• Keine Ergebnisse gefunden

Betriebsprüfung der DRV 2019

N/A
N/A
Protected

Academic year: 2022

Aktie "Betriebsprüfung der DRV 2019"

Copied!
5
0
0

Wird geladen.... (Jetzt Volltext ansehen)

Volltext

(1)

Betriebsprüfung der DRV 2019

Jörg Romanowski

Dipl.-Verwaltungswirt (FH) Rentenberater

Dozent für Sozialversicherungsrecht

Mai 2019

Neumünster

Geschäftsführerin:

Dr. Yvonne Susanne Kellersohn, RAin Vorsitzender des Beirats:

Dipl.-Vw. Lars-Michael Lanbin, Stb

Willy-Brandt-Ufer 10 · 24143 Kiel · Telefon (04 31) 9 97 97- 0 · Fax 9 97 97-17 · E-Mail: info@stbvsh.de Internet: www.stbvsh.de · Sitz: Kiel · Amtsgericht Kiel · Registergericht · HRB 10398 KI

Bankverbindung: Deutsche Bank Kiel (BLZ 210 700 24) · Konto 052 591 500 · BIC/SWIFT: DEUTDEDB210 IBAN: DE21 2107 0024 0052 5915 00 · Steuernummer 20 293 08347

(2)

BP der DRV 2019 | © 24. April 2019 Jörg Romanowski

B ETRIEBSPRÜFUNG DER

S OZIALVERSICHERUNG

Jörg Romanowski

Dipl.-Verwaltungswirt (FH) Rentenberater

Dozent für Sozialversicherungsrecht

© 30. April 2019 von Jörg Romanowski

Sämtliche Beiträge und Checklisten sind urheberrechtlich geschützt. Weitergabe, Kopien, Vervielfältigungen und Verwertungen jeder Art sind nur mit Einwilligung des Verfassers erlaubt. Alle Angaben wurden mit größter Sorgfalt bearbeitet, ihre Veröffentlichung erfolgt aber ohne Haftung und Gewähr.

Zusatz: Es gilt das gesprochene Wort

(3)

I n h a l t s v e r z e i c h n i s

2

Steuerakademie Schleswig-Holstein GmbH

BP der DRV 2019 | © 24. April 2019 Jörg Romanowski

Inhaltsverzeichnis

I. BETRIEBSPRÜFUNG DURCH DIE DRV ... 6

1. Prüfung bei den Arbeitgebern ... 6

1.1 Gesetzliche Regelung ... 6

1.2 Was wird geprüft ... 7

1.3 Prüfungsintervalle ... 8

1.4 Allgemeine Zuständigkeit ... 9

1.5 Sofortige Betriebsprüfungen ... 10

2. Elektronisch unterstütze Betriebsprüfung ... 11

2.1 Ziel der euBP ... 11

2.2 Datensätze für die euBP ... 12

2.3 Einzug der Datensätze im Rahmen der BP durch den Prüfer ... 12

2.4 Ablauf der euBP ... 12

3. Umfang der Betriebsprüfung ... 14

3.1 Stichprobenprüfung ... 14

3.2 Finanzbuchhaltungsunterlagen ... 15

3.3 Neue Erkenntnisse der DRV nach Abschluss der BP – Doppelprüfungen für geprüfte Zeiträume möglich? ... 16

4. Ort der Betriebsprüfung ... 19

5. Grundsätze für die Betriebsprüfung ... 19

5.1 Verweigerung einer Betriebsprüfung ... 19

5.2 Anschreibeaktionen ... 20

5.3 Schriftliche Ankündigung – Prüferzimmer – Kopieren ... 20

6. Entgeltunterlagen ... 22

6.1 Nachweisgesetz ... 23

6.2 Arbeitszeitnachweise nach MiLoG und AEntG ... 24

6.3 Ausnahmen nach MiLoAufZV ... 29

6.4 Ausnahmen nach MiLoDokV ... 30

6.5 Praxisprobleme bei DRV-Betriebsprüfungen ... 33

7. Elektronische Datenträger ... 35

8. Pflichten der Arbeitgeber ... 36

8.1 Aufzeichnungspflicht ... 36

8.2 Mitwirkungspflichten des Arbeitgebers ... 36

8.3 Konsequenzen bei Nichteinhaltung ... 37

8.4 Vorlagepflicht von Lohnsteuerhaftungsbescheiden ... 38

(4)

BP der DRV 2019 | © 24. April 2019 Jörg Romanowski

9. Verjährung ... 40

9.1 Grundsätzlicher Prüfzeitraum ... 40

9.2 Besonderheit: Große Verjährung ... 40

9.3 Besonderheit: Hemmung der Verjährung ... 43

10. Säumniszuschlag ... 45

10.1 Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung ... 46

10.2 Nichtauswertung von Lohnsteuerprüfberichten ... 46

10.3 Fehlende Umsetzung früherer Beanstandungen aus Betriebsprüfungen ... 47

10.4 Unterbliebene Abführung von Beiträgen nach arbeitsgerichtlichen Entscheidungen ... 47

10.5 Keine gewissenhafte Ermittlung der voraussichtlichen Beitragsschuld ... 47

10.6 Unterschiedliche Beurteilung identischer Sachverhalte ... 48

10.7 Zusätzliche Hinweise ... 48

11. Beitragstragung – ArbG und ArbN oder nur der ArbG nach der BP ... 50

12. Mitwirkungspflichten der Arbeitnehmer ... 51

13. Nach der Betriebsprüfung ... 52

13.1 Widerspruch ... 52

13.2 Einstweiliger Rechtsschutz ... 54

13.3 Klage ... 54

13.4 Vertretungsbefugnisse ... 55

II. SELBSTÄNDIGE IN DER GESETZLICHEN SOZIALVERSICHERUNG ... 57

1. Abgrenzung selbständig oder scheinselbständig? ... 57

1.1 Einzelunternehmer, Gewerbetreibende, Freiberufler ... 59

1.2 Gesellschafter einer GbR ... 59

1.3 Gesellschafter einer OHG ... 61

1.4 Gesellschafter einer KG ... 61

1.5 Gesellschafter einer GmbH und GmbH & Co. KG ... 64

1.6 Vorstände einer AG ... 67

III. KRANKEN- UND PFLEGEVERSICHERUNG ... 69

1. Voraussetzungen der freiwilligen gKV und gPV ... 69

1.1 Freiwillige KV auf Antrag ... 69

1.2 Obligatorische Freiwillige KV ... 70

2. abhängige Beschäftigung als Weg aus der PKV ... 71

2.1 Gesetzliche Regelungen ... 71

2.2 Problem hauptberufliche Selbständigkeit ... 72

2.3 Problem Lebensalter ... 78

3. Familienversicherung als Weg aus der PKV ... 79

(5)

I n h a l t s v e r z e i c h n i s 4 Steuerakademie Schleswig-Holstein GmbH

BP der DRV 2019 | © 24. April 2019 Jörg Romanowski

3.1 Grundvoraussetzungen ... 79

3.2 Hauptberufliche Selbständigkeit als Ausschlussgrund ... 80

3.3 Mit der Familienversicherung aus der PKV ... 80

4. Beitragspflichtige Einnahmen in der freiwilligen gKV ... 81

4.1 Hauptberuflich selbstständig Erwerbstätige ... 82

4.2 Aktuelle Rechtsprechung ... 83

5. Hinweise zur KV als Rentner ... 85

5.1 Allgemeines ... 85

5.2 Prüfungszeitraum KVdR ... 86

5.3 Beitragspflichtige Einnahmen von Rentnern ... 87

IV. RENTENVERSICHERUNG ... 89

1. Ausgewählte kraft Gesetzes pflichtversicherte Selbständige in der gesetzlichen Rentenversicherung ... 89

2. Selbständige Lehrer und Erzieher ... 90

2.1 Begriff: Lehrer ... 90

2.2 Grundaussagen zur rv-pflichtigen Lehrtätigkeit ... 90

2.3 Abgrenzung Lehrer und Berater ... 93

2.4 Erzieher ... 94

2.5 Grundaussagen zur rv-pflichtigen Erziehertätigkeit ... 95

3. Selbständige Pflegepersonen ... 97

3.1 Grundaussagen zur rv-pflichtigen Krankenpflegetätigkeit ... 97

3.2 Abgrenzung Altenpfleger ... 98

3.3 Von der RV-Pflicht erfasste Selbständige ... 98

4. Selbständige Hebammen und Entbindungspfleger ... 100

5. Selbständige Gewerbetreibende ... 101

5.1 RV-pflichtige Gewerbetreibende ... 101

5.2 Eintragung in die Handwerksrolle ... 103

5.3 RV-Pflicht nur für natürliche Personen ... 103

5.4 RV-Pflicht von Personengesellschaftern ... 104

6. Arbeitnehmerähnliche Selbständige ... 105

6.1 Auf Dauer für einen Auftraggeber ... 106

6.2 Im Wesentlichen für einen Auftraggeber ... 107

7. Meldepflichten ... 109

7.1 Meldepflichten der Selbständigen ... 109

7.2 Meldepflicht der Handwerkskammern ... 110

Referenzen

ÄHNLICHE DOKUMENTE

Eine sichere Einhaltung der Reduktionsverpflichtungen kann daher nur gewährleistet werden, wenn weitere Maßnahmen als die im NEC-Compliance- Szenario (WAM) vorgesehenen

Februar 2016, das den Titel «Neuanlage X.____weg – Untersu- chungsbericht Kanalisation und provisorische Kostenverteiltabelle Strassenanwänderbei- träge» trug

Unter SUISSE GARANTIE können alle Sorten vermarktet werden, die auf der aktuellen oder einer ehemaligen Liste der empfohlenen Sorten von swiss granum aufgeführt sind resp... 1,2

Große klassische Hausarztpraxis bietet Anstellung sowohl für eine/n FA/FÄ Allgemeinmedizin oder Innere Medizin (HÄ Versorgung) als auch für eine/n Weiterbildungsassistent/-in

An diesem Punkt setzt der Rostocker P-Campus an, in dem sich zur Bünde- lung ihrer fachlichen Kompetenzen das Leibniz-Institut für Ostseeforschung Warnemünde (IOW),

Die Senatorin für Kinder und Bildung Die Bremer Initiative zur Stärkung frühkindlicher Entwicklung ist vor etwa 2 Jahren in Bremen gestartet.. Vieles ist seitdem passiert –

Dezember 2018, die für unregelmäßige Nachtarbeit einen Zuschlag von 50 % zum Stundenlohn vorsieht, während regelmäßige Nachtarbeit lediglich mit einem Zuschlag von 15 %

Statistik Burgenland und die Genann- ten übernehmen daher keine Haftung für die Richtigkeit, Voll- ständigkeit und Aktualität der Inhalte, insbesondere übernehmen sie keinerlei