Das Entnahmerecht der Gesellschafter einer OHG in der Unternehmenskrise und im eröffneten Insolvenzverfahren
Katharina Kapp
Nomos
Schriften zum europäischen, internationalen und vergleichenden Unternehmensrecht
Herausgegeben von
Prof. Dr. Ulrich Ehricke, Universität zu Köln
Prof. Dr. Jessica Schmidt, LL.M., Universität Bayreuth Prof. Dr. Christoph H. Seibt, LL.M., Freshfields Bruckhaus Deringer LLP
Band 23
BUT_Kapp_8078-5.indd 2
BUT_Kapp_8078-5.indd 2 15.03.21 12:3815.03.21 12:38
Katharina Kapp
Das Entnahmerecht der Gesellschafter einer OHG in der Unternehmenskrise und im eröffneten Insolvenzverfahren
Nomos
BUT_Kapp_8078-5.indd 3
BUT_Kapp_8078-5.indd 3 15.03.21 12:3815.03.21 12:38
1. Auflage 2021
© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2021. Gesamtverantwortung für Druck und Herstellung bei der Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Über- setzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.
Onlineversion Nomos eLibrary
Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar.
Zugl.: Köln, Univ., Diss., 2020 ISBN 978-3-8487-8078-5 (Print) ISBN 978-3-7489-2496-8 (ePDF)
BUT_Kapp_8078-5.indd 4
BUT_Kapp_8078-5.indd 4 15.03.21 12:3815.03.21 12:38
Vorwort
Die vorliegende Arbeit wurde von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln im Sommersemester 2020 zur Promotion ange- nommen. Rechtsprechung und Literatur sowie Gesetzesänderungen konn- ten bis einschließlich Januar 2021 berücksichtigt werden.
Mein besonderer Dank gilt zunächst meinem Doktorvater, Herrn Prof. Dr.
Ulrich Ehricke, der die Idee zu dieser Dissertation lieferte. Weitergehend bedanke ich mich für die exzellente Betreuung und Unterstützung wäh- rend meiner Arbeit an der Dissertation.
Des Weiteren danke ich meiner Zweitgutachterin Frau Prof. Dr. Barbara Grunewald für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens sowie das ange- nehme Prüfungsgespräch.
Einen weiteren Dank möchte ich Herrn Prof. Dr. Dr. Thomas Schmidt und Herrn Ingo Grünewald aussprechen, die mir während meiner Tätig- keit in der Kanzlei zeitliche Freiräume für die Arbeit an der Dissertation ermöglichten und Herrn Ingo Grünewald insbesondere für das jederzeiti- ge zur Verfügung stehen für fachliche Diskussionen.
Danken möchte ich zudem meinen Eltern, die mir die Freiheit gelassen haben, meinen Weg eigenständig zu finden und mich dabei jederzeit un- terstützt haben. Zudem möchte ich auch Gaby und Lothar Nast für Ihr In- teresse und Ihre Unterstützung danken.
Der letzte Dank gilt meinem Lebensgefährten Thorben. Die Sicherheit deiner jederzeitigen Unterstützung, gibt mir die Kraft alle Hindernisse zu überwinden.
Katharina Kapp Trier, den 24.01.2021
5
Inhaltsverzeichnis
Einführung, Problemaufriss und Gang der Untersuchung
Erstes Kapitel.
13 Einleitung
A. 13
Problemaufriss
B. 14
Gang der Untersuchung
C. 21
Grundlagen des Entnahmerechts
Zweites Kapitel. 23
Kapitalentnahmerecht und -anspruch
A. 24
Entstehungsvoraussetzungen
I. 24
Einschränkung des Kapitalentnahmerechts und -anspruchs
II. 26
Zeitliche Einschränkung
1. 26
Die gesellschaftsrechtliche Treuepflicht als Einschränkung der Kapitalentnahme 2.
27 Zusammenfassung
3. 29
Gewinnentnahmerecht und -anspruch
B. 29
Entstehungsvoraussetzungen
I. 30
Einschränkung des Gewinnentnahmerechts und -anspruchs
II. 30
„Offenbarer Schaden“ als Grenze
1. 31
Bestimmung des Vorliegens eines offenbaren Schadens
2. 32
Schaden
a. 32
Offenbar
b. 36
Vorgehen bei Unklarheit über das Vorliegen eines offenbaren Schadens
3.
38 Zusammenfassung
4. 40
Kapitalanteil und Gesellschafterkonten
C. 40
Kapitalanteil
I. 41
Begriff des Kapitalanteils und seine Bedeutung
1. 41
Negativer Kapitalanteil
2. 44
Gesellschafterkonten
II. 45
Kapitalkonto
1. 46
Gewinn- und Verlustkonten
2. 47
Kapitalkonto II
a. 47
Verlustsonderkonto
b. 48
7
Privatkonto
3. 49
Abgrenzung von Privat- und Kapitalkonto
4. 49
Zusammenfassung
5. 50
Nicht-Entnahme und Entnahmepflicht
D. 51
Nichtentnahme
I. 51
Variable Kapitalanteile
1. 51
Feste Kapitalanteile
2. 53
Zusammenfassung
3. 53
Entnahmepflicht
II. 54
Zusammenfassung
III. 56
Steuerentnahmerecht/-anspruch
Drittes Kapitel. 58
Erforderlichkeit eines außerordentlichen Steuerentnahmerechts/-anspruchs A.
58 Ausgangslage
I. 58
Problematik
II. 58
Zusammenfassung
III. 59
(Gesetzliche) Grundlage eines Steuerentnahmerechts/-anspruchs
B. 60
§ 110 Abs. 1 HGB
I. 60
Voraussetzungen des § 110 Abs. 1 HGB
1. 60
Literaturmeinung zum Vorliegen der Voraussetzungen
2. 61
Stellungnahme
3. 62
§ 110 Abs. 1 HGB analog
II. 64
Planwidrige Regelungslücke
1. 64
Vergleichbare Interessenlage
2. 65
Zwischenergebnis
3. 66
§ 122 Abs. 1 HGB
III. 66
Gesellschaftsrechtliche Treuepflicht
IV. 67
Konkludente Vertragsabrede
V. 69
Zusammenfassung
VI. 70
Ausweitung auf sämtliche Steuern
C. 71
Vergleich der Steuerzahlungsverpflichtung der Gesellschafter zu deren Haftung nach § 128 HGB
D.
72 Vergleichbarkeit der Situationen
I. 72
Vergleich zwischen der Haftung aus § 128 HGB und der Gewinnversteuerung
II.
74 Zwischenergebnis
III. 75
Zusammenfassung
E. 75
Inhaltsverzeichnis
8
Entnahmerecht in der Krise
Viertes Kapitel. 77
Begriff der Krise
A. 78
Betriebswirtschaftlicher Krisenbegriff
I. 78
Rechtlicher Krisenbegriff
II. 79
Insolvenzrecht
1. 79
(Kapital-)Gesellschaftsrecht
2. 80
Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs
3. 80
Zusammenfassung
4. 81
Maßgeblicher Krisenbegriff
III. 82
Stadien der Krise
B. 82
Modell zur Darstellung der Stadien
I. 82
Stadiengerechte Bewältigung der Krise
II. 84
Darstellung der Stadien sowie deren Bewältigung
III. 84
Stakeholderkrise
1. 84
Charakteristik
a. 84
Überwindung
b. 85
Strategiekrise
2. 85
Charakteristik
a. 85
Überwindung
b. 86
Produkt- und Absatzkrise
3. 87
Charakteristik
a. 87
Überwindung
b. 87
Erfolgskrise
4. 88
Charakteristik
a. 88
Überwindung
b. 88
Liquiditätskrise
5. 89
Charakteristik
a. 89
Überwindung
b. 90
Insolvenzlage
6. 90
Zusammenfassung
IV. 90
Einschränkung des Entnahmerechts in der Krise
C. 91
Gewinnentnahme
I. 91
Festlegung des maßgeblichen Zeitpunktes
1. 91
Einschränkung der Gewinnentnahme
2. 92
Verhältnis zwischen Krise und offenbarem Schaden
a. 93
Abhängigkeit von Kapitalanteil und Kontomodell
b. 96
Zusammenfassung
3. 96
Kapitalentnahme
II. 97
Festlegung des maßgeblichen Zeitpunktes
1. 97
9
Einschränkung der Kapitalentnahme
2. 97
Die Treuepflicht während der Krise
a. 98
Abhängigkeit von Kapitalanteil und Kontomodell
b. 99
Variabler Kapitalanteil und Ein-Kontomodell
aa. 100
Fester Kapitalanteil und Zwei-Kontenmodell
bb. 100
Fester Kapitalanteil und Mehr-Kontenmodell
cc. 100
Zusammenfassung
3. 101
Steuerentnahme in der Krise
D. 102
Zusammenfassung
E. 102
Fünftes Kapitel. Entnahmerecht im eröffneten Insolvenzverfahren 106 Insolvenzgläubigerstellung des Gesellschafters
A. 106
Problem/Ausgangspunkt
I. 108
Mitgliedschaftsrechte
1. 109
Gläubigerrechte
2. 110
Gewinnentnahme
II. 111
Anspruch auf Gewinnentnahme als Insolvenzforderung
1. 111
Korrektur aufgrund der Kontenstruktur
2. 113
Umfang der Insolvenzforderung
3. 115
Nachrangigkeit der Insolvenzforderung
4. 116
Guthaben auf Privat-/Darlehenskonten
a. 117
Guthaben auf Kapitalkonten sowie Buchungen auf Verbindlichkeitskonten
b.
119 Feststellung des Gewinnentnahmeanspruchs zur
Insolvenztabelle 5.
121 Zusammenfassung
6. 123
Kapitalentnahme
III. 124
Zusammenfassung
IV. 125
Massegläubigerstellung des Gesellschafters
B. 126
Masseverbindlichkeiten
I. 129
Liquidation
II. 129
Ablauf des Liquidationsverfahrens
1. 130
Unterhaltsgewährung nach §§ 100, 101 InsO
2. 130
Einordnung als sonstige Masseverbindlichkeit nach
§ 55 Abs. 1 InsO 3.
131 Zusammenfassung
4. 134
Sanierung
III. 135
Regelinsolvenzverfahren mit Insolvenzplan
1. 136
Ausgangssituation
a. 136
Inhaltsverzeichnis
10
Erforderlichkeit einer Masseforderung
b. 137
Masseforderung aus § 55 Abs. 1 Nr. 1 Alt. 2 InsO
c. 138
Stellungnahme
d. 141
Eigenverwaltungsverfahren mit Insolvenzplan
2. 142
Ausgangssituation
a. 142
Erforderlichkeit einer Masseforderung
b. 144
Masseforderung aus § 55 Abs. 1 Nr. 1 Alt. 2 InsO
c. 144
Gesellschafterkonten im eröffneten Insolvenzverfahren
C. 147
Steuerentnahme im eröffneten Insolvenzverfahren
D. 148
Zusammenfassung
E. 152
Sechstes Kapitel. Zusammenfassung der Dissertation in Thesenform 156
Literaturverzeichnis 161
11
