Bekanntmachungsblatt des Amtes Eiderkanal
und der Gemeinden Bovenau, Haßmoor, Ostenfeld, Osterrönfeld, Rade, Schacht-Audorf und Schülldorf sowie des Schulverbandes im Amt Eiderkanal
Jahrgang 2015 Freitag, 04. Dezember 2015 Nr. 45
Inhaltsverzeichnis
Amtlicher Teil
1. Haushaltssatzung der Gemeinde Ostenfeld/R. für das Haushaltsjahr 2016 S. 332
Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schülldorf S. 334 am 14. Dezember 2015
Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schacht-Audorf S. 336 am 15. Dezember 2015
Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Osterrönfeld S. 339 am 17. Dezember 2015
Nichtamtlicher Teil
Sitzung des Bauausschusses in der Gemeinde Schacht-Audorf S. 341 am 10. Dezember 2015 (Korrektur – Änderung Tagesordnungspunkt)
Sitzung des Jugend-, Sport-, Sozial- und Kulturausschusses der Gemeinde S. 342 Schacht-Audorf am 21. Dezember 2015
Dieses Blatt erscheint jeden Freitag, wenn Veröffentlichungen vorliegen, und ist bei der Amtsverwaltung in Osterrönfeld, Schulstraße 36, oder in Schacht-Audorf, Kieler Straße 25, erhältlich. Das Bekanntma- chungsblatt kann auch im Einzelbezug oder im Abonnement gegen Vorauserstattung der Portokosten per Post bezogen werden. Außerdem kann das Bekanntmachungsblatt kostenlos als Newsletter abon- niert werden.
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B E K A N N T M A C H U N G I.
H A U S H A L T S S A T Z U N G d e r
Gemeinde Ostenfeld / R.
für das Haushaltsjahr 2 0 1 6
Aufgrund der §§ 95 ff. der Gemeindeordnung wird nach Beschluss der Gemeindevertre- tung vom 01.12.2015 folgende Haushaltssatzung erlassen:
§ 1
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 wird
1. im Ergebnisplan mit
einem Gesamtbetrag der Erträge auf 590.600 EUR
einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 683.100 EUR
einem Jahresüberschuss von 0 EUR
einem Jahresfehlbetrag von 92.500 EUR
2. im Finanzplan mit
einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender
Verwaltungstätigkeit auf 574.000 EUR
einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender
Verwaltungstätigkeit auf 598.300 EUR
einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der
Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf 0 EUR einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der
Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf 26.500 EUR festgesetzt.
§ 2
Es werden festgesetzt:
1. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen auf 0 EUR
2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 0 EUR
3. der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 0 EUR
§ 3
Die Hebesätze für die Realsteuern werden wie folgt festgesetzt:
1. Grundsteuer
a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 310 v. H.
b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) 310 v. H.
2. Gewerbesteuer 340 v. H.
§ 4
Der Höchstbetrag für unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Aus- zahlungen und Verpflichtungsermächtigungen, für deren Leistung oder Eingehung der Bürgermeister seine Zustimmung nach § 95 d Abs. 1 oder § 95 f Abs. 1 Gemeindeordnung erteilen kann, beträgt 5.000,00 EUR.
Die Genehmigung der Gemeindevertretung gilt in diesen Fällen als erteilt.
§ 5
Auf Grundlage von § 20 GemHVO-Doppik werden die in der beigefügten Übersicht darge- stellten Budgets gebildet.
Ostenfeld / R., 01.12.2015
gez. Schumacher(Arnold Schumacher) Bürgermeister
II.
Der zu dieser Haushaltssatzung gehörende Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme in der Amtsverwaltung Eiderkanal, Schulstraße 36, 24783 Osterrönfeld, öffentlich aus.
Ostenfeld / R., 01.12.2015
gez. Schumacher(Arnold Schumacher) Bürgermeister
333 333
Gemeinde Schülldorf
Gemeindevertretung - Der Bürgermsiter -
B E K A N N T M A C H U N G
Ich lade Sie recht herzlich zu der am
Montag, 14. Dezember 2015 um 19:30 Uhr
im "Haus der Jugend", Dorfstr. 12a, 24790 Schülldorf,
stattfindenden öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schülldorf ein.
T A G E S O R D N U N G:
1. Beschlussfassung über die Tagesordnung und über die in nicht öffentlicher Sitzung zu behandelnden Tagesordnungspunkte
2. Einwohnerfragestunde
3. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.09.2015
4. Verpflichtung und Amtseinführung der neuen Gemeindevertreter/innen 5. Wahl der/des Bürgermeister/in
6. Verpflichtung, Vereidigung und Amtseinführung der/des Bürger- meisterin/Bürgermeisters
7. Übernahme des Vorsitzes durch die/den neue/n Bürgermeister/in
8. Wahl der/des 1. Stellvertretenden der/des Bürgermeisterin/Bürgermeisters
9. Vereidigung und Amtseinführung der/des 1. Stellvertretenden der/des Bürger- meisterin/Bürgermeisters
10. Wahl der/des 2. Stellvertretenden der/des Bürgermeisterin/Bürgermeisters
11. Vereidigung und Amtseinführung der/des 2. Stellvertretenden der/des Bürger- meisterin/ Bürgermeisters
12. Wahl von Mitgliedern für den 12.a. Finanzausschuss
12.b. Bau- und Wegeausschuss
12.c. Kultur-, Sport- und Umweltausschuss 12.d. Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung 12.e. Wahlprüfungsausschuss
13. Wahl der Ausschussvorsitzenden und der Stellvertreter
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14. Wahl der/des Stellvertretenden der/des Bürgermeister/in im Amtsausschuss des Amtes Eiderkanal
15. Wahl eines weiteren Mitgliedes sowie einer Stellvertretung für die Verbandsver- sammlung des Abwasserzweckverbandes im Wirtschaftsraum Rendsburg
16. Benennung von drei Mitgliedern sowie Stellvertreter/innen für die Regionalkonferenz zur Gebietsentwicklungsplanung für den Lebens- und Wirtschaftsraum Rendsburg 17. Benennung von zwei Mitgliedern sowie Stellvertreter/innen für das Kuratorium des
Kindergartens Schülldorf
18. Benennung eines Mitgliedes sowie einer Stellvertretung für das Kuratorium der Kindertagesstätte in Ostenfeld sowie Benennung eines Mitgliedes für den Beirat 19. Benennung einer Stellvertretung für das Kuratorium und den Beirat des
ev. Kindergartens St. Johannes
20. Quartalsbericht der Entwicklungsagentur für den Lebens- und Wirtschaftsraum Rendsburg AöR
21. Sachstandsbericht über die Einrichtung eines Zebrastreifens in der Dorfstraße 22. Bericht über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 23. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für
das Jahr 2016
24. Bericht der Ausschussvorsitzenden
25. Mitteilungen der/des Bürgermeisterin/Bürgermeisters, Anfragen der Gemeinde- vertreterinnen und Gemeindevertreter
26. Verschiedenes
Mit freundlichen Grüßen f.d.R:
Amt Eiderkanal Im Auftrag
gez. Tomkowiak gez. Rüther
Siegfried Tomkowiak (1.stellv. Bürgermeister)
Jan Rüther
(stv. Leitender Verwaltungsbeamter)
335 335
Gemeinde Schacht-Audorf
Gemeindevertretung - Der Bürgermeister -
B E K A N N T M A C H U N G
Ich lade Sie recht herzlich zu der am
Dienstag, 15. Dezember 2015 um 19:00 Uhr
im Sitzungssaal des Verwaltungsgebäudes in 24790 Schacht-Audorf, Kieler Str. 25, stattfindenden öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schacht-Audorf
ein.
T A G E S O R D N U N G:
1. Beschlussfassung über die Tagesordnung und über die in nicht öffentlicher Sitzung zu behandelnden Tagesordnungspunkte
2. Einwohnerfragestunde
3. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.10.2015
4. Quartalsbericht der Entwicklungsagentur für den Lebens- und Wirtschaftsraum Rendsburg AöR
5. Umbenennung der Vertreter/innen und Stellvertreter/innen der Gemeinde für das Kuratorium und den Beirat der Kindertagesstätten
6. Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Schacht-Audorf (Beitrags- und Gebührensatzung) ab 01.01.2016
7. Beratung und Beschlussfassung über die weitere finanzielle Unterstützung des Tennisclubs Schacht-Audorf ab dem Jahr 2016
8. Beratung und Beschlussfassung über die finanzielle Unterstützung des TSV Vineta Audorf zur Unterhaltung und Pflege der Sportanlage ab dem Jahr 2016 sowie über die Anschaffung von Arbeitsgeräten
9. Beratung und Beschlussfassung über ein Nutzungskonzept für das Gebäude
"Dorfstraße 14"
10. Beratung und Beschlussfassung über die Errichtung eines Camping- und Caravan- platzes mit Erweiterung des Wohnmobilstellplatzes einschließlich eines Linksabbiegers
11. Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung eines touristischen Entwicklungskonzeptes
12. Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung einer Wohnanlage mit Tages- pflege und Wohngruppe für Demenzkranke Ecke Sandkoppel/Urnenfriedhof - Aufstellungsbeschluss
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13. Beratung und Beschlussfassung über den Bebauungsplan Nr. 23 „Gewerbegebiet an der K 76 / NOK“
14. Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Zeitvertrages für Reparatur- und Wartungsarbeiten an der Straßenbeleuchtung
15. Beratung und Beschlussfassung über die Bilanz- und Erfolgsrechnung 2014 der Wasserversorgung
16. Beratung und Beschlussfassung über die Fortschreibung des Landschaftsplanes im Rahmen der Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Schacht- Audorf - Abschließender Beschluss
17. Beratung und Beschlussfassung über die Neuaufstellung des Flächennutzungs- planes – Abschließender Beschluss
18. Beratung und Beschlussfassung über den B- Plan Nr. 22 „Freizeit- und Tourismus- einrichtungen am NOK“ – Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
19. Beratung und Beschlussfassung über den B- Plan Nr. 24 „Königsberger Straße Süd“ – Satzungsbeschluss
20. Beratung und Beschlussfassung über den Umbau des Gebäudes Dorfstraße 14 - Erteilung des Planungsauftrages
21. Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung eines gebrauchten Baggers für den Friedhof
22. Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung eines neuen Tandem-Anhängers für den Bauhof
23. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe für die Klärschlamm- abfuhr aus Kleinkläranlagen für die Jahre 2016-2020
24. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe für den Transport von Klärschlamm aus dem Klärwerk für die Jahre 2016-2018
25. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe für den Austausch der Wasserzähler für die Jahre 2016-2020
26. Beratung und Beschlussfassung über eine regelmäßige Grundreinigung der Friedhofskapelle sowie über die Reinigung der Sanitäranlagen
27. Beratung und Beschlussfassung über die 2. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2015
28. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2016
29. Mitteilungen des Bürgermeisters, Anfragen der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter
Die nachstehenden Tagesordnungspunkte werden gemäß Beschlussfassung der Gemeindevertretung voraussichtlich nichtöffentlich beraten:
30. Vertragsangelegenheiten
30.a. Beratung und Beschlussfassung über den B- Plan Nr. 24 „Königsberger Straße Süd“ – Vertragsabschluss im Rahmen der Ausgleichsregelung
30.b. Beratung und Beschlussfassung über die Trägerschaft für den Jugendtreff "Point"
337 337
Mit freundlichen Grüßen
gez. Reese
Eckard Reese (Der Bürgermeister)
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Gemeinde Osterrönfeld
Gemeindevertretung - Der Bürgermeister -
B E K A N N T M A C H U N G
Ich lade Sie recht herzlich zu der am
Donnerstag, 17. Dezember 2015 um 19:00 Uhr
im Feuerwehrgerätehaus, Schulstraße 36, 24783 Osterrönfeld,
stattfindenden öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Osterrönfeld ein.
T A G E S O R D N U N G:
1. Beschlussfassung über die Tagesordnung und über die in nicht öffentlicher Sitzung zu behandelnden Tagesordnungspunkte
2. Einwohnerfragestunde
3. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.10.2015 4. Bericht des Bürgermeisters
5. Beratung und Beschlussfassung über den Bebauungsplan Nr. 16 “Nördlich der A 210, östlich der K 76“, Antrag der Fa. Lidl Vertriebs GmbH & Co. KG auf Erweite- rung der Filiale Osterrönfeld um 200 m² VKF
6. Beratung und Beschlussfassung über die 1. vorhabenbezogene Änderung des B- Planes Nr. 32 „Erweiterung Kanal- Café mit Wohnmobilstellplatz am NOK“
- Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
7. Beratung und Beschlussfassung über die 1. vorhabenbezogene Änderung des B-Planes Nr. 32 „Erweiterung Kanal- Café mit Wohnmobilstellplatz am NOK“
- 1. Änderungsvertrag zur Planungskostenvereinbarung
8. Beratung und Beschlussfassung über die Umstellung der Innenbeleuchtung auf LED der Liegenschaften Sporthalle und Bürgerzentrum
9. Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Zeitvertrages für Reparatur- und Wartungsarbeiten an der Straßenbeleuchtung
10. Beratung und Beschlussfassung über die Erneuerung der Pflanzkästen in der Ostland- und Fehmarnstraße
11. Beratung und Beschlussfassung über die Gestaltung der Bushaltestellen im Bereich der Kieler Straße (Einkaufszentrum)
12. Beratung und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen hinsichtlich der Gebührenkalkulation der örtlichen Kindertagesstätten
13. Sachstandsbericht über die Entwicklung der Rendsburg Port Authority GmbH sowie Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2016
339 339
14. Beratung und Beschlussfassung über die 2. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragsaushaltsplan für das Jahr 2015
15. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2016
16. Mitteilungen des Bürgermeisters, Anfragen der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter
17. Verschiedenes
Die nachstehenden Tagesordnungspunkte werden gemäß Beschlussfassung der Gemeindevertretung voraussichtlich nichtöffentlich beraten:
18. Grundstücksangelegenheiten
18.a. Beratung und Beschlussfassung über den Verkaufspreis für das Grundstück Dorfstr. 9
18.b. Beratung und Beschlussfassung über den Tausch von Grundstücken in der Straße Hohe Luft
19. Pachtangelegenheiten - Beratung und Beschlussfassung über den Neuabschluss eines Pachtvertrages mit dem Osterrönfelder TSV
Mit freundlichen Grüßen
gez. Sienknecht
Bernd Sienknecht (Der Bürgermeister)
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Gemeinde Schacht-Audorf
Bauausschuss - Der Vorsitzende -
B E K A N N T M A C H U N G
Ich lade Sie recht herzlich zu der am
Donnerstag, 10. Dezember 2015 um 16:30 Uhr
im Sitzungssaal des Verwaltungsgebäudes in 24790 Schacht-Audorf, Kieler Str. 25, stattfindenden öffentlichen Sitzung des Bauausschusses der Gemeinde Schacht-Audorf ein.
T A G E S O R D N U N G:
1. Beschlussfassung über die Tagesordnung und über die in nicht öffentlicher Sitzung zu behandelnden Tagesordnungspunkte
2. Einwohnerfragestunde
3. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.11.2015
4. Beratung und Beschlussfassung über die Fortschreibung des Landschaftsplanes im Rahmen der Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes- Empfehlung zum abschließenden Beschluss
5. Beratung und Beschlussfassung über die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes – Empfehlung zum abschließenden Beschluss
6. Beratung und Beschlussfassung über den B- Plan Nr. 22 „Freizeit- und Tourismus- einrichtungen am NOK“ – Empfehlung zum Entwurfs- und Auslegungsbeschluss 7. Beratung und Beschlussfassung über den B- Plan Nr. 24 „Königsberger Straße Süd“
– Empfehlung zur Abwägung und erneuter Auslegung
8. Beratung und Beschlussfassung über den Umbau des Gebäudes Dorfstraße 14 - Empfehlung zur Erteilung des Planungsauftrages
9. Beratung und Beschlussfassung über Vorbescheids- und Bauanträge
10. Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden, Anfragen der Ausschussmitglieder 11. Verschiedenes
Mit freundlichen Grüßen
gez. Dresen
Manfred Dresen (Der Vorsitzende)
341 341
Gemeinde Schacht-Audorf
Jugend-, Sport-, Sozial- und Kulturausschuss - Die Vorsitzende -
B E K A N N T M A C H U N G
Ich lade Sie recht herzlich zu der am
Montag, 21. Dezember 2015 um 17:00 Uhr
im Sitzungsraum Nr. 210 des Verwaltungsgebäudes in 24790 Schacht-Audorf, Kieler Straße 25, stattfindenden öffentlichen Sitzung des Jugend-, Sport-, Sozial- und Kulturausschusses
der Gemeinde Schacht-Audorf ein.
T A G E S O R D N U N G:
1. Beschlussfassung über die Tagesordnung und über die in nicht öffentlicher Sitzung zu behandelnden Tagesordnungspunkte
2. Einwohnerfragestunde
3. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.11.2015
4. Beratung und Beschlussfassung über die Gewichtung der Vergabekriterien und des Interessenbekundungsverfahrens zu den Kinderbetreuungsmöglichkeiten in dem Gebäude "Dorfstraße 14"
5. Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden, Anfragen der Ausschussmitglieder 6. Verschiedenes
Mit freundlichen Grüßen
gez. Jacob
Sabrina Jacob (Die Vorsitzende)
