I. Session 2021 - 27. Januar 1
Geschäfts-
nummer Verhandlungsgegenstände Seite
DG 0001/2021 Eröffnungsansprache des Kantonsratspräsidenten ... 5 DG 0002/2021 Begrüssung und Mitteilungen des Kantonsratspräsidenten ... 7, 51
Sachgeschäfte, Beschlüsse
SGB 0199/2020 Neubau des Schwerverkehrskontrollzentrums SVKZ in Oensingen; Bewil-
ligung eines Verpflichtungskredites... 64 SGB 0230/2020 Modernisierung der Informatik-Arbeitsplätze in der Verwaltung ... 70 SGB 0003/2021 Leistung von Akontozahlungen an die Ertragsausfälle 2020 der Solothur-
ner Spitäler und Kliniken aufgrund der Covid-19-Pandemie ... 55
Rechtsetzungsgeschäfte
RG 0256/2020 Änderung der Verordnung über Massnahmen des Kantons Solothurn zur
Bekämpfung der Covid-19-Epidemie (V Covid-19) ... 29, 34 RG 0257/2020 Teilrevision der Verordnung über Härtefallmassnahmen für Unterneh-
men im Zusammenhang mit Covid-19 (Härtefallverordnung-SO) ... 35, 40 RG 0004/2021 Änderung der Verordnung über Massnahmen des Kantons Solothurn zur
Bekämpfung der Covid-19-Epidemie (V Covid-19) ... 30, 34 RG 0005/2021 Teilrevision der Verordnung über Härtefallmassnahmen für Unterneh-
men im Zusammenhang mit Covid-19 (Härtefallverordnung-SO) ... 35, 41
Aufträge
AD 0240/2020 Dringlicher Auftrag fraktionsübergreifend: Abfederung der COVID-
Folgen in den Alterszentren ... 42 AD 0006/2021 Dringlicher Auftrag fraktionsübergreifend: Senkung Umsatzrückgang auf
über 25% in den Härtefallmassnahmen ... 41, 51 AD 0007/2021 Dringlicher Auftrag fraktionsübergreifend: Anpassung der Höchstgrenze
des nicht rückzahlbaren Härtefallbeitrages ... 41, 52 AD 0008/2021 Dringlicher Auftrag Fraktion FDP.Die Liberalen: Ausdehnung der Verord-
nung zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der COVID-19 Mass-
nahmen bei Miet- und Pachtzinsen in zeitlicher und sachlicher Hinsicht ... 52 AD 0008/2021 Dringlicher Auftrag Fraktion FDP.Die Liberalen: Ausdehnung der Verord-
nung zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der COVID-19- Massnahmen bei Miet- und Pachtzinsen in zeitlicher und sachlicher Hin-
sicht ... 42 AD 0009/2021 Dringlicher Auftrag Markus Ammann (SP, Olten): Virtuelle Sitzungsteil-
nahme im Kantonsrat ... 49, 52 AD 0010/2021 Dringlicher Auftrag fraktionsübergreifend: Kleine, niederschwellige An-
gebote als Ergänzung zu den drei Impfzentren ... 48, 52 AD 0011/2021 Dringlicher Auftrag Fraktions SVP: Aktionärsrechte bei der soH ausüben;
sofort Transparenz schaffen! ... 52 AD 0011/2021 Dringlicher Auftrag Fraktion SVP: Aktionärsrechte bei der soH ausüben;
sofort Transparenz schaffen! ... 48 AD 0014/2021 Dringlicher Auftrag fraktionsübergreifend: Angebotsplanung Projekt op-
tiSO+ ... 49, 52
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Kleine Anfragen
K 0216/2020 Kleine Anfrage Stephanie Ritschard (SVP, Riedholz): Fragen zur Arbeits-
weise der KESB ... 8 K 0218/2020 Kleine Anfrage Stephanie Ritschard (SVP, Riedholz): Neues Bürgerspital –
Schäden, Verantwortlichkeiten, Kosten! ... 17 K 0219/2020 Kleine Anfrage Markus Dietschi (FDP.Die Liberalen, Selzach): Bau neues
Bürgerspital – Transparenz gegenüber dem Steuerzahler ... 19 K 0221/2020 Kleine Anfrage Markus Spielmann (FDP.Die Liberalen, Starrkirch-Wil): Ist
das Ergreifen eines Referendums gefährlich für den Staat? ... 21 K 0223/2020 Kleine Anfrage Marianne Wyss (SP, Trimbach): Wie geht es weiter mit der
S9 (Läufelfingerli)? ... 24 K 0237/2020 Kleine Anfrage Fraktion FDP.Die Liberalen: Planung von Impfzentren im
Kanton Solothurn ... 25 K 0244/2020 Kleine Anfrage Stephanie Ritschard (SVP, Riedholz): Wendet das Verwal-
tungsgericht die Untersuchungs- und Offizialmaxime in KESB-Fällen kon- sequent an oder übernimmt es die Tatsachenfeststellungen der KESB,
ohne die Fakten zu überprüfen? ... 27
Neue parlamentarische Vorstösse
AD 0006/2021 Dringlicher Auftrag fraktionsübergreifend: Senkung Umsatzrückgang auf
über 25% in den Härtefallmassnahmen ... 74 AD 0007/2021 Dringlicher Auftrag fraktionsübergreifend: Anpassung der Höchstgrenze
des nicht rückzahlbaren Härtefallbeitrages ... 75 AD 0008/2021 Dringlicher Auftrag Fraktion FDP.Die Liberalen: Ausdehnung der Verord-
nung zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der COVID-19- Massnahmen bei Miet- und Pachtzinsen in zeitlicher und sachlicher Hin-
sicht ... 75 AD 0009/2021 Dringlicher Auftrag Markus Ammann (SP, Olten): Virtuelle Sitzungsteil-
nahme im Kantonsrat ... 76 A 0010/2021 Auftrag fraktionsübergreifend: Kleine, niederschwellige Angebote als
Ergänzung zu den drei Impfzentren ... 76 A 0011/2021 Auftrag Fraktion SVP: Aktionärsrechte bei der soH ausüben; sofort Trans-
parenz schaffen! ... 77 K 0012/2021 Kleine Anfrage Mathias Stricker (SP, Bettlach): Kontrolle von Auflagen
zum Schutz von Oberflächengewässern bei der Verwendung von Pflan-
zenschutzmitteln ... 78 A 0013/2021 Auftrag Fraktion SP/junge SP: Reduktion von risikoreichen Pestiziden
durch Vorsorge auf Bundesebene ... 78 A 0014/2021 Auftrag fraktionsübergreifend: Angebotsplanung Projekt optiSO+ ... 79 K 0015/2021 Kleine Anfrage André Wyss (EVP, Rohr): Zeitliche Verkaufsbeschränkun-
gen für alkoholische Getränke ... 80 K 0016/2021 Kleine Anfrage Barbara Wyss Flück (Grüne, Solothurn): Kantons- und Re-
gierungsratswahlen - sind die vorgegebenen Abläufe durch die Staats- kanzlei noch zeitgemäss und welche Anpassungen müssten allenfalls für
die Erneuerungswahlen 2025 in die Wege geleitet werden? ... 81 A 0017/2021 Auftrag Christof Schauwecker (Grüne, Solothurn): Rechtsabbiegen für
Velos gemäss Signalisationsverordnung des Bundes... 82
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Neue parlamentarische Vorstösse (Fortsetzung)
K 0018/2021 Kleine Anfrage Christoph Scholl (FDP.Die Liberalen, Selzach): Ist der Kan- ton Solothurn im Bereich Cyber-Sicherheit auf die anstehenden Heraus-
forderungen vorbereitet? ... 82 K 0019/2021 Kleine Anfrage Patrick Friker (CVP, Niedergösgen): Unzustellbare Post;
Auswirkungen auf den Kanton Solothurn ... 83 A 0020/2021 Auftrag Nicole Wyss (SP, Oensingen): Aktionsplan zur Gleichstellung von
Frau und Mann im Kanton Solothurn ... 83 K 0021/2021 Kleine Anfrage Urs Unterlerchner (FDP.Die Liberalen, Solothurn): Rechts-
widrige Bagatellverfahren bei der Bewilligung von 5G-Mobilfunk-
Antennen? ... 84
Beilagen
• Änderung der Verordnung über Massnahmen des Kantons Solothurn zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie (V Covid-19)
• Teilrevision der Verordnung über Härtefallmassnahmen für Unterneh- men im Zusammenhang mit Covid-19 (Härtefallverordnung-SO) ...
• Änderung der Verordnung über Massnahmen des Kantons Solothurn zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie (V Covid-19) ...
• Teilrevision der Verordnung über Härtefallmassnahmen für Unterneh- men im Zusammenhang mit Covid-19 (Härtefallverordnung-SO) ...
