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Ihr Recht beim Unterhalt in Ehe und Familie

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Academic year: 2022

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Inhalt

1 Das neue Unterhaltsrecht und die Anwendung in der Praxis... 9

1.1 Die zentralen Punkte im neuen Unterhaltsrecht... 9

1.1.1 Anpassung an die geänderten gesellschaftlichen Verhältnisse... 9

1.1.2 Kinder stehen im ersten R an g ... 10

1.1.3 Kinderbetreuende Ex-Partner stehen im zweiten Rang. . . 11

1.1.4 Ex-Ehepartner stehen im dritten Rang - Ex-Ehepartner aus »Altehen« im zweiten R a n g ... 11

1.1.5 Nacheheliche Eigenverantwortung wird gefordert... 11

1.2 »Die Reform« der Reform - Keine automatische Beschränkung des Unterhaltsanspruchs___ 12 1.3 Vertraglicher Verzicht auf Unterhaltsansprüche ist formbedürftig... 13

2 Unterhalt bei Trennung und Scheidung... 15

2.1 Wann muss Ehegattenunterhalt gezahlt w erden?... 15

2.1.1 Wenn sich die Ehepartner zunächst nur getrennt h ab en... 15

2.1.2 Wenn die Ehepartner rechtskräftig geschieden s i n d ... 16

2.1.3 Wann kann der Unterhalt herabgesetzt oder zeitlich begrenzt werden?... 24

2.1.4 Wann ist der Unterhaltsanspruch verw irkt?... 26

2.2 Wie wird der Unterhalt berechnet?... 32

2.2.1 Wenn es um den normalen Lebensbedarf geht... 32

2.2.2 Unterhalt für die soziale Absicherung gibt es zusätzlich... 38

2.2.3 Wenn der Unterhaltsberechtigte zusätzlich Geld braucht... 40

2.2.4 Unterhaltsberechnung, wenn eine gemeinsame Immobilie vorhanden ist... 41

2.2.5 Wenn das Einkommen des Unterhaltspflichtigen vorne und hinten nicht reicht... 44

2.2.6 Die Rangverhältnisse... 45

2.3 Wann muss Unterhalt für die nicht verheiratete Kindesmutter gezahlt w erden?... 46

2.4 Kann auf Unterhalt verzichtet werden?... 47

(2)

3 Unterhaltsansprüche ehelicher und nicht ehelicher

minderjähriger Kinder... 49

3.1 Kinder wollen unterhalten se in ... 49

3.2 Wann sind Eltern unterhaltspflichtig?... 49

3.3 Ermittlung der monatlichen Unterhaltszahlungen... 51

3.3.1 Kindesalter und Elterneinkommen sind entscheidend . . . 51

3.3.2 NEU: Die Reform des Unterhaltsvorschussgesetzes ab 1.7. 2017... 53

3.3.3 Wie werden Einnahmen des Kindes berücksichtigt?... 54

3.3.4 Werden freiwillige Zuwendungen von dritter Seite auf den Unterhaltsbedarf angerechnet?... 57

3.3.5 Wie hoch ist der Unterhaltsanspruch bei außergewöhn­ lich hohem Elterneinkommen?... 57

3.3.6 Wann kommt zum normalen Unterhaltsbedarf noch ein zusätzlicher Geldbedarf dazu?... 58

3.3.7 Was ändert sich mit Eintritt der Volljährigkeit?... 62

3.4 Was gilt, wenn das Einkommen des barunterhaltspflichtigen Elternteils nicht reicht?... 63

3.4.1 Hier hilft nur der R otstift... 63

3.4.2 Auch Hartz-IV-Empfänger müssen unter Umständen Kindesunterhalt zahlen... 65

3.4.3 Änderung des Selbstbehaltes bei Neuheirat... 65

3.4.4 Zur Sicherung des Mindestbedarfs müssen Sie fast alles t u n ... 66

3.5 Wie werden Unterhaltsansprüche praktisch durchgesetzt?... 70

3.5.1 NEU: Mindestunterhalt für Trennungs- und Scheidungskinder, § 1612 a BGB... 70

3.5.2 Vereinfachtes Verfahren... 71

4 Unterhalt volljähriger Kinder - insbesondere in der Ausbildung . . . 75

4.1 Volljährige Kinder - ein lebenslanger Zuschussbetrieb?... 75

4.2 Was heißt »Ausbildungsfinanzierung« konkret?... 75

4.2.1 Kein elterliches Mitbestimmungsrecht bei der Berufswahl 75 4.2.2 Mehr als eine Ausbildungsfinanzierung - nur ausnahmsweise... 76

4.2.3 Wann ist Schluss mit dem Ausbildungsunterhalt?... 80

(3)

4.3 Wann müssen Eltern unabhängig von der Ausbildung für ihre

erwachsenen Kinder zahlen?... 83

4.3.1 Wenn Ihre Tochter ein Kind, aber kein Einkommen h a t.. 83

4.3.2 Wenn Ihr Kind behindert oder (alkohol)krank is t... 84

4.4 Muss es immer Bares sein?... 86

4.5 Wie wird der Unterhaltsanspruch berechnet?... 87

4.5.1 Zunächst wird der Bedarf ermittelt... 87

4.5.2 Eigene Einkünfte vermindern den Unterhaltsbedarf____ 89 4.5.3 Wie wird das Elterneinkommen berücksichtigt?... 91

4.6 Wenn Eltern und Kind zerstritten sind... 94

5 Das ABC des Unterhaltsrechts... 95

5.1 So nutzen Sie das Unterhalts-ABC... 95

5.2 Unterhaltsfragen von A bis Z ... 95

6 Anhang... 131

6.1 Düsseldorfer Tabelle 2017... 131

6.1.1 Kindesunterhalt... 131

6.1.2 Ehegattenunterhalt... 133

6.1.3 Mangelfälle... 134

6.1.4 Verwandtenunterhalt und Unterhalt nach ... § 1615 Abs. 1 BGB... 135

6.1.5 Übergangsregelung... 135

6.2 Bremer Tabelle zur Berechnung des Altersvorsorgeunterhalts (Stand 1. 1. 2017)... 139

Index... 141

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