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19. Sitzung des Jugendhilfeausschusses 11.11.2021 TOP 13 Bericht zu den Auswirkungen der Mittelverteilung OJA 2022

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1 Die Senatorin für Soziales, Jugend, Bremen, 08.11.2021

Integration und Sport Bearbeiter: Herr Grönert

Amt für Soziale Dienste Telefon: 361-98726

Lfd. Nr.: 52/21 JHA

V o r l a g e für die Sitzung

des Jugendhilfeausschusses am 11.11.2021

TOP 13

Berichte der Verwaltung: Bericht zur Abfrage zu den Auswirkungen der Mittelverteilung für die stadtteilbezogene offene Jugendarbeit in der Stadtgemeinde Bremen im Haushaltsjahr 2022

A - Problem

Im Rahmen der Neuberechnung der Stadtteilmittel für die offene Jugendarbeit im Haushaltsjahr 2022 wurden auf Grundlage der aktuellen Sozial- und Bevölkerungsdaten Umverteilungen der zusätzlichen Mittel zu Gunsten von Stadtteilen mit hohen Sozialindikatoren und Anstieg der Jugendeinwohner:innen vorgenommen. Der entsprechende Beschluss wurde im Rahmen der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 23.09.2021 gefasst. Das Jugendamt wurde gebeten, einen Bericht zu den Auswirkungen der Mittelverteilung in den Stadtteilen, möglichst bis zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses im November 2021, vorzulegen.

B - Lösung

Die für die Mittelverteilung in den Stadtteilen zuständigen Referatsleitungen des Sozialdienst Junge Menschen wurden um Einschätzungen zu den Auswirkungen der Mittelverteilung für die stadtteilbezogene offene Jugendarbeit in der Stadtgemeinde Bremen im Haushaltsjahr 2022 gebeten. Wie vom Jugendhilfeausschuss gewünscht wurden dabei insbesondere die Stadtteile ohne Mittelzuwächse in den Fokus genommen.

Aufgrund den mit der Neuberechnung einhergehenden Veränderungen und Anpassungen ist der aktuell aus den Stadtteilen zurückgemeldete Sachstand, dass die CAs zum Teil noch weitere Sitzungen anberaumt und noch keine endgültigen Beschlüsse gefasst haben. Um keine Beeinflussung des weiteren Mittelverteilungsprozesses vorzunehmen wird im Weiteren nicht auf einzelne Stadtteile eingegangen.

Zusammenfassend ergibt sich ein heterogenes Bild, wobei die grundsätzliche Einschätzung der Referatsleitungen ist, dass die Auswirkungen in den Stadtteilen ohne Budgetaufwuchs im kommenden Jahr nur in einem begrenzten Rahmen zu erwarten sind. Grundsätzlich gibt es in diesen Stadtteilen den Versuch, die Öffnungszeiten der institutionell geförderten Angebote und die Vielfalt der Projekte zu halten, beziehungsweise bedarfsgerechte Anpassungen

vorzunehmen. Bezüglich der institutionell geförderten Einrichtungen wurde einheitlich mitgeteilt, dass im Haushaltsjahr 2022 keine Schließungen und keine Einschränkungen der

Öffnungszeiten im Vergleich zum Vorjahr zu erwarten sind. Zu beobachten sind aber Personalverschiebungen (Einsatz von Honorarkräften anstatt von hauptamtlichen

Mitarbeitenden), niedrigere Programmkosten und teilweise Einschränkungen bei den Projekten (sowohl was die Anzahl als auch die Höhe der Finanzierung angeht).

Daneben meldeten einige Referatsleitungen aus Stadtteilen mit einem rechnerisch höheren Bedarf mit, dass der als notwendig erachtete Ausbau der Angebote aufgrund des Beschlusses

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2 des Jugendhilfeausschusses nicht möglich ist. Die veränderte Sozial- und

Bevölkerungsentwicklung führe zu einem steigenden Bedarf an Angeboten der offenen Jugendarbeit, dem mit dem Stufenplan nur teilweise entgegengewirkt werden kann.

Insbesondere die als notwendig erachtete Neuentwicklung von Angeboten ist so aktuell nur bedingt möglich.

C - Beschlussvorschlag

Der Jugendhilfeausschuss nimmt den Sachstand zur Kenntnis.

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