Das Amtsblatt erscheint mindestens einmal wöchentlich und ist bei folgenden Einrichtungen der Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein erhältlich: Bürgerservice im Rathaus mit den Außenstellen Oggersheim, Oppau und Achtmorgenstraße 9, sowie in den Büros der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher; darüber hinaus wird das Amtsblatt im Internet auf www.ludwigshafen.de veröffentlicht.
Herausgabe
Verlag und Druck: Stadt Ludwigshafen am Rhein (Bereich
Öffentlichkeitsarbeit) Rathaus, Postfach 21 12 25 67012 Ludwigshafen am Rhein www.ludwigshafen.de
Verantwortlich: Sigrid Karck Ausgabe - Nr.: 61/2018
ausgegeben am: 31. Oktober 2018
Sitzung des Schulträgerausschusses
Die Mitglieder des Schulträgerausschusses treten am
Montag, 5. November 2018, 15 Uhr, Rathaus, Sitzungszimmer 1,
zu einer öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung Informationen der Verwaltung
1. Doppelhaushalt 2019/2010
-Beratung und Empfehlung an den Hauptausschuss/Stadtrat 2. Beantwortung von Anfragen
In der nichtöffentlichen Sitzung werden Vergabeentscheidungen behandelt.
Ludwigshafen am Rhein, 31.10.2018 gez.
Prof. Dr. Cornelia Reifenberg Bürgermeisterin
Sitzung des Ortsbeirates Oppau
Die Mitglieder des Ortsbeirates Oppau treten am
Montag, 5. November 2018, 17 Uhr, Sitzungszimmer des Oppauer Rathauses,
Edigheimer Straße 26, zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde
2. Bericht Ortsvorsteher
3. Etatberatungen 2019 und 2020 Haushaltsansätze für den Ortsbezirk 3.1 Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Einstellung von Haushaltsmittel für eine Studie zur Ampellösung und Radwegeverbindung an der Langgartenstraße
3.2 Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Einstellung von Haushaltsmitteln für den Einbruchsschutz in Kitas 4. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Instandsetzung der Wege Harschweg zwischen Edigheim-Zinkig und Oggersheim-Melm 5. Antrag der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion
Einrichtung eines Baumbestattungsfeldes auf dem Oppauer und/oder Edigheimer Friedhof 6. Antrag der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion
Zusätzlicher Hundekottüttenspender in der Pfingstweide 7. Antrag der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion
Kriminalitätsstatistik Ortsbezirk Oppau 8. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Sachstand zum Ärztehaus Oppau
9. Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion
Geschwindigkeitsübertretungen in der "Neuen Mitte" Pfingstweide, Londoner Ring 10. Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion
Sachstand zu den Grundstücken im geplanten Neubaugebiet "Im Zinkig"
Ludwigshafen am Rhein, 31.10.2018 gez.
Udo Scheuermann Ortsvorsteher
Sitzung des Kulturausschusses
Die Mitglieder des Kulturausschusses treten am
Mittwoch, 7. November 2018, 15.30 Uhr, Rathaus, Sitzungszimmer 1,
zu einer öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung 1. Etatberatungen 2019/2020 der Bereiche Kultur und Theater
In der nichtöffentlichen Sitzung werden Sitzungsangelegenheiten behandelt.
Ludwigshafen am Rhein, 31.10.2018 gez.
Prof. Dr. Cornelia Reifenberg Bürgermeisterin
Sitzung des Ortsbeirates Südliche Innenstadt
Die Mitglieder des Ortsbeirates Südliche Innenstadt treten am
Mittwoch, 7. November 2018, 17 Uhr, Rathaus, Sitzungszimmer 6,
zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung 1. Bericht Ortsvorsteher
2. Etatberatungen 2019 und 2020 Haushaltsansätze für den Ortsbezirk
3. Rahmenplanfortschreibung für das Sanierungsgebiet Ludwigshafen Süd
4. Bennenung eines Straßenabschnitts zwischen Bleichstraße und Kreuzung Knoll- /Pestalozzistraße in Abbvie-Allee
Ludwigshafen am Rhein, 31.10.2018 gez.
Christoph Heller Ortsvorsteher
Sitzung des Sportausschusses
Die Mitglieder des Sportausschusses treten am
Mittwoch, 14. November 2018, 15 Uhr, Rathaus, Sitzungszimmer 1,
zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung 1. Jahresförderungsplan 2019 - Tischvorlage -
2. Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2019/2020
3. Informationen zu Sportveranstaltungen in 2019 - Tischvorlage -
4. Sportstättenentwicklungsplanung von ISE - mündlicher Sachstandsbericht -
Ludwigshafen am Rhein, 31.10.2018 gez.
Jutta Steinruck Oberbürgermeisterin
Bebauungsplan liegt aus;
Bebauungsplan Nr. 535h „Westlich Kurzweil“
Stadtteil: Maudach
Der Stadtrat der Stadt Ludwigshafen am Rhein hat in seiner Sitzung am 10.12.2012 beschlossen, den Bebauungsplan Nr. 535h „Westlich Kurzweil“ aufzustellen. Neue Erkenntnisse machten es erforderlich, dass dieser Aufstellungsbeschluss den sich geänderten Bedingungen angepasst werden musste, weshalb die Planungsziele des Aufstellungsbeschlusses mit Stadtratsbeschluss vom 07.04.2014 ergänzt und konkretisiert wurden.
Der Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 535h „Westlich Kurzweil“ ergibt sich aus dem beigefügten Lageplan. Er wird begrenzt:
Im Norden durch das Flurstück Nr. 2185 Im Osten durch die Straße „Kurzweil“
Im Süden durch die Maudacher Straße
Im Westen durch die Flurstücke 13/1, 5, 3/4, 1/6, 269/36 und 269/38 sowie der im Lageplan ersichtliche Teil der Geltungsbereichsgrenze, der über Kirchengelände verläuft.
Ziel des Bebauungsplanverfahrens ist es die bauplanungsrechtlichen Möglichkeiten für das Gebiet zwischen Bebauungsplan Nr. 535a „Südlich der Kirche“ und Kurzweil auf Grundlage des Bebauungsplan- Aufstellungsbeschlusses Nr. 535 „Ortskern Maudach“ und der seit 1999 erarbeiteten Rahmenplanung zu konkretisieren und Potenziale für eine maßvolle Nachverdichtung in dem Gebiet zu schaffen. Insbesondere sollen auch die Nachnutzungsmöglichkeiten für die im Süden des Plangebiets liegende, aufgegebene Hofstelle festgesetzt werden.
Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 535h „Westlich Kurzweil“ liegt nach Beschluss des Stadtrats vom 07.04.2014 gemäß § 3 Abs. 2 BauGB mit Begründung und den textlichen Festsetzungen während der Dienststunden (Montag bis Donnerstag von 8:30 Uhr bis 16:00 Uhr und freitags von 8:30 Uhr bis 12:00 Uhr) in der Zeit vom
12. November 2018 bis einschließlich 12. Dezember 2018
bei der Stadtplanung der Stadt Ludwigshafen am Rhein, Rathausplatz 20, 3. Obergeschoss, Zimmer 301, zur öffentlichen Einsichtnahme aus.
Ebenso kann in diesem Zeitraum der Planentwurf mit Begründung im Internet eingesehen werden unter www.ludwigshafen.de über den Pfad: Nachhaltig / Planen, Bauen, Wohnen / Bauleitplanung / Öffentlichkeitsbeteiligung.
Der Inhalt der ortsüblichen Bekanntmachung nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB kann im Internet eingesehen werden unter www.ludwigshafen.de über den Pfad: Bürgernah / Rathaus / Amtsblatt.
Das Bebauungsplanverfahren dient der Innenentwicklung und wird gemäß § 13a BauGB in Verbindung mit § 13 BauGB im beschleunigten Verfahren durchgeführt. Gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB in Verbindung mit § 13 Abs. 2 + 3 BauGB wird darauf hingewiesen, dass von der Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB sowie der Erstellung eines Umweltberichtes nach § 2 a BauGB abgesehen wird.
Während der Dauer der Planauslegung können Anregungen zu den Planungen schriftlich oder mündlich zur Niederschrift bei der Stadtverwaltung – Bereich Stadtplanung – vorgebracht werden.
Gemäß § 3 Abs. 2 S.2, 2. HS in Verbindung mit § 4a Abs. 6 BauGB wird darauf hingewiesen, dass Stellungnahmen während der Auslegungsfrist abgegeben werden können und dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplanes nicht von Bedeutung ist.
Ludwigshafen am Rhein, 18.10.2018 Stadtverwaltung
gez.
Klaus Dillinger Beigeordneter
Geltungsbereich:
Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen
Öffentliche Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen finden Sie ab sofort unter www.auftragsboerse.de.
Dort können Sie alle Ausschreibungsunterlagen kostenlos abrufen!
Es ist Ziel der Stadt Ludwigshafen die Umsetzung der elektronischen Vergabe weiter zu stärken.
Um die Vergabevorgänge zwischen Auftraggeber und Bietern möglichst einfach und effizient zu gestalten, hat sich die Stadt Ludwigshafen der neuen und optimierten E-Vergabeplattform der Metropolregion Rhein-Neckar angeschlossen.
