BESCHLUSSPROTOKOLL
über die nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für frühkindliche und schulische Bildung des Beirates Osterholz am
Dienstag, 19. Mai 2020 um 16.00 Uhr
in dem Sitzungssaal des Ortsamtes Osterholz, Osterholzer Heerstraße 100, 28325 Bremen
Sitzungsbeginn: 16.00 Uhr Sitzungsende: 17.40 Uhr Teilnehmer*innen:
Herr Hettwer Herr Hohn
Frau Marti-Schindler
Herr Massmann Ausschusssprecher, Sitzungsleitung Frau Pleister
Frau Suchopar unentschuldigt:
-/-
Beiratsmitglieder:
-/-
Ortsamt Osterholz:
Vanessa Klin Protokollführung Gäste:
-/-
Die Tagesordnung wurde einstimmig wie folgt beschlossen:
1. Beschluss zur Tagesordnung, Beschlussfähigkeit, Genehmigung des Protokolls (öffentliche Sitzung vom 03.03.2020)
2. Wünsche und Anregungen von anwesenden Bürgerinnen und Bürgern
3. Vorbereitung der Planungskonferenz Kita- und Schulversorgung im Stadtteil (Beiratssitzung am 25.05.2020)
4. Anträge/ Beschlüsse 5. Mitteilungen
6. Verschiedenes
Zu TOP 1: Beschluss zur Tagesordnung, Beschlussfähigkeit, Genehmigung des Protokolls (öffentliche Sitzung vom 03.03.2020)
Der Ausschuss für frühkindliche und schulische Bildung ist beschlussfähig.
Die Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.
Das Protokoll der Sitzung vom 03.03.2020 (öffentlich) wird einstimmig genehmigt.
Zu Top 2 Wünsche und Anregungen von anwesenden Bürgerinnen und Bürgern Dieser Tagesordnungspunkt entfällt.
Zu Top 3 Vorbereitung der Planungskonferenz Kita- und Schulversorgung im Stadtteil (Beiratssitzung am 25.05.2020)
Herr Massmann führt in die Thematik ein und zieht dabei mehrere Unterlagen zur Diskussion heran:
- Beiratsbeschluss vom 25. Juni 2018 zur Kita- und Schulplanung
- die beiden Beschlussanträge von ihm zur Kita- und Schulplanung, die am 15.05.2020 verschickt worden sind.
Die Senatorin für Kinder und Bildung hat sehr kurzfristig zur Kita- und Schulstandortplanung Unterlagen an die Beiräte geschickt. Für den KiTa Bereich findet ein
Interessensbekundungsverfahren für zwei KiTa Neubauten statt (Träger Conpart und Träger Global Education GmbH) und für die Schulstandortplanung findet ein Beteiligungsverfahren für die Anpassung der Schulstandortplanung statt (u.a. Neubau OS Osterholz und Neubau GS Osterholz)
Zu beiden Verfahren ist der Beirat aufgefordert worden Stellung zu beziehen. Am 25.05.2020 findet die Planungskonferenz zur Kita- und Schulplanung statt. Die anwesenden
Ausschussmitglieder diskutieren über die beiden von Herrn Massmann eingebrachten
Beschlussanträge. Kontrovers wird das Thema KiTa-Planung in der Elisabeth-Selbert-Straße (Bebauung der Feldmark) diskutiert. Aber auch andere Inhalte aus den Beschlussanträgen.
Es wird verabredet, dass heute im Fachausschuss kein Beschluss gefasst werden kann. Die Fraktionen sollen die Beschlussanträge besprechen.
Zu Top 4 Anträge/Beschlüsse
Es liegen keine Anträge/Beschlüsse vor.
Zu Top 5 Mitteilungen
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Zu Top 6 Verschiedenes
Es liegt unter Verschiedenes nichts vor.
Herr Massmann schließt die Sitzung um 17.40 Uhr.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Horst Massmann gez. Vanessa Klin
(Ausschusssprecher, Sitzungsleitung) (Protokollantin)
