Die Schlichtung Stuttgart 21 -

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Die Schlichtung Stuttgart 21 -

ein Beispiel für "normale" Stadtplanung

bei komplexen Planungsprojekten

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Themenfelder zu Stuttgart 21

• Woher kommt die Protestwelle?

• Was folgt aus Stuttgart 21 für Bürgerbeteiligungsverfahren in der räumlichen Planung?

• Welche Lehren lassen sich aus der Schlichtung zu Stuttgart 21 für die inhaltliche Planungsarbeit ziehen?

• ...

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Worum geht es bei der Schlichtung Stuttgart 21 nicht?

• Partizipation/Bürgerbeteiligung

(sondern: nachgeholte Stadtplanung)

• nur Eisenbahnplanung

(übertragbar auf andere Planungsaufgaben: Siedlungs-, Stromtrassen-, Hochwasserschutzplanungen etc.)

• nur infrastrukturelle Großprojekte

(übertragbar auf Planungsthemen wie Klimaschutz, Folgen der demographischen Entwicklung etc.)

• ...

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Worum geht es bei der Schlichtung Stuttgart 21?

• Räumliche Planung : Städtebau, Stadtplanung, Raumplanung - "Raumkümmerer"

• Wissensgenerierungsprozess: Erarbeitung [... in unterschiedlichen Formulierungen :]

- der "Systemzusammenhänge",

- "funktionierender Simplifikationen", - einer "Landkarte der Argumente", - der "tragenden Gedanken" ...

• Komplexe, ungelöste Planungsaufgaben - nicht um Routineaufgaben

• ...

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Beispiele für "tragende Gedanken" ...

• FOCs schaden dem umliegenden Einzelhandel und damit auch den Innenstädten.

• Acht Gleise sind für den Tiefbahnhof S21 zu wenig, wenn der Integrale Taktfahrplan "aus dem Takt" gerät.

• Die Elbvertiefung verschiebt die Brackwasserzone um bis zu 13 Kilometer elbaufwärts und schädigt in der Folge die Obstbäume im Alten Land.

• ...

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Welche Chance bietet die Schlichtung Stuttgart 21 aus planungsmethodischer Sicht?

Weiterentwicklung, Präzisierung des Repertoires an

Planungsmethoden, die dem bei der Schlichtung gezeigten Komplexitätsgrad von Planungsprozessen gerecht werden.

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Drei Themen des Vortrags

•Es sollte klar sein, warum man ein Projekt realisieren will.

→ Problemorientierung (→ Repertoire)

•Es sollte geprüft sein, ob das Projekt (hier: die Nutzung) funktioniert.

→ Instrumente der räumlichen Planung (→ Repertoire) ___________________

•In einem Planungsdiskurs sollte klar sein, wovon die Rede ist. Die benutzten Worte sollten verständlich sein.

→ Begriffe in Planungsdiskursen (→ Repertoire)

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1. Problemorientierung

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Problem = ein Zustand, den man nicht will

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Problemorientierung fehlt:

Es gab in der Anfangsphase keine

gesellschaftlich breit angelegte Diskussion /

Verständigung darüber, welche Probleme mit

dem Projekt gelöst werden sollen.

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Welche Probleme sollen mit dem Tiefbahnhof S21 gelöst werden?

Begründungen wie ...

- "X Minuten schneller mit der Bahn nach Ulm-München"

- "Stuttgart und die Region profitieren - auch wirtschaftlich - davon, wenn sie an der Eisenbahn-Magistrale Paris-Budapest liegen"

- "Stuttgart erhält neue Bauflächen für die Innenstadterweiterung"

- "Der Flughafen Stuttgart wird direkt an die Schnellfahrstrecken der Bahn angebunden"

- "Der Tiefbahnhof ist um ca. 30 Prozent leistungsfähiger als der alte Kopfbahnhof"

- ...

... haben offensichtlich viele Bürgerinnen und Bürger angesichts der dabei entstehenden Kosten nicht überzeugen können.

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Anstatt zuerst zu bestimmen, was das Problem ist, werden meist unmittelbar…

• Theorien herangezogen,

• Methoden zum Ausgangspunkt der Planung gemacht,

• Ziele anvisiert,

• Maßnahmen / Lösungen vorgeschlagen ("Lösungsreflex").

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"Lösungsreflex" - Projektalternativen nicht vorhanden ...

"Schlichter Dr. Heiner Geißler: ... Entschuldigung ... Ich stelle nur mit Bedauern fest, egal aus welchem Grund – damit Sie mich ja nicht falsch

verstehen: Das ist überhaupt kein Vorwurf an Ihre Seite –, dass in einer

bestimmten Phase der Entwicklung keine Alternative da war, über die man hätte diskutieren können. Daraus entsteht ja auch, dass Sie im Nachteil sind ... Sie hinken sozusagen hinterher ..."

Wortprotokoll 27.11.2010, Seite 84f

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Die "Rahmenvereinbarung" zwischen der der Bahn, der Stadt Stuttgart, der Region Stuttgart, dem Land Baden-Württemberg

sowie dem Bund vom 7. November 1995 (am 30. November 1995 von Gemeinderat Stuttgart bestätigt) legt fest:

"Dass der Kopfbahnhof durch einen "tiefliegenden 8-gleisigen

Durchgangsbahnhof ersetzt", der "Flughafen mit dem Fernbahnhof angebunden", die "Strecke Stuttgart-Wendlingen neu gebaut" und das freiwerdende städtische Bahngelände als Neubaugebiet für "mindestens 11000 Einwohner und mindestens 24000 Arbeitsplätze" erschlossen

wird."

Quelle: Zielcke, A. 2010; in: SZ 19. Oktober 2010

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• "Ich brauche keine Probleme, ich brauche Lösungen."

• "Wieso Probleme? Wenn ich Ziele habe, dann reicht das."

• "Keine Ziele? Das geht doch gar nicht, ohne Ziele kann man

keine Bürgerbeteiligung machen." (Spontanreaktion von Tanja Gönner)

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Verschiedene Sichtweisen auf eine Problemstellung

Akteur 1

Akteur 2 Akteur 3

Akteur n Problemstellung

Kriterien 1, 2

Sichtweise a, b

Kriterien 3, 4

Sichtweise c, d

Kriterien 5

Sichtweise e Kriterien n

Sichtweise n

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• Probleme sind nicht "selbstevident" und erst recht keine "objektiv"

identifizierbaren Situationen, sondern hängen von den Wahrnehmungen der Akteure ab: Sie sind daher immer "sozial konstruiert".

• In einer Problemsituation kann die Problemwahrnehmung der Akteure erheblich divergieren ...

• Wenn Akteure Schlüsse ziehen und dabei von sehr unterschiedlichen Problemwahrnehmungen ausgehen, sowie zugleich nicht willens oder in der Lage sind, diese Unterschiede in der Problemwahrnehmung zu

reflektieren, so nimmt die Wahrscheinlichkeit zu, dass ihre Kommunikation zu einem "Dialog der Gehörlosen" - "dialogue of the deaf" wird.

• Problemlösungen verlangen - in der Erwartung der Pluralität von

Wahrnehmungen und Präferenzen - eine Vermeidung früher kognitiver Fixierungen, um zu einer gemeinsamen Erarbeitung des

Problemverständnisses, das heißt einer gemeinsamen "Repräsentation"

des Problems zu kommen.

Probleme mit den Problemen

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• Problemlösungen verlangen - in der Erwartung der Pluralität von

Wahrnehmungen und Präferenzen - eine Vermeidung früher kognitiver Fixierungen, um zu einer gemeinsamen Erarbeitung des

Problemverständnisses, das heißt einer gemeinsamen "Repräsentation"

des Problems zu kommen.

Probleme mit den Problemen II

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• Probleme sind nicht "selbstevident" und erst recht keine "objektiv„

identifizierbaren Situationen, sondern hängen von den

Wahrnehmungen der Akteure ab: Sie sind daher immer "sozial konstruiert".

• In einer Problemsituation kann die Problemwahrnehmung der Akteure erheblich divergieren ...

• Problemlösungen verlangen - in der Erwartung der Pluralität von Wahrnehmungen und Präferenzen - eine Vermeidung früher

kognitiver Fixierungen, um zu einer gemeinsamen Erarbeitung des Problemverständnisses, das heißt einer gemeinsamen

"Repräsentation" des Problems zu kommen.

• ...

Probleme mit den Problemen

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Man kann keinen stringenten Gedankengang

von einem Problem zu dessen Lösung erarbeiten,

wenn das Problem unklar/unbekannt ist.

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We fail more often because we solve the wrong problem than because we get the wrong

solution to the right problem.

(Russell L. Ackoff)

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Planungen problemorientiert ausrichten

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2. ... ob das Projekt funktioniert:

Das Spektrum planerischer Instrumente im Auge gehalten,

Nutzungen mitbedenken

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Nutzungen mitbedenken ...

"Schlichter Dr. Heiner Geißler: Das kann ich alles akzeptieren ...: Wenn das stimmt, was Sie sagen, ... dann ist die Konsequenz aus diesen Überlegungen, dass diese Seite hier offensichtlichen Quatsch plant.

Boris Palmer (Projektgegner): Richtig. ... Das ist meine tiefe Überzeugung seit vielen Jahren."

Wortprotokoll 27.11.2010, Seite 67

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Was sind die

Instrumente der räumlichen Planung?

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Instrumente räumlicher Planung

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Flächen ausweisen

Gewerbegebiete Wohngebiete Grünflächen

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Anlagen errichten

Häuser Fabriken Parks

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Organisationen verändern

Private Haushalte Betriebe

Behörden Vereinigungen

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Verhaltensweisen steuern

Wohnverhalten Verkehrsverhalten

Verhalten am Arbeitsplatz

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Flächen

Anlagen

Organisation

Verhaltensweisen

Sozialgebilde Förderung oder

Verhinderung von Tätigkeiten

Sachgebilde Ausbau von Stätten

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Flächen

Anlagen

Organisation

Verhaltensweisen

Sozialgebilde Förderung oder

Verhinderung von Tätigkeiten

Sachgebilde Ausbau von Stätten

N ut zu ng

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Jedes Gebäude, jede Infrastruktur hat einen Standort und

eine Nutzung.

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Manche Planer fühlen sich nur für das Bauen oder Flächenwidmen zuständig.

Wer jedoch alle vier Instrumentenarten im Blick hat, schenkt dem Thema Nutzung automatisch

mehr Beachtung.

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... Ergebnis des Stresstests S21

aus Sicht der Projektgegner:

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Betriebskonzept Rheintalbahn?

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Instrumente der räumlichen Planung

überprüfen / erweitern

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3. Kommunikation wird erleichtert, wenn die

benutzten Begriffe hinreichend klar sind.

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Begriffliche Klarheit ...

"Schlichter Dr. Heiner Geißler: Wir lernen noch, wie eine solche

Schlichtung ablaufen kann. Ich schlage nochmals vor, dass man sich so ausdrückt, dass die Menschen draußen am Bildschirm das auch verstehen. Wir veranstalten hier keine Fachsitzung mit

Sachverständigen, bei der man sich die Begriffe zuwirft und jeder weiß Bescheid. Vielmehr müssen wir das, was wir sagen, den Menschen mit den Mitteln der deutschen Sprache zugänglich machen."

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"Dr. Florian Bitzer: ... Da geht es darum, hier am Nordkopf und am

Südkopf des Bahnhofs Plochingen Überwerfungsbauwerke zu bauen.

Schlichter Dr. Heiner Geißler: Was ist das?

Dr. Florian Bitzer: ..."

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"Schlichter Dr. Heiner Geißler: Für die Zuschauer: Verstärkerfahrten sind Züge, die in Spitzenzeiten zusätzlich eingesetzt werden. Das versteht sonst kein Mensch. Man braucht halt in Spitzenzeiten, im Berufsverkehr, mehr Züge als vormittags um 11 Uhr. ... "

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"Dr. Werner Weigand: ... Wir haben gerade den Frankfurter S-Bahn-

Tunnel vollgepflastert mit Geschwindigkeitsprüfabschnitten, damit wir die Bremskurven der S-Bahn voll ausschöpfen können.

Schlichter Dr. Heiner Geißler: Was ist eine Bremskurve? Das versteht niemand.

Dr. Werner Weigand: ..."

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Räumliche Planung verwendet zum

großen Teil die Alltagssprache ...

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"Strukturellen Wandel auf allen Ebenen unterstützen."

"Verstaubte Regelungen im öffentlichen Sektor über Bord werfen."

"Sie sollten etwas für die Sicherheit Ihrer Zukunft tun."

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"Strukturellen Wandel auf allen Ebenen unterstützen."

Quelle: Planerzeitschrift

"Verstaubte Regelungen im öffentlichen Sektor über Bord werfen."

Quelle: Planerzeitschrift

"Sie sollten etwas für die Sicherheit Ihrer Zukunft tun."

Quelle: Pressehoroskop

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Begriffe

• ... unklare Begriffe: Merkmale fehlen

• ...

• ... Begriffe sind potentielle Machtinstrumente

• ...

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Ein Begriff bekommt nicht durch das

Aussprechen oder Hinschreiben Sinn, Inhalt und Substanz, sondern nur durch das

Hinzufügen von Merkmalen.

Sinn, Inhalt, Substanz (Begriffsmerkmale) in

einen Vortrag/Text einzubringen, ist Aufgabe des Redners/Autors, nicht des Zuhörers/Lesers.

Diese Regel wird oft mißachtet.

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Begriffe

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Begriffe

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Begriffe

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Aktivität, Angelegenheit, Ansatz, Architektur, Bau, Bedürfnis, Beitrag, Belange, Bestand, Bewegung, Dichte, Dienstleistung, Dimension, Dokument, Ebene,

Einfluss, Einrichtung, Entscheidung, Ergebnis, Erschließung, Freizeitverhalten, Form, Gebiet, Gesellschaft, Grenze, Grundbedürfnis, Handlung, Hintergrund, Infrastruktur, Institution, Instrument, Klima, Kommunikation, Komplexität, Kontext, Konversion, Kunst, Kulturlandschaft, Landschaft, Landschaftsbild, Lebensstil, Maßnahme, Medien, Mischung, Mittel, Mobilität, Motiv,

Nahversorgung, Nutzungsmischung, Öffentlicher Raum, Ordnung, Organisation, Ort, Partizipation, Planung, Plattform, Politik, Position, Prägung, Praxis, Prinzip, Produkt, Profession, Projekt, Prozess, Qualität, Quantität, Rahmen, Raum,

Raumplanung, Resonanz, Schema, Signal, Spektrum, Stadt, Stadtplanung, Stadtraum, Standort, Strategie, Taktik, Technologie, Thema, Transport,

Transportmittel, Umgang, Umwelt, Urbanität, Verfahren, Verhalten, Verhältnis, Verpflichtung, Versorgung, Verwendung, Vorgang, Vorstellung,

Wechselwirkungen, Weg, Werkzeug, Wirksamkeit, Wirkung, Wohnform, Ziel ...

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Die unscharfe Bedeutung der Alltagssprache

Es ist ziemlich unwahrscheinlich, dass ...

Es ist fraglich, ob ...

Es besteht die Chance, dass ...

Es ist möglich, dass ...

Es könnte sein, dass ...

Eine gute Chance besteht, dass ...

Es ist wahrscheinlich, dass ...

Die Chance ist größer denn je, dass ...

Mir hoher Wahrscheinlichkeit ...

Es ist ziemlich sicher, dass ...

Quelle: Signer 1994,21

0% 10% 20% 30% 40% 50% 60% 70% 80% 90% 100%

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Aktivität, Angelegenheit, Ansatz, Beitrag, Belange, Bestand, Dimension, Einfluss, Einrichtung, Entwicklung, Form, Gebiet, Gesellschaft, Handlung, Infrastruktur, Institution, Instrument, Komplexität, Kontext, Maßnahme, Mischung, Mittel, Nachhaltigkeit, Ordnung, Organisation, Planung, Plattform, Politik, Position, Prägung, Praxis, Prinzip, Produkt, Projekt, Prozess, Qualität, Quantität, Rahmen, Raum, Schema, Sektor, Signal, Spektrum, Strategie, Struktur, Strukturwandel, Symbiose, Symbol, Taktik, Technologie, Transport, Umgang, Umwelt, Verfahren, Verhalten, Verhältnis, Versorgung, Verwendung, Vorgang, Vorstellung, Wandel, Wirkung ...

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Vorteile der Abstraktion:

"Abstraktion ist bequem, sie erspart detailliertes

Wissen. Wer eine Amsel nicht von einer Meise

unterscheiden kann, ist natürlich froh, dass es

das Wort Vogel gibt."

(Wolf Schneider)

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... Begriffe sind potentielle

Machtinstrumente:

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Begriffsdefinitionen bestimmen das Ergebnis ...

"Boris Palmer (Projektgegner): Aber die Leistungsfähigkeit ... Es steht jetzt die Aussage von Professor [...] im Raum, ein Drittel mehr

Leistungsfähigkeit ist für den Bahnhof. Das ist eine zentrale, extrem wichtige Aussage für unsere Diskussion. Unsere Gegenaussage

lautet: Sie haben es durch die Definition von Randbedingungen – [u.a.

Haltezeit] – geschafft, es so hinzurechnen, dass es so aussieht, als wäre dieser Bahnhof leistungsfähiger. Unsere Behauptung ... ist:

Wenn man Ihr gesamtes Infrastrukturkonzept zugrunde legt und dann mit SMA überprüft, wie viele Züge wirklich fahren können ... , dann sind es weniger Züge, als heute in der Spitzenstunde bereits im

Kopfbahnhof abgewickelt werden. Das ist die zentrale Behauptung zur Leistungsfähigkeit. Was Sie neu bauen, hat weniger Kapazität in der Spitzenstunde, als die vorhandene Infrastruktur im Kopfbahnhof."

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Kompetenzen im Umgang mit Begriffen

erweitern

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... weitere Themen:

• Planungsansätze (inkl. ethische Grundpositionen beim Planen)

• Planungsstrategien (z.B. Großprojekte sollten "etappierbar" sein;

Erweiterbarkeit)

• Bewertungsverfahren (Themen: Ausstiegskosten, Stresstest)

• Denkfallen beim Planen

• ...

• Verhandlungstaktiken

• Schlichtung war öffentlich (erschwert das "Ausweichen" bei kritischen Fragen)

• Mündlicher Diskurs in Rede und Gegenrede (nicht schriftlich, nicht nur Vorträge)

• Diskursregeln: Umgang mit Machtdifferenzen, Gesprächsatmosphäre, etc.

• ...

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Fazit

Planungen problemorientiert ausrichten

Instrumente der räumlichen Planung überprüfen / erweitern

...

Kompetenzen im Umgang mit Begriffen erweitern

...