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StromVG: Erste Erfahrungen und

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(1)

Dr. Walter Steinmann

Direktor Bundesamt für Energie

StromVG: Erste Erfahrungen und

mögliche Revisionspunkte

(2)

Walter Steinmann

BFE Energie-Frühstück Basel, 26. August 2009 2

Ausgangslage

Der Bedarf für weitere Revisionen scheint gewiss:

• Vielzahl von parlamentarischen Vorstössen

• Verschiedene Anregungen von ElCom, swissgrid, grosse

Stromkonsumenten, etc.

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Walter Steinmann

BFE Energie-Frühstück Basel, 26. August 2009 3

Mögliche Änderungen StromVG

• Anreizregulierung mit Qualitäts- und Investitionsanreizen

• Kostenrechnung insbesondere Kostenentwicklung SDL, WACC

• Übersicht der Abgaben und Gebühren der öffentlichen Hand

• Kompetenzen ElCom insb. Verwaltungssanktionen analog Kartellgesetz

• Ausgestaltung Netzgesellschaft

• Anreize Stromeffizienz

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Walter Steinmann

BFE Energie-Frühstück Basel, 26. August 2009 4

Weiteres Vorgehen

Botschaft an Parlament inkl. Entscheid Marktöffnung 2. Etappe

Ende 2011

Vernehmlassung durchgeführt Mitte 2011

Entwurf Vernehmlassungsvorlage Ende 2010

Erarbeiten Grundlagen / Vorschläge mit Experten Oktober 2009 - Juni 2010

Grundsatzentscheid BR zum Handlungsbedarf Revision StromVG

September 2009

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