 Bezeichnung der Maßnahme: Lfd. Nr. D44 der Liste

(1)

Jahresbericht Handlungsfelder 2019

Senatorin für Kinder und Bildung

Kurzeinschätzung zur Zielerreichung: 

Bezeichnung der Maßnahme: Lfd. Nr. D44 der Liste

Kindertagesbetreuung – TP1 Zentrale Beitragsfestsetzung

Zielgruppe:

Eltern von KiTa-Kindern, Träger

Ergebnisse/Wirkungen (Was soll bewirkt werden?):

Zentralisierung des Festsetzungsverfahren für Beiträge nach der

Kennzahlenzur Messung der Zielerreichung : Einheit Planwert 2019

IST 2019 1. Anzahl Festsetzungen von Beiträgen für KiTa

Jahr 2019/2020

2. Anzahl der Stichproben der Selbstauskünfte für KiTa Jahr 2019/2020

%

100 % 100 %

99,6 % 100 %

Programm / Produkt (Was wird angeboten?):

Ziel dieses Teilprojektes ist die Zentralisierung von Festsetzungsaufgaben im Bereich der Erhebung bzw. Erstattung von Elternbeiträgen unter dem Dach von Performa Nord und Entlastung der Einrichtungen von der Festsetzung und Vereinnahmung von Elternbeiträgen, Etablierung eines für Eltern transparenten und akzeptierten Verfahren zur Beitragsfestsetzung.

IST 2019 1. Zentralisierung der Betragsfestsetzung für die

79 öffentlichen KiTas (KiTa Bremen)

2. Zentralisierung der Beitragsfestsetzung für die 173 Referenzwertfinanzierten KiTas (freie Träger) 3. Buchungskreiswechsel

4. Zentralisierung der Verträge und der Datenhaltung

5. Anpasung der Software Ki-ON

6. Umsetzung Betriebskonzept, Servertrennung und Releasemanagement

7. Migration des Betriebes zu Dataport 8. Herstellung der Schnittstelle zum Online- Anmeldeverfahren

%

100 % 100 % 100 % 100 % 100 % 100 % 0 % 0 %

100 % 100 % 100 % 0 % 70 % 0 % 0 % 0 %

Organisation/Prozesse (Wie erfolgt die Umsetzung?):

Anpassung BremKTG, Mitbestimmungen

IST 2019 Anpassung BremKTG

Mitbestimmungen

%

100 % 100 %

Sachstand zum Projektfortschritt:

(2)

Seite 2

Seite 2 Die vom Projekt verfolgten Ziele im Bereich der Zentralisierung der Beitragsfestsetzung wurden auf der organisatorischen und prozessualen Ebene weitgehend erreicht. Folgende wichtige Punkte wurden vom Projekt erfolgreich abgearbeitet:

• Gesetz zur Änderung des Bremischen Tageseinrichtungs- und Kindertagespflege- gesetzes (BremKTG)

• Handlungssicherheit der Einheit bei Performa Nord für die Beitragsfestsetzung (Mandatierung von Performa Nord, Dienstanweisung, Personalausstattung 17 VZÄ, Dienstaufsicht)

• GPR-Mitbestimmungsverfahren

• Einvernehmensverfahren mit dem Landesrechnungshof (Die Administration der

Anwendung und das Releasemanagement sollen noch im Projektverlauf nachgebessert werden)

• Buchungskreiswechsel bei LHK, Anpassung SAP-Schnittstelle (Ki-ON und SAP), Altdatenübernahme (Beitragsfestsetzung KiTa Bremen) bei LHK

• Anpassung der Betragsfestsetzung bezüglich der Beitragsfreiheit

Die Mitarbeiter von Performa Nord haben für das Kindergartenjahr 2019-2020 die Beiträge zentral für die 79 öffentliche Kindergarten von KiTa Bremen und 173 referenzwertfinanzierten Kindergarten der Freien Träger festgesetzt. Das Stichprobenverfahren für die Selbstauskünfte der Eltern wurde durchgefürt.

In den Bereichen Softwareanpassung, Betrieb des Verfahrens, Vertrag- und Datenschutzrechtliche Regelungengen gibt es noch offene Punkte:

• Der zentrale Vertrag zwischen SKB und Redlink wurde nicht abgeschlossen, da bisher keine Einigung erreicht wurde. Nach dem aktuellen Beschluss der Entscheidungs- gremien wird der Vertrag zwischen Dataport und Redlink verhandelt.

• Die Zentralisierung der Verträge und Daten der einzelnen Kindergarten (insgesamt 433) hat bisher nicht stattgefunden. Dafür ist der zentrale Vertrag (SKB – Redlink oder Dataport-Redlink) notwendig.

• Die Migration des Betriebes zu Dataport hat noch nicht stattgefunden. Die Umsetzung der ISO 27001 (IT-Grundschutz) konformen System-Administration und des

Releasemanagement ist direkt von der Migration des Betriebes zu Dataport abhängig.

• Die Anpassung der Software Ki-ON für die zentrale Beitragsfestsetzung ist nicht

abgeschlossen (noch umzusetzen sind „4-Augen Prinzip“, Massendruck Selbstauskunft, Aufhäbungsbescheid etc.)

.