2020.SIDGS.113 1
Der Grosse Rat des Kantons Bern
Le Grand Conseil du canton de Berne
Mittwoch (Nachmittag), 10. Juni 2020 / Mercredi après-midi, 10 juin 2020
Straferlasse / Recours en grâce
96 2020.SIDGS.113 Begnadigung / Straferlass Begnadigungsgesuch Nr. 2019/1
96 2020.SIDGS.113 Grâce / Remise de peine Recours en grâce no 2019/1
Gemeinsame Beratung der Geschäfte 2020.SIDGS.113 und 2020.SIDGS.115. / Délibération groupée des affaires 2020.SIDGS.113 et 2020.SIDGS.115.
Präsident. Ich ziehe die Traktanden 96 und 97 vor. Es handelt sich um die beiden Begnadigungs- gesuche. Ich gebe dazu das Wort, sobald sie sich gemeldet hat, der Kommissionssprecherin der JuKo, Grossrätin Margrit Junker.
Margrit Junker Burkhard, Lyss (SP), Kommissionsprecherin der JuKo. Der Ausschuss I wurde durch die SID mit den generellen Einschätzungen und dem Factsheet bedient. Aufgrund der Pan- demie konnten wir sie natürlich nicht persönlich treffen, aber vielen Dank, wir wurden sehr gut be- dient mit Informationen. Diese waren nützlich, gerade, weil wir zwei neue Mitglieder im Ausschuss I haben. Wir sind selbstverständlich auf den gleichen Schluss beziehungsweise auf den gleichen Antrag gekommen wie der Regierungsrat. Dies haben wir in die JuKo getragen. Die JuKo unter- stützt den Antrag des Regierungsrates ebenfalls, die zwei Begnadigungsgesuche, Traktandum 96 und Traktandum 97, abzulehnen. Die Fraktion SP-JUSO-PSA unterstützt diese Ablehnung eben- falls.
Präsident. Das Wort ist offen für Fraktionssprecherinnen und -sprecher, aber ich sehe: Es ist nie- mand unterwegs. Das Wort wird nicht gewünscht.
Wir kommen zur Beschlussfassung. Traktandum 96, Begnadigungsgesuch Nummer 2019/1: Wer diesem Begnadigungsgesuch zustimmt, stimmt Ja, wer es ablehnt, stimmt Nein.
Abstimmung (2020.SIDGS.113) Vote (2020.SIDGS.113)
Der Grosse Rat beschliesst: / Décision du Grand Conseil : Ablehnung / Rejet
Ja / Oui 2
Nein / Non 132
Enthalten / Abstentions 4
Präsident. Sie haben das Begnadigungsgesuch abgelehnt, mit 132 Nein- zu 2 Ja-Stimmen bei 4 Enthaltungen.
Dann kommen wir zum Traktandum 97, Begnadigungsgesuch 2019/3. Wer diesem Begnadigungs- gesuch zustimmen will, stimmt Ja, wer dies nicht will, stimmt Nein.
Sommersession 2020 / Session d’été 2020 2020.SIDGS.113 2
Abstimmung (2020.SIDGS.115) Vote (2020.SIDGS.115)
Der Grosse Rat beschliesst: / Décision du Grand Conseil : Ablehnung / Rejet
Ja / Oui 1
Nein / Non 132
Enthalten / Abstentions 3
Präsident. Sie haben dieses Begnadigungsgesuch abgelehnt, mit 132 Nein-Stimmen bei 1 Ja- Stimme und 3 Enthaltungen.
Damit verabschiede ich den Sicherheitsdirektor, Regierungsrat Philippe Müller, und wünsche ihm einen schönen Sommer – und selbstverständlich auch seiner Mitarbeiterin, pardon.
Wir springen in der Traktandenliste zurück und warten auf das Eintreffen von Regierungsrätin … Moment, die Regie neben mir hat eine Mitteilung. (Kurze Pause / Courte pause)
Wir haben gerade Mühe, Frau Allemann zu erreichen. Wir warten noch ein paar Sekunden, sonst würde ich für heute unterbrechen, weil wir so oder so noch einmal zusammenkommen müssen. Ich bitte Sie um ein paar Sekunden Geduld, bitte. (Kurze Pause / Courte pause)
Die DIJ hat vorher mein Votum mitgehört, das ich machte, bevor ich wusste, wie schnell der Vor- stoss von Herrn von Arx überwiesen wird. Frau Allemann kann nicht erreicht werden, da sie um- kehrte.
Damit unterbrechen wir die Session. Wir sehen uns morgen Vormittag um 9 Uhr für die Geschäfte der DIJ und die Verabschiedung. Ich wünsche Ihnen einen schönen Abend, auf Wiedersehen mitei- nander. (Der Präsident läutet die Glocke. / Le président agite sa cloche.)
Hier werden die Beratungen unterbrochen. / Les délibérations sont interrompues à ce stade.
Schluss der Sitzung um 16.10 Uhr. / Fin de la séance à 16 heures 10.
Die Redaktorinnen / Les rédactrices Rahela Syed (de)
Ursula Ruch (fr)
