Gebiet der Technologieförderung... 151
4.2 Die Maßnahmen zur Förderung von technologieorientierten Existenzgründungen und Existenzfestigungen ... 156
4.3 Die Maßnahmen zur Förderung von Innovationsvorhaben... 164
4.4 Die Maßnahmen zur Förderung der technologieorientierten Innovationsberatung und der Intensivierung des Technologietransfers ... 172
4.5 Zusammenfassung ... 175
5 Schlußbetrachtung: Transparenz und Konsistenz der Technologieförderungspolitik in den Ländern ... 179
Verzeichnis der Quellen ... 185
Verzeichnis der Literatur ... 187
Verzeichnis der Abkürzungen
a. A. ... anderer Ansicht ABl. Berlin... Amtsblatt für Berlin ABl. Brdbg. ... Amtsblatt für Brandenburg
ABl. Bremen ... Amtsblatt der Freien Hansestadt Bremen ABl. EU... Amtsblatt der Europäischen Union ABl. Mecklenb.-V... Amtsblatt für Mecklenburg-Vorpommern ABl. Saarland... Amtsblatt des Saarlandes
ABl. Schlesw.-H. ... Amtsblatt für Schleswig-Holstein
ABl. Schlesw.-H./AAz... Amtsblatt für Schleswig-Holstein/Amtlicher Anzeiger Abs. ... Absatz
AG... Aktiengesellschaft akt... aktualisiert (e) Anm... Anmerkung (en)
APuZ ... Aus Politik und Zeitgeschichte; Beilage zur Wochenzeitung Das Parlament
Art. ... Artikel Aufl. ... Auflage Az. ... Aktenzeichen BAT... Bundesangestelltentarif BayStAnz... Bayerischer Staatsanzeiger Bd. ... Band/Bände
bes. ... besonders BGBl... Bundesgesetzblatt
BMWi... Bundesministerium für Wirtschaft BT-Drs... Drucksache des deutschen Bundestages BVerfGE... Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts CAD ... Computer Added Design
CAM... Computer Added Manufacturing CNC ... Computer Numeric Control dass... dasselbe
DDR ... Deutsche Demokratische Republik ders. ... derselbe
dies. ... dieselbe (n)
DtA... Deutsche Ausgleichsbank ebd. ... ebenda
ECU... European Currency Unit EG ... Europäische Gemeinschaft erg... ergänzt (e)
ERP ... European Recovery Program erw... erweitert (e)
10 Verzeichnis der Abkürzungen EU ... Europäische Union
FN... Fußnote
GABl. BW ... Gemeinsames Amtsblatt des Landes Baden-Württemberg gem. ... gemäß
GG ... Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vom 23.
Mai 1949
GmbH ... Gesellschaft mit beschränkter Haftung GMinBl. Saarland ... Gemeinsames Ministerialblatt des Saarlandes
GRW... Gesetz zur Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regiona- len Wirtschaftsstruktur
GVBl. Bayern ... Bayerisches Gesetz- und Verordnungsblatt
GVBl. Schlesw.-H. ... Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Schleswig- Holstein
HGB ... Handelsgesetzbuch
HessStAnz ... Staatsanzeiger für das Land Hessen Hrsg. ... Herausgeber
hrsg... herausgegeben i. d. F. ... in der Fassung i. d. R... in der Regel i. H. v... In Höhe von i. V. m... in Verbindung mit insbes... insbesondere
KfW... Kreditanstalt für Wiederaufbau m. w. N... mit weiteren Nachweisen max... maximal
MinBl. Rh.-Pf. ... Ministerialblatt der Landesregierung von Rheinland-Pfalz MinBl. Sachs.-A. ... Ministerialblatt für das Land Sachsen-Anhalt
mind. ... mindestens Mio. ... Million (en) Mrd... Milliarde (n) N. F... Neue Folge
Nds. MinBl. ... Niedersächsisches Ministerialblatt neubearb. ... neubearbeitet (e)
o. J. ... ohne Jahresangabe o. O... ohne Ortsangabe o. V... ohne Verfasser (in) o. Verlag ... ohne Verlagsangabe p. a... per annum Rdn. ... Randnummer (n)
RKW ... Rationalisierungskuratorium der Deutschen Wirtschaft e. V.
s. o. ... siehe oben S. ... Seite (n)
Sächs. ABl. ... Sächsisches Amtsblatt sog. ... sogenannte (n) Sp. ... Spalte (n)
ThürStAnz ... Thüringer Staatsanzeiger Tz. ... Teilziffer
11 u. a... und andere
überarb... überarbeitet (e) Urt. ... Urteil vgl... vergleiche
WiSt... Wirtschaftswissenschaftliches Studium
WRV ... Verfassung des deutschen Reiches (Weimarer Reichsverfas- sung) vom 11. August 1919
ZfbF... Zeitschrift für betriebswirtschaftliche Forschung Ziff. ... Ziffer
