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INHALT VORWORT 13 1 EINLEITUNG 15

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INHALT

VORWORT 13 1 EINLEITUNG 15 1.1 Politisch-historischer Rahmen 15 1.2 Anlaß für die Wahl des Themas - Fragestellung -

Begriffliche Präzisierung 22 1.3 Bemerkungen zum methodischen Vorgehen 27 2 DIE BERLIN-FRAGE 30 2.1 Grundentscheidung der Alliierten Mächte:

Sondergebiet "Groß-Berlin" 30 2.1.1 Die Verhandlungen in der EAC

und das problematische Ergebnis 34 2.1.1.1 Britisch-sowjetische Vorschläge werden

Grundlage der Vereinbarungen 34 2.1.1.2 Berlin-Regelung mit Schwachstellen:

"Insellage" ohne förmliche Zugangsgarantie 36 2.1.2 Korrekturversuche der EAC-Zonenregelung 37 2.1.3 Die Zugangsgarantie wird mit der Truppenverlegung

verknüpft - Telegrammwechsel Truman-Stalin 42 2.1.4 Erste Kontroversen um die Zugangsregelung - Die

Westalliierten geben ihr "Faustpfand" aus der Hand 44 2.1.5 1945: Schwierigkeiten auf den Zugangswegen

kündigen sich an 46 2.2 Die erste Berlin-Krise 1948-1949 49 2.2.1 Vorgeschichte: Alliierter Dissens in der Deutschland-Frage -

Berlin rückt in den Mittelpunkt des Konflikts 49 2.2.2 "Schleichende Blockade" - Die Westmächte:

hinnehmen, nachgeben, nicht planen 56 2.2.2.1 Nur zögernd wird die heraufziehende Gefahr erkannt 56 2.2.2.2 Die westalliierten Mächte lavieren sich durch 60 2.2.2.2.1 Hindernisse für eine effektive Krisen-Politik 60 2.2.2.2.2 Die Westmächte reagieren defensiv 62 2.2.2.2.3 Vorsorgemaßnahmen unterbleiben 64 2.2.3 "Totale Blockade" - Hinnehmen, überbrücken, verhandeln 66 2.2.3.1 Zwei Grundentscheidungen 66 2.2.3.1.1 Grundentscheidung: Verbleiben in Berlin - Absichtserklärung 66 2.2.3.1.2 Grundentscheidung: Hinnehmen der Restriktionen -

Übergangsregelung: "Berlin Airlift" 68 2.2.3.2 Westliche Bemühungen zur Krisenbewältigung 70

(2)

2.2.3.2.1 2.2.3.2.2 2.2.3.2.3 2 2 3.2.3 22323 2 2 3.2.3.

2.2.3.2.4 2.2.3.2.5 2.2.3.2.5.

2.2.3.2.5.

2.3 2.3.1 2.3.1.1 2.3.1.1.1 2.3.1.1.2 2.3.2 2.3.2.1 2.3.2.2 2.4 2.4.1 2.4.1.1 2.4.1.2 2.4.1.2.1 2.4.1.2.2 2.4.1.2.2.

2 4 1.2.2.

2.4.1.2.3 24 123 24 123 2.4.1.2.3.

24 123 2.4.1.2.3.

2 4 1.2.3.

2.4.2 2.4.2.1 2.4.2.2 2.4.2.2.1 2.4.2.2.2

1 2 3

.1 2

1 2 1 1 l 1 2 1 3 2 3

Der Meinungsbildungsprozeß beginnt 70 Das Ergebnis: Die Protestnote mit dem Verhandlungsangebot 73 Die Moskauer Direktive - Das westliche Verhandlungsdesaster 76 Die Zusammenkünfte in Moskau 76 Das vage Ergebnis 77 Das Scheitern der Bemühungen 82

"Gegenblockade" kein wirksames Instrument 83 Das Ende der Blockade 85 Wiederherstellung des Status quo ante -

Das Jessup-Malik-Abkommen 85 Wurde wesüicherseits eine Chance vergeben? 85 Die Übergangszeit: Berlin zwischen den beiden Krisen 88 Die Ausgangslage 88 Das Verhältnis des Ost-Teils der Stadt zur DDR

und des West-Teils zur Bundesrepublik 88 Ostsektor - DDR 88 Westsektoren - Bundesrepublik 89 Veränderungen ohne spektakuläre Ereignisse 91 Östliche Störungen vielfältigster Art 91 Die Reaktionen der drei Westmächte : Die östlichen

Aktionen werden mit Nachsicht behandelt 94 Die zweite Berlin-Krise 1958-1963 99 Erste Phase: 1958-1960 99 Östliche Aktionen: Das Ultimatum und der

beginnende Streit um die "Bindungen" 99 Westliche Bemühungen zur Beilegung der Krise 103 Ausgangsposition: Einmütig werden die

sowjetischen Forderungen zurückgewiesen 103 Der Druck auf Berlin zeigt erste Auswirkungen 103 Festlegung der westlichen Verhandlungspositionen 103

"Signale des Entgegenkommens" 104 Genf III 106 Der westliche Verhandlungsvorschlag wird modifiziert 106 Erste Etappe 106 Zweite Etappe 109 Dritte Etappe 112 Die unterschiedliche Bewertung der Vorgänge in Genf 114 Das westliche Dilemma 116 Zweite Phase:

Anfang des Jahres 1961 bis 13. August 1961 121 Östliche Aktionen: Der "Mauerbau" 121 Westliche Bemühungen zur Beilegung der Krise 122 Haltungsänderungen kündigen sich an -"Three Essentials" 122 Die schwerwiegenden Konsequenzen 126

(3)

2.4.3 Dritte Phase: August 1961 bis 1963 130 2.4.3.1 Östliche Aktionen: Der Druck auf Berlin hält an 130 2.4.3.2 Westliche Bemühungen zur Beilegung der Krise 132 2.4.3.2.1 Die amerikanisch-britische Verhandlungsinitiative 132 2.4.3.2.1.1 Die ungünstige westliche Ausgangsposition

für Verhandlungen 133 2.4.3.2.1.2 Der sowjetische "Eröffnungspreis" 139 2.4.3.2.1.3 Unabdingbare Grundpositionen werden

zur Diskussion gestellt 142 2.4.3.2.2 Ende des amerikanisch-sowjetischen Diaglogs -

Mißerfolg für wen? 149 2.5 Das Vier-Mächte-Abkommen über Berlin 153 2.5.1 Der Druck auf Berlin hält in veränderter Form an 153 2.5.1.1 Das östliche Konzept der "besonderen politischen

Einheit Westberlin" 153 2.5.1.2 Die ergebnislosen westlichen Proteste 154 2.5.2 Der Krisenherd "Berlin" wird entschärft 156 2.5.2.1 Die veränderten Rahmenbedingungen im Ost-West-

Verhältnis: "Friedliche Koexistenz" und "Entspannung"

lassen eine Berlin-Regelung ratsam erscheinen 156 2.5.2.2 Das Berlin-Abkommen: Zugang, Bindungen,

Bewegungsfreiheit, Außenvertretung 158 2.5.3 Die ungünstige westliche Ausgangsposition erfordert

erhebliche Zugeständnisse - Rückschau 159 2.5.3.1 "Entgegenkommende Gesten" im Vorfeld von Verhandlungen 160 2.5.3.2 Entgegenkommen in Bereichen außerhalb

des Verhandlungsgegenstandes "Berlin" 161 2.5.3.3 Entgegenkommen bezüglich des Verhandlungs-

gegenstandes "Berlin" 164 2.5.4 Probleme nach Abschluß des Berlin-Abkommens 169 2.5.4.1 Ausgangslage 169 2.5.4.1.1 Die "Ungleichheit der ausgetauschten Leistungen" 169 2.5.4.1.2 Das Dissensproblem 170 2.5.4.2 Die Auswirkungen: Östliche Versuche, der eigenen

Auffassung nachträglich Geltung zu verschaffen 172 2.5.4.2.1 Maßnahmen zur Beseitigung des

Sonderstatus von Ost-Berlin 172 2.5.4.2.1.1 Vollendung der staatsrechtlichen Eingliederung

Ost-Berlins in die DDR 172 2.5.4.2.1.2 Versuche zur Beseitigung der Besonderheiten

aufgrund alliierten Rechts 174 2.5.4.2.1.3 Versuche zur Aufwertung der Sektorengrenze 174 2.5.4.2.2 Maßnahmen zur Schwächung des Zusammenhalts

zwischen der Bundesrepublik und West-Berlin 177

(4)

2.5.4.2.2.1 Kontroversen über die Bindungen 178 2.5.4.2.2.2 Kontroversen über die Außenvertretung 179 2.5.4.2.2.3 Abschließende Bemerkungen 186 3 DIE DEUTSCHLAND-FRAGE 188 3.1 Vorgeschichte: Entstehung der Deutschen Frage 188 3.2 Deutschlandpolitik der drei Westmächte - "Deutschland-Frage",

"Europäische Sicherheit", "Abrüstung": Modifikation der west- lichen Haltung in der Frage der Rangordnung und Reihenfolge 191 3.2.1 Ausgangslage der westlichen Position: Priorität der

Deutschland-Frage - Konferenz der Außenminister

der Vier Mächte 1954 in Berlin 192 3.2.1.1 Das westliche Zugeständnis bezüglich der Tagesordnung 193 3.2.1.2 Die unvereinbaren westlichen und sowjetischen Vorstellungen

von der Zukunft Gesamtdeutschlands - Die Sowjetunion

rückt die Sicherheitsfrage in den Vordergrund 194 3.2.2 Gleichrangigkeit löst Priorität ab 199 3.2.2.1 Die Genfer Konferenz der Regierungschefs 1955

(Genf I) - Lose Verknüpfung: Deutschland-Frage,

Europäische Sicherheit, Abrüstung 199 3.2.2.1.1 Die westlichen Wünsche zur Tagesordnung werden erfüllt 199 3.2.2.1.2 Die sowjetischen Vorgaben in der Abrüstungsfrage -

Die Westmächte passen sich der neuen Entwicklung an 200 3.2.2.1.3 Die Westmächte akzeptieren den engen Zusammenhang

zwischen Sicherheits- und Deutschland-Frage und

betrachten beide Fragen als einen Punkt 204 3.2.2.1.4 Die Kontroverse um die Direktiven 207 3.2.2.1.5 Die verhängnisvollen Widersprüchlichkeiten

in der Direktive "Sicherheit in Europa und Deutschland" 209 3.2.2.1.6 Das deutsche Zwischenspiel in Moskau:

Ein Erfolg für die sowjetische Diplomatie 212 3.2.2.2 Die Genfer Konferenz der Außenminister 1955 (Genf II) -

konkretisierte Verknüpfung: Deutschland-Frage,

Europäische Sicherheit, Abrüstung 214 3.2.3 Das westliche Junktim:

"Wiedervereinigung, Sicherheit und Abrüstung" 221 3.2.3.1 Der sowjetische Vorstoß in der Abrüstungsfrage - Gromyko-

Plan, Mollet-Interview, britisch-französischer Phasen-Plan 221 3.2.3.2 Die "Berliner Erklärung" 225 3.2.4 Deutschlandpolitik im Schatten der Berlin-Krise -

Ende der westlichen Verknüpfungspolitik 229

3.2.4.1 Westliche Zugeständnisse in der ersten Etappe 229

3.2.4.1.1 Vorspiel 1958: Das sowjetische Bemühen um einen "Gipfel" 229

(5)

3.2.4.1.2 Jahreswende 1958/59: Beginn einer neuen Ost-West-Krise 231 3.2.4.1.2.1 Die Sowjetunion verschärft die Spannungen 231 3.2.4.1.2.2 Fallen deutschlandpolitische Grundpositionen? 232 3.2.4.1.3 Die Genfer Konferenz der Außenminister 1959 (Genf III) 234 3.2.4.1.3.1 Der Anfang vom Ende der westlichen

Nichtanerkennung der DDR 235 3.2.4.1.3.2 Der "Westliche Friedensplan" - Förmliche Verknüpfung:

Deutschland-Frage, Europäische Sicherheit, Abrüstung 237 3.2.4.1.3.3 Die westliche "Gipfel"-Zusage 239 3.2.4.2 Westliche Zugeständnisse in der zweiten Etappe 243 3.2.4.2.1 Die Wiedervereinigung Deutschlands kein Thema mehr 243 3.2.4.2.2 Die Verknüpfung wird gelöst 247 3.2.4.2.2.1 Kennedys "Friedensrede" und das Atomteststoppabkommen 247 3.2.4.2.2.1.1 Die langwierigen Verhandlungen über die

Einstellung der Kernwaffenversuche 248 3.2.4.2.2.2 Die negativen Auswirkungen: Zum ersten Mal eine

Unterschrift der DDR unter einem internationalen

Vertrag mit westlichen Vertragspartnern 253 3.2.5 Ost-West-Annäherung im Zeichen der Entspannung 259 3.2.5.1 Östliche Aktivitäten in der Sicherheits- und Abrüstungsfrage

erfordern Anerkennung des Status quo in Europa -

Die DDR macht auf sich aufmerksam 259 3.2.5.2 Das Ende der gemeinsamen westlichen Deutschland-

Politik -Die Bundesrepublik gerät in die Isolierung 263 3.3 Die Ost- und Deutschlandpolitik der Bundesrepublik

Deutschland - Der Gewaltverzicht 275 3.3.1 Neue Offensive der Sowjetunion in der Westpolitik 275 3.3.2 Die Hinnahme des Status quo in Europa durch

die Bundesrepublik Deutschland 280 3.3.2.1 Ausgangslage - Die "verfrühten" Konzessionen 281 3.3.2.2 Der Moskauer Vertrag 285 3.3.2.2.1 Die Sondierungsgespräche in Moskau -

Der "Vorentwurf' 285 3.3.2.2.2 Die Verhandlungen in Moskau 289 3.3.2.2.2.1 Der "Vorentwurf" ein großes Mißverständnis? 289 3.3.2.2.2.2 Die deutschen Zusatz- und Änderungswünsche 292 3.3.2.2.2.3 Das Moskauer Verhandlungsergebnis und

seine Bewertung 303 3.3.2.2.2.3.1 Das Vertragswerk 303 3.3.2.2.2.3.2 Das "magere" Ergebnis 304 3.3.2.2.2.4 Der weitere "Ost-West-Fahrplan":

Berlin-Abkommen - Moskauer Vertrag - KSZE 310 3.3.2.3 Der Grundlagenvertrag 311 3.3.2.3.1 Das "ostpolitische Gesamtpaket" wird aufgeschnürt 311

(6)

3.3.2.3.2 Die innerdeutschen Verhandlungen -Der DDR-

Vertragsentwurf wird Verhandlungsgrundlage 314 3.3.2.3.3 Das Verhandlungsergebnis und seine Bewertung 317 3.3.2.3.3.1 Das Vertragswerk 317 3.3.2.3.3.2 Das Vertragsergebnis im Lichte der Grundsätze

und Zielsetzungen der Bundesregierung 319 3.3.2.3.3.3 Abschließende Bemerkungen 328 4 POLITISCHE UND MILITÄRISCHE SICHERHEIT

IN EUROPA: KSZE UND MBFR 337 4.1 Die kontroversen Konzepte zur Sicherheit

in Europa zwischen Ost und West - MBFR oder KSZE? 337 4.1.1 Ausgangslage 337 4.1.1.1 Die sowjetischen Initiativen im Namen

der "europäischen Sicherheit" 337 4.1.1.2 Das westliche Nein zur Sicherheitskonferenz -

Gegenposition: Das "Signal von Reykjavik" 341 4.1.2 Die KSZE-Idee gewinnt zunehmend westliches

Interesse - Gleichzeitiges Bemühen um MBFR 345 4.1.2.1 1969: Erste Etappe 345 4.1.2.1.1 Kein grundsätzliches Nein mehr - Die westliche

Allianz will "ergründen, prüfen, ausloten" 345 4.1.2.1.2 Sowjetische "Entspannungssignale" - Avancen nach Westen 350 4.1.2.1.3 Die westlichen Vorstellungen zum Konferenzprojekt

werden erstmals konkretisiert 353 4.1.2.2 1970: Zweite Etappe 357 4.1.2.2.1 Das westliche Bündnis faßt multilaterale

Gespräche ins Auge - Das "Berlin-Junktim" 357 4.1.2.2.2 Verstärktes Werben der Sowjetunion

für das Konferenzprojekt 361 4.1.2.3 1971: Dritte Etappe 363 4.1.2.3.1 "Der rätselhafte Schachzug" - Der sowjetische

Vorstoß in der Truppenreduzierungsfrage 363 4.1.2.3.2 Die Reaktionen der Vereinigten Staaten -

MBFR gewinnt überraschend Priorität 365 4.1.2.4 1972: Vierte Etappe 370 4.1.2.4.1 Das westliche Bündnis gerät in Zugzwang 370 4.1.2.4.2 Auf der Moskauer Gipfelkonferenz fallen

grundlegende Vorentscheidungen 375 4.1.2.4.3 Der NATO-Rat gibt endgültig grünes Licht

für die KSZE-Vorkonferenz 379 4.2 Zwei Verhandlungsforen: KSZE und MBFR 381

10

(7)

4.2.1 Die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit

in Europa (KSZE) 381 4.2.1.1 Endgültige Zustimmung der westlichen Regierungen zur

KSZE - Die Botschafter-Konsultationen von Helsinki 381 4.2.1.1.1 Erste Runde der Vorkonferenz: Die Grundsatz-

erklärungen - Ungleiche Ziele zwischen Ost und

West für die Botschaftergespräche 381 4.2.1.1.2 Zweite Runde der Vorkonferenz:

Sammeln und thematisches Ordnen der Vorschläge -

Die vier "Körbe" 384 4.2.1.1.3 Dritte Runde der Vorkonferenz: Diskussion der

Themenvorschläge - Erste Kontroversen zur Tages-

ordnung sowie über die Mandatstexte 387 4.2.1.1.4 Vierte Runde der Vorkonferenz: Erarbeitung der

Schlußempfehlungen -Die westliche Zustimmung

zum Konferenzbeginn fällt unter Zeitdruck 390 4.2.1.2 Das westliche Ringen um ausgewogene und

substantielle Schlußdokumente - Die Hauptkonferenz 394 4.2.1.2.1 Erste KSZE-Phase: Das Außenministertreffen -

Die Grundsatzerklärungen kündigen Probleme für die

Kommissionsphase an 394 4.2.1.2.2 Zweite KSZE-Phase:

Die Kommissionsarbeit in Genf 398 4.2.1.2.2.1 Die Generaldebatte endet in einer Sackgasse - Der Streit um

Korb 3 und um das Prinzip "Unverletzlichkeit der Grenzen" 398 4.2.1.2.2.2 Ost-West-Divergenzen überschatten die

Redaktionsarbeit gemeinsamer Texte 401 4.2.1.2.2.3 Das sowjetische Drängen auf Abschluß der Konferenz

bringt die westlichen Regierungen in eine Zwangslage 406 4.2.1.2.3 Dritte KSZE-Phase:

Der positive Abschluß der Konferenz 412 4.2.1.2.3.1 Die "KSZE-Gipfelkonferenz"

und die Unterzeichnung der "Schlußakte" 412 4.2.1.2.3.2 Die unterschiedlichen Reaktionen 413 4.2.1.3 Das Genfer Verhandlungsergebnis im Lichte

der westlichen Zielsetzungen 415 4.2.2 Die Konferenz über die Reduzierung konventioneller

Streitkräfte in Mitteleuropa (MBFR) 421 4.2.2.1 Ausgangslage 423 4.2.2.1.1 Vorbereitungsgespräche - Der schwierige Auftakt 423 4.2.2.1.2 Eröffnung der Konferenz 428 4.2.2.1.2.1 Grundsatzerklärungen und Eröffnungsvorschläge 428 4.2.2.1.2.2 Die unvereinbaren Verhandlungspositionen 432 4.2.2.2 Die Verhandlungen 439

11

(8)

4.2.2.2.1 Westliche Initiativen - Östliche Reaktionen 439 4.2.2.2.1.1 1975: Das substantielle "nukleare Sonderangebot"

der NATO-Staaten 439 4.2.2.2.1.2 1978: Annäherung beim Prinzip der Parität -

Die Datenfrage rückt in den Mittelpunkt 442 4.2.2.2.1.3 1979: Die umstrittene Datenfrage wird wesüicherseits ent-

schärft - Die Verifikationsfrage als zweites Schlüsselproblem 446 4.2.2.2.2 Östliche Initiativen - Westliche Reaktionen 450 4.2.2.2.2.1 1982: Aufgreifen westlicher Verifikationswünsche

als Ausweg aus dem Datenstreit 450 4.2.2.2.2.2 1983/84: Verlagerung des Beratungsschwerpunktes - Die

Datenfrage wird ab- und das Verifikationsproblem aufgewertet 453 4.2.2.2.2.3 1985/86: Die Datenfrage wird ausgeklammert -

Ein (Teil-)Abkommen in Sicht 458 4.2.2.3 Ende des Jahres 1986 bis Anfang des Jahres 1989: Die

sowjetische Abriistungsoffensive und das ergebnislose

Ende der Wiener Truppenabbauverhandlungen 461 5 SCHLUSSBETRACHTUNG 468

ANMERKUNGEN 483

LITERATUR 577 1. Monographien, Aufsätze 577 2. Dokumente 591 3. Sonstige Informationsmaterialen 592

12

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