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Senatssitzung vom 15. Juni 2021

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Academic year: 2022

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Punkt 1. Benennung der Arbeitgebervertreterinnen und –vertreter für den Vorstand der Unfallkasse Freie Hansestadt Bremen

(Vorlage 1388/20)

Referent/in: Herr Senator Strehl

Punkt 2. Aktualisierung und Überarbeitung der Grundsätze für die

Organisationsstruktur und Geschäftsverteilung der Verwaltung der Freien Hansestadt Bremen (Land und Stadtgemeinde) –

Organisationsgrundsätze (Vorlage 1389/20)

Referent/in: Herr Senator Strehl

Punkt 3. Bekanntmachung über die Zuständigkeiten nach der Berufskraftfahrerqualifikationsverordnung

(Vorlage 1390/20)

Referent/in: Frau Bürgermeisterin Dr. Schaefer

Punkt 4. Für lebendige und attraktive Stadtteilzentren in der Stadt Bremen Nachmeldung Aktionsprogramm Aufenthalts- und Erlebnisqualität Stadtteilzentren 2021 zur Unterstützung des Handels und der Gastronomie bei den Folgen der Corona-Pandemie

(Vorlage 1391/20)

Referent/in: Frau Senatorin Vogt

Punkt 5. Bericht zur deutschen Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 (Vorlage 1392/20)

Referent/in: Frau Senatorin Vogt

(2)

Punkt 6. Digitalisierung der Offenen Jugendarbeit und Jugendverbandsarbeit (Vorlage 1393/20)

Top wurde ausgesetzt

Referent/in: Frau Senatorin Stahmann

Punkt 7. Corona-Mehrbedarfe im Zuständigkeitsbereich des Finanzressorts einschließlich Zentral-IT

(Vorlage 1394/20)

Referent/in: Herr Senator Strehl

Punkt 8. Abschlussbericht Projekt Land-Stadt Trennung

Technische Umsetzung der getrennten Steuerung der Haushalte von Land und Stadtgemeinde Bremen sowie der Neuordnung der

Umsatzbesteuerung (Vorlage 1395/20)

Referent/in: Herr Senator Strehl

Punkt 9. "Öffentliche Auftragsvergabe als Instrument für

Ressourcenschonung und Kreislaufwirtschaft fördern"

(Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE) (Vorlage 1396/20)

Referent/in: Herr Senator Strehl

Punkt 10. Haushaltsaufstellung 2022/2023 - Ergebnisse der Revisionsphase (Vorlage 1397/20)

Referent/in: Herr Senator Strehl

(3)

Punkt 11. Innovationsstrategie Land Bremen 2030

"Schlüssel zu Innovationen 2030 – Strategie für Innovation, Dienstleistungen und Industrie Land Bremen"

(Vorlage 1398/20 und Neufassung vom 14.06.2021) Referent/in: Frau Senatorin Vogt

Punkt 12. Unterstützungsfonds für gemeinnützige Vereine und

zivilgesellschaftliche Initiativen und Organisationen aufgrund der Auswirkungen der Coronavirus-Krise

Neufassung der Richtlinie (Vorlage 1399/20)

Referent/in: Herr Staatsrat Ehmke

Nachtrag

Punkt 13. "Welche Auswirkungen hatten die Straßenblockaden von Extinction Rebellion in Bremen?"

(Kleine Anfrage der Fraktion der CDU)

(Vorlage 1400/20 und Neufassung vom 09.06.2021) Referent/in: Herr Senator Mäurer

Punkt 14. Mittelabflussplanung Handlungsfeld Klimaschutz – Halbjahresbericht zum Stichtag 30.06.2021

(Vorlage 1401/20) Top wurde ausgesetzt

Referent/in: Frau Bürgermeisterin Dr. Schaefer

(4)

Punkt 15. Entschließungsantrag

"Rücknahme der Vorbehalte zu Artikel 59 der Istanbul-Konvention"

(Vorlage 1402/20)

Referent/in: Frau Senatorin Bernhard Herr Senator Mäurer

Punkt 16. 27. Corona-Verordnung (Vorlage 1403/20)

Referent/in: Frau Senatorin Bernhard

Tischvorlagen

Punkt 17. REACT-EU / Programmänderung für den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE)

(Tischvorlage vom 10.06.2021)

Referent/in: Frau Senatorin Vogt

Punkt 18. Änderungsantrag für das Operationelle Programm des Europäischen Sozialfonds im Land Bremen 2014 bis 2020 Umsetzung der ESF-Mittel aus REACT-EU im Land Bremen (Tischvorlage vom 10.06.2021)

Referent/in: Frau Senatorin Vogt

Punkt 19. 29. Umfrage der Europakammer (Tischvorlage vom 11.06.2021)

Referent/in: Herr Staatsrat Dr. Joachim

(5)

Punkt 20. Handlungsfeld Klimaschutz:

Verwendung von Restmitteln im Haushaltsjahr 2021 2. Tranche

(Tischvorlage vom 11.06.2021) Top wurde ausgesetzt

Referent/in: Frau Bürgermeisterin Dr. Schaefer

Punkt 21. Brandanschlag auf die Polizei Bremen am 6. Juni 2021 (Tischvorlage vom 14.06.2021)

Referent/in: Herr Senator Mäurer

Verschiedenes Lagebericht Corona

Referentin: Frau Senatorin Bernhard

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